Großzügiger Rechenkünstler

Der Mandant war damit einverstanden, dass versucht wird, mit dem Staatsanwalt Gespräche über ein Strafmaß zu führen, mit dem alle und insbesondere auch das Gericht leben können. Der Staatsanwalt war mit einer Vorstellung von drei Jahren in die Verhandlung gegangen, meinem Mandanten war wegen einer angestrebten Therapie daran gelegen, so nah wie möglich an zwei Jahre heranzukommen.

Das wurde dem Staatsanwalt verklickert und deshalb dachte er nach und verkündete dann großzügig:

Gut, unter Zurückstellung größter Bedenken bin ich mit zwei Jahren und zwölf Monaten einverstanden!

Aber HALLO!

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Er wiehert wieder

Oh, wäre das Leben langweilig, wenn wir den Amtsschimmel nicht hätten.

Der Mandant lässt sein Auto verschwinden, nach Polen, so mit Schlüsseln und Papieren - nach dem Motto: weg ist weg.

Die Polizei glaubt ihm den angeblichen Diebstahl nicht, es wird ermittelt, angeklagt, Geständnis, Verurteilung. Das wars.

Aber nicht für das Straßenverkehrsamt, die wollen das Fahrzeug jetzt nämlich nicht abmelden, weil der Mandant die Papiere vorlegen soll und er auch weiß, wem er sie gegeben hat.

Ohne Papiere keine Abmeldung, dafür aber weiter KFZ-Steuer bezahlen, obwohl das Fahrzeug seit 2 Jahren irgendwo in Polen herumfährt und die deutschen Papiere vermutlich lange vernichtet sind.

Egal, der Schimmelt wiehert (und schimmelt: im Kopf).

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Muss ich?

Sechs Anklagen, zum Teil mit diversen Einzeltaten, sollten verhandelt werden. Aufgrund teilweise komplizierter Gesamtstrafenfähigkeit, Teilverbüßungen und anderer kleinerer prozessualer Schweinereien wurde zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung vor Beginn der Hauptverhandlung ausführlich gesprochen und eine tragbare Lösung gefunden.

Das dauerte über eine Stunde, dann sollte es offiziell losgehen.

Obwohl klar war, was unter dem Strich rauskommt, mussten nun alle Anklagen verlesen werden. Zum Schmunzeln aller führte dabei die Bemerkung des Sitzungsvertreters der Staatsanwaltschaft:

Muss ich wirklich?

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Neugierige Zweifler

Und wieder mal will ein Richter meine Buchungsbestätigung für meinen Urlaub sehen, weil ich um die Verschiebung eines Termins eben wegen dieses Urlaubs gebeten habe.

Ich habe ihm nunmehr anwaltlich versichert, dass ich tatsächlich im Urlaub bin und ihm mitgeteilt, dass ich (bisher!) in fast 30-jähriger anwaltlicher Tätigkeit noch keinen Richter gebeten habe, mir einen Nachweis dafür zu liefern, dass es zwingende Gründe gab, irgendeinen Termin aufzuheben.


Ich hoffe, ihm reicht das.

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Wat mutt dat mutt

Landgericht Halle/Saale über dem Eingang:

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Der Mensch muss heftig genervt worden sein ...

Ein Fenster im Landgericht Gera:

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Absurde Dealwünsche

Einer der fast 10 Angeklagten würde gern nach vielen Monaten Hauptverhandlung aus dem Verfahren aussteigen. Dazu meldet sich die Verteidigung bei der Kammer mit dem Wunsch, nach § 257c StPO zu verfahren.

Darauf teilt der Vorsitzende mit, dass man dann natürlich zunächst das Geständnis hören müsse, um überhaupt eine Strafobergrenze nennen zu können.

Meine Frage, ob man ernsthaft erwarte, dass zunächst "die Hosen herunter gelassen werden sollen", um dann zu hoffen, dass ein genehmes Angebot unterbreitet wird und ob man glaube, dass das mit § 257c II 2 StPO in Einklang zu bringen sei, hat man hoffentlich verstanden.

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Es war wie ein Wunder

Irgendein Innenarchitekt oder anderweitig kalenderspruchmäßig angehauchter Raumausstatter ist auf die Idee gekommen, in (zumindest einem) Verhandlungssaal im Amtsgericht Darmstadt Sinnsprüche auf den Wänden aufzubringen.

Im Saal 18 sitzt man dann als Verteidiger so, dass man, wenn man den Blick hebt, auf den Spruch schaut:

Es war wie ein Wunder (oder so ähnlich)

Für mich hatte das dann quasi eine doppelte Bedeutung, als ich tatsächlich den Freispruch meines Mandanten verkündet bekam, obwohl der Richter nicht verhehlen konnte und wollte, dass er von der Unschuld meines Mandanten jedenfalls nicht besonders überzeugt war.

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Superpolizei auf dem Scheiterhaufen?

Hoffentlich wird genauestens analysiert werden, wer versucht hat, die Entscheidungsgremien für dumm zu verkaufen und die geplante "Superpolizei" mit dreisten Lügen und haltlosen Übertreibungen schönzureden.

