30 Oktober 2006

Wer kennt einen Kollegen, der gerade in Bulgarien ist?

Hübsche Männer scheinen in Bulgarien Mangelware zu sein - ein solcher hat der Polizei in der Hauptstadt Sofia nämlich ordentlich Kopfzerbrechen bereitet und für massig Arbeit gesorgt. Gleich 23 Mädchen zwischen 15 und 18 haben sich nämlich um den schönen Unbekannten geprügelt!

Zimperlich ging es bei dem Zickenkrieg nicht zu: Bierflaschen, Ketten und Schlagringe hatten die einsamen Schönheiten dabei, um ihre Konkurrentinnen auszustechen - beziehungsweise außer Gefecht zu setzen.

Der Streit hätte nach dem Prinzip, welche der Damen als letzte steht, entschieden werden können, wäre nicht die Polizei dazwischen gekommen. "Schuld" daran war übrigens nicht der Schönheitskönig selbst sondern ein besorgter Vater, der den Anblick seines prügelnden Töchterchens wohl nicht länger ertragen konnte. Gut so, schließlich wurden einige der Mächen beim Kampf um den Angebeteten verletzt.


Quelle: krone.at

So schön kann doch nur ein Anwalt sein!

25 Oktober 2006

22-jährige Irakerin gesteinigt

Eine 22-jährige Irakerin wurde 320 km nordwestlich von Bagdad in Al-Qaim gesteinigt. Ein irakischer Arzt sagte, die Frau sei des Ehebruchs beschuldigt worden und von der Al Kaida zum Tode verurteilt worden.

Von der Steinigung berichteten zahlreiche irakische Medien. Der Schiedsspruch des lokalen Al-Kaida-Ablegers sei dann gemäss der Scharia vollzogen worden. Der Steinigung wohnten zahlreiche Menschen bei.

Berichten zufolge ist dies das erste Mal, dass eine Steinigung wie sie in Afghanistan praktiziert wird im Irak stattfand.


Quelle: 20min.ch

Schön, was amerikanische Politik so an Veränderungen schafft.

Neues von Naddel

Nadja Abd el Farrag muss vor dem Amtsgericht Olpe erscheinen. Die Ex von Dieter Bohlen wurde als Zeugin geladen (Aktenzeichen: 25 C 336/06).

Ihr ehemaliger Manager klagt gegen einen Diskothekenbetreiber aus Wenden. Der Manager fordert sein vereinbartes Honorar für die Vermittlung von Stargast "Naddel".

Doch der Disko-Betreiber weigert sich zu zahlen. Begründung: Naddels Auftritt sei abgesagt worden, da diese betrunken gewesen sei. Nadja selbst hat allerdings ihre Gage bekommen.


Quelle: express.de

Hoffentlich war die Trunkenheit nicht so weit fortgeschritten, dass die Erinnerung völlig getrübt ist; das würde die Beweislage natürlich verschlechtern.

Bochumer Jugendamt im Visier der Staatsanwaltschaft

Jugendämter werden sich zukünftig wärmer anziehen müssen,wenn Versäumnisse bei der Überwachung der Betreuung von Kindern festgestellt werden. So berichtet newsclick:

Nach dem gewaltsamen Tod des sieben Monate alten Justin ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen das Bochumer Jugendamt. Während des laufenden Schwurgerichtsprozesses gegen die Mutter und den Stiefvater des Kindes leitete die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein. Hintergrund sind möglicherweise Versäumnisse bei der Betreuung der Familie. Der Stiefvater soll den kleinen Justin im vergangenen November aus Ärger über das Geschrei unter der Dusche mit heißem Wasser verbrüht haben. Justin starb an den Folgen.

70 Jahre, aber zu fit für 4 Räuber

Ein 70-jähriger früherer Nahkämpfer hat in Bielefeld vier Räubern das Fürchten gelehrt. Der Brite war bei einem abendlichen Spaziergang von einem Unbekannten von hinten attackiert worden. Der Senior erinnerte sich schnell an seine Ausbildung beim britischen Militär und schleuderte den Mann mit einem Schulterwurf auf den Boden, wie die Polizei am Montag berichtete. Als der 70- Jährige dabei selbst zu Boden ging, versuchte ein anderer Mann, ihn zu treten. Doch der Brite bekam dessen Fuß zu fassen, worauf auch dieser hinfiel. Schließlich ergriff das Gangster-Quartett die Flucht. Laut Polizei musste ein verletzter Angreifer von seinen Kumpanen fortgetragen werden. Der 70-Jährige erlitt Abschürfungen und Prellungen.


