30 April 2012

Kalte Schulter

Heute habe ich wieder das Vergnügen, neben einer Kollegin zu verteidigen, die so saubeleidigt ist, dass der Mandant neben ihr auch noch mich beauftragt hat, dass sie weder mit ihm noch mit mir spricht, "ein schweigendes Lamm", könnte man meinen. Aber als beigeordnete Pflichtverteidigerin sitzt sie ihre Kohle ab und starrt Löcher in die Luft.

Es sei ihr gegönnt, wenn sie sich solch zickenhaftes Verhalten ob überragenden Fachwissens leisten könnte, wäre es natürlich noch besser. Aber, man kann nicht alles haben.


DEIN RECHT IST MEIN JOB
STRAFJURIST, bundesweite Strafverteidigung

29 April 2012

Verdränge nie Deine Vergangenheit

Nie!


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Geile Böcke


Das wird die ALDI-Oberen freuen, dass die eigenen Mitarbeiter sexuell wenigstens noch so aktiv sind, dass sie den Kundinnen auf Brust und Hintern schauen. Das spricht für gesundes und positives Leben, das bringt den Konzern voran.
Aldi-Kundinnen sind von Managern des Discounters nach SPIEGEL-Informationen heimlich beim Einkauf gefilmt worden. Das Interesse der Filialleiter weckten demnach vor allem Frauen in kurzen Röcken oder mit ausgeschnittenen Tops, sobald sie sich über Kühltheken beugten oder vor Regalen bückten. Dann zoomten die Aldi-Angestellten mit der Kamera heran. Hinterher wurden die Filme auf CD gebrannt und ausgetauscht. Dies geschah in Aldi-Märkten in Frankfurt am Main, in Dieburg und anderen hessischen Filialen.


Quelle: Spiegel


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28 April 2012

Ermittlungen wegen angeblicher Schwarzarbeit - keine Verteidigung ohne Rechtsanwalt

Man kann es den (potentiellen) Mandanten nicht oft genug sagen: Keine "Selbstverteidigung" bei Ermittlungsverfahren! 

Ihr werdet - nicht immer, aber ... - über den Tisch gezogen, Ihr werdet gar nicht, falsch oder zu spät belehrt, Euch wird das Wort im Munde umgedreht, es kommt zu unberechtigten Durchsuchungen oder Beschlagnahmen usw., usw., usw. ...

Besonders auffällig sind solche Ermittlerfehler, wenn Rundschläge veranstaltet werden, an denen alle möglichen Behörden beteiligt sind, so zum Beispiel in der hiesigen Region in den letzten Tagen wegen des angeblichen Verdachtes von "Schwarzarbeit".

Kontrolliert wurden in dieser Woche 921 Firmen und 2.208 Personen, heißt es in einer Pressemitteilung des Landeswirtschaftsministeriums. Ziel der mehrtägigen Aktion, die von Polizei, Berufsgenossenschaften der Bauwirtschaft, Ausländerbehörden und Hartz-IV-Arbeitsgemeinschaften unterstützt wurde, war die Aufdeckung von Leistungsmissbrauch und Verstößen gegen Melde- und andere Pflichten. Vorwiegend wurden Baustellen, Handwerksfirmen, Gaststätten, Tankstellen, ein Zirkus und Spielhallen unter die Lupe genommen.


Quelle: Braunschweiger Zeitung


Solche konzertierten Aktionen fordern immer wieder Opfer falscher und schindludriger Ermittlungsarbeit. Wenn die Horden also die Baustellen stürmen: Schweigen und vom www.speziali.st oder seinen Kollegen verteidigen lassen.




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26 April 2012

Vorab per Fax - bekloppt, nervend und verschwenderisch

Und schon wieder ein Kollege, der offenbar zu viel Geld hat und selbiges in verschenktem Porto verschwendet.

Er schickt mir ein Schreiben



vorab per Telefax.

Das Telefax reicht mir, ich kann es lesen, ich kann es an den Mandanten per Fax oder Mail weiterleiten, einspannen und schreddern.

Das dann von ihm -wie angekündigt- nachgesandte Schreiben kostet ihn Porto, muss eingetütet und zur Post gebracht werden, bei mir geöffnet und ungelesen geschreddert werden. Arbeit und Kosten für NICHTS - sinnlos, weil nicht nachgedacht. Muss das sein?


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25 April 2012

Brandenburger Leberwurst

Was mag das sein, die Brandenburger Leberwurst? Ein Genußmittel oder ein Brechmittel? Man weiß es nicht so genau.

Jedenfalls meint das hohe Gericht, ich solle die von mir "behauptete" Terminkollision glaubhaft machen. Offenbar erwartet man die Übersendung der Kopie der Ladung des anderen Gerichtes.

Ich teile mit, dass ich als Mittel der Glaubhaftmachung die in der StPO zulässige anwaltliche Versicherung wähle und deshalb anwaltlich versichere, dass eine Kollision vorliegt und dass der andere Termin zuvor anberaumt wurde.

Und schon schnappt der Leberwurst-Effekt zu, man gibt sich beleidigt, und teilt nun plötzlich mit, der Termin könne nicht verlegt werden, weil er schon mehrfach verlegt worden sei (was zu verhindern gewesen wäre, wenn man nur einmal den Telefonhörer gegriffen hätte und den Termin abgestimmt hätte - das Verfahren wäre längst Geschichte!).

Beleidigte Leberwürste müssen mehr arbeiten als andere, weil dienstliche Stellungnahmen zu Befangenheitsgesuchen machen Arbeit.

Jeder, wie er es braucht.


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Unglaublich, aber wahr

Eigentlich sind meine Erfahrungen mit Rechtsschutzversicherungen mit der Zeit immer schlechter geworden, insbesondere was die Bearbeitungszeiten angeht.

Heute hat sich aber die DEVK beinahe überschlagen. Meine Deckungsschutzanfrage an die DEVK-Hannover per Fax abgegangen um 12.54 Uhr. Die Deckungsschutzzusage per Fax kommt hier an um 13.07 Uhr, also nach 13 Minuten.

Rekordverdächtig!


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24 April 2012

Das Amtsgericht Halle / Saale durch das Auge von Rechtsanwalt S. (Strafverteidiger Strafrecht )

Halle an der Saale, viel hat sich dort getan, die Stadt ist sehenswert geworden.

Das Amtsgericht im neuen Justizzentrum ist zwar ein wenig seelenlos, aber das haftet vielen dieser Neubauten an.





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Hab ich was verpasst?

Das fiel der Protokollführerin beim Amtsgericht Salzgitter sofort auf, dass ich in der Verhandlung eigentlich nichts zu suchen hatte. Gut aufgepasst! 

Hintergrund meines Erscheinens war die "Nachbetreuung" eines Mandanten, der vor Monaten wegen BTM-Handels bereits rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden war. Heute sollte er nun gegen seine vermeintlichen Lieferanten aussagen.

Um die Beiordnung als Zeugenbeistand nicht zu gefährden, ließ ich mich zunächst als Zuschauer nieder, mein Mandant beantragte dann die Beiordnung eines Zeugenbeistandes; da ich nun zugegen war, wurde ich auch beigeordnet.

Erste Hürde umschifft, weil man möglicherweise seinen Beiordnungsantrag um die Ohren bekommen kann, wenn man schon von vornherein als Zeugenbeistand auftritt.

Dann als Zeugenbeistand dem Gericht den Hinweis erteilt, dass der Zeuge nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes wegen der "Rückbelastungsgefahr" nach § 55 StPO darüber belehrt werden muss, dass er ein Auskunftsverweigerungsrecht trotz rechtskräftiger Verurteilung hat und dass das nach der Mosaiktheorie des BGH umfassend sein dürfte. Viel Prozessuales am Hochreck, ist aber angekommen!

Das Gericht folgte dem, der Mandant wurde belehrt, verweigerte die Auskunft und konnte gehen. Danach war ihm deutlich wohler und er war dankbar, dass ich ihn vor einem heißen Eiertanz bewahrt hatte.


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22 April 2012

Olaf Glaeseker - Wulffs Dauerbrenner

Was lange währt, muss nicht immer gut werden ... oder so. Von Olaf Glaeseker, ehemaliger? Busenmitarbeiter von Herrn Wulff, wird das Landeskriminalamt in Hannover wohl noch lange etwas haben.


Die Ermittler des niedersächsischen Landeskriminalamtes müssen zehntausende E-Mails auswerten. Die Sonderkommission sei deshalb extra aufgestockt worden. Das berichtet die „Bild am Sonntag“.
Bislang war davon ausgegangen worden, dass die Ermittlungen im Sommer beendet werden könnten. Gegen Glaeseker ermittelt die Staatsanwaltschaft Hannover im Zusammenhang mit dem Lobby-Treffen Nord-Süd-Dialog wegen des Verdachts der Bestechlichkeit.
Quelle: Braunschweiger Zeitung




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Ein pseudofairer Fragenkatalog

Der Mandant berichtet im Nebensatz, dass "sein Zeuge", ein Freund, einen sehr fairen Fragenkatalog von der Polizei erhalten hat.

Nur faire Fragen! Ich darf mal reinschauen, die einzigen fairen Fragen sind die nach Name, Vorname, Geburtsdatum und Adresse. Der Rest: typische Polizeifragen, hochsuggestiv und zielgerichtet. Nicht etwa:

Hat Herr X. Alkohol getrunken?

sondern:

Wieviel Alkohol hat Herr X. getrunken?

Nicht:

Haben Sie gesehen, ob jemand mit Gegenständen geworfen hat?

sondern:

Hat Herr X. außer mit der Bierflasche noch mit anderen Gegenständen geworfen?

Typisch ermittlerische "Fairness"! Aber so verkauft, dass der Befragte auch noch darauf hereinfällt und tatsächlich glaubt, es handele sich um einen fairen Fragenkatalog. Alles Schmu!




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Das Amtsgericht Seesen durch das Auge von Rechtsanwalt S. ( Strafverteidiger Strafrecht )

Nein, es ist keine Burg,


nein, dort lässt keine schöne Blonde ihre Haare hinunter;


es ist das Amtsgericht Seesen, auch dort bin ich schon gewesen.



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18 April 2012

Das Amtsgericht Clausthal-Zellerfeld durch das Auge von Rechtsanwalt S. ( Strafverteidiger Strafrecht )

Das Amtsgericht Clausthal-Zellerfeld, die einen sagen: "Alte Holzkiste",



die anderen suchen in der Walpurgisnach in der Gegend die Hexen.

Ich habe immer Angst, dass das Ding irgendwann mal den Hang abrutscht.




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Das Landgericht Lüneburg durch das Auge von Rechtsanwalt S. ( Strafverteidiger )

Schön anzusehen, in malerischer Umgebung, das Landgericht Lüneburg. Aber, man sollte sich nicht täuschen, man ist deutlich weiter von der Hamburger Liberalität entfernt, als es die Landkarte vermuten lässt.




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