30 Dezember 2006

Körperliche Arbeit für Lehrer

Auf der Suche nach Einparmöglichkeiten in den Schulen will die Stadt Freiburg in den Wintermonaten künftig auf die Hilfe der Lehrer setzen. Die Pädagogen sollen vom neuen Jahr an ihre von der Schule zur Verfügung gestellten Parkplätze selbst von Eis und Schnee befreien, so eine Rathaussprecherin.
Die Stadt habe den Lehrern eine entsprechende Vereinbarung zukommen lassen. Sie müssten künftig selbst für die Verkehrssicherheit ihrer Stellplätze sorgen. Bislang waren die Parkplätze von den Schulhausmeistern geräumt und gestreut worden. Dies sei jedoch zu teuer, hieß es. Deshalb müssten nun die Pädagogen selbst aktiv werden.
Lehrer und Schulleiter kritisierten den Plan. Er führe dazu, dass Lehrer Schnee schippen müssten statt ihre Klassen zu unterrichten.
Quelle: swr

Au weia, da haben die Lehrer aber lange nachgedacht. Die Idee, früher aufzustehen, ist ihnen offenbar nicht gekommen.

26 Dezember 2006

Zu Silvester starker Schnee in Spanien

Ein erheblicher Teil der Geldscheine in Spanien weist Rückstände von Kokain auf. Bei einer Untersuchung, die die Madrider Zeitung "El Mundo" in Auftrag gegeben hatte, wurden an mehr als 90 Prozent der Banknoten Spuren der Droge festgestellt. "Der Euro ist fünf Jahre alt und voller Koks", schrieb das Blatt am Sonntag. Bei spanischen Kokain-Konsumenten sei es üblich, Geldscheine zu einem Röhrchen aufzurollen und damit die Droge durch die Nase einzusaugen.

Spanien ist auf Grund seiner historischen Beziehungen zu den Herkunftsländern der Droge in Lateinamerika mit Abstand das wichtigste Transitland für die illegale Einfuhr von Kokain in die Europäische Union. Zudem ist der Konsum höher als in den meisten anderen Staaten Europas. Zu Silvester steigt er im Vergleich zu anderen Tagen um 30 Prozent.

Quelle: ntv

Da freut sich jeder Drogenanwalt.

22 Dezember 2006

Stop kein Finanzamt


Dieses Schild beschützt die Außenstelle des Landgerichts Hildesheim vor aufgebrachten Steuerpflichtigen.

21 Dezember 2006

Kindesmissbrauch - Bayern schlafen

Ein 62-jähriger Lehrer hat wiederholt Kinder missbraucht und kassierte dafür ein lebenslanges Berufsverbot. In Bayern allerdings stellte man ihn auch ohne Führungszeugnis ein - als Vertretungslehrer an gleich drei Schulen.

Quelle: spiegel

Mag er wohl das richtige Parteibuch gehabt haben??????

Dumm und dämlich

Am Mittwochabend des 20.12.2006, gegen 17.35 Uhr, erschien ein 42- und 46 jähriges Ehepaar aus Ratingen bei der örtlichen Polizei, um einen nicht ganz gewöhnlichen Taschendiebstahl anzuzeigen.

Nach Angaben der Geschädigten hatte sie am Abend gegen 16.30 Uhr, in einem Geldinstitut am Düsseldorfer Hauptbahnhof einen größeren Geldbetrag aus einem Schließfach geholt und das in einer grauen Geldtasche aus Kunstleder befindliche Geld in der Handtasche der 42-jährigen Frau deponiert. Danach begaben sich die Eheleute in der gut besetzten Straßenbahn zurück nach Ratingen, um diese an der Endhaltestelle zu verlassen und den Weihnachtsmarkt in der Innenstadt aufzusuchen. Nach nur kurzem Aufenthalt auf dem stark frequentierten Weihnachtsmarkt bemerkten die Ratinger gegen 17.30 Uhr, dass die Kunstledertasche mit dem Bargeld aus der Handtasche verschwunden war.

Bis hierhin handelte es sich scheinbar um einen der gerade im Vorweihnachtsgeschäft und auf Weihnachtsmärkten leider nicht selten vorkommenden Taschendiebstähle, vor denen die Polizei auch immer wieder warnt. Als die Geschädigten aber die Summe des entwendeten Geldbetrages bezifferten, änderte sich die Sachlage ein wenig. Bei ihrer Anzeigenerstattung gab das Ratinger Paar zu Protokoll, dass sich in der grauen Kunstledertasche insgesamt 150.000,- Euro, gestückelt in entsprechender Anzahl von 500-Euro-Banknoten befanden.

Quelle: presseportal.de

Entweder die Menschen sind dumm und dämlich oder sie glauben, dass die Menschen, denen sie die Geschichte erzählen, dumm und dämlich sind.

20 Dezember 2006

Heil Hitler im Schulbus

Mit dem Hitlergruß soll ein 39 Jahre alter Busfahrer Schüler der Realschule Vilshofen in den vergangenen Wochen begrüßt haben. Das ergab die Vernehmung dreier Schüler, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Zudem wird der Mann, der regelmäßig auf der Schulbuslinie Windorf-Vilshofen fuhr, verdächtigt, CDs mit möglicherweise rechtsradikalem Inhalt an Schüler verteilt zu haben.
Der Beschuldigte räumte den Angaben nach den Hitlergruß ein, bestritt aber das Verteilen der CDs sowie das Abspielen rechtsextremistischer Lieder während der Busfahrten. Bei der Durchsuchung des Busses hatte die Polizei mehrere CDs sichergestellt. Bei einer ersten Auswertung wurden auf einer der CDs rechtsextremistischen Inhalte festgestellt.
Ein Lehrer hatte die Behörden auf den Busfahrer aufmerksam gemacht. Die Ermittlungen dauern an.
Quelle: antenne bayern

Die ewig Gestrigen doof und unter uns.

19 Dezember 2006

Ex-Lehrer als Kinderschänder

Die Polizei im deutschen Regensburg hat nach monatelanger Arbeit einer
Bande von Kinderschändern aus Deutschland und Österreich das Handwerk gelegt.
Nach Angaben der Sonderkommission wurden fünf Pädophile gefasst, die sich an
Buben und Mädchen im Alter von 8 bis 16 Jahren vergangen haben sollen. Den
Männern wird zudem vorgeworfen, Kinderpornos angefertigt und damit gehandelt zu
haben.

