Irakische Schleuserbande ausgehoben

Die Staatsanwaltschaft Hof und die Bundespolizei Schwandorf haben eine international operierende Schleuserbande ausgehoben.

Der 41-köpfige Schleuserring soll in großem Stil den Transport von Irakern nach Deutschland organisiert haben. Zehn Haftbefehle seien vollstreckt worden, teilten Leitender Oberstaatsanwalt Gerhard Schmitt und der Chef des Bundespolizeiamts Schwandorf, Klaus Rösler, mit. Die Schleuser, zumeist Iraker kurdischer Abstammung, sollen allein in den vergangenen vier Wochen mehr als 100 Iraker teils über Tschechien, teils über Italien und Österreich nach Deutschland und weiter nach Dänemark und Schweden geschleust haben.

Der Transport habe unter menschenunwürdigen Bedingungen und lebensgefährlichen Strapazen für die Betroffenen stattgefunden. So sollen jeweils 200 Flüchtlinge zusammengepfercht in zwei Fischkuttern übers Mittelmeer nach Süditalien gebracht worden sein. Trotzdem habe die Schleuserorganisation bis zu 10 000 Euro pro Person kassiert.

Quelle: frankenpost.de

Und die Verwaltungsgerichte schicken die Iraker zurück, weil es dort ja so ungefährlich und schön ist.

Der Bund muss zunächst ohne Tokio Hotel auskommen

Bill und Tom Kaulitz sind von der Bundeswehr zurückgestellt worden. Und das liegt nicht an der Popstar-Karriere. Der offizielle Grund sei nicht der vollgestopfte Zeitplan der Popstars, sondern die Tatsache, dass die Brüder in einer laufenden Schulausbildung via Internet stecken.

Quelle: netzeitung

Klar keine Ausnahme, kann ja jeder seine Zurückstellung beantragen, der im Internet zur Schule geht. Manche sind doch etwas gleicher. Müssen wenigstens nicht diverse Rekruten mit Ohrstöpseln versorgt werden.

Mordverdächtiger mit Wasserkanone aus dem achten Stock geschossen

Dramatischer Polizeieinsatz in China: Weil ein Mordverdächtiger sich auch nach stundenlangen Verhandlungen nicht ergeben wollte, kam eine Wasserkanone zum Einsatz. Feuerwehrleute spülten den Mann von der Fensterbank im achten Stock eines Krankenhauses in die Tiefe.

Der Mann verlor durch die Wucht des Strahls das Gleichgewicht und fiel vom Fenstersims auf ein unten bereit stehendes Luftkissen.

Quelle: spiegel

Man mag es kaum glauben, aber der Mann soll tatsächlich nicht verletzt worden sein.

Atommüll nach Braunschweig/Salzgitter

Die Genehmigung für das Endlager Schacht Konrad ist rechtskräftig. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) kündigte an, dass nun die Einlagerung vorbereitet werde.

"Mit diesem Urteil gibt es einen genehmigten Standort, und wir setzen dieses Urteil um", sagte Gabriel der Braunschweiger Zeitung. Es werde fünf bis sechs Jahre dauern, bis in Konrad eingelagert werden könne. In einer Erklärung des Bundesumweltministeriums wird betont, es gebe keine Alternative zur Umsetzung des Urteils. Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hatte Beschwerden der Stadt Salzgitter, der Gemeinden Lengede und Vechelde sowie des Klägers Walter Traube gegen die Nichtzulassung der Revision abgewiesen.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte im März 2006 den Planfeststellungsbeschluss für Konrad bestätigt.

Quelle: newsclick.de

Endlich können wir von uns sagen, auch eine strahlende Gegend zu sein.

In Halberstadt ist auch Donnerstags manchmal Freitag

Jeder Tag vor einem Feiertag ist ein Freitag.

Auswüchse des Rauchverbotes

Was Raucher so alles anstellen, wenn Ihnen das Rauchen verboten wird, zeigt jetzt ein Mann aus Wales. Er baute nämlich einen eigenen Pub in seinen Garten.

Die Gäste erhalten von dem Wirt jeweils eine persönliche Einladung, so dass der Pub als nicht öffentlich gilt. So gilt seine Kneipe nicht mehr als öffentlicher Raum, sondern als Privatbereich. M

Der Wirt sieht seine Aktion auch als Demonstration gegen das in seinen Augen lächerliche Gesetz. Er meint, niemand könne ihm vorschreiben, wie er sich nach seinem Feierabend entspannt.

