23 März 2009

Befangenheits-Kapriolen in Koblenz

Ein neues Kapitel in der KoStPU (Koblenzer Strafprozessunordnung) wurde aufgeschlagen:

Sinngemäß hat das Landgericht Koblenz heute im Bulgari-Verfahren einen Befangenheitsantrag einer Angeklagten u.a. deshalb als unbegründet zurückgewiesen, weil eine bestimmte beanstandete Äußerung der abgelehnten Vorsitzenden gegenüber den Verteidigern und nicht gegenüber der Angeklagten abgegeben wurde.

So nach dem Motto, wenn der Richter einem Angeklaghten sagt, er sei ein Schwein, dann könnte das die Besorgnis der Befangenheit begründen, nicht aber, wenn der Richter einem Verteidiger sagt, dass der Mandant ein Schwein sei.

Wieder was dazugelernt!

Flatrate-Sex im Kreuzfeuer

Flatrate-Sex, ein Billigangebot eines Sex-Clubs in Berlin, gerät unter politisches Kreuzfeuer und und soll nach Meinung einiger Kritiker verboten werden, wie Flatrate-Saufen. Ob das eine mit dem anderen etwas zu tun hat und ob eine Vergleichbarkeit vorhanden ist, wird sicher einer ausführlichen politischen Diskussion zugeführt.
Auf Flatrate-Sex im "Pussy Club" steht nicht jeder! Die Bordell-Kunden jubeln natürlich über das neue Endlos-Fummeln zum Geiz-Festpreis von 70 Euro. Aber Politiker und Experten sehen rot, wenn sie an die harte Belastungsprobe für die Prostituierten denken. Ausbeutung bis hin zu Gesundheitsschäden: Das befürchten die Flatrate-Kritiker als Folge der Billig-Sex-Aktion.

Man kann es nicht allen rechtmachen. Viele Bordelle greifen in der Wirtschaftskrise zu knallhart kalkulierten Rabatt-Aktionen, um irgendwie zu überleben. Vom Preisnachlass für Hartz-IV-Empfänger bis zum Rentner-Bonus ist alles drin. Und jetzt eben auch Flatrate-Freuden.

"Sex mit allen Frauen! So lange, so oft und wie du willst", verspricht die Internet-Seite des "Pussy Club" zum 70-Euro-Festpreis. Nur: Was bleibt von dem Mini-Betrag für die Frauen übrig? Und wie fühlen sie sich wohl als Billig-Ware?

"Das Angebot gehört genauso verboten wie Flatrate-Trinken in Discos", sagt Ursula Künning (57), Referentin beim Landesverband der Grünen. Nicht die Sex-Gelüste von Männern, sondern das Wohl ausgebeuteter Huren müsse im Mittelpunkt stehen. Die Expertin hält sogar ernste gesundheitliche Schäden durch den Dauer-Service für möglich.

Marion Detlefs (46) von der Huren-Beratungsstelle Hydra e.V. sieht Billig-Sex als Folge sozialer Verelendung in Berlin: "Je ärmer die Freier werden, desto weiter senken viele Bordelle ihre Preise – zulasten der Frauen."

Ob das im "Pussy Club" so ist, müsse aber erst geprüft werden. Gestern jedenfalls war dessen Website vor lauter Zugriffen zeitweise überlastet.

Quelle: berlinonline

Sperrung von Kinderporno - Seiten problematisch

Gesetz oder Vertrag, das ist angeblich für die Deutsche Telekom die entscheidende Frage. Oder spielen doch wirtschaftliche Interessen eine Rolle, sich zunächst weiter zu zieren, wenn es um die Installation eines "Kinderporno - Filters" geht?
Die Deutsche Telekom will Internetseiten mit Kinderpornos nicht sperren. Das geht aus einem internen Vermerk des Bundesinnenministeriums hervor, schreibt der "Kölner Stadt-Anzeiger". Auch andere große Internetprovider sprechen sich gegen einen freiwilligen "Kinderporno-Filter" aus. Es bestehe "nicht durchgängig die Bereitschaft zum Blockieren kinderpornografischer Seiten auf vertraglicher Basis", so das Fazit nach einer Sitzung mit acht großen Internetprovidern. Lediglich Vodafone und Kabel Deutschland zeigten hier eine hohe Kooperationsbereitschaft. Die Verhandlungen mit der Deutschen Telekom seien dagegen sehr schwierig. Diese fordert offenbar eine gesetzliche Regelung anstatt eines Vertrages, um mehr Rechtssicherheit zu haben.
Quelle: dts

22 März 2009

Verbietet Berliner Polizeipräsident demnächst Schiesser-Unterwäsche?

