Öffnungszeiten der JVA Dessau für Rechtsanwälte

Ob ich mich denn angemeldet hätte, wurde ich heute in der JVA Dessau gefragt. Hatte ich nicht. Ok, werden wir schon hinbekommen wurde mir mitgeteilt. Ich war seit Jahren nicht mehr in der JVA Dessau und wusste nicht oder nicht mehr, dass dort nur auf Termin gearbeitet wird.

Als ich dann im Besuchsraum saß, drückte mir ein sehr freundlicher Beamter einen Vordruck mit den Öffnungszeiten für Anwälte in die Hand. Dabei durfte ich dann feststellen, dass Donnerstags überhaupt keine Besuchszeit ist.

Dafür, dassich ohne Anmeldung an einem Tag da war, der gar kein Besuchstag ist, wurde ich unglaublich nett und freundlich behandelt. Das habe ich schon deutlich krasser erlebt.

Für alle, die mal in die JVA Dessau müssen, hier die Öffnungszeiten für Anwälte:

Montag, Dienstag und Freitag von 07.45 - 11.45 Uhr und Montag und Dienstag von 13.00 - 15.00 Uhr, Mittwoch und Donnerstag geht eigentlich gar nichts, die telefonische Vereinbarung der Termine auch nur während der Zeiten erfolgt über 0340/202 1059.

Wer Alfa Romeo fährt, muss klagen

Im September 2006 berichtete ich hier über einen Alfa-Romeo-Eigner, dem seine Motorhaube bei höherer Geschwindigkeit im wahrsten Sinne des Wortes um die Ohren geflogen war unter der Überschrift: "Wer Alfa fährt, muss geduldig sein."

Die Geduld hatte nichts genutzt, Ersatzansprüche wegen Produkthaftung wurden schlicht abgelehnt. Nun blieb nichts anderes übrig, als Mutter FIAT zu verklagen,und siehe da, plötzlich erreicht mich der Anruf eines Kollegen, dass Turin signalisiert habe, dass die Reparaturkosten übernommen werden sollen. Ich hätte zwar die falsche FIAT AG verklagt, aber bei Klagrücknahme würde dann kein Kostenantrag gestellt werden.

Die Moral von der Geschicht: Fährst Du Alfa, scheu Dich vor der Klage nicht. Hast Du Geduld, bist Du ein armer Wicht.

Gekündigter Arbeitnehmer verprügelt den Chef heftig

Mit einer kräftigen Abreibung hat sich ein verärgerter Arbeitnehmer in Kaiserslautern von seinem Chef verabschiedet, nachdem ihm gekündigt worden war.

Der Mann habe den 27 Jahre jüngeren Boss in dessen Büro in den Schwitzkasten genommen und ihm einige Faustschläge verpasst, teilte die Polizei am Dienstag mit.

Anschließend habe er seinen Vorgesetzten gegen ein Regal gestoßen. Als von dem Regal Bargeld heruntergefallen sei, habe der 62-Jährige dies einfach mitgenommen. Den gewalttätigen Mann erwartet nun eine Anzeige.

Quelle: focus

Das mit der Abschiedsfeier und dem großzügigen Abschiedsgeschenk dürfte sich damit wohl erledigt haben.

Wenn man mal Pause hat ...

sollte man auch bei Gerichten, die man schon seit Jahren kennt, mal aus dem Fenster schauen und wird feststellen, dass solche Ausblicke, wie hier beim Amtsgericht Helmstedt, durchaus ansprechend sind.

Jan Ullrich arbeitslos

Nach den neuen Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft Bonn ist das Team Volksbank als vermeintlich neuer Arbeitgeber auf Distanz zum früheren Radprofi Jan Ullrich gegangen. "Jan Ullrich hat seine Tätigkeit beim Team Volksbank bis dato nicht aufgenommen und wird dies aufgrund der aktuellen Entwicklung bis auf weiteres auch nicht tun", ließ Manager Thomas Kofler per Pressemitteilung verkünden: "Sobald die Sache endgültig bereinigt ist, werden wir unsere nächsten Schritte bekannt geben."

Quelle: ntv

Der einzige, der Ullrich noch glaubt, dürfte Ullrich sein.

