Häftlingsmüll

In einem Müll-Laster ist ein Häftling aus dem Gefängnis Neuburg/Donau entkommen. Wie das Justizministerium am Mittwoch mitteilte, arbeitete der Untersuchungsgefangene in einem Anstaltsbetrieb, in dem Müllcontainer in den Lkw entleert wurden. "Der Häftling gelangte wohl in den Lkw und versteckte sich unter dem Abfall", hieß es. Die Aufsicht habe die Vollzähligkeit der Häftlinge nicht sofort überprüft, was disziplinarische Folgen habe. Der Flüchtige soll gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen haben.

Quelle: idowa.de

Hoffentlich konnte er bald duschen.

Kneipen in Gelsenkirchen werden geschlossen

Die Polizei in Gelsenkirchen bereitet sich mit Sorge auf die Viertelfinalbegegnung England gegen Portugal vor. Mit Hinblick auf die gewalttätigen Auseinandersetzungen letzte Woche in Stuttgart wird nun ein Alkoholverbot favorisiert.
Da die zahlreichen Schlägereien und Verletzungen auf übermäßigen Alkoholkonsum zurückzuführen sind, überlegt man nun spontan Bars und Kneipen kurzerhand zu schließen.
Dies ließe sich innerhalb von 30 Minuten einrichten, erklärte der Polizeidirektor Peter Honnef. Für den Fall der Fälle stünden aber auch genügend Gefängniszellen zur Verfügung. Am Samstag werden bis zu 100.000 Fans erwartet.

Quelle: www.mirror.co.uk

Und auf den kanarischen Inseln sind alle Liegen frei und keiner muss um 05.30 seine Handtücher plazieren, weil die Engländer in Gelsenkirchen sind.

Ar...leuchter

"Wäre sie drinnen zerbrochen, hätte dies die Angelegenheit sehr kompliziert gemacht", erklärte ein Arzt den operativen Eingriff vom Mittwoch. Einem Insassen eines Gefängnisses in Pakistan war eine Glühbirne aus dem Darmausgang entfernt worden.
Fateh Mohammed, er war wegen der Herstellung von alkoholischen Getränken zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden, konnte sich nicht erklären, wie das Objekt da hinein gekommen war. Er sei letztes Wochenende mit Schmerzen im Unterleib aufgewacht.
"Ich weiß nicht, wer mir das antat, ein Wärter oder einer der Gefangenen", sagte er "Reuters", der Agentur, die ihn interviewt hatte. Der Arzt zweifelt an der Version des Häftlings, dass er von einem Täter mit einer Droge bewusstlos gemacht worden sei.

Quelle: today.reuters.co.uk

Es gibt Momente, in denen einem heimgeleuchtet wird, ohne zu wissen, wer das Licht macht.

Gutachterehre

Der inhaftierte Mandant soll ergänzend begutachtet werden im Hinblick auf eine denkbare Sicherungsverwahrung. Die Gutachterin erscheint in der JVA. Der Mandant bittet sich eine Frage aus, bevor es losgeht.Diese wird ihm gestattet.

Er fragt die Gutachterin, wie sie es bei einer Explorationszeit von nur drei Stunden schaffen konnte, sich über die Frage des Vorliegens verminderter Schuldfähigkeit ein endgültiges Bild zu verschaffen, zumal er über seine Entwicklung in den letzten Jahren nichts berichten konnte/durfte.

Reaktion der Gutachterin: Ich breche die Begutachtung jetzt ab.

In solch einem Fallmuss man sich schon fragen, ob der ein oder andere Gutachter nicht vielleicht doch von Gerichten nicht mehr bestellt werden sollte.

Was man nicht im Kopf hat, schafft einem Zeit

Tiefgreifende Umbaumaßnahmen in der Braunschweiger Innenstadt machen ein Parken in Gerichtsnähe, insbesondere beim Landgericht, schier unmöglich. Dass mich das bewegen könnte, das Fahrrad zu nehmen, habe ich über 20 Jahre lang nicht geglaubt. Hat aber geklappt, ist ja auch gesund.

Dann bin ich heute morgen wieder fröhlich losgestrampelt und war vor 09.00 Uhr pünktlich im Landgericht. Der erste Wachtmeister, dem ich über den Weg laufe, meint dann:Sie wissen aber noch, dass wir erst um 10.00 Uhr anfangen?!

Klar, jetzt, wo er es sagt. OK, Laptop im Anwaltszimmer aufgeschlagen, Kaffee bekommen, Zeit und Ruhe Mails abzuarbeiten und in das Blog zu schauen. Hat alles seine Vor-und Nachteile. Hilft auch zur mentalen Vorbereitung auf den Befangenheitsantrag gegen die Gutachterin um 10.00 Uhr. Das ist aber wieder eine andere Geschichte.

Keine Anwaltskosten für Widerspruchsverfahren bei Nichterforderlichkeit

Ein Wehrpflichtiger kann nach erfolgreichem Widerspruch gegen seinen Musterungsbescheid nicht notwendigerweise die Erstattung von Anwaltskosten verlangen. Dies entschied kürzlich die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Koblenz.