Einen recht außergewöhnlichen Selektionsdrang zeigt der Berliner Polizeipräsident, der seinen Zivilfahndern verhältnismäßig willkürlich das Tragen bestimmter Bekleidungsmarken verbietet. Demnächst ist wohl damit zu rechnen, dass keine Schiesser-Unterwäsche mehr getragen werden darf, weil die losballern könnte oder Lacoste-Shirts, weil die Krokodile unkontrolliert beißen könnten.
Da kaufe ich im Modeladen ein trendiges Fred- Perry-Hemd – und dann muss ich mich komisch angucken lassen, weil ich ein angebliches Nazi-Teil trage. Die Kleiderordnung von Polizeipräsident Dieter Glietsch verwundert die Stadt.

Er hatte verboten, dass Zivilfahnder neun Kleidermarken sowie Shirts mit dem Kürzel ACAB anhaben, weil die auch von Neonazis getragen werden. Kritiker sagen, dass er damit jeden unter Nazi-Verdacht stellt, der die entsprechenden Marken trägt.

Bei einigen Marken kann man das auch nachvollziehen: "Consdaple" zum Beispiel enthält das Parteikürzel NSDAP, die Klamotten sind nur in Rechten-Läden zu haben, über "Thor Steinar" ist jedem, der es wissen will, alles klar.

Warum aber trifft es Fred-Perry-Hemden mit dem Lorbeerkranz? Die Sachen werden quer durch den Gemüsegarten in verschiedenen "Szenen" getragen. Die Firma wehrt sich wie "Ben Sherman" gegen rechtsradikale Vereinnahmung.

Das ist Glietsch wurscht: "Ob sich der Hersteller mit der rechten Szene identifiziert oder sich von ihr distanziert, ist dabei nicht von Bedeutung", ließ er mitteilen. Die Liste werde nach Bedarf "fortgeschrieben". Unter Umständen nach links: Falls nötig, will Glietsch seinen Beamten auch linksextreme Klamotten verbieten.

Quelle: berlinonline

Dass nun "Thor Steinar" auch noch an einen Araber verkauft wurde, bringt das Bild jetzt völlig durcheinander. Und was mit Jailwear von Haeftling.de ist, weiß man auch nicht so genau.

Knacki vermietet die eigene 14-jährige Tochter - im Knast

Dass ein Vater seine minderjährige Tochter "vermietet", ist schon ein starkes Stück. Dass er das aber im Knast für seine Mitinsassen tut, dazu gehört nicht nur eine einzigartige Abgebrühtheit sondern auch Gefängnispersonal, das die Augen so fest verschließt, dass es schon sehr weh tun muss.
Der «Bleichenberg»: Ein Hof am Rand von Zuchwil SO, die «Aussenstelle» der Solothurner Strafanstalt Schöngrün. Hier werden acht schwere Jungs auf das ­Leben in Freiheit vorbereitet. Tagsüber misten sie die Kälberställe aus, bauen Gemüse an. Nachts sind sie im Zellentrakt eingeschlossen. Der Haupteingang ist videoüberwacht, die Fenster sind vergittert.

Ein normaler Knast also? Ein SAUSTALL. Gestern kam raus: Die Knackis haben einen Schlüssel zum Hinterausgang. Sie nehmen Drogen. Sie haben Handys, Internet. Und zwei von ihnen sollen Sex mit einem Mädchen (14) gehabt haben, das vom eigenen Vater ins ­Gefängnis geschmuggelt wurde!
Quelle: blick.ch

Interessenverwechselung

Da ist die Frau Amtsrichterin aber bei der Frage, was in wessen Interesse ist, ein wenig durcheinander gekommen.

Sie schreibt:

... hat mir Ihr Büro mitgeteilt, dass Sie an meinen beiden Sitzungstagen voraussichtlich bis Ende des Jahres aufgrund eines großen Verfahrens ... verhindert sind.

Ich möchte daher im Interesse Ihres Mandanten und Ihrem Interesse in diesem Verfahren einen anderen Pflichtverteidiger bestellen.