Quelle: sz-online.de

Man sollte seine Gegner nie unterschätzen.

6 Jähriger verklagt seine Erzieherin auf Schmerzensgeld

Rangeleien unter Jungs gibt‘s immer wieder mal. Auch in einer Kindertagesstätte.

Doch jetzt muss sich Amtsrichter Clemens-Peter Bösken (Düsseldorf)mit der Klage eines Sechsjährigen beschäftigen, der seine Kindergärtnerin verklagt hat, weil er von einem anderen Bengel gewürgt worden ist.

Erzieherin Renate R. (50/Name geändert) liebt ihren Job, ist mit Leib und Seele für ihre kleinen Schützlinge da. Doch Flöhe hüten ist meist einfacher.

Und so kam es unter ihrer Aufsicht zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Jungs in der Turnhalle. Der Anwalt der Frau: „Meine Mandantin befand sich mit größeren Kindern in einem Raum, hatte durch geöffnete Türen Blickkontakt in die Turnhalle.“

Dort lagen, wie die Anwältin des kleinen Klägers Christian bemängelt, Seile herum. „Mein Mandant wurde von hinten angegriffen und mit dem Seil gewürgt.“ Das alles habe Renate R. nicht mitbekommen und deshalb ihre Aufsichtspflicht verletzt.

Als der Streit der beiden Jungs schon längst beendet war, sprach die Erzieherin noch einmal ein Machtwort. Verletzungen will sie nicht bemerkt haben. Im Gegensatz zur Mutter. Die habe Hautabschürfungen an Christians Hals entdeckt.

Dafür verlangt man jetzt 2100 Euro Schmerzensgeld. Richter Bösken: „Früher hätte keine Sau was drum gegeben, wenn Kinder sich untereinander schlagen.“

Christian hat die Kita mittlerweile verlassen. Vor seiner Ex-Kindergärtnerin habe er jetzt Angst, will deshalb auch nicht im Prozess aussagen. Bösken: „Das scheint ja ein besonders sensibles Kind zu sein.“


Quelle: express

Wenn solche Verfahren Schule machen, wird man bei jedem Amtsgericht ein volles Dezernat "Kindergarten und Schule" einrichten müssen. Oder: Früh übt sich, wer ein Prozesshansel werden will.

24 Oktober 2006

Strafsachenstelle des Landgerichts Magdeburg I und die sinnlose Vernehmung

Hier hatte ich berichtet über die Anordnung einer Vernehmung einer Beschuldigten durch die Strafsachenstelle des Finanzamtes Magdeburg I, obwohl diese sich über mich schon eingelassen hatte und erklärt hatte, in einer solchen Vernehmung zu schweigen.

Meine Dienstaufsichtsbeschwerde und ein Antrag beim Landgericht Magdeburg waren von Freitag bis heute nicht beschieden, also bin ich mit meiner Mandantin heute natürlich hingefahren, um der weiteren möglichen Schikane keinen Vorschub zu leisten.

Und es lief genau das ab, was ich erwartet habe. Ein typischer deutscher Beamter - ohne jede Wertung, aber Klischees werden manchmal bestätigt - ließ meine Mandantin belehren, diese verweigerte die Aussage. Danach betete er in Kurzform den Akteninhalt herunter und teilte mit, dass bei Nichtannahme des § 153a StPO Strafbefehl beantragt werden würde oder Anklage erhoben.

Hat meine Mandantin und mich natürlich völlig überrascht. Fassungsloses Erstaunen bei uns, wir haben dann aber diesem Versuch, uns doch noch mit diesem Druck zum Nachgeben zu bringen, gerade noch so widerstehen können.

Ich hatte ja gehofft, dass es doch noch eine Überraschung geben würde, die von dem Gedanken der Schikane ablenken könnte. Hat nicht geklappt. Schade eigentlich.

Nun muss wohl überprüft werden, ob die versuchte polizeiliche Vorführung einer Beschuldigten, die sich über ihren Verteidiger bereits eingelassen hat, möglicherweise eine versuchte Freiheitsberaubung im Amte sein könnte.

Auch eine interessante Rechtsfrage.

