Du fährst so Scheiße

Ich fahre ungern Bus, weil ich mich immer so hilflos fühle, wenn der Busfahrer so fährt, wie Busfahrer manchmal so fahren. Aber gleich auf die Glocke hauen?

Weil einem Fahrgast der Fahrstil eines Busfahrers nicht zusagte, schlug er kurzerhand zu. Ein 40-jähriger hat sich nach Angaben von Zeugen erst lautstark beim Busfahrer über dessen Fahrkünste beschwert. Dann schlug er während der Fahrt in Dortmund wütend auf ihn ein. Laut Polizei konnte der Fahrer den Bus noch rechtzeitig zum Stehen bringen. Er wurde in einem Krankenhaus ambulant behandelt. Den rabiaten Fahrgast erwartet eine Anzeige wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und Körperverletzung.

Quelle: dpa

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200 kg Cannabis zuviel selbst für einen Coffeeshop

Das ist dann selbst in den Niederlanden in einem Coffeeshop nicht mehr im Rahmen dessen, was noch hingenommen wird.

Nach dem Fund von 200 Kilogramm Cannabis und knapp 170.000 Euro Bargeld in einem Coffeeshop sind in den Niederlanden sechs Menschen festgenommen worden. Wie eine Polizeisprecherin der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch sagte, handelte es sich dabei um die beiden Besitzer des Coffeeshops in der westniederländischen Stadt Spijkenisse, zwei Angestellte sowie zwei weitere Menschen. Demnach soll nun die Herkunft der Drogen und des Geldes geprüft werden. Die Coffeeshops in den Niederlanden dürfen höchstens 500 Gramm Cannabis auf Lager haben.

Quelle: afp

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Vatikan gegen Schwule

Es wurde mal wieder Zeit, dass die katholische Kirche zeigt, dass sie nicht mehr in die Gegenwart passt und im Mittelalter lebt. Zumindest alle homosexuellen Katholiken sollten das zum Anlaß nehmen, aus der Kirche auszutreten.

Der Vatikan kritisiert eine EU-Kampagne zur weltweiten Aufhebung der Strafbarkeit der Homosexualität. Der Vorschlag Frankreichs, das im Namen aller EU-Mitglieder der UNO das weltweite Projekt vorlegen will, geht dem Vatikan gegen den Strich. Er begrüße zwar jede Initiative zum Schutz der Menschenrechte und verwerfe jegliche Form der Diskriminierung gegen Homosexuelle. Frankreichs Initiative bei der UNO könne jedoch als politische Erklärung betrachtet werden, mit der man eine Kategorie von Menschen vor der Diskriminierung beschützen wolle. Jedoch wurde dabei nicht berücksichtigt, dass man damit neue Formen von Diskriminierung einführe. Dies sagte der Vatikan-Vertreter bei der UNO, Bischof Celestino Migliore, nach Angaben italienischer Medien vom Dienstag.

Quelle: kurier.at

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OVG Rheinland-Pfalz befolgt Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Fahrerlaubnistourismus

Endlich eine klare Entscheidung für den Vorrang der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und kein Herumgedeutschele die ausländische Fahrerlaubnis betreffend.

Eine in Polen erteilte Fahrerlaubnis ist auch im Falle von so genanntem Führerscheintourismus in Deutschland gültig - zumindest so lange der Scheinwohnsitz von polnischen Behörden nicht bestätigt wird. In einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil beruft sich das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (OVG) auf eine neue Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes. Demnach müssen die EU-Mitgliedstaaten ihre Führerscheine gegenseitig und ohne jede Einschränkung anerkennen. Es sei allein Aufgabe des Ausstellerstaates, die im Gemeinschaftsrecht aufgestellten Mindestvoraussetzungen für die Erteilung einer Fahrerlaubnis zu prüfen und diese im Falle einer unrechtmäßigen Erteilung zu entziehen, heißt es. (Az.: 10 A 10851/08.OVG)

Quelle: afp

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Körperverletzung im Amtsgericht

Ganz langsam kriecht sie von unten nach oben. Sie beginnt an den Fußsohlen und arbeitet sich langsam aber sicher nach oben, gegen Mittag hat sie die Knie erreicht, jetzt ist sie in den Regionen, die man nicht beschreiben sollte, wenn man nicht einige Moralwächter auf den Plan rufen will, denen das dann fremdpeinlich wäre. Und sie kriecht weiter: die Kälte!