Quelle: news.bbc.co.uk

Mal wieder ein Deal im Strafverfahren

Das sah heute eigentlich übel aus, sowohl bezüglich der zu erwartenden Strafe als auch bezüglich der zu erwartenden Verhandlungsdauer. 7 Angeklagte, 8 Taten, gegenseitige Belastungen in den bisherigen Vernehmungen, dicke Akten und drohende dicke Luft zwischen den Angeklagten.

Das Amtsgericht Halberstadt versuchte deshalb, eine einvernehmliche Lösung mit allen Beteiligten zu finden, wobei noch die Besonderheit bestand, dass trotz Schöffengerichtsanklage zwei der Angeklagten keinen Verteidiger hatten.

In einem offenen Gespräch wurden dann Strafhöchstgrenzen vereinbart, mit denen alle Beteiligten leben konnten. Nach Abarbeiten einiger prozessualer Klippen kam dann nach verhältnismäßig kurzer Zeit das raus, was vereinbart wurde.

Die Erfahrung zeigt, dass auch Richter, die früher Zusagen von Strafobergrenzen gehasst haben wie der Teufel das Weihwasser, immer mehr bereit sind, an solchen einvernehmlichen Lösungen nicht nur mitzuwirken, sondern sie aktiv herbeizuführen.

Frau Harms wird es nicht gern hören, aber so soll es sein, wenn es sich anbietet.

Victoria Beckham und der Gipfel der Geschmacklosigkeit

Victoria Beckham ist offenbar keine Freundin von langen Fußmärschen, zumindest nicht auf dem Londoner Flughafen Heathrow. Dort hat sich die Fußballergattin mit einem Wagen herumkutschieren lassen, der eigentlich für Menschen mit körperlichen Behinderungen oder Ältere gedacht ist. Vics Sprecher behaupten natürlich, sie habe mit der Aktion lediglich den Fotografen entgehen wollen...

Quelle: krone.at

Vielleicht sind die Fahrzeuge auch für arme Kreaturen mit geistigen Unzulänglichkeiten geschaffen worden. Oder Frau Spice-Becks sollte aufgrund solcher Unverschämtheiten für ein Jahr weltweites Flughafenverbot erteilt werden.

Bomben gegen die Kokain-Mafia

Der peruanische Staatschef Alan García will mit aller Macht gegen den Drogenanbau in seinem Land vorgehen: Er beauftragte, die Drogenlabors mit der Luftwaffe anzugreifen.

«Wir müssen sie bis zur letzten Verarbeitungsstätte, bis zum letzten heimlichen Flugfeld fertigmachen», sagte García. Castro solle Kampfflugzeuge einsetzen. «Bombardieren Sie, schiessen Sie mit Maschinengewehren auf diese Flugfelder und Verarbeitungsstätten», ordnete der Präsident an.

Quelle: 20min.ch


Es fällt schwer, gerade auch auf internationaler Ebene, bei solchen Ansagen die Frage der Verhältnismäßigkeit sachgerecht zu diskutieren. Wie problembehaftet dieser Bereich ist, zeigt Kolumbien.

Und das Saufen geht weiter

Eine 14-Jährige Berlinerin ist am Sonntagabend nach einem Alkoholexzess bewusstlos ins Krankenhaus eingeliefert worden. Das Mädchen war so betrunken, dass es nicht mehr ansprechbar war, sagte ein Polizeisprecher am Montag in Berlin.

In Begleitung der Jugendlichen waren zwei 16-Jährige, von denen eine leicht alkoholisiert war. Die Mädchen gaben an, gemeinsam eine Flasche Wodka getrunken zu haben. Die ins Krankenhaus eingelieferte Jugendliche soll mehr als die Hälfte der Flasche konsumiert haben. Von wem sie den Wodka hatten, wollten ihre Freundinnen nicht sagen.

Quelle: rbb-online.de

Komasaufen in der Pubertät scheint immer mehr zum Volkssport zu werden.

Haftbefehl trotz Abmeldung

Das hatte was. Der Mandant war heute in der Hauptverhandlung nicht erschienen. Ich hatte zufällig wegen einer anderen Sache von ihm eine Abmeldebescheinigung aus dem September 2006 parat und konnte berichten, dass mein Mandant in seine türkische Heimat zurückgekehrt sei.

Das Gericht stellte fest, dass die Ladung zum heutigen Termin im Oktober 2006 irgendeinem anderen Hausbewohner ausgehändigt wurde und schloss daraus zu meiner Überraschung auf eine wirksame Ladung, die ordnungsbehördliche Abmeldung interessierte wenig.