Eine bisherige Zwischenbilanz über die vollmundigen Ankündigen kommt einer schallenden Ohrfeige gleich:

Die Feststellungen der Kommission werden als „ergänzungsbedürftig“, „berichtigungsbedürftig“ oder „korrekturbedürftig“ sowie als „unklar“ oder schlicht „unzutreffend“ charakterisiert. Immer wieder würden „Einzelaspekte und Details“ ausgeblendet, die Projektgruppe kritisiert einen „hohen Abstraktionsgrad“ der Vorschläge – drastischer kann das Urteil einer Ministerialbürokratie kaum ausfallen.

Quelle: welt

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Sensationeller Erfolg

Es ging um viel, nämlich ums Prinzip und eine Unmenge an Kopien und damit um wirklich viel Geld.

Der Bezirksrevisor war zu dem Ergebnis gekommen, dass mir die Bezahlung von 50 der 120 geltend gemachten Kopien nicht zustand, kürzte also meinen Kostenantrag um 7,50 € zzgl. MWSt, also um
8,93 €.

Für diese Erkenntnis musste er natürlich zuvor mehrere Aktenbände zumindest durchblättern, um mir mitteilen zu können, dass das irgendwie zu viel war. Für diese Zeit wird er natürlich auch bezahlt, vielleicht von den Steuern, die ich zahle. Die Mitteilung musste geschrieben, unterschrieben, eingetütet und mit Porto versandt werden.

Ich habe dann meine Freizeit geopfert und nochmals darauf hingewiesen, dass -was er auch selbst hätte sehen können- einige Beiakten Gegenstand des Verfahrens waren und dass ich pauschal schon deutlich weniger Dokumente abgerechnet hatte, als möglich gewesen wären.

Darauf teilte das Gericht nun nach einigen Monaten (wohl intensiver Recherche) erfreulicherweise mit, dass meiner Erinnerung gegen die Kostenfestsetzung abgeholfen wurde und nunmehr weitere 50 Kopien für 7,50 € zzgl. MWSt berücksichtigt werden konnten und weitere

8,93 €

festgesetzt und angewiesen wurden.

Ich bin so erfreut, dass ich dafür sorgen konnte, dass ein Kostenbeamter, ein Bezirksrevisor, eine Mitarbeiterin einer Geschäftsstelle und eine Mitarbeiterin einer Kanzlei über Monate beschäftigt waren.

Schade, dass niemand ausrechnen kann, was das die Staatskasse gekostet hat.

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Ich muss gut bezahlt werden

Das passte dem Herrn Staatsanwalt nicht, dass ich meiner Aufgabe nachgekommen bin, meine Mandantin bei der Beantwortung von Fragen zu beraten. Es passte ihm auch nicht, dass ich zu seinen Fragen das eine oder andere Wort gesagt habe, jedenfalls verlor er dann kurzfristig die Kontrolle über sich und seine Aufgabe und konnte sich nicht verkneifen, in den Saal zu rufen:

Mein Gott, müssen Sie gut bezahlt werden!

Ich denke, dass ihn das nichts angeht, aber lustig war es schon, wie er die Kontrolle verloren hat und lächerlich unsachlich wurde.

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Fahren Sie nach 300 Metern rechts

Die Verhandlung zieht sich mal wieder, es wird Urkunde nach Urkunde verlesen, bleierne Ruhe im Saal, alle kämpfen verzweifelt gegen das Einschlafen.

Plötzlich die laut quäkende Stimme aus dem Handy eines Wachtmeisters:

Fahren Sie nach 300 Metern rechts!

Hat der gute Mann wohl etwas gespielt und die Navi-Funktion an seinem neuen Handy ausprobiert. 20 Prozessbeteiligte plötzlich wach wie nach einer kalten Dusche. Auch nicht schlecht.

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Der Weg durchs Eis

Das Frühlingswetter hat mich dann doch irgendwie angestachelt, mir einen Weg durchs Eis zu schlagen und mal wieder den Helm auszusetzen.

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Schlafende Roben

Sie begleiten uns unser Berufsleben lang, sie setzen Patina an, sie bekommen Löcher und verlieren Knöpfe (ich schneide sie immer sofort ab), an den Ellenbogen werden sie dünn, bis sie reißen, im Rücken haben sie in Niedersachsen von Gesetzes wegen bestimmte Quetschfakten zu haben: die Roben.

Aber hin und wieder finden auch sie ihre Ruhe:

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Fiese Viecher für die Staatsanwaltschaft

Der Mandant erhält einen Strafbefehl für eine Tat, die eher am unteren Rande des denkbaren strafbaren Verhaltens einzuordnen ist. Wir legen Einspruch ein und fragen an, ob in Anbetracht der Gesamtumstände nicht eher eine Einstellung mit Geldbuße nach 153a STPO angemessen wäre.

Der Amtsrichter ist dem nicht abgeneigt und fragt bei der Staatsanwaltschaft nach. Dort ist man aber beweglich wie ein Kubikmeter gebundener Beton und lehnt eine solche Vorgehensweise ab.

Darauf schreibt mir der Mandant, wenn es denn nicht anders ginge, solle der Strafbefehl rechtskräftig werden, dann könne er die Geldstrafe und die Kosten an die Staatsanwaltschaft nur in ganz kleinen

Ratten

bezahlen.

Mir gefällt der Gedanke, wie die süßen kleinen Nager da durch die Behörde flitzen.

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