Ein fürchterliches Amtsgericht, in dem man im Sommer die Hitze nicht aus den Räumen bekommt und im Winter langsam von unten von der Kälte aufgefressen wird. Wer nach Braunschweig ins Amtsgericht fährt, sollte sich also warm anziehen.

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Befreien Sie mich bitte von meiner Schweigepflicht

So kennen wir sie, die ärztlichen Zeugen. Sie wissen so viel wie Lehrer, nämlich alles. Jedes kritische Hinterfragen führt zu Zickungen. Aber manchmal wissen auch die nicht, was sie tun. So bat heute eine Ärztin als Zeugin das Gericht, vom Gericht von ihrer ärztlichen Schweigepflicht entbunden zu werden.

Dass das der Angeklagte hätte erklären müssen, war der Dame dabei weniger wichtig. Ja, so sind sie halt, die Vielwisser.

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Olympiasieger Matthias Steiner und sein schwerster Weg

Es ist ihm, dem Helden von Peking, nur zu wünschen, dass nach diesem Tag der brutalen Erinnerung endlich die bRuhe einkehrt, die er braucht, um das Geschehene endgültig zu verarbeiten.

Das Amtsgericht Heidelberg will heute das Urteil zum Unfalltod der Ehefrau von Gewichtheber-Olympiasieger Matthias Steiner verkünden. Die Staatsanwaltschaft wirft einem 57- jährigen Mann fahrlässige Tötung vor. Demnach sollen ein «grober Fahrfehler» und überhöhte Geschwindigkeit zu dem Unfall geführt haben. Die Verteidigung fordert Freispruch. Steiner tritt als Nebenkläger auf. Er hatte in Peking bei der Verleihung seiner Goldmedaille das Foto seiner Frau geküsst und in die Kamera gehalten.

Quelle: dpa

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Stefan Petzner setzt seinem verstorbenen Lebensmenschen Jörg Haider ein Denkmal

Österreichisches Schmierentheater mit filmischen Abschiedsmelodram:

Der allzu emotionale Abschied von seinem Idol Jörg Haider hat ihn seine Polit-Karriere gekostet, jetzt legt Stefan Petzner dennoch nach: Der abgesägte BZÖ-Chef drehte einen eigenen Gedenkfilm über seinen „Lebensmenschen“, der auf dem BZÖ-Landesparteitag gezeigt und kürzlich auf der Partei-Homepage veröffentlicht wurde.

„In seinem Geist mit neuer Kraft. Der Film!“ nennt sich die rund zehn Minuten lange Hommage Petzners. Der Film zeigt Haiders rasante Karriere im Schnelldurchlauf – vom FPÖ-Landesparteisekretär, über die Zeit als jüngster Nationalratsabgeordneten bis zum FPÖ-Chef und Landeshauptmann. Dazu gibt es Haiders beste Sprüche, wobei die umstrittenen Sager wie etwa über die NS-Beschäftigungspolitik ausgelassen werden...

Quelle: oe24.at

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SMS-Chat-Betrug aufgeflogen

Nun muss sich niemand mehr wundern, dass das mit dem Idealpartner per SMS doch nicht so richtig klappt.

Weil sie Partnersuchenden mit betrügerischen SMS-Chats in großem Stil Geld aus der Tasche gezogen haben sollen, sind fünf Verdächtige aus dem Raum Kiel und Flensburg verhaftet worden. Bei Razzien in mehr als 40 Privatwohnungen und Firmenräumen in der Region hätten Ermittler am Dienstag zudem umfangreiches Beweismaterial sichergestellt, teilte die Kieler Staatsanwaltschaft mit. Es handele sich um das bundesweit erste Ermittlungsverfahren "aus dem Bereich virtueller Kontaktmärkte".

Quelle: afp

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Deutsch für Deutschland in die Deutsche Verfassung?

Politiker machen sich Gedanken, hin und wieder gute, öfter schlechte und leider ganz oft blödsinnige.

Die CDU will die deutsche Sprache durch das Grundgesetz schützen. Die Mehrheit der Delegierten des CDU-Bundesparteitages beschloss am Dienstag in Stuttgart, das Bekenntnis «Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch» in der Verfassung zu verankern. CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich gegen den Vorstoß. Auch in den anderen Parteien stieß der Vorschlag der Christdemokraten auf Ablehnung. Positiv äußerten sich der Verein Deutsche Sprache (VDS), der bereits vor längerer Zeit einen solchen Schritt angeregt hatte, sowie der Deutsche Kulturrat.