Obwohl keine Anhaltspunkte vorlagen, dass mein Mandant im Oktober noch in dem Haus wohnte, war heute nicht die Frage ob ein Haftbefehl ergehen kann oder nicht, sondern nur noch, welcher denn, also ein Haftbefehl wegen Flucht oder ein Sitzungshaftbefehl wegen Nichterscheinens.

Das Gericht entschied sich dann auf Antrag der Staatsanwaltschaft für den Haftbefehl wegen der Flucht, was mir die Beschwerdebegründung erleichtert, denn wer in seine Heimat zurückkehrt, ist nicht auf Flucht.

Australischer Taliban Hicks muss nur neun Monate absitzen

Nach einer Vereinbarung mit dem US-Militärtribunal in Guantanamo muss der Australier David Hicks lediglich für neun Monate ins Gefängnis. Im ersten Prozess gegen einen Häftling des umstrittenen Gefangenenlagers auf Kuba beschlossen die Offiziere zwar eine Haftstrafe von sieben Jahren. Ein Großteil der Strafe wurde aber ausgesetzt. Im Gegenzug hat sich Hicks verpflichtet, sämtliche Misshandlungsvorwürfe gegen die US-Behörden fallen zu lassen.

Quelle: aol

Ein ausgesprochen schmutziger Deal, wenn es denn Misshandlungen gegeben haben sollte.

Ferieneinsatz der Polizei

Weinend hat ein siebenjähriges Zwillingspärchen am Morgen in Mainz auf den Schulbeginn gewartet - bis die Polizei eingriff. Die Mutter der Kinder hatte den Jungen und das Mädchen wie gewöhnlich auf dem Schulweg an einer Apotheke abgesetzt, ohne daran zu denken, dass auch in Rheinland-Pfalz die Osterferien begonnen haben.

Wie die Polizei berichtete, fielen die traurigen Kinder mit ihren Schultaschen einer Mitarbeiterin der Apotheke auf. Sie informierte die Polizei, die das Zwillingspärchen im Streifenwagen nach Hause brachte.

Die 28 Jahre alte Mutter konnten die Beamten erst nach längerer Recherche ausfindig machen.

Quelle: netzeitung.de

Auch eine Art, seine Kinder zu parken.

Kokain-Suche bei Sylturlaubern

Urlauber auf der Nordseeinsel Sylt werden eigentlich regelmäßig kontrolliert. An den Strandübergängen müssen sie ihre Kurkarten vorzeigen, wenn sie zum Meer möchten.

Doch in den letzten Tagen gab es auf Deutschlands beliebtester Urlaubsinsel ganz ungewöhnliche Kontrollen: Beamte des Zollkommissariats Husum See überprüften sechs Tage lang Tausende Reisende, die die Insel per Bahn, Autozug, Flugzeug oder Fähre verlassen wollten. Die Ermittler suchten bei einer der größten Drogenkontrollen Deutschlands nach Kokain!

Grund: Vor wenigen Wochen waren an Sylter Stränden an drei verschiedenen Stellen Rucksäcke mit 35 Kilo Kokain, in kleinen Beuteln abgepackt, gefunden worden.

Quelle: t-online.de

Das Geschäft, das da laufen sollte, ist offenbar gründlich schief gegangen.

Bohlen schmeißt DSDS hin - Küblböck neue Frontfrau bei "Modern Talking"?

Dieter Bohlen hat keinen Bock mehr auf "Deutschland sucht den Superstar". Mitten in der Staffel wirft er das Handtuch und sucht lieber nach einem neuen Partner für Modern Talking.„Mich kotzt das alles nur noch hammermäßig an. Diese Nasen können doch eh alle nicht singen!“, soll er nach der letzten Mottosendung gemotzt und anschließend bei RTL gekündigt haben.

„Ohne Dieter treten wir nicht mehr auf“, sind sich die Kandidaten einig.

Die restliche Jury scheint auch schon das Interesse an der Show verloren zu haben: Heinz Henn und Anja Lukaseder schmieden lieber gemeinsame Pläne für eine neues Casting-Format. In „Deutschlands schrägste Typen“ wollen sie allen ausgeschiedenen DSDS-Kandidaten noch einmal eine zweite Chance geben.

Wer weiß, vielleicht ist dann auch Bohlen wieder mit dabei – als Showact mit Daniel Küblböck als neue Frontfrau von „Modern Talking“!

Quelle: AOL

Das wird sicher auch ein interessantes juristische Nachspiel haben.