Hellseherin muss sie wohl sein, meinen Mandanten hat sie nicht gefragt, mich auch nicht. Woher sie unsere Interessen kennt, weiß nur sie.

Und dass auch ein Schöffengericht an außerplanmäßigen Sitzungstagen verhandeln kann, weiß ich. Mal sehen, wann sich eine Schnittmenge des Wissens herauszubilden ankündigt.

Und sie wissen doch nicht, was sie tun

Ich will mich gar nicht beklagen, die Rechtsanwaltskammer hat im Sinne ihrer Kammermitglieder entschieden, denen von einer JVA vorgeworfen worden wurde, in Untersuchungshaft einsitzenden Mandanten "visitenkartenähnliche Gegenstände" (Magnet-Visitenkarten) übergeben zu haben.

Die Kammer sah darin kein Problem, nachdem sie die Angelegenheit nach eigenen Angaben ausführlich beraten hatte.

Dumm nur, dass nach dieser ausführlichen Beratung in der Stellungnahme gegenüber der JVA von Strafgefangenen und von ganz normalen Visitenkarten die Rede ist - sechs, setzen, Thema verfehlt!

Vielleicht macht es doch Sinn, sich vor einer ausführlichen Beratung zunächst darüber zu informieren, worum es überhaupt geht.

Der Innenminister und die Badewanne

Niedersachsens Innenminister Schünemann ist sich für nichts zu schade, eigentlich wäre er als Schäuble-Nachfolger keine schlechte Besetzung, jedenfalls, was den Kopfschüttel-Faktor angeht.

Jetzt meint der gute Mann, sich über den letzten "Tatort" in der ARD aufregen zu müssen, weil der landeseigene Verfassungsschutz dabei schlecht weggekommen ist.

Wäre nicht uninteressant, bei wem sich Herr Schünemann über Jurassic-Park, Star Trek oder Lenßen und Partner beschwert hat.

Die Badewannen-Affäre

Innenminister und Verfassungsschutz rügen "Tatort"-Folge

Mordende Verfassungsschützer im öffentlich-rechtlichen "Tatort" rufen Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann auf den Plan. "Das ist völlig realitätsfern", sagte der CDU-Politiker unserer Zeitung.

"Es war der schlechteste Tatort, den ich je gesehen habe", meinte Schünemann zur jüngsten Folge, in der ein Verfassungsschutzpräsident aus Hannover von Kommissarin Lindholm als mordender Bösewicht entlarvt wird. Verfassungsschutz-Präsident Günter Heiß beschwerte sich gar in einem Brief bei Lindholm-Darstellerin Maria Furtwängler.

"Frau Furtwängler hat den Brief kommentarlos an uns weitergeleitet. Jeder Laie weiß doch, dass sie als Schauspielerin nicht für das Drehbuch verantwortlich ist!", sagt NDR-Sprecherin Julia Scheper.

"Völlig überzogen" finden Niedersachsens Grüne die Minister-Kritik. "Politiker und Minister sollten sich da raushalten", sagt Fraktionsvize Ursula Helmhold. Die Kritik sei nicht nachvollziehbar, sagt Scheper. "Ein Krimi ist Fiktion." Drehbuch-Autor Stefan Dähnert habe vor allem einen spannenden Krimi schreiben wollen, habe sich professionell beraten lassen. Das Drehbuch habe dem Landeskriminalamt vorgelegen, niemand habe sich gemeldet.

"Natürlich ist das ein Fernsehkrimi, aber der Tatort wird als seriös angesehen", so Schünemann. "Das ist keine Staatskrise, aber ich darf ja wohl sagen, dass das realitätsfern ist", sagt der CDU-Politiker. Er habe sich selbst gewundert, welche Wellen sein Urteil geschlagen habe.

Maria Furtwängler steht noch bis Anfang April in Braunschweig als Kommissarin Charlotte Lindholm für den Tatort "Der Unfall" vor der Kamera. Hoffentlich ist der Mörder diesmal der Gärtner.

Quelle: newsclick

Wenn ich morgens in den Spiegel schaue, sehe ich dort einen Gangster, einen Gauner, einen Ganoven, einen Steuerhinterzieher

Ist das so schlimm?

Wenn sich der Spiegel nicht im Knast sondern zu Hause in einem der vielen Badezimmer in der feinen Villa befindet, wird man den Anblick ja wohl ertragen können. Und wenn der Anblick dann doch mal in den Augen schmerzt, schaut man einfach weg.

Und letztlich ist es ja nur eine Frage der Zeit, dann ist man Österreicher, und was kratzt es einen Österreicher, ob man mal als Deutscher bestraft wurde, zumal, wenn man seinen Geschäftssitz zum Teil in die Schweiz verlegt hat.

Ist doch alles easy, oder nicht?

Der schwäbische Milliardär Reinhold Würth kann morgens nicht mehr gut in den Spiegel sehen. Durch seine Vorstrafe wegen Steuerhinterziehung fühle er sich "maßlos belastet". Trotzdem bedauert er, den Strafbefehl angenommen und über 3,5 Millionen Euro Strafe bezahlt zu haben.

Der schwäbische Schraubenmilliardär Reinhold Würth hat gestanden, dass ihn seine Vorstrafe wegen eines Steuerdelikts „maßlos belastet“. „Wenn ich morgens in den Spiegel schaue, sehe ich dort einen Gangster, einen Gauner, einen Ganoven, einen Steuerhinterzieher. "Das tut weh“, sagte der Unternehmer der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Würth räumt ein Fehlverhalten ein, bedauert im nachhinein jedoch den Strafbefehl akzeptiert und 3,5 Millionen Strafe bezahlt zu haben, statt die strittige Steuersache vor Gericht durchzufechten. „Wenn ich jünger gewesen wäre, hätte ich mich vor Gericht gewehrt. Aber ich bin bald 74 und da denkt man dann: Komm' mach das. Sonst hast Du permanent Prozess und Presse“, sagte Würth.

Der Bau einer Konzernzentrale in der Schweiz sei keine Rache am deutschen Staat, betonte der Unternehmer. „Künzelsau bleibt der Sitz des deutschen Konzerns. Alle Aufgaben, die das Geschäft außerhalb Deutschland betreffen, werden in Zukunft in Rorschach gebündelt.“

Würth hat nach eigenen Antrag einen österreichischen Pass beantragt: „Das läuft, wobei das nicht heißt, dass ich meinen deutschen Pass abgebe. Ich habe dann die doppelte Staatsbürgerschaft.“

Im vorigen Jahr ist Würth auch aus der FDP ausgetreten. „Aber nicht wegen des Steuerverfahrens. Ich habe gesagt, ich lasse die Mitgliedschaft ruhen. Diesen Status kennt die Satzung der FDP nicht. Deshalb bin ich jetzt kein Mitglied mehr.“

Quelle: aol

Gehobene Selbstachtung verhindert Amokläufe

Politiker sind kreativ und schlau, das jedenfalls versuchen sie, dem Wahlvolk zu verkaufen. Wie schlau sie sind, und von welcher unglaublichen Konsequenz an Logik sie letztlich ausgefüllt sind, offenbarte jetzt sogar unser Herr Bundespräsident, der, folgt man seinem Gedankenspiel, eine Ideallösung für die Verhinderung von Amokläufen gefunden zu haben scheint:
Schärfere Bestimmungen für gewaltverherrlichende Killerspiele: Das hat Bundespräsident Horst Köhler gefordert. Beim Staatsakt in Winnenden für die Opfer des Amoklaufs sagte Köhler, dieser Art von «Marktentwicklung» sollte Einhalt geboten werden. Wenn man etwas ändern wolle, sei aber nicht nur der Staat gefordert. Es sei auch «eine Frage der Selbstachtung», welche Filme man sich anschaue und welche Spiele man spiele. Bei dem Amoklauf am 11. März hatte ein 17-Jähriger 15 Menschen und sich selbst erschossen.
Quelle: dpa

Ich selbst würde es mich nicht trauen und es fiele mir auch nicht ein, so Böses über die Lippen zu bringen; aber einer meiner Bürokollegen, der auch am Sonntag mal reingeschaut hat, meinte gerade:

Dummes Gequatsche!

Endlich wieder Freudenhaus

Es gibt Verfahren, deren Heiterkeitsgehalt ist so groß, dass sie mir sogar im Urlaub hin und wieder in den Sinn kommen. Dazu gehörte dieses Mal das Bulgari-Berfahren vor dem Landgericht Koblenz, bei dem es ein Kollege sogar geschafft hat, aus einen Frauenhaus ein Freudenhaus zu machen.

Dieses Verfahren hat mich letztlich, wie man hier:



sieht, dann sogar noch beim Duschen beschäftigt.

Morgen ist es dann wieder so weit, endlich seh ich wieder meine Spezies, die Übersetzterin, die KoStPU (Koblenzer Strafprozessunordnung)-Schaffer, den Teuscher, das Urmitz, nicht zu verwechseln mit dem Urmel, den EinsA und andere Lustverschaffer.

21 März 2009

Drogengreis

Vielleicht ist er so alt geworden, weil er immer zugekifft war und sich deshalb nie aufregen musste. Aber Drogenbesitz mit 114, da müsste sich sogar Herr Heesters noch ein wenig strecken

Wegen Drogenbesitzes ist in Nigeria ein 114 Jahre alter Mann festgenommen worden. Im Haus von Sulaimon Adebayo im südwestlichen Bundesstaat Ogun seien hundert Beutel Cannabis entdeckt worden, teilten die Behörden am Samstag mit. Der 114-Jährige habe nach seiner Festnahme in Odega bestritten, dass die Drogen ihm gehörten.

Die Polizei hatte nach eigenen Angaben einen Tipp bekommen, dass in dem Haus des Rentners Drogen gelagert wurden.

Quelle: abendblatt

Die Mafia ist weder unbesiegbar noch unsterblich

Ob das so stimmt, muss wohl bezweifelt werden. Gleichwohl wird das Thema in Italien immer mehr öffentlich; ob die Massen allerdings irgendeinen Einfluss haben, wird sich zeigen müssen.

Rund 150.000 Menschen sind laut den Organisatoren in Neapel gegen das organisierte Verbrechen auf die Straße gegangen. Die Polizei sprach von mehr als 100.000 Teilnehmern. Sie protestierten gegen die Mafia und gedachten der Opfer. Menschen aus allen Teilen des Landes hätten an dem Protestzug teilgenommen, berichteten italienische Medien.

Organisiert wurde die Demonstration erneut von dem Pfarrer Don Luigi Ciotti, der mit seiner Antimafia-Bewegung "Libera" bereits seit 1995 gegen das organisierte Verbrechen kämpft. "Die Mafia ist weder unbesiegbar noch unsterblich. Dies ist die starke Botschaft dieser Demonstration", sagte Regionspräsident Antonio Bassolino bei der Kundgebung.

Quelle: tagesschau

Tod wegen des Papstes

Eigentlich hätte ich erwartet, dass bei dem, was der Papst so von sich gibt, keine Massenpanik entsteht, wenn Menschen ihm zuhören wollen, sondern, wenn sie vor ihm weglaufen.
Vor einer Papst-Messe in Angola sind heute mindestens zwei Menschen in einer Massenpanik ums Leben gekommen. Mindestens fünf weitere Menschen wurden verletzt, berichtet ein lokaler Radiosender. Die Massenpanik brach vor einem Sportstadion in Luanda aus, etwa vier Stunden bevor die Messe mit Papst Benedik XVI. beginnen sollte. Bei den Todesopfern soll es sich um einen Mann und eine Frau handeln. Sie sollen ersten Berichten zufolge totgetrampelt und zerquetscht worden sein, als mehrere Tausend Menschen versuchten, in das Stadion zu kommen. Der Papst ist derzeit auf einer einwöchigen Reise in Afrika. Vor Angola war er zu Besuch in Kamerun.
Quelle: dts

15 März 2009

Leben und Tod

Und wenn ich denn schon mal bei Urlaubsliteratur mit Berufseinschlag bin, kann ich "Leben und Tod - Ein Kommando-Offizier erzählt" jedem ans Herz legen, der einen guten Magen hat und Gelesenes nicht zu intensiv in Träumen nacharbeitet.

Harald Enoch, dessen Schreibe alles andere als perfekt und teilweise schwer zu ertragen ist, schildert auf brutale Weise das, was von Kriegen gern verheimlicht wird. Und dem Strafverteidiger gibt es die Sicherheit, dass viele dieser oberwichtigen SEK-Matchos und LKA-Möchte-Gern-John-Waynes nichts weiter sind als selbstüberzuckerte Arroganzlinge, die im wahren Leben ihre Geschäfte auch nur auf Porzellan-Schüsseln erledigen.

Und, wer Harald Enoch kennt, weiß, dass es so oder eher noch schlimmer war und heute sicher auch noch ist, vielleicht nur technisch noch perfekter.

Aber hier



kann man selbst diesen Gedanken ertragen.
 

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