Die Erstattung von Anwaltskosten für ein Widerspruchsverfahren, so das Gericht, könne im Allgemeinen nur dann verlangt werden, wenn der Widerspruchsführer die Beauftragung eines Anwaltes für erforderlich halten durfte und es ihm nicht zumutbar gewesen sei, das Verfahren selbst zu führen. Diese Voraussetzungen seien im Falle des Klägers nicht gegeben. Dieser habe mit seinem Widerspruch erstmals geltend gemacht, seit seiner Kindheit an Asthma und Atembeschwerden zu leiden. Nachdem die Widerspruchsbehörde davon erfahren habe, habe sie den Kläger untersuchen lassen und sodann unverzüglich den Musterungsbescheid aufgehoben. Für den Kläger sei von Anfang an erkennbar gewesen, dass die Erkrankung geeignet sei, seine Tauglichkeit in Frage zu stellen. Daher sei es ihm auch zumutbar gewesen, zunächst selbst Widerspruch einzulegen, ein entsprechendes ärztliches Attest vorzulegen und abzuwarten, ob dem Widerspruch nicht abgeholfen wird. Der sofortigen Einschaltung eines Rechtsanwaltes habe es jedenfalls nicht bedurft.

Quelle: VG Koblenz

Staatsanwaltschaft Ravensburg: Ersatzfreiheitsstrafe für eine Verstorbene

Vor drei Monaten starb Annilie W. († 60) aus Vogt (Baden-Württemberg) nach schwerer Krankheit. Witwer Hans-Jürgen W. (52): „Sie hatte noch 650 Euro Geldbuße offen wegen Trunkenheit am Steuer. Ich schickte der Staatsanwaltschaft die Sterbeurkunde, damit das Verfahren eingestellt wird.“ Mit dem Tod endet die Strafverfolgung. In diesem Fall offenbar nicht! Die Juristen schickten der Toten eine „Ladung zum Strafantritt“, 65 Tage Haft, weil sie nicht zahlen würde.

Der Witwer unter Tränen: „Als ich den Brief las, zitterte ich vor Wut. Wenn die Polizisten meine Frau abholen wollen, werde ich mit ihnen auf den Friedhof fahren. Dann können sie ja die Urne für 65 Tage mitnehmen.“

Quelle:www.bild.t-online.de

Den Verantwortlichen wird ganz sicher eine pietätvolle Entschuldigung einfallen.

"Freunde" zu Gast

Weil sie das WM-Motto «Die Welt zu Gast bei Freunden» offenbar zu wörtlich genommen hat, ist eine 62-jährige Münchnerin von zwei brasilianischen WM-Gästen bestohlen worden. Die beiden jungen Männer, die sich als «Airan» und «Otomoto» vorstellten, hatten die Frau am vergangenen Freitag am Münchner Hauptbahnhof angesprochen und sie um eine Schlafgelegenheit gebeten, wie die Polizei heute mitteilte. Die beiden Latinos gaben an, sechs Tage in München bleiben zu wollen und anschließend über Hamburg und Berlin zurück nach Brasilien zu fliegen.

Als die Gastgeberin am vergangenen Dienstag nach einem Tag außer Haus am Nachmittag in ihre Wohnung zurückkehrte, waren die Brasilianer verschwunden - und mit ihnen diverse technische Geräte sowie Schmuck, darunter auch der Ehering der Frau, Parfum und Zigaretten. Von «Airan» und «Otomoto» fehlt seitdem jede Spur.

Quelle: www.e110.de

Nicht jeder Fan ist ein Freund.

Klinsmann - Nummernschilder bei eBay

Deutschland ist im Fußball-Fieber - kein Wunder, dass nach Papst-Golf oder Jungfrau-Maria-Toast nun auch die WM mit skurrilen Offerten beim Internet-Auktionshaus eBay Einzug hält.

Wer etwa Auto-Schilder von Bundestrainer Jürgen Klinsmann, Berliner WM-Luft oder einen Fußball-Pfannkuchen erstehen möchte, wird derzeit in den "verrückten" eBay-Rubriken schnell fündig.

Die "orginal Nummernschilder" Klinsmanns sollen aus dessen aktiver Zeit beim VfB Stuttgart stammen, das amtliche Kennzeichen lautet "S-JK 333". Zu der Klinsmann-Devotionalie wird ein "Erinnerungsfoto" des Bundestrainers angeboten. Das Höchstgebot lag am Mittwoch bei 23 Euro.

Quelle: portale.web.de

Jetzt sind es schon über 200,00 €. Vielleicht bin ich ja zu skeptisch, aber manchmal denke ich daran, dass man so etwas auch "faken" kann. Jedenfalls scheint der Anbieter wohl nicht an ein Weiterkommen der Nationalelf glauben, denn sonst hätte er noch ein wenig gewartet.

Jurablogs verbindet -So klein ist die Welt

Amtsgericht Wismar.



