Unaufklärbarer Widerspruch

Dienstliche Stellungnahmen von Richtern oder Staatsanwälten haben oft mit dem, was ich selbst in Erinnerung habe, wenig zu tun. Das mag an meinem Alter, meiner Verwirrtheit oder daran liegen, dass ich in meiner Erinnerung oft zu meinen Gunsten (zu Gunsten des jeweiligen Mandanten) schönmale, was ich andererseits bei Richtern oder Staatsanwälten nicht einmal vermuten geschweige denn unterstellen würde.

Aber nun, oh Wunder, nehmen ein Richter und eine Staatsanwältin anlässlich einer Revisionsgegenerklärung zu Vorgängen um einen angeblichen Rechtsmittelverzicht Stellung und berichten Vorgänge, die nicht miteinander vereinbar sind. Der eine sagt, ein Rechtsmittelverzicht sei nach Ende der Hauptverhandlung und nachdem die Protokollführerin den Sitzungssaal verlassen hatte, erklärt worden, die andere behauptet, sich absolut sicher zu sein, der Rechtsmittelverzicht sei noch im Rahmen der Hauptverhandlung vor Beendigung der Hauptverhandlung im Beisein aller notwendig Beteiligten erklärt worden.

Spannend wird sein, ob das Revisionsgericht der einen oder der anderen Version folgt oder feststellt, dass es bei solchen Widersprüchen gar nichts feststellen kann und deshalb auch davon ausgeht, dass es keinen, jedenfalls keinen wirksamen Rechtsmittelverzicht gegeben hat.

Und dann waren da noch zeitnah:

Nervender Energieversorger
BimmelBingo
Strich, Punkt, Haken - kein Mondgesicht

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