An den Haaren herbeigezogen?

Zugegeben, ich kenne das Urteil nicht. In der Abgeschiedenheit einer Reha-Maßnahme in einer gottverlassenen Gegend kann ich natürlich nur auf externe Quellen zurückgreifen.

Wenn es aber richtig sein sollte, dass eine Demonstrantin wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt wurde, weil eine Polizistin beim Wegtragen der Demonstrantin Kreuzschmerzen erlitten hat, werde ich die nächsten Woche der Reha nutzen, um zu versuchen, das Urteil zu verstehen.

Auch die weitere Einstellungsentscheidung aus der Quelle ist beachtenswert.

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Lebensnahes Gericht - Beweisverwertungsverbot bei unwirksamer Einwilligung in eine Durchsuchung

Die Regel ist erfahrungsgemäß, dass Gerichte polizeiliches Handeln unkritisiert lassen.

Deshalb ausdrücklich Hut ab vor dem Landgericht Hamburg (StV 2011, 528), das mit verblüffender Deutlichkeit typisches polizeiliches Handeln/Denken bloßgestellt hat:

Vorrangiges Ziel und vorrangiger Zweck des Einsatzes in der Wohnung war nicht die durch die Zeugin (Polizeibeamtin) K. angeordnete Gefährderansprache, sondern eine vollständige Durchsuchung der Wohnräume, ... wobei die Zeugin bewusst darauf spekulierte, dass der Angeklagte sich - wie der Großteil der deutschen Bevölkerung - beugen und in Durchsuchungsmaßnahmen (ohne Durchsuchungsbeschluss) einwilligen werde, wenn die Polizei "erst einmal" erscheine. Die hierin zum Ausdruck kommende bewusste Ausnutzung des Glaubens des weit überweiegenden Teils der Zivilbevölkerung an die Rechtstreue und die Rechtmäßigkeit polizeilichen Handelns unter Einbeziehung der Autorität der vor Ort eingesetzten Beamten führt vorliegend zu einem Beweisverwertungsverbot und der Unverwertbarkeit der anläßlich der Durchsuchung erlangten Beweismittel.

Chapeau!

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Zwangspause

Liebe Gemeinde,

da ich am 28.06.2011 in Thüringen auf der Autobahn mit meinem Motorrad eine unangenehme Begegnung mit einer Autofahrerin hatte und dann zwischen Leben und Tod zunächst in Erfurt in einer Klinik gelegen habe und jetzt seit zwei Tagen in der Reha bin und hoffentlich bald das Laufen wieder lerne, konnte ich hier nicht schreiben. Soll nun wieder losgehen, zunächst mangels Erlebnisse nicht so spannend, ist aber auch ein wenig Reha.

Viele Grüße auch an Frau Kröger

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