Versuchter Mord nach Megadeal

Ohne Rücksicht auf Verluste: Ein 26-jähriger Drogenhändler aus Braunschweig versuchte am Freitag, der Polizei durch eine rasante Flucht über den Ikea-Parkplatz und die angrenzende Hansestraße zu entkommen. Der Mann überfuhr und verletzte dabei einen Polizisten, doch die Flucht misslang.

Die Polizei überwältigte den Dealer, nachdem er seinen Wagen restlos ramponiert und fahruntauglich gemacht hatte. Den Beamten gingen bei ihrem Einsatz darüber hinaus zwei Drogenkuriere aus den Niederlanden ins Netz. Außerdem zog die Polizei 16 Kilogramm Haschisch und 6 Kilogramm Marihuana aus dem Verkehr. Verkaufswert: 120 000 Euro.


Quelle: newsclick

Zwei interessante Rechtsfragen, Mord oder nur Polizeiflucht und hat BTM einen Verkehrswert?

23 Oktober 2006

Rechtsbeugung beim OLG Naumburg - und es dauert

Nicht nur der Spiegel berichtete vor fast elf Monaten:

Die Staatsanwaltschaft Halle hat gegen drei Richter und eine Richterin des Oberlandesgerichts Naumburg ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung eingeleitet. In dem zugrunde liegenden Rechtsstreit geht es um den in Deutschland lebenden Türken Kazim Görgülü, der seit Jahren um ein Umgangs- und Sorgerecht für seinen Sohn kämpft, der von der Mutter zur Adoption freigegeben wurde.


Es wurde schon damals spekuliert, dass man vor haben könnte, das Verfahren auszusitzen. Nach bald einem Jahr kann man ja wohl mal nachfragen, was die Aussitzer so bisher geschafft haben. Oder sind da die Krähen an anderen Krähen nicht so sehr interessiert.

Verwaltungsgericht Kassel: Wer Einzugsermächtigung erteilt, muss prüfen, ob auch eingezogen wird

Das Kasseler Verwaltungsgericht hat einen Fernsehzuschauer zur nachträglichen Zahlung von fast 1500 Euro Rundfunkgebühren verurteilt. Obwohl die Forderungen der GEZ bis ins Jahr 1996 zurückreichen, seien sie entgegen der Ansicht des Klägers noch nicht verjährt, entschied das Gericht in einem am Montag veröffentlichten Urteil (Az.: 1 E 2190/04). Der Mann könne sich nicht darauf berufen, dass die GEZ trotz einer bestehenden Einzugsermächtigung seit Herbst 1995 keine Fernsehgebühren mehr von seinem Konto abgebucht hatte.

Denn er sei mehrfach umgezogen, ohne seine neue Anschrift der GEZ mitzuteilen, rügte das Gericht. Die Gebühreneinzugszentrale habe deshalb nicht überprüfen können, ob er nach wie vor zahlungspflichtig gewesen sei. Zudem habe er nicht regelmäßig kontrolliert, ob die Gebühren tatsächlich noch von seinem ansonsten kaum noch genutzten Konto aus dem Jahr 1995 eingezogen worden seien. Zu einer solchen eigenen Nachprüfung aber seien die Rundfunkteilnehmer verpflichtet.


Quelle: yahoo

Das fehlt noch, dass man dem, der einziehen darf, auch noch hinterherlaufen muss, wenn er nicht einzieht. Das halte ich für überspannt.

Diskreminierung von Frauen als Gemeindeaufgabe

Ein 31jähriger Moslem aus Rotterdam namens Faizel Enait wollte sich von den Behörden das Recht zuerkennen lassen, als Gemeinde-Beamter Frauen diskriminieren zu können. Dem Wunsch wollte die Gemeinde nicht entsprechen, und so wandte der Mann sich an die sogenannte Kommission Gleiche Behandlung (CGB). Zur allgemeinen Überraschung gaben die Anti-Diskriminierer dem Möchte-Gern-Diskrimierer sogar noch Recht. Aber jetzt lehnte das Bürgermeister-Kollegium Rotterdams sein Ansinnen zurück, schreibt das „Algemeen Dagblad“. Der Mann, der sich in lange mittelalterliche Gewänder hüllt, wollte als Kundenmanager des Sozialamtes das Recht haben, Frauen nicht die Hand geben zu müssen. Also Frauen diskriminieren im Auftrag der Stadt! Mit diesem Wunsch überstand er aber nicht die Bewerbungs-Prozedur, und nun fühlte er sich seinerseits diskriminiert.

Quelle: taz

Diskriminierter Diskriminierer mit mittelalterlichem Gedankengut.

Huren für die Militärs im Ausland

Sachen gibts: Bürgermeisterin Annemarie Jorritsma, früher einmal Verkehrsministerin in Den Haag und heute Chefin der nahe Amsterdam befindlichen Gemeinde Almere, will es den niederländischen Militärs auf ihren weltweiten Missionen jetzt besonders gemütlich machen. Wenn es nach der als etwas rustikal geltenden Dame ginge, dann sollen Hollands Soldaten „Prostituierte“ auf die militärische Reise mitnehmen. „Das würde den Soldaten viel sexuelle Spannung nehmen“, erklärte die 56jährige allen Ernstes im öffentlich-rechtlichen Frühstücksprogramm „Goedemorgen Nederland“ (Guten Morgen Niederlande). „Ausserdem lassen unsere Jungs dann die Finger von ihren weiblichen Kollegen.“ Es handelt sich keineswegs um einen Witz: Frau Jorritsma ist Vorsitzende der Taskforce “Vrouwen, Veiligheid en Conflict” (Frauen, Sicherheit und Konflikt), die das Haager Verteidigungs-Ministerium berät.


Quelle: taz

Ich will das auch mal rauchen, was die Dame da probiert hat.

Türkei: Mit Pumgun 8 Menschen niedergemetzelt

Serienkiller haben bei Überfällen mit einer Pumpgun in der Türkei mindestens acht Menschen getötet. Zwei der verdächtigen Männer wurden in der Nacht zum Montag in der Nähe der Hauptstadt Ankara gefasst, nachdem sie erneut eine Tankstelle überfallen und zwei Menschen getötet hatten.

Die Festgenommenen, die im Verhör insgesamt acht Morde zugaben, seien mehrfach vorbestrafte Schwerkriminelle, berichteten türkische Medien. Scheinbar waren die Killer aus reiner Lust am Töten über Land gefahren. Bis auf geringe Geldbeträge legten sie auf Beute keinen Wert. Medienberichten zufolge sollen die beiden einen Komplizen gehabt haben, nach dem noch gefahndet werde.


Quelle: netzeitung

Und noch eine Empfehlung für den EU-Beitritt.

Weitere Empfehlung für den EU-Beitritt der Türkei: Familienrat lässt junge Frau durch Bruder hinrichten

In Istanbul ist eine junge Türkin von ihrem Bruder ermordet worden. Sie war nach einer Vergewaltigung schwanger geworden. Der Bruder hatte einen Beschluss des «Familienrats» umgesetzt.

Das Mädchen hatte die Schwangerschaft geheimhalten können, wie «Spiegel online» berichtet.

Einen Tag nach ihrer Entlassung aus dem Krankenhaus, wurde sie von ihrem Bruder zu einem Spaziergang aufgefordert. Dieser war mit wahrscheinlich per Beschluss des Familienrates damit beauftragt, seine Schwester zu erschiessen und so die Ehre der Familie wieder herzustellen.

Der Schütze ist nach der Schussabgabe auf offener Strasse geflüchtet. Der Vater und zwei Onkel wurden von der Polizei festgenommen und in Untersuchungshaft gesetzt.

Die Ärzte des Krankenhauses, in dem die junge Frau entbunden hatte, warnten vor der Gefahr, der das Mädchen ausgesetzt war. Trotzdem wurde sie ohne Polizeischutz zu ihrer Familie nach Hause geschickt.


Quelle: 20min.ch

Ein Ehrgefühl dieser Art darf in einem vereinten Europa nicht hingenommen werden.

22 Oktober 2006

Hohe Haftstrafen im Mutterland der Produktpiraten wegen Produktpiraterie

Wegen Produktpiraterie sind in China neun Menschen zu Haftstrafen bis zu 13 Jahren verurteilt worden. Sie wurden von Gerichten in mehreren Städten schuldig gesprochen, illegal kopierte DVDs und andere Waren verkauft zu haben, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag meldete. Es handelt sich um die höchsten bislang bekannt gewordenen Strafen wegen Produktpiraterie. Die chinesischen Behörden gehen auf internationalen Druck hin seit Mitte 2005 verschärft gegen Markenfälscher vor. Im vergangenen Monat wurden laut Xinhua fast 13 Millionen illegal kopierte CDs, DVDs und Computerprogramm vernichtet.


Quelle: yahoo

Doch wohl aber eher eine Feigenblattentscheidung in einem Land, in dem ganze Fabriken kopiert werden.
 

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