Heute im Amtsgericht Wismar. Das war eine Überraschung. Der Kollege auf der Gegenseite in einer Mietsache sprach mich nach der Verhandlung an und fragte mich, ob ich mit der "Walfischbucht" etwas anfangen könnte. Klar konnte ich. Auch die "Walfischbucht" ist bei Jurablogs zu finden.

So klein ist die Welt. Mein erster Besuchaus Braunschweig in Wismar, mein erster Prozess dort, und dann die Erkenntnis: Jurablogs verbindet.

Wir nahmen dann noch einen guten Kaffee in einem idyllischen Garten eines Cafes. Angenehme Begnung insgesamt. Danke Herr Buck.

Aus den Augen, aus dem Sinn

Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) zeigt Härte gegen jugendliche Ausländer, die als notorische Straftäter aufgefallen sind: Im zurückliegenden dreiviertel Jahr seien bereits zehn junge Serientäter abgeschoben worden. "Wer in einem bestimmten Umfang Straftaten begeht, muß das Land verlassen", sagte Körting.

Quelle: morgenpost.berlin1.de

Und wo ist das Land, in das man die deutschen notorischen Straftäter abschieben kann, damit wir die nicht mehr sehen müssen?

WM-Tod durch Erhängen

Aus Enttäuschung über das Vorrunden-Aus seiner Nationalmannschaft bei der WM hat sich ein Japaner das Leben genommen.
Der in Taiwan lebende 60-Jährige habe nach dem 1:4 im letzten Gruppenspiel gegen Titelverteidiger Brasilien den Fernseher ausgeschaltet, frustriert den Raum verlassen und sich erhängt.
Dies berichtete der TV-Sender "News Network ETToday". Japan hatte das Turnier ohne Sieg mit zwei Niederlagen und einem Unentschieden beendet.

Quelle: www.sport1.de

So weit geht es, wenn man es übertreibt. Aber nur ein Mal.

Kopfschüsse für sieben Personen nach Folter

Die mexikanische Polizei hat am Sonntag in Acapulco die Leichen von sieben Ermordeten gefunden.

Wie die Behörden des Badeortes am Pazifik 400 Kilometer südlich von Mexiko-Stadt mitteilten, wurden die Personen gefoltert und durch gezielte Kopfschüsse getötet. Acapulco, der einst bekannteste Badeort Mexikos, wird seit Monaten von Gewalt heimgesucht. Erst am Samstag hatten Bewaffnete zwei Polizeistationen mit Granaten angegriffen und einen Polizisten verletzt. Bei früheren Attentaten wurden in Acapulco und im Staate Guerrero mehrere Polizisten, darunter auch Polizeichefs ermordet.

Quelle: www.nachrichten.ch

Uns auch deutsche oder ehemalige deutsche Staatsbürger, die sich in dieser Gegend aufgehalten haben, haben lange nichts mehr von sich hören lassen.

T-Shirt-Hersteller will Bärentöter (Bruno der Bär) verklagen

Bruno der Bär ist nicht mehr unter den Lebenden. Mit ihm sind auch die Hoffnungen eines Herstellers von T-Shirts auf ein gutes Geschäft gestorben. Dieser hatte für Bruno all sein Kapital in hunderte von Solidaritäts-Hemdchen investiert.
"Ihr kriegt mich nie" war in der Hoffnung auf die T-Shirts gedruckt, Bruno würde in freier Wildbahn überleben und den Jägern immer entkommen. Einen Tag nachdem die Ware auf den Markt kam, wurde der Bär abgeschossen.
Der Fabrikant hat nun Klage wegen Geschäftsschädigung gegen jenen Jäger erhoben, der den Bären erlegt hat.

Quelle: www.foxnews.com

So mancher interessierte Jurist wird sich dabei lange mit der Frage der Anspruchsgrundlage auseinandersetzen werden.

Rechtsunkenntnis oder Rechtsverweigerung?

Mein Mandant legt mir einen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Tiergarten auf den Tisch. Die Lektüre dieses Papiers lässt in mir Erinnerungen hochkommen an meine eigene Referendarzeit, die nun schon mehr als 20 Jahre zurückliegt. Aber schon damals hat man uns einen ähnlichen Wisch vorgelegt mit dem Hinweis, dass man es so nicht machen darf.

Nichts zur konkreten Tat, nichts zur Verdachtslage, nichts zu den Beweismitteln, schwammige Beschreibung der zu durchsuchenden Räume. Unglaublich.

Auf die Beschwerde, in der diese Umstände unter Bezugnahme auf die einschlägigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts erörtert werden, kommt eine Entscheidung des Landgerichts Berlin, die einer verfassungstreuen Person den Grauen in den Nacken treiben könnte.

Nicht ein Wort zu den Rechtsproblemen, vielmehr lapidar sinngemäß, was ich den wolle, dass mein Mandant einer Straftat verdächtig sei, ergäbe sich doch aus der Akte.

Müssen wir den Hauptstädtern mal wieder zeigen, dass auch in der Provinz Verfassungsbeschwerden erfolgreich verfasst werden können. Hoffentlich beschwert sich dann nicht wieder die Staatsanwaltschaft Berlin darüber, dass die Mafia die Korken knallen lässt.