Beschuldigt werden unter anderen zwei Männer aus dem deutschen Bundesland
Nordrhein-Westfalen: Einem 62 Jahre alten Ex-Lehrer aus Bergisch-Gladbach werfen
die Ermittler vor, in seinem Schloss im tschechischen Klatovy Kinder schwer
sexuell missbraucht zu haben.
Dort wurden entsprechende Fotos und
Datenträger sichergestellt. Der 62-Jährige, dem ein Richter wegen seiner
Neigungen bereits die Ausübung seines Berufs verboten hat, bestreitet die
Vorwürfe.


Quelle: krone.at

Tschechien als Paradies der Freier und Pädophilen, das sollte abänderbar werden.

Ratiopharm - gute Preise für gute Bestechung

Knapp 400 Wohnungen von Mitarbeitern des Pharmakonzerns hat die Staatsanwaltschaft durchsuchen lassen. Der Verdacht: Die Außendienstler sollen Ärzte bestochen haben - damit die vor allem Ratiopharm-Produkte verschreiben.Die Ärzte sollen im Gegenzug von den Außendienstmitarbeiter Geld- und Sachleistungen bekommen haben. Dies wäre Anstiftung oder Beihilfe zur Untreue. Die Mitarbeiter könnten sich auch „zum Nachteil der Krankenkassen strafbar gemacht“ haben. Unter Verdacht stehen jetzige wie auch ehemalige Mitarbeiter von Ratiopharm.
Quelle: welt

ratiopharm baut Brücken. Mit WORLD IN BALANCE wird das traditionelle gesellschaftliche Engagement von ratiopharm zum bestimmenden Inhalt für das gesamte Unternehmen.

So schreibt ratiopharm auf seiner Homepage. Sollte das vielleicht doch nicht stimmen, sollte vielleicht doch nur die Gewinnoptimierung nach dem Motto "koste es was es wolle" der bestimmende Inhalt für das gesamte Unternehmen gewesen sein?

Boulevard der gebrochenen Träume - Stefan Hentschel hat sich aufgehängt

"Das hier ist der Boulevard der gebrochenen Träume", hat Stefan Hentschel in eine Fernsehkamera gesagt, als er einem Filmteam die Große Freiheit zeigte - seine Heimat. Danach verpasste der Ex-Zuhälter und Boxer einem völlig arglosen Passanten eine schallende Ohrfeige. Die Filmsequenz wurde zum Kult im Internet, für Hentschel wurden die Zeiten immer schlechter. In der Nacht zu Montag erhängte sich der 58-Jährige, den der "Playboy" mal den "Ex-König von St. Pauli" nannte, im Boxkeller der Kneipen-Legende Zur Ritze, wo er nach wie vor jeden Tag trainierte. Hentschel soll zuletzt Geldprobleme gehabt haben.


Quelle: abendblatt

Auch im Rotlicht wachsen die Insolvenzen.

Radarfalle bezahlt sich in zwei Monaten

Autofahrer werden als Einnahmequelle für finanzschwache Kommunen entdeckt. Mit Geschwindigkeitskontrollen erzielt etwa der Landkreis Peine einen satten Überschuss.

2006 wurden im Landkreis Peine so viele Autofahrer geblitzt wie noch nie. An 80 Punkten im Landkreis wird im Zwei-Schicht-Betrieb täglich 12 Stunden lang kontrolliert. Die Verkehrsüberwachung wurde intensiviert, erklärt der zuständige Amtsleiter.

Auch andernorts weiß man um Tempokontrollen als Einnahmequelle. Im Landkreis Hildesheim erwies sich eine kommunale Radarfalle an der B1 bei Heyersum als rentabel. In nur zwei Monaten blitzte der Starenkasten mehr als 5000 Tempo-Sünder und hatte die Anschaffungskosten in Höhe von 50 000 Euro annähernd wieder hereingeholt.


Quelle: newsclick.de

Selten gute Rendite.

Ehrlich währt veilleicht am längsten, verhindert aber keine Haft

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg ermittelt gegen den Abmahnverein „Ehrlich währt am längsten“ wegen des Verdachts des Betrugs. Es sei davon auszugehen, dass der in Zug (Schweiz) eingetragene Verein mit Zweigstelle in Sandkrug die Berechtigung zur Forderung von Abmahngebühren nur vortäusche, sagte gestern eine Justizsprecherin. Es lägen bereits mehrere hundert Strafanzeigen vor.

Der Verein hatte bundesweit Gewerbetreibende abgemahnt, die beim Internet-Handel ihren Informationspflichten (z.B. fehlende Hinweise auf ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht) nicht nachgekommen sind. Die Angeschriebenen sollten Abmahngebühren von jeweils rund 140 Euro zahlen. Der finanzielle Schaden durch die ungerechtfertigten Abmahnungen liegt den Angaben zufolge im fünfstelligen Bereich.

Der Hauptbeschuldigte, ein 46-Jähriger aus dem Landkreis Oldenburg, sitzt inzwischen in U-Haft.


Quelle: nwzonline

Abzocker abgezockt.

16 Dezember 2006

Staatsanwaltschaft Braunschweig: Ein Sprecher, der sich nicht äußern kann

In manchem Pressebericht wird auch Nichtssagendes zitiert, so in der Braunschweiger Zeitung über den VW-Skandal:

Der Bundestag hat die Immunität des Wolfsburger SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Uhl erneut aufgehoben, damit die Staatsanwaltschaft Braunschweig ihn anklagen kann.

Die Braunschweiger Behörde hatte die Aufhebung beantragt. Dieser Schritt steht am Abschluss von Ermittlungen und ist eine Voraussetzung für eine Anklage.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte dazu gestern: "Wir können uns derzeit nicht dazu äußern."

Fest steht: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Uhl wegen des Anfangsverdachts der Beihilfe zur Untreue. Der Vorwurf: Er soll in seiner Zeit als VW-Betriebsratsmitglied auf Kosten von VW an Sexpartys und Lustreisen teilgenommen haben.

Uhl bestreitet dies und hat eidesstattliche Versicherungen abgegeben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt deshalb auch wegen des Anfangsverdachts der Abgabe falscher eidesstattlicher Versicherungen in mehreren Fällen.

Quelle: newsclick.de

VW, Siemens u.a., die Selbstbedienungsläden der Nation für raffgierige Schmarotzer.

15 Dezember 2006

Nur an eine Regel halten sich alle Kämpfer: Es ist verboten, den Gegner zu töten

Sie prügeln mit Stacheldrahtkeulen aufeinander ein, rammen sich Scheren in den Körper. Und 200 blutrünstige Zuschauer sitzen am Ring, haben Spaß dabei!

Im Klub „Hippodrome“ in Colchester (England) stieg der perverseste Ringkampf Europas. Sein Name: „Four Corners of Pain“ („Vier Ecken des Schmerzes“). Die Ringseile sind später sogar mit Stacheldraht umwickelt, in den Ecken der Arena liegen gefährliche Waffen. Wer zu langsam ist, bezahlt mit Blut.

In Deutschland sind solche brutalen Spektakel verboten. In England sind die Kämpfe ein Renner.

Das Blut bei diesen Kämpfen ist echt. Und jede Wunde hinterlässt Narben.

Quelle: t-online




Die spinnen, die Engländer.

Stadtsäckel von Köln füllt sich prall durch Sex - demnächst Domina im Finanzamt?

Die Einnahmen aus der städtischen Sexsteuer in Köln sprudeln. Für das laufende Jahr rechnet das Steueramt mit 828 000 Euro.

Die Stadt Köln freut sich über stetig steigende Einnahmen aus der Sexsteuer. Im vergangenen Jahr wurden der Stadtverwaltung zufolge 790 000 Euro von Prostituierten und Bordellbetreibern eingenommen. Die Einführung der Sexsteuer zum 1. Januar 2004 hatte weltweit für Schlagzeilen gesorgt. In Köln wird pro Prostituierte und Monat in der Regel eine Abgabe von 150 Euro fällig. Damit ist Köln die bislang einzige deutsche Stadt, in der die Frauen direkt zur Kasse gebeten werden können.
Quelle: focus

In Fachkreisen wird jetzt die Frage gestellt, ob Köln demnächst nicht genutzte städtische Immobilien in Bordelle umbauen lässt, um das Steueraufkommen weiter zu steigern.

So eine Domina im Finanzamt wäre dann wohl das denkbar Grösste für einen eingefleischten Masochisten.

14 Dezember 2006

BVerfG zum Nachbarquälen

Wer Warenlieferungen und Dienstleistungen unter falschem Namen bestellt, um damit einen Anderen zu belästigen, täuscht das beauftragte Unternehmen über die fehlende Bereitschaft zur Gegenleistung. Wird durch die Ausführung der Bestellungen das körperliche Wohlbefinden eines Anderen so beeinträchtigt, dass er sich in ärztliche Behandlung begeben muss, liegt darin nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine fahrlässige Körperverletzung.
BVerfG, Beschluss vom 27.09.2006 - 2 BvR 1603/06; BeckRS 2006, 26177
Gute Idee, Nachbarn zur Verzweifelung zu bringen.

Objektiver Unsinn

Oft tun die angeblich objektivsten Behörden der Welt (deutsche Staatsanwaltschaften) so, als seinen sie die objektivsten Behörden der Welt. Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft lässt wenigstens ehrlich und bodenständig erklären, dass ihr Objektivität eher fern liegt:

Es ist ein schreckliches Bild, das sich die Staatsanwaltschaft Braunschweig nach vier intensiven Gesprächen mit dem Opfer gemacht hat. Sprecher xxxxx xxxxx: "Wir lasten dem Beschuldigten 420 Sexualstraftaten an und haben keinen Zweifel an seiner Schuld."

Quelle: newsclick

Klar, vier Gespräche mit dem Opfer und schon steht die Schuld fest. So einfach ist das.

Wie die RAKETE nach Hannover

Das war schon außergewöhnlich. Die äußerst sympatische Kollegin der Gegenseite aus Berlin fragte vor Abschluss des Vergleichs in einer Familiensache vor dem Amtsgericht Clausthal-Zellerfeld , ob ich sie denn nach der Verhandlung zu einem Bahnhof fahren könne. Als ich das bejahte, teilte sie mit, dass dann der Vergleich abgeschlossen werden könne.

Noch außergewöhnlicher war ihre Begeisterung für recht zügiges Fahren. Auf dem Weg nach Hannover unterwegs wie eine RAKETE, berichtete sie über ihr erstes Auto - einen Porsche 356 B, den später der Rost gefressen hat. Trotz Geschwindigkeiten jenseits der 250 km/h auf dem Weg nach Hannover erzählten wir noch über ihren getunten VW-Käfer Anfang der 70er Jahre und meinen auch vom Rost zerfressen Karmann-Ghia.

Das hat Spass gemacht, Frau Kollegin.

Lehrerinnensex mit Alkohol und Bewährung

Wenn eine Berufungskammer eine Bewährung will, dann will sie sie. Da wird dann zur Not zurückgegriffen auf das Institut des "deutlicheren Geständnisses". Und das ist auch gut so.

Die 33 Jahre alte Lehrerin Claudia G. hat zum Auftakt ihres Berufungsprozesses in Regensburg den sexuellen Missbrauch eines 13-jährigen Schülers gestanden. Sie sei in den Jungen verliebt gewesen, sagte die Frau vor dem Landgericht. Sie wurde zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt. Das Landgericht gab der Berufung der 33-jährigen Frau im Donnerstag statt.

Wegen schweren sexuellen Missbrauchs ihres Schülers hatte das Jugendschöffengericht die Padagogin zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Im Berufungsprozess habe sie «deutlicher als beim letzten Mal» gestanden, dem Jungen Alkohol gegeben und ihn anschließend in ihrem Ehebett verführt zu haben, sagte der Gerichtssprecher. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.


Quelle: Netzeitung

Nun gehts doch noch gegen die Raucher

Man glaubt es nicht, aber die Rauchervertreiberfront scheint sich doch noch zu sammeln:

Nach dem Debakel der Koalition beim Nichtraucherschutz kommt es offenbar doch noch zu bundesweiten Rauchverboten – die Länder wollen rasch eine Lösung finden, auch Niedersachsen ist überraschend dabei.

Die Länderchefs vereinbarten gestern mit Kanzlerin Angela Merkel, den Schutz von Nichtrauchern gemeinsam zu verbessern. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Niedersachsens Regierungschef Christian Wulff (CDU), kündigte Vorschläge bis März an.

Quelle: newsclick.de

12 Dezember 2006

Ungarischer Kükenschredder

Ein Fließband voller flauschiger, süßer Küken. Arbeiterinnen sortieren aus: Die männlichen Tiere bleiben auf dem Band, die weiblichen werfen sie in einen großen Blechtrichter, den Schredder!

Grausamer Alltag in einer ungarischen Fabrik für Stopfleber, einer begehrten Delikatesse. Weil bei den weiblichen Küken die Lebern nicht groß genug werden, werden sie geschreddert, zu Futtermehl verarbeitet.


Quelle: bild

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Die Küken werden lebend geschreddert. Tierquälerei auf höchstem Niveau.

Investiere in den Krieg und werde stinkreich

Ein nachdenkenswerter Artikel in der Sueddeutschen:

"There is no business like war business! Vergessen Sie den altbackenen Bausparvertrag und das langweilige Sparbuch - investieren Sie in Krieg und werden Sie stinkreich!"

Mit Sprüchen wie diesen werden zurzeit Weihnachtseinkäufer aus der Münchner Fußgängerzone in die Sparkassenstraße gelockt. Und geraten bei Sekt und Glückskeksen ganz fix ins Verkaufsgespräch mit dynamischen Anlageberatern:

"Kriege funktionieren heutzutage mit Guerilla-Techniken, das nimmt die Zivilbevölkerung stärker in Anspruch und sorgt dafür, dass unsere Gewinne steigen", so eine blonde Dame mit glaubwürdig osteuropäischem Akzent, schwarzen Lederhandschuhen und Fellmütze.

Wer in Rüstungsindustrie, Transportlogistik oder Wiederaufbau investiere, könne explosive Gewinne erzielen. Deutschland zahle jährlich 30 Milliarden für Rüstung und Streitkräfte und profitiere vom Waffen-Export mit 900 Millionen - daran könne jeder mitverdienen.

Anklage gegen Hartz vom LG Braunschweig zugelassen, Schnellverfahren geplant

Die gestern zugelassene Anklage gegen Peter Hartz stützt sich vor allem auf das Geständnis des zurückgetretenen VW-Personalvorstands.

Das Verfahren vor der Wirtschafts-Strafkammer wird bereits am 17. Januar stattfinden und am 25. Januar fortgesetzt. Es sollen keine Zeugen oder Sachverständige gehört werden. Das bedeutet, dass die Kammer auch die Ermittlungsarbeit der Staatsanwaltschaft bestätigt.

Laut Anklage werden Hartz Untreue und Begünstigung eines Betriebsrats-Mitglieds in insgesamt 44 Fällen vorgeworfen. Hartz hatte die Verantwortung für rund zwei Millionen Euro so genannter "Sonder-Boni" übernommen, die an Ex-Betriebsrats-Chef Klaus Volkert gezahlt worden waren.

Damit ist endgültig klar, dass auch Volkert angeklagt wird. Denn in seinem Fall geht es um die Anstiftung zu jener Untreue, die Hartz zur Last gelegt wird. Das Landgericht hält Hartz für hinreichend verdächtig.

Nach Informationen unserer Zeitung könnte Volkert schon zum Jahreswechsel angeklagt werden.

Unabhängig davon läuft in dieser Woche seine Haftprüfung durch das Braunschweiger Landgericht. Es muss entscheiden, ob Volkert aus der Untersuchungshaft in Braunschweig noch vor Weihnachten entlassen werden kann.


Quelle: newsclick

Und danach geht es zur Schlachtung der weiteren Beteiligten.

11 Dezember 2006

Massenvergewaltigung einer 15-Jährigen - Selbstmord

In Frankreich müssen sich seit Montag elf Feuerwehrleute wegen Missbrauchs einer Minderjährigen vor Gericht verantworten. Sie sollen ein 15 Jahre altes Mädchen in einer Kaserne in Marseille mehrfach zum Sex gezwungen oder bei dem Martyrium zugesehen haben. Das Opfer beging nach den Staftaten im Sommer 2004 Selbstmord.


Quelle: welt

Das Märchen, dass die Beschuldigten nicht gewusst hätten, dass das Mädchen erst 15 Jahre alt gewesen sei, wird den Hals nicht retten.

Oberknaller zu Silvester

Feine Idee für einen besonderen Silvesterknaller:

Ein Flugpassagier ist mit Sprengstoff auf dem Münchner Flughafen gefasst worden. Wie die Regierung von Oberbayern heute mitteilte, fanden Sicherheitskräfte am Samstag eine mit Schwarzpulver gefüllte Gaskartusche in seinem Handgepäck.

Der deutsche Staatsbürger habe nach Ägypten fliegen wollen und angegeben, er wolle die Gaskartusche als Silvesterböller nutzen.

Spezialisten stellten jedoch fest, dass die mit einem Zünder versehene Kartusche als Sprengkörper taugt. Der Passagier wurde wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz angezeigt.
Quelle: orf.at

Nicht verraten hat der Passagier möglicherweise, dass er am 31.12.2006 zurückfliegen wollte und das Ding dann auf dem Rückflug in der Luft in die Luft jagen wollte. Silvester im Jumbo, zum ersten und zum letzten Mal.

Terror zu Weihnachten?

Die Gefahr eines islamistischen Selbstmordanschlags in Deutschland ist nach der Einschätzung von Geheimdiensten gestiegen. Der Grund sind neuartige Bombengürtel, die von Metalldetektoren nicht entdeckt werden können, berichtet „Spiegel Online“ am Wochenende.

Nach den vereitelten Attentaten mit Kofferbomben auf Regionalzüge in Rheinland-Pfalz sind die deutschen Geheimdienste hochgradig alarmiert. Islamismus-Experten der deutschen Geheimdienste sind über neuartige Bombengürtel für Selbstmordanschläge beunruhigt. „Das bedeutet eine neue Terrorgefahr, die auch die Sicherheitslage in Deutschland weiter verschärft“, sagte ein Fahnder am Wochenende in Berlin.


Quelle: diepresse.com

Schüren der Angst vor großen Festen, eine nicht ganz neue Methode der kalten Kriegsführung.

10 Dezember 2006

Sex-Party im Wolfenbütteler Schloss in letzter Sekunde verhindert

Sollte Wolfenbüttels Schloss Ort einer Sex-Party werden? Was als "Vereinstreffen" gebucht war, erschien der Stadt nun doch als "sehr dubios": Auf Drängen des Stadtmarketings wurde der Mietvertrag aufgelöst.

"Für Geschmacklosigkeiten ist kein Platz in unserem Schloss", sagt Stadtmarketingchef Björn Reckewell. Die Berliner Buchungsagentur habe zunächst seriös gewirkt. Auch ein örtlicher Gastronom war bereits für die Bewirtung verpflichtet. Alle Nachfragen zum Charakter des "Vereinstreffens" aber beantwortete die Agentur am Ende nur mit einer kommentarlosen Absage per Fax.

Reckewell: "Der Verzicht auf 700 Euro Miete ist für Wolfenbüttel besser als jeder Imageschaden."

Den Anstoß für die Überprüfung hat ein anonymes Fax gegeben - vermutlich der Ausdruck einer Internet-Einladung. Danach sollte Wolfenbüttel Treffpunkt für 120Paare zum Ausleben ihrer "sexuellen Vorlieben" werden. Preis: 59Euro.


Quelle: newsclick

Schade, wär endlich mal was los gewesen in Wolfenbüttel.

Statt Sonntagsarbeit von Hase zu Glocke

Eigentlich muss ich nun endlich in Richtung Büro, da liegen noch über 200 km vor mir, aber plötzlich springe ich hier mit dem Hasen von Glocke zu Glocke. Von was man sich so von der Sonntagsarbeit abbringen lässt, ist schon irre.

In Hamburg geht die Sonne auf


Nur nicht beim HSV

Selbst bei gefälschten Nacktbildern kein Auskunftsanspruch gegenüber Provider

Ein Webspace-Provider muss nach geltendem Recht nur gegenüber Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden sowie Gerichten Auskunft über Daten seiner Kunden geben. Eine Auskunftsverpflichtung oder auch nur ein Auskunftsrecht gegenüber zivilrechtlichen Anspruchstellern besteht normalerweise nicht. Urheberrechtsinhaber und andere von illegalen Internet-Veröffentlichungen Gebeutelte müssen so regelmäßig erst die Staatsanwaltschaften mit Strafanzeigen zum Einholen von Providerauskünften bewegen, um dann über eine Akteneinsicht an die Namen und Adressen derjenigen zu kommen, an die sie sich zivilrechtlich halten können. Diesen von Anspruchstellern immer wieder als Ärgernis, von Datenschützern hingegen als notwendige Schutzmauer angesehenen Umstand hat das Kammergericht (KG) Berlin in einem jetzt bekannt gewordenen Urteil gegenüber einer Prominenten, die gegen Verbreiter gefälschter Nacktbilder vorgehen wollte, bestätigt.


Quelle: heise.de

Immer wieder bemerkenswert, dass erst durch solche sinnfreien Prozesse überhaupt erst richtig bekannt wird, dass irgendwelche Fotos irgendwo veröffentlicht wurden.

Kein Rabatt auf Menschenrechte bei Terrorbekämpfung - unsere verlorene Glaubwürdigkeit

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), mahnt die Einhaltung der Menschenrechte im Kampf gegen den Terrorismus an. Auch bei der Terrorismusbekämpfung dürfe es «keinen Rabatt auf Menschenrechte geben», sagte Nooke am Freitag im Bayerischen Rundfunk. Durch Berichte, wonach deutsche Geheimdienstmitarbeiter gefoltert haben sollen, könnte «die eigene Glaubwürdigkeit bei diesem Thema verloren gehen». Deshalb seien die Vorwürfe auch im Interesse Deutschlands
schnell aufzuklären.


Quelle: pr.inside.com

Was es nicht mehr gibt, kann auch nicht mehr verloren gehen. Durchsuchungen ohne richterlichen Durchsuchungsbeschluss, richterliche Durchsuchungsbeschlüsse ohne notwendige Voraussetzungen, Telefonüberwachung am Fließband, Untersuchungshaft ohne Haftgrund oder trotz nicht vorliegender Verhältnismäßigkeit - deutscher Alltag - Glaubwürdigkeit ade!

09 Dezember 2006

Die Mafia lässt die Korken knallen, weil die Berliner Justiz zu langsam ist

Mit dem Titel "Die Mafia lässt die Korken knallen" blamierte sich die Berliner Staatsanwaltschaft schon 1994 und zeigte, wie hier berichtet, Rechtsunkenntnis.

Und jetzt lässt die Mafia die Korken erneut knallen, weil die Berliner Staatsanwaltschaft und Justiz mal wieder Schneckenpost gespielt hat.

Mit einer dicken, schwarzen Pudelmütze auf dem Kopf begrüßte der Chef sein Empfangs-Kommando in der Freiheit: Gestern um 17.35 Uhr verließ der mutmaßliche Drogenbanden-Boss Mahmoud Al-Z. (34) die Untersuchungshaftanstalt Moabit - und ließ sich feiern. Warf sich mit Freunden in einen silbergrauen Mercedes - und fuhr mit quietschenden Reifen davon.

Al-Z. gilt unter Ermittlern als König der arabischen Drogenmafia. Ehefrau und zehn Kinder lebten von staatlicher Hilfe.

Seit 26. April 2005 saß der mutmaßliche Schwerkriminelle in U-Haft. Vorwurf: bandenmäßiger Drogenhandel, kiloweise Kokain, Heroin, Haschisch. Erster Prozess geplatzt. Zweiter Prozess verzögert. Genervt klagte der "Pate" sein Grundrecht auf Freiheit ein - das Bundesverfassungsgericht gab ihm Recht!

Zwei Monate versuchte die Berliner Justiz mit allen Tricks, die mutmaßliche Bande trotzdem weiter hinter Gittern zu behalten - bis gestern.

"Wir sind jetzt sehr zufrieden, dass das Kammergericht mit der Aufhebung der Haftbefehle zum Recht zurückgefunden hat", so Rechtsanwalt Ferdinand von Schirach zur B.Z..

20 Monate saß Al-Z. im Knast. Jetzt ist er wieder frei - und sechs Gefolgsmänner nahm er gleich mit aus dem Knast!

Schlimme Niederlage für die Berliner Staatsanwaltschaft, der Al-Z. wegläuft, bevor er verurteilt werden konnte. Montag geht der Prozess weiter. Dem mutmaßlichen Drogen-Boss und seinen Kumpanen drohen über zehn Jahre Haft. Deshalb bestehe eine "hohe Fluchtgefahr", prophezeit das Kammergericht düster: Kommt er freiwillig zum Prozess oder setzt er sich ab?

Polizei und Spezialeinsatzkommando (SEK) sind alarmiert.
Quelle: bz-berlin.de

Und jetzt werden wieder unglaubliche Kosten produziert, weil man zuvor geschlafen hat. Mal schauen, wielange es dauert, bis man wieder über das Bundesverfassungsgericht meckert, weil man nicht versteht, dass man selbst schuld ist an der Situation.

Dieter Bohlen begeistert über rechtsextreme "Deutsche Nationalakademie"

Das Magazin "Tempo" hat für seine einmalige Comeback-Ausgabe ein entlarvendes Experiment gewagt: Die Redaktion erfand eine rechtsextreme "Deutsche Nationalakademie" und bot 100 Prominenten aus Wirtschaft, Politik, Sport und Kultur die Ehrendoktorwürde an.

Brisant: Das Anschreiben enthielt zahlreiche Originalzitate aus Hitlers "Mein Kampf". So heißt es u.a.: "Eine Weltanschauung, die bestrebt ist, unter Ablehnung des demokratischen Massengedankens, dem besten Volk die Erde zu geben, muss auch innerhalb dieses Volkes wieder dem gleichen aristokratischen Prinzip gehorchen und den besten Köpfen die Führung und den höchsten Einfluss im betreffenden Volk sichern." Außerdem fanden sich auf dem Bogen programmatische Aussagen der NPD.

14 Prominente sagten sofort begeistert zu! Hit-Produzent Dieter Bohlen (52) war einer der ersten, ließ ausrichten, er würde "sehr gern an der Zeremonie teilnehmen". Auch Schauspieler Fritz Wepper (65) erklärte, er sei "überrascht und geehrt". Für die Verleihung wollte er sogar Dreharbeiten in der DomRep unterbrechen.


Quelle: bz-berlin.de

Die Fettnäpfchentreter sind wieder unterwegs.

Pranger-Parade mit Freiern und Prostituierten

Obwohl es seit den 80ern Gesetze gegen die in der kulturellen Revolution berühmt gewordenen Paraden gibt, bei denen Häftlinge öffentlich vorgeführt werden, hat die Polizei in Shenzhen (China) eine solche Parade mit Prostituierten und einigen Freiern veranstalten lassen. Wie man auf dem Video eines Hongkonger Fernsehsenders klar sehen und hören kann, wurden zudem auch noch laut alle Namen, Geburtsdaten und die Gesetzesbrüche selbst verlesen. Diese Parade sei das Ergebnis einer zweimonatigen Ermittlung, berichtet "Shanghaiist".


Quelle: xinwen.de

Und immer wieder werden in China die Menschenrechte übel missachtet.

Stoiber wegen Verdacht der Volksverhetzung angezeigt

Ein Berliner Anwalt hat Bayerns Ministerpräsidenten
Edmund Stoiber (CSU) wegen Volksverhetzung angezeigt, weil er in
seiner Rede auf dem Dresdner CDU-Parteitag von "ausländischen
Sozialschmarotzern" gesprochen hat. Atalay Gümüsboga begründet seine
Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Dresden mit einem früheren Urteil:
Damals hatte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main durch eine
ähnliche Formulierung (Asylanten als "betrügerische Schmarotzer") den
Tatbestand der Volksverhetzung als erfüllt angesehen.


Quelle: Tagesspiegel

Und wieder fragt sich, ob dieser Mann nicht nachdenkt oder bewusst provoziert.

Klebriger Kunst-Prozess um Sperma-Anschlag

Wir sehen Aktfotos, die der weltberühmte Künstler Sigmar Polke (65) gemacht hat. Seine Ex hatte sie jahrelang aufgehoben – bis sie ihr Pflegesohn im wahrsten Sinne des Wortes missbrauchte!

Alles begann, als sich der Maler und Fotograf vor 34 Jahren in die hübsche Marietta A. (damals 25) verliebte. Er machte eine Foto-Session mit ihr, trennte sich und wurde weltberühmt. Die Akt-Fotos behielt seine Ex. Sie sagt: „Sie würden heute 50 000 Euro erzielen.“ Nicht zu vergessen der hohe künstlerische Wert.

Seine frühere Muse Marietta A. wohnt seit langem an der sonnigen Algarve (Portugal). Vor zwei Jahren nahm sie ein Pflegekind aus Deutschland auf: den pubertierenden Mehmet (15). Ein Bonner Betreuungsverein hatte den schwierigen Jungen vermittelt. Er sollte mit Erlebnispädagogik therapiert werden.

In einer alten Kiste fand Mehmet die Aktaufnahmen seiner Pflegemutter, ließ seiner Fantasie freien Lauf – und onanierte darauf! Fünf Bilder wurden dabei befleckt.

Seine geschockte Pflegemutter fand die verklebten Fotos. Sie schickte sie an eine Galerie in Zürich. Mühsam kratzte ein Restaurator die Spuren des pubertierenden Jünglings ab.

Wegen der Beschädigung erzielten die Fotos bei einer Auktion nur 12 000 Euro.
Nicht einmal ein Viertel des Schätzwertes!

Jetzt verklagt die Pflegemutter den Bonner Betreuungsverein, der sich zuvor um den fingerfertigen Jungen kümmerte. Ihre Forderung: 28 000 Euro Schadensersatz. Der Verein: „Die Pflegemutter wusste von Mehmets Sexualproblemen.“

Am 29. Dezember urteilt das Landgericht Bonn.

Quelle: Bild

Irgendwie stellt sich da die Frage, ob da möglicherweise eine kollusive Verklebung zur Konstruktion eines angeblichen Schadens stattgefunden haben könnte.

06 Dezember 2006

Pfarrer vertreibt NPDisten mit Glockengeläut

Der Tag, an dem Pfarrer Boom straffällig wurde, zum ersten Mal in seinem Leben, war ein Tag ohne Wolken, ein Samstag. Boom war gerade draußen auf dem Pfarrhof, als er bemerkte, dass an der Uferstraße am Main Polizei aufzog. Viel Polizei.
Quelle: Spiegel

So beginnt ein wirklich lesenswerter Bericht über einen bayrischen Pfarrer, der eine NPD-Kundgebung mit himmlischen Geläut verhindert hat.

40.000 Prozent Gewinn für Holz statt Haschisch

In Berlin hat ein 35-Jähriger Trickbetrüger gestanden, kiloweise Baumarkt-Holz als vermeintliches Haschisch in Umlauf gebracht zu haben. Sein letzter Kunde war ausgerechnet ein Polizist.

Weil er elf Kilogramm Holz als gepresstes Haschisch verkaufen wollte, muss sich ein «Dealer» vor dem Berliner Landgericht verantworten.

Der 35-jährige Familienvater gestand, Holzplatten in einem Baumarkt erstanden zu haben, die er als Haschischplatten getarnt verkaufen wollte. Für die Platten bezahlte er 70 Euro. Sein erhoffter Erlös: 28.000 Euro - das sind satte 40.000 Prozent Gewinn.

Über die dunkel eingefärbten Holzplatten legte er zur Täuschung Vorzeige-Platten aus gepresstem Haschisch.

Aufgeflogen war er durch seinen letzten Kunden. Der Angeklagte hatte ausgerechnet einen Scheinkäufer aus den Reihen der Polizei über das Ohr hauen wollen.
Quelle: netzeitung

Vielleicht besser für ihn, nicht einen richtigen Dealer beschissen zu haben, da hätte es möglicherweise einen kürzeren Prozess gegeben.

Geheimnis um Tod von Mark Blanko im Haus von Pete Doherty

Pete Doherty hat sich am vergangenen Wochenende auf einer Party mit einem der Gäste angelegt, für den der Abend wenig später tödlich endete.Der Schauspieler Mark Blanco war Berichten der britischen "Sun" zufolge bereits angetrunken auf der Party im Londoner Bezirk Whitechapel des Gastgebers Paul Roundhill angekommen. Nach einem verbalen Schlagabtausch mit Doherty kam es auch zu Handgreiflichkeiten und Beschimpfungen, woraufhin Roundhill Blanco bat, die Party zu verlassen. Kurze Zeit später kamen einige Leute aufgeregt zum Gastgeber, jemand läge auf der Straße - offenbar war Blanco vom Balkon gefallen.
Doherty verließ daraufhin die Party, bevor die Polizei dort ankam. Er zog sich ins Malmaison Hotel zurückgezogen und dort das Hotelzimmer verwüstet haben. Es hätte mehrere Spuren von Blut und Drogenmissbrauch gegeben haben, sagte die Hotelmanagerin der "Sun".

Quelle: n24

Der gute Mann kann einem Verteidiger eine Vollbeschäftigung geben.

05 Dezember 2006

Möglicherweise deutscher Journalist in Afghanistan entführt

Ein Deutscher ist möglicherweise in Afghanistan entführt worden. Derzeit werde entsprechenden Berichten nachgegangen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes heute in Berlin. Bisher hätten aber weder Nationalität noch Geschlecht oder gar der Beruf des oder der Verschollenen verifiziert werden können. Das Auswärtige Amt und die deutsche Botschaft in Kabul bemühten sich zusammen mit der Afghanistan-Schutztruppe Isaf um Aufklärung, sagte der Sprecher weiter. Nähere Einzelheiten gibt es bisher nicht.

Medien in Afghanistan hatten berichtet, ein deutscher Journalist sei auf dem Weg von Kandahar nach Uruzgan im umkämpften Süden des Landes aus einem Taxi entführt worden.


Quelle: Spiegel

Auch diese Kette reißt nicht ab.

Britney Spears heiratet Paris Hilton

Britney Spears hat ihren 25. Geburtstag am 2. Dezember mit einer großen Party in Las Vegas gefeiert. Höhepunkt: eine Schein-Hochzeit mit ihrer neuen Busenfreundin Paris Hilton.

"Wir brauchen keine Männer, um uns unsere Schecks und unseren Selbstrespekt zu nehmen", soll Brit laut "Daily Star" bei der gefakten Zeremonie verkündet haben.
Quelle: oe3.ORF.at

Ob in Amerika eine solche "Scheinehe" möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen führt, wird sich zeigen.

Auftrags-Mordserie in Russland reiß nicht ab

Im Süden Russlands ist der Chef einer Gasfirma erschossen worden. Alexander Samoilenko wurde nach Polizeiangaben am Montagabend von Unbekannten mit automatischen Waffen angegriffen, als er mit einem Fahrer, einem Leibwächter und einem Vertreter des Unternehmens aus Moskau mit dem Auto durch die Stadt Samara fuhr. Samoilenko starb auf dem Weg ins Krankenhaus. Sein Kollege aus Moskau erlitt leichte Verletzungen, die beiden anderen Männer kamen unverletzt davon.

In den vergangenen Monaten gab es mehrere Mordanschläge auf Vertreter der Finanz- und Wirtschaftswelt und des öffentlichen Lebens in Russland.


Quelle: tagesschau

... und kein Ende abzusehen.

Wackelt das Zölibat?

Der neue Präfekt der Kleruskongregation, der brasilianische Kardinal Claudio Hummes, hat am Montag versichert, dass der Vatikan an der Zölibatspflicht für Priester fest hält. „In der Kirche war es immer klar, dass die Zölibatspflicht der Priester kein Dogma, sondern eine disziplinare Vorschrift ist“, so Hummes in einer Presseaussendung.

In einem Interview mit der brasilianischen Zeitung „Estado de Sao Paolo“ hatte der Kardinal allerdings zuvor gemeint, die Ehelosigkeit der Priester sei eine „Norm, über die man diskutieren kann“. Schließlich seien einige Apostel verheiratet gewesen. „Die Kirche ist nicht unbeweglich (...) Die Kirche kann das Thema noch einmal überdenken.“


Quelle: www.dolomiten.it

Da scheint dem Kardinal unter brasilianischem Himmel mehr nach Fleischeslust zu sein als im Vatikan. Spannend, welche Triebrichtung sich durchsetzt.

04 Dezember 2006

Queen soll Landsleuten beim Pissen zuschauen

Ein Gericht in der lettischen Hauptstadt Riga hat einen Briten zu einer Geldstrafe von rund 1200 Euro verurteilt, weil der sich an einem Nationaldenkmal im Stadtzentrum erleichtert hatte.

Riga ist bei Briten ein sehr beliebtes Reiseziel. Sie feiern hier vor allem Junggesellenabschiede, wobei sie von billigen alkoholischen Getränken und dem lebendigen Nachtleben in der lettischen Hauptstadt profitieren.

Bei den Bewohnern Rigas werden sie damit zunehmend unbeliebt. Eine lettische Partei lud die Queen bei ihrem Besuch im Oktober ein, eine Nacht in Riga auszugehen. Sie könne so erleben, wie britische Männer sich in dem baltischen Staat einen schlechten Namen machten.


Quelle: focus

Die arme Queen.

Russland und die Zivilisation

In einem russischen Dorf ist es zu einer rätselhaften Familientragödie gekommen. Ein orthodoxer Priester ist gemeinsam mit seiner Frau und seinen drei Kindern verbrannt.
Angeblich sollen Dorfbewohner von Prjamuchino das Holzhaus des Priesters angesteckt haben. Dies berichten kirchliche Internetseiten. Die für das Gebiet Twer zuständige Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Mordes.
Die Tür des Hauses der Priester-Familie soll von außen mit einem Rohr versperrt worden sein, was der Familie keine Chance gelassen haben soll.


Quelle: idowa

Ein widerliches Zu-Tode-Kommen.

Braunschweiger Gammelfleisch wird zu Heimtierfutter

Das Niedersächsische Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (Laves) hat das Ergebnis der mikrobiologischen Gammelfleisch-Untersuchung mitgeteilt. Die Chemiker stellten im Labor fest, dass acht der zehn Dönerfleisch-Proben zu beanstanden waren, nur zwei waren ohne Befund.

Vier der untersuchten Proben wiesen starken Gefrierbrand auf, zwei waren wertgemindert, so bezeichnet man eine Vorstufe zur Verderbnis, und weitere zwei Proben waren mikrobiologisch verdorben. Wie die Stadt mitteilt Bleibt der Betrieb weiterhin geschlossen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Fest steht nur, dass die verdorbenen 230 Kilogramm Rind- und Hähnchenfleisch verbrannt werden.

Mit dem Fleisch werde man nach EU-Verordnung 1774 (nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte) verfahren.

Die Verordnung sieht neben dem Verbrennen u.a. die Verarbeitung zu organischem Dünger vor oder zum Material zur Bodenverbesserung bzw. zu Biogas. Schließlich sei auch die Verarbeitung zu Heimtierfutter möglich.


Quelle: newsclick.de

Da mag man aber kein Heimtier sein.

03 Dezember 2006

Bremen: Schon wieder Häftling auf dem Dach einer JVA

Kaum zu fassen - es ist schon wieder passiert! Einem Häftling der Bremer Justivollzugsanstalt (JVA) Oslebshausen ist am Sonntag die Flucht auf ein Gefängnisdach gelungen.

Polizisten seien dabei, mit dem Mann Kontakt aufzunehmen, sagte eine JVA-Sprecherin. Weitere Auskünfte wolle sie nicht erteilen, bis die Aktion abgeschlossen sei.

Der Nachrichtensender N 24 berichtete, dass der Häftling auf dem etwa 20 Meter hohen Dach stehe und damit drohe, in die Tiefe zu springen. Die Feuerwehr habe eine Drehleiter zu ihm ausgefahren.


Quelle: express

Kurz vor Weihnachten mal wieder einige Verantwortliche auszuwechseln. Die Bremer Reise nach Jerusalem.

Türkische Straftäter sollen nach Hause

In Deutschland verurteilte Straftäter aus der Türkei sollen nach dem Willen des baden-württembergischen Justizministers Ulrich Goll ihre Haftstrafe künftig in ihrem Heimatland verbüßen. Der FDP-Minister forderte laut dem Nachrichtenmagazin «Focus», die türkische Regierung sollte sich «verpflichten, ihre straffällig gewordenen Landsleute aufzunehmen und deren Unterbringung im Gefängnis zu garantieren». Haftzeit und -bedingungen müssten allerdings deutschen Maßstäben entsprechen. Dies würde deutscher Gefängnisse und die deutschen Steuerzahler entlasten, wird Goll zitiert.


Quelle: yahoo

Und in wieviel Jahrzehnten, Herr Goll, meinen Sie, dass die türkischen Haftbedingungen den deutschen entsprechen? Kurz vor Weihnachten ist mal wieder Saure-Gurken-Zeit, fast wie das Sommerloch.

Großrazzia an der deutsch-niederländischen Grenze

Bei einem Großeinsatz am Niederrhein sind Polizisten aus Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden gegen grenzüberschreitende Kriminalität vorgegangen. Im Visier der Einsatzkräfte seien insbesondere Menschenhändler, Dealer, Rauschgiftschmuggler und Schleuser gewesen, teilte Innenminister Ingo Wolf (FDP) mit. Der Einsatz fand in Nettetal (Kreis Viersen) statt.

Grundlage für den Großeinsatz sei ein deutsch-niederländischer Staatsvertrag, der seit September weit reichende Einsatzbefugnisse für Polizisten des jeweiligen Nachbarlandes ermögliche. Mit dem Vertrag seien weitere Schranken für die Polizei abgebaut worden.

An dem Einsatz beteiligten sich die Polizeibehörden Mönchengladbach und Limburg-Nord sowie Polizisten aus Kleve, Krefeld und Viersen, der Autobahnpolizei, der Bundespolizei und des Zolls.


Quelle: e110.de

So besonders erfolgreich scheint die Aktion aber nur beim Geldausgeben gewesen zu sein.

02 Dezember 2006

Je oller je doller II

In den Stützstrümpfen schmuggelten sie zwar nicht die Drogen - aber die Flensburger Polizei hat zwei Seniorinnen als Drogendealerinnen überführt.

Bereits seit längerem habe der Verdacht bestanden, dass die 66 und 61 Jahre alten Frauen mit Heroin handelten, teilte ein Polizeisprecher am Freitag mit.

Bei der Durchsuchung der Wohnung der beiden Verdächtigen fanden die Beamten knapp 90 Gramm Heroin, eine "hohe Bargeldsumme" und weitere Verkaufsutensilien, darunter eine Waage und Verpackungsmaterialien.


Quelle: express

Auch das Alter schützt nicht vor Heroinsucht.

Amtsgericht Köln verurteilt Frau wegen Freiheitsberaubung, weil sie den Stromableser einsperrt

Die RheinEnergie sperrte ihr den Strom ab, da sperrte sie die RheinEnergie in ihren Keller: Wegen unbezahlter Rechnungen war einer 33-jährigen Hausfrau aus Buchheim im Sommer von der RheinEnergie der Strom abgestellt worden.

Doch obwohl auch der Zählerkasten verplombt wurde, klemmte sie sich wieder eigenhändig an den Saft. Der Energiekonzern bekam Wind von der Sache, schickte einen Stromableser zur Kontrolle in ihr Haus.

Dann das Unglaubliche: Erst zeigte sie dem Mann noch den Weg in die Kellerräume, dann knallