Aber doch, etwas fiel auf: Mitarbeiter lustlos, wortlos, schlechtlaunig, abweisend, genervt, langweilig, unfreundlich.
Muss man nicht wieder anhalten, ich jedenfalls nicht.
DEIN RECHT IST MEIN JOB
STRAFJURIST, bundesweite Strafverteidigung
An dieser Stelle berichtete Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz, was sonst noch so auffällt und macht Eigenwerbung. Jetzt zu erreichen unter http://ungereimtheiten.wordpress.com
BGH, Urteil vom 05.11.2009 - IX ZR 237/08
Sinn und Zweck des Vergütungstatbestandes der zusätzlichen Gebühr nach Nr. 4141 VV RVG verlangen eine endgültige Einstellung «des Verfahrens», also eine Erledigung der Sache ohne ein noch folgendes Bußgeldverfahren. Eine Zusatzgebühr nach Nr. 4141 VV RVG fällt daher nicht an, wenn ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren durch die anwaltliche Mitwirkung eingestellt und die Sache zur Verfolgung der Tat als Ordnungswidrigkeit an die Verwaltungsbehörde abgegeben wird.
Quelle: business-wissenDie taktische Funktion von Keksen und anderen Lebensmitteln, die bei Besprechungen eingesetzt werden, wird immer noch unterschätzt. Henning Lühr hat in einer Studie ermittelt, wie es um die Kekskultur in Amtsstuben bestellt ist und welche Menschentypen beim Keksessen sichtbar werden.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Haftbefehl gegen die frühere RAF-Terroristin Verena Becker aufgehoben. Der 3. Strafsenat des BGH ordnete in Karlsruhe an, dass Becker aus der Untersuchungshaft zu entlassen ist. Becker sitzt seit Ende August in Berlin in Untersuchungshaft.
Zwar bleibe der dringende Tatverdacht der Beihilfe zum Mord an dem früheren Generalbundesanwalt Siegfried Buback und zwei seiner Begleiter am 7. April 1977 bestehen, erklärte der BGH. Der zur Anordnung zwingend erforderliche Haftgrund, insbesondere Fluchtgefahr, sei aber nicht gegeben. Damit war die Beschwerde der 57-Jährigen erfolgreich.
"Der Magen enthält 50 g sämigen bis flüssigen beige-braunen Inhalt von hocharomatischem Geruch."
Quelle: newsclickDie Ergebnisse der beiden Überprüfungen seien weder gut noch schlecht zu bewerten, erläutert Wichmann. "Wichtig ist uns, dass der Jugendschutz präsent ist. Die Stadt steht mit den Gewerbetreibenden in ständigem Kontakt. Sie sollen sich bewusst sein, wenn Jugendliche vor ihnen stehen, die Alkohol kaufen möchten, dass sie dann zweimal genau hinschauen."
"So einen grottenschlechten Verteidiger hab ich ja noch nie gesehen, als wenn der Angeklagte mit dem Strafbefehl nicht gut bedient war."Der Gedanke, dass manche Angeklagte den Strafbefehl nicht so gut finden, wie der Richter, der ihn unterschreibt und deshalb den Anwalt bitten, Einspruch einzulegen und eine Hauptverhandlung unbedingt wollen, überstieg wohl den Horizont der Dame.
Schleswig-Holstein war Hells-Angels-Land - jahrelang. Jetzt aber haben die Erzrivalen von den Bandidos einen Brückenkopf im Norden gebildet. Die verfeindeten Banden liefern sich heftige Kämpfe, in denen auch bekannte Neonazis mitmischen. Die Polizei fürchtet eine Eskalation der Gewalt.Quelle: spiegel
Ihr Revier markieren die auch medial sehr sattelfesten Höllenengel inzwischen zeitgemäß im Internet. "Der Norden ist Rot-Weiß", heißt es auf der Homepage der Kieler Hells Angels. Das ist keine Feststellung, sondern eine Kampfansage. Ein Unterstützer des Clubs, der sich Mike nennt und nach eigenen Angaben an dem Meeresarm Schlei wohnt, fordert ganz offen: Schleswig-Holstein "muss in 81er Hand bleiben".
81, das ist Rocker-Kabalistik und steht für die Buchstabenkombination HA, also Hells Angels. Die Demonstration der Stärke hat gute Gründe: Seitdem sich im Frühjahr die Bandidos mit ihrem ersten Chapter in Schleswig-Holstein niedergelassen haben, fühlen sich die Höllenengel in ihrem norddeutschen Alleinvertretungsanspruch massiv gestört - und das hat Folgen.
FinanzamtQuelle: paz
Heimlich löst Sumpf ab
Regierungsdirektorin Doris Heimlich ist die neue Vorsteherin des Peiner Finanzamtes. Seit sieben Wochen ist sie bereits an der Duttenstedter Straße tätig, gestern hat sie den Staffelstab offiziell von ihrer Vorgängerin Regierungsdirektorin Barbara Sumpf übernommen.
Quelle: dts
Ein 25-jähriger Chemiestudent ist in der Stadt Konotop im Nordosten der Ukraine durch ein explodierendes Kaugummi getötet worden. Russischen Medienberichten zufolge war die Explosion so stark, dass es dem Studenten die untere Gesichtshälfte wegriss. Weiterhin soll der 25-jährige die Angewohnheit gehabt haben, Kaugummi in Zitronensäure zu tauchen. Forensische Tests ergaben, dass das Kaugummi mit einer unbekannten explosiven Substanz überzogen war, welche neben dem Körper gefunden wurde. Den Untersuchungen zufolge soll er bei dem Unfall die Zitronensäure mit der nicht identifizierten Substanz verwechselt haben.
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will mit neuen Gesetzen die Kriminalität im Internet bekämpfen. «Leider sind der Polizei oft die Hände gebunden, da Online-Betrug als minderschwere Straftat eingestuft wird», sagte sie dem «Handelsblatt» (Dienstagausgabe) vor dem IT-Gipfel der Bundesregierung an diesem Dienstag. Die wachsende Online-Kriminalität gefährde die IT-Branche stärker als die Wirtschaftskrise. «Studien belegen, dass jeder zweite Verbraucher im Internet schon einmal Opfer krimineller Machenschaften geworden ist», sagte Aigner.
Die Ministerin kritisierte, dass das Bundesverfassungsgericht die Herausgabe von Internetdaten eines Verdächtigen nur bei schwersten Straftaten erlaube. «Angesichts dieser Restriktionen muss sich der Staat fragen, ob er Gefahr läuft, einen rechtsfreien Raum zu schaffen.»
Mit ihrer Initiative stößt Aigner aber auf Kritik des Koalitionspartners. «Vertrauen ins Internet und die neuen Medien schafft man nicht, wenn diese regelmäßig als Hort des Verbrechens dargestellt werden», sagte FDP-Fraktionsvize Gisela Piltz. Es müsse darum gehen, das geltende Recht anzuwenden. «Dazu bedarf es gut ausgestatteter Polizeibehörden, damit auch im Internet Kriminalität verfolgt werden kann.»