Irakische Schleuserbande ausgehoben

Die Staatsanwaltschaft Hof und die Bundespolizei Schwandorf haben eine international operierende Schleuserbande ausgehoben.

Der 41-köpfige Schleuserring soll in großem Stil den Transport von Irakern nach Deutschland organisiert haben. Zehn Haftbefehle seien vollstreckt worden, teilten Leitender Oberstaatsanwalt Gerhard Schmitt und der Chef des Bundespolizeiamts Schwandorf, Klaus Rösler, mit. Die Schleuser, zumeist Iraker kurdischer Abstammung, sollen allein in den vergangenen vier Wochen mehr als 100 Iraker teils über Tschechien, teils über Italien und Österreich nach Deutschland und weiter nach Dänemark und Schweden geschleust haben.

Der Transport habe unter menschenunwürdigen Bedingungen und lebensgefährlichen Strapazen für die Betroffenen stattgefunden. So sollen jeweils 200 Flüchtlinge zusammengepfercht in zwei Fischkuttern übers Mittelmeer nach Süditalien gebracht worden sein. Trotzdem habe die Schleuserorganisation bis zu 10 000 Euro pro Person kassiert.

Quelle: frankenpost.de

Und die Verwaltungsgerichte schicken die Iraker zurück, weil es dort ja so ungefährlich und schön ist.

Der Bund muss zunächst ohne Tokio Hotel auskommen

Bill und Tom Kaulitz sind von der Bundeswehr zurückgestellt worden. Und das liegt nicht an der Popstar-Karriere. Der offizielle Grund sei nicht der vollgestopfte Zeitplan der Popstars, sondern die Tatsache, dass die Brüder in einer laufenden Schulausbildung via Internet stecken.

Quelle: netzeitung

Klar keine Ausnahme, kann ja jeder seine Zurückstellung beantragen, der im Internet zur Schule geht. Manche sind doch etwas gleicher. Müssen wenigstens nicht diverse Rekruten mit Ohrstöpseln versorgt werden.

Mordverdächtiger mit Wasserkanone aus dem achten Stock geschossen

Dramatischer Polizeieinsatz in China: Weil ein Mordverdächtiger sich auch nach stundenlangen Verhandlungen nicht ergeben wollte, kam eine Wasserkanone zum Einsatz. Feuerwehrleute spülten den Mann von der Fensterbank im achten Stock eines Krankenhauses in die Tiefe.

Der Mann verlor durch die Wucht des Strahls das Gleichgewicht und fiel vom Fenstersims auf ein unten bereit stehendes Luftkissen.

Quelle: spiegel

Man mag es kaum glauben, aber der Mann soll tatsächlich nicht verletzt worden sein.

Atommüll nach Braunschweig/Salzgitter

Die Genehmigung für das Endlager Schacht Konrad ist rechtskräftig. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) kündigte an, dass nun die Einlagerung vorbereitet werde.

"Mit diesem Urteil gibt es einen genehmigten Standort, und wir setzen dieses Urteil um", sagte Gabriel der Braunschweiger Zeitung. Es werde fünf bis sechs Jahre dauern, bis in Konrad eingelagert werden könne. In einer Erklärung des Bundesumweltministeriums wird betont, es gebe keine Alternative zur Umsetzung des Urteils. Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hatte Beschwerden der Stadt Salzgitter, der Gemeinden Lengede und Vechelde sowie des Klägers Walter Traube gegen die Nichtzulassung der Revision abgewiesen.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte im März 2006 den Planfeststellungsbeschluss für Konrad bestätigt.

Quelle: newsclick.de

Endlich können wir von uns sagen, auch eine strahlende Gegend zu sein.

In Halberstadt ist auch Donnerstags manchmal Freitag

Jeder Tag vor einem Feiertag ist ein Freitag.

Auswüchse des Rauchverbotes

Was Raucher so alles anstellen, wenn Ihnen das Rauchen verboten wird, zeigt jetzt ein Mann aus Wales. Er baute nämlich einen eigenen Pub in seinen Garten.

Die Gäste erhalten von dem Wirt jeweils eine persönliche Einladung, so dass der Pub als nicht öffentlich gilt. So gilt seine Kneipe nicht mehr als öffentlicher Raum, sondern als Privatbereich. M

Der Wirt sieht seine Aktion auch als Demonstration gegen das in seinen Augen lächerliche Gesetz. Er meint, niemand könne ihm vorschreiben, wie er sich nach seinem Feierabend entspannt.

Quelle: news.bbc.co.uk

Mal wieder ein Deal im Strafverfahren

Das sah heute eigentlich übel aus, sowohl bezüglich der zu erwartenden Strafe als auch bezüglich der zu erwartenden Verhandlungsdauer. 7 Angeklagte, 8 Taten, gegenseitige Belastungen in den bisherigen Vernehmungen, dicke Akten und drohende dicke Luft zwischen den Angeklagten.

Das Amtsgericht Halberstadt versuchte deshalb, eine einvernehmliche Lösung mit allen Beteiligten zu finden, wobei noch die Besonderheit bestand, dass trotz Schöffengerichtsanklage zwei der Angeklagten keinen Verteidiger hatten.

In einem offenen Gespräch wurden dann Strafhöchstgrenzen vereinbart, mit denen alle Beteiligten leben konnten. Nach Abarbeiten einiger prozessualer Klippen kam dann nach verhältnismäßig kurzer Zeit das raus, was vereinbart wurde.

Die Erfahrung zeigt, dass auch Richter, die früher Zusagen von Strafobergrenzen gehasst haben wie der Teufel das Weihwasser, immer mehr bereit sind, an solchen einvernehmlichen Lösungen nicht nur mitzuwirken, sondern sie aktiv herbeizuführen.

Frau Harms wird es nicht gern hören, aber so soll es sein, wenn es sich anbietet.

Victoria Beckham und der Gipfel der Geschmacklosigkeit

Victoria Beckham ist offenbar keine Freundin von langen Fußmärschen, zumindest nicht auf dem Londoner Flughafen Heathrow. Dort hat sich die Fußballergattin mit einem Wagen herumkutschieren lassen, der eigentlich für Menschen mit körperlichen Behinderungen oder Ältere gedacht ist. Vics Sprecher behaupten natürlich, sie habe mit der Aktion lediglich den Fotografen entgehen wollen...

Quelle: krone.at

Vielleicht sind die Fahrzeuge auch für arme Kreaturen mit geistigen Unzulänglichkeiten geschaffen worden. Oder Frau Spice-Becks sollte aufgrund solcher Unverschämtheiten für ein Jahr weltweites Flughafenverbot erteilt werden.

Bomben gegen die Kokain-Mafia

Der peruanische Staatschef Alan García will mit aller Macht gegen den Drogenanbau in seinem Land vorgehen: Er beauftragte, die Drogenlabors mit der Luftwaffe anzugreifen.

«Wir müssen sie bis zur letzten Verarbeitungsstätte, bis zum letzten heimlichen Flugfeld fertigmachen», sagte García. Castro solle Kampfflugzeuge einsetzen. «Bombardieren Sie, schiessen Sie mit Maschinengewehren auf diese Flugfelder und Verarbeitungsstätten», ordnete der Präsident an.

Quelle: 20min.ch


Es fällt schwer, gerade auch auf internationaler Ebene, bei solchen Ansagen die Frage der Verhältnismäßigkeit sachgerecht zu diskutieren. Wie problembehaftet dieser Bereich ist, zeigt Kolumbien.

Und das Saufen geht weiter

Eine 14-Jährige Berlinerin ist am Sonntagabend nach einem Alkoholexzess bewusstlos ins Krankenhaus eingeliefert worden. Das Mädchen war so betrunken, dass es nicht mehr ansprechbar war, sagte ein Polizeisprecher am Montag in Berlin.

In Begleitung der Jugendlichen waren zwei 16-Jährige, von denen eine leicht alkoholisiert war. Die Mädchen gaben an, gemeinsam eine Flasche Wodka getrunken zu haben. Die ins Krankenhaus eingelieferte Jugendliche soll mehr als die Hälfte der Flasche konsumiert haben. Von wem sie den Wodka hatten, wollten ihre Freundinnen nicht sagen.

Quelle: rbb-online.de

Komasaufen in der Pubertät scheint immer mehr zum Volkssport zu werden.