15 Mai 2007

2.000 Jahre Haft - guteZeiten,lange Zeiten

Ein spanischer Narkosearzt ist zu fast 2.000 Jahren Haft verurteilt worden, weil er 275 Patienten mit Gelbsucht infiziert hatte. Nach einem am Dienstag verkündeten Urteil eines Gerichts in Valencia hatte der Mediziner bei Krankenhauspatienten dieselben Nadeln benutzt, mit denen er sich selbst Drogen und Betäubungsmittel injiziert hatte.
Quelle: krone.at

Ich wusste nicht, dass man 2.000 Jahre alt werden kann, wenn man Drogen und Betäubungsmittel konsumiert.

Schlecht vorbereitete Hauptverhandlung

Richter, Technik und Terminsvorbereitung, drei Begriffe, die hin und wieder nicht kompatibel sind. In der Berufungshauptverhandlung wird ein Polizeivideo eine entscheidende Rolle spielen, das weiß man spätestens nach der ersten Instanz. Der Vorsitzende kennt es offenbar nicht und weiß auch nicht, dass die Abspieltechnik des Landgerichts Hannover wohl aus dem letzten Jahrhundert stammt.

Mit ein wenig mehr Vorbereitung könnten manche Hauptverhandlungen deutlich kürzer gehalten werden.

14 Mai 2007

Justiz- und Polizeibeamte in Geflecht Organisierter Kriminalität eingebunden?

In Sachsen ist ein Streit um Unterlagen des Landesamtes für Verfassungsschutz entbrannt. Nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ sollen die Unterlagen brisantes Material zu einem Geflecht Organisierter Kriminalität in Sachsen beinhalten. Darin verwickelt sind offenbar hohe Justiz- und Polizeibeamte sowie Politiker. Den Unterlagen droht jedoch nach einem Urteil des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs vom Juli 2005 die Vernichtung. Danach ist die Beobachtung der Szene der Organisierten Kriminalität in aller Regel nicht mehr Aufgabe des Verfassungsschutzes sondern der Polizei. Die Akten seien jedoch noch nach dem Urteil vom Verfassungsschutz angelegt worden. Sachsens Datenschützer Andreas Schurig hat deshalb erneut die Vernichtung der Unterlagen verlangt. Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) will dies verhindern.
Quelle: lvz-online.de

Ob da wohl die ein oder andere Leiche vergraben sein könnte, weiß man wohl nicht so genau.

13 Mai 2007

Auf Malle erst den Herzschrittmacher und dann sich selbst totgebruzzelt

Er wollte die totale Sonnenbräune. Jetzt ist er tot: Auf Mallorca hat sich ein Niederländer totgebruzzelt.

Strahlender Himmel, 28 Grad, perfektes Urlaubswetter. Der 76-Jährige ist allein mit einem Mietwagen unterwegs, fährt schon frühmorgens an den Strand von El Mago.

Er zieht alle seine Klamotten aus, legt sich nackt in den Klapp-Liegestuhl. Auf der Nase trägt er eine Sonnenbrille.

Erst als der Mann am Abend immer noch wie am Morgen in seinem Stuhl liegt, werden andere Badegäste aufmerksam, rufen die Polizei. Die Beamten sehen sich den Mann an. Er ist tot – totgebruzzelt.

Seine ganze Haut ist mit schweren Verbrennungen übersät. Er hatte einen Herzschrittmacher. Zu viel Sonne für das Gerät – es setzte einfach aus, das Herz blieb stehen. In der Regel wird Trägern von Herzschrittmachern empfohlen, nicht länger als 10 Minuten in die Sauna zu gehen.

Quelle: express

Holländische Bruzzler leben gefährlich.

12 Mai 2007

Kahn und Ballack noch reicher wegen Vibratoren

Auf Zypern werden bestimmte Vibratoren verboten ( siehe hier ), in Deutschland verhelfen sie reichen Menschen zu noch mehr Geld.

Der Flensburger Erotik-Konzern Beate Uhse muss an die deutschen Profifußballer Michael Ballack und Oliver Kahn je 50 000 Euro zahlen.

Das Unternehmen hatte über eine Tochterfirma zur Fußball-Weltmeisterschaft im vergangenen Jahr in einer „WM-Edition“ Vibrator-Modelle mit den Aufschriften „Michael B.“ und „Olli Kahn“ in drei Geschäften angeboten. Nachdem die beiden Fußballspieler dagegen geklagt hatten, einigten sich die Streitparteien am Freitag vor dem Hamburger Landgericht auf einen Vergleich. Die Richter der Pressekammer sahen im Vorgehen des Erotik-Händlers eine schwere Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Nationalspieler.