Quelle: ddp

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Anwälte schlecht fürs Fernsehen

Anwaltsgeschichten, jedenfalls, wenn sie so schlecht gemacht sind, wie bei SAT1, floppen reihenweise im Fernsehen. Und realistische Erzählungen des Anwaltslebens würden vermutlich noch schneller durchfallen.

Bitterer Rückschlag für Sat.1 und die Produktionsfirma Producers at Work: Die beiden erst im Oktober gestarteten Serien "Plötzlich Papa - Einspruch abgelehnt" und "Dr. Molly & Karl" werden vorzeitig abgesetzt. Überraschend kommt dies angesichts der katastrophalen Einschaltquoten nicht.

Quelle: plus.dwdl.de

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Wie schade ich meinem Mandanten so schnell wie möglich so viel wie möglich?

Das war mal wieder ein Highlight der Verteidigerkunst nach dem Motto: Wie kann ich mit viel Arbeit meinem Mandanten in kürzester Zeit am tiefgreifensten schaden.

Im Bulgari-Verfahren in Koblenz meinte heute einer der Verteidiger, einen ausführlichen und penibel ausgearbeiteten Antrag auf Einholung eines Glaubhaftigkeitsgutachten bezüglich der Angaben einer Hauptbelastungszeugin stellen zu müssen.

Davon abgesehen, dass man so etwas bei erwachsenen Zeugen in der Regel leicht begründbar um die Ohren bekommt, hat der Kollege diesen Antrag in dem Wissen gestellt, dass die Zeugin an einem der nächsten Verhandlungstage erneut vernommen wird. In seinem Antrag hat er nun ausführlich die aus seiner Sicht aufgetretenen Widersprüche und Ungereimtheiten (ja, es gibt sie wirklich!) dargestellt und damit Staatsanwaltschaft und Gericht den Ball auf den Elfmeterpunkt gelegt, anläßlich der Fortsetzung der Vernehmung der Zeugin Punkt für Punkt die Möglichkeit zu geben, diese Unklarheiten im Sinne der Anklage zu bereinigen.

Herzlichen Glückwusch zu dieser Idee!

Bulgari-Verfahren in Koblenz geht in die nächste Runde

Am heutigen Montag ab 09.00 Uhr wird das Bulgari-Verfahren im Schwurgerichtssaal des Landgerichts Koblenz fortgesetzt. Mit Spannung wird erwartet, ob in diesem Dauerbrenner wegen des Verdachtes des Menschenhandels weitere Zeugen aus Bulgarien anreisen oder ob es möglicherweise notwendig werden wird, mittelfristig Zeugenvernehmungen in Bulgarien durchzuführen.

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Betrügerische Aktienmanipulationen durch Porsche?

Gerüchte und Vermutungen, aber möglicherweise mit realem Hintergrund. Porsches Gier auf die Übernahme von VW soll angeblich nicht nur mit legalen Mitteln verfolgt worden sein.

Porsche drohen einem Magazinbericht zufolge Schadenersatzklagen in Milliardenhöhe. Diese sollen im Zusammenhang mit der Übernahme des größten europäischen Autokonzerns Volkswagen durch den Stuttgarter Sportwagenhersteller stehen. Banken und Fondsgesellschaften werfen Porsche vor, den Kurs der VW-Aktie manipuliert zu haben. Verschiedene Kanzleien stellten derzeit im Auftrag von Hedgefonds, die mit Spekulationen auf fallende VW-Kurse mehrere Milliarden Euro verloren haben, Material für Klagen zusammen.

Quelle: swr

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Lebenslange Verfolgung von Kinderschändern

In der Schweiz bestimmt die kochende Volksseele die Verabschiedung von jeglicher Verjährungsmöglichkeit bei Sexualdelikten zu Lasten von Kindern.

Kinderschänder müssen künftig in der Schweiz ihr ganzes Leben lang mit Strafverfolgung rechnen. Die Schweizer stimmten überraschend mit fast 52 Prozent für eine Vorlage, die die «Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern» vorsieht. Dieses Ergebnis gilt als Überraschung, da sich sowohl die Regierung wie auch das Parlament aus juristischen Gründen dagegen ausgesprochen hatten. Bisher kennt die Schweiz Unverjährbarkeit nur bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord.

Quelle: dpa

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