Oberflächlichkeit kennt keine Grenzen

Der Mandant ist türkischer Staatsbürger. Er wird im Januar 2003 arbeitslos und versucht, einen neuen Job zu finden, was ihm bis Mitte 2006 nicht gelingt. Darauf entschließt er sich, endgültig in seine türkische Heimat zurückzukehren, was er auch tut. Am 15.09.2006 meldet er sich beim Einwohnermeldeamt der Stadt Salzgitter offiziell ab.

Irgendwann nach dem 15.09.2006 wird in dem Haus, in dem er gewohnt hatte, einem Verwandten vom Briefträger eine Ladung in einer Strafsache in die Hand gedrückt für einen Termin beim Amtsgericht Salzgitter im April 2007.

Im Termin lege ich die Abmeldebescheinigung der Stadt Salzgitter vom 15.09.2006 vor, das Gericht nimmt eine Kopie zur Akte, um dann die ordnungsgemäße Ladung festzustellen und einen Haftbefehl zu erlassen, weil der Angeklagte flüchtig ist. Eine Entscheidung, die mich dort nicht sonderlich überrascht hat, zumal ich auch die Hoffnung hatte, dass das Landgericht Braunschweig diese - aus meiner Sicht - glatte Fehlentscheidung beseitigen wird.

Da hat sich der Rechtsfreund aber gründlich getäuscht. Das Landgericht bügelt die Beschwerde mit entspannter Leichtigkeit ab, wobei man dem Wortlaut des Beschlusses entnehmen kann, dass die Abmeldebescheinigung entweder übersehen oder schlicht ignoriert wurde.

Beide Alternativen sind schwer erträglich.

Juristendeutsch

Wenn der Jurist mal nichts Juristisches erfinden kann, stürzt er sich auf die deutsche Sprache. Das Landgericht Freiburg lässt mir einen Beschluss zukommen, und zwar nicht in Kopie, Ausfertigung, Abschrift, Ablichtung oder ... sondern als: Mehrfertigung. Was es nicht alles geben soll, da bin ich mehr als fertig.

Bundesweiter Rundschlag im Puff-Milieu

Bei einer bundesweiten Razzia im Rotlicht-Milieu hat die Polizei drei Männer festgenommen. Wie ein Polizeisprecher in Stuttgart berichtete, wurden in Baden-Württemberg, Saarland, Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein 20 Objekte durchsucht.
Durchsucht wurden unter anderem Bordelle, Geschäftsräume und Privatwohnungen. Dabei seien die drei Hauptverdächtigen im Alter zwischen 27 und 36 Jahren verhaftet worden.

Gegen das Trio wird seit mehreren Monaten wegen des Verdachts des versuchten Mordes, der versuchten schweren Brandstiftung, des Menschenhandels, des Einschleusens von Ausländern und des Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt. Die Männer sollen im November 2005 einen gezielten Brandanschlag mit fünf Molotowcocktails auf ein Bordell im Saarland verübt haben, das ihnen offenbar Konkurrenz machte. Ferner sollen sie junge Frauen und Mädchen, insbesondere aus Osteuropa, in ihren Heimatländern mit falschen Versprechen angeworben und nach Deutschland gelockt haben, und sie anschließend unter anderem auch zur Prostitution gezwungen haben.

Quelle: swr.de

Macht den Eindruck, als könnte der Haftbefehl auf einigermaßen solide Füße gestellt werden.

Zypriotische Armee erwirkt Vibratorenverbot

Die zypriotischen Armee hat Angst vor einem Vibrator. Wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit darf auf Zypern, das häufig mit dem klangvollen Namen "Insel der Liebe"versehen wird, ein eiförmiges Sexspielzeug mit dem Namen "Love Bug" nicht verkauft werden.

Das Verbot hat aber angeblich keine moralischen Gründe, vielmehr ist die schnurlose Fernbedienung des silberfarbenen Vibrators Stein des Anstoßes. Die hat eine Reichweite von sechs Metern und soll so angeblich den Funkverkehr der Nationalgarde stören, teilte das zypriotische Verteidigungsministerium mit.
Quelle: krone.at

Wobei das Betreiben eines solchen Gerätes in einem Abstand von weniger als sechs Metern zu militärischen Anlagen eher unwahrscheinlich zu sein scheint. Aber wenn es drängt!

Urteil gegen Terror-Helfer Mounir El Motassadeq (33) zu 15 Jahren Haft ist rechtskräftig

Das juristische Hickhack ist endlich vorbei! Die Verurteilung des Terror-Helfers Mounir El Motassadeq (33) zu 15 Jahren Haft ist rechtskräftig!Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am Freitag die Revision des Marokkaners als unbegründet abgewiesen. Damit ist klar: Der Handlanger der Hamburger Terror-Piloten vom 11. September bleibt in Haft!
Quelle: t-online

Die Verteidigung soll am Freitag eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg angekündigt haben. Ob zuvor eine Vefassungsbeschwerde notwendig ist, wird sicher noch geprüft werden.

11 Mai 2007

Anwalt erhebt diverse Klagen ohne Auftrag

Bei seinen unzähligen Klagen in den USA nach der Katastrophe von Kaprun hat der US-Anwalt Ed Fagan offensichtlich wiederholt ohne das Wissen und gegen den Willen der Hinterbliebenen agiert. Bei der APA meldeten sich mehrere Angehörige von Opfern, die erst im Vorjahr oder heuer davon erfahren haben, dass Fagan in ihrem Namen weiterhin laufend Klagen eingebracht hat. Der Welser Anwalt Anton Frank wurde von Fagan immer wieder in Klagen als Korrespondenzanwalt in Österreich genannt, "obwohl die Vollmacht schon seit Jahren ausgelaufen ist", wie Frank bestätigte.

Quelle: derStandart.at

Amerikanische Anwaltsmoral schwappt über den großen Teich.

Verschleuderte Steuergelder

Hier hatte ich bereits berichtet, dass nichts dabei herauskommen kann, wenn Staatsanwälte Sonntags arbeiten. Ich hatte aber gehofft, dass im Laufe einer arbeitsreichen Woche sich der Himmel der Vernunft über dem Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft öffnen könnte.

Weit gefehlt. Ein dem Staatsanwalt wichtiger Zeuge erschien auch heute nicht. Der Gedanke, dass in diesem Falle trotz Landgerichtszuständigkeit eine Geldstrafe das zu erwartende und angemessene Ergebnis sein würde, selbst wenn der Zeuge belastend aussagt, bringt keine Bewegung in die Sache.

Also Aussetzung, Zeugen suchen, neu Terminieren, alles neu macht der Mai, aber frühestens 2008, planmäßige Verschleuderung von Steuergeldern?

10 Mai 2007

Benedikt XVI. wird Apotheker und kauft Viagra-Fabrik

Papst Benedikt XVI. (80, Bild) verurteilt die Antibaby-Pille – aber er will eine Viagra-Fabrik kaufen! Natürlich für einen guten Zweck.

Die Wirtschaftszeitung «Milano Finanza» enthüllte die Kaufabsichten. Es geht um die Pfizer-Fabrik in Nerviano bei Mailand, die das Potenzmittel Viagra herstellt.

Die Meldung löste in Italien einen Riesenwirbel aus. Die Zeitung «Libero» meint spöttisch: «Benedikt XVI. wird Apotheker.»

Konkret steckt die grosse ehrwürdige Bruderschaft «Figli dell’Immacolata Concezione» (Kinder der unbefleckten Empfängnis) des Vatikans hinter der Kaufabsicht. Sie hilft vor allem kranken Menschen. Und auch hinter der Pfizer-Übernahme steckt ein edler Gedanke: Wenn das Geschäft zustande kommt, werden 300 Arbeitsplätze gerettet. Denn Pfizer will rationalisieren und die Fabrik schliessen.
Quelle: blick.ch

Wie man hört, sollen dann allerdings keine Viagras mehr hergestellt werden, obwohl die nun noch besser zur vatikanösen Moral passen würden als Anti-Baby-Pillen.

Zwangsvollstreckung bei Leiche

Ohne dass Angehörige, Nachbarn oder Beamte Alarm schlugen, hat ein Toter fast sieben Jahre lang in seiner Wohnung gelegen. Die Leiche wurde erst jetzt bei einer Zwangsvollstreckung gefunden.
Quelle: spiegel

7 Jahre Ruhe, und dann kommt ausgerechnet der Gerichtsvollzieher.

Luft für Waffenlobbyist Schreiber wird immer dünner

Eine Entscheidung über eine Auslieferung des früheren Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber von Kanada an Deutschland rückt näher. Ein Berufungsgericht in Toronto wies seinen Einspruch gegen einen entsprechenden Beschluss des kanadischen Justizministers zurück. Das teilte Schreibers Ehefrau Bärbel in New York mit. Damit hat Schreiber in seinem Rechtsstreit nun auch in der vorletzten Instanz verloren. Nun will er beim kanadischen Supreme Court in Toronto Einspruch erheben.
Quelle: newsclick

Das Zittern wird lauter, was er von seinem Wissen verkaufen könnte, um doch frei zu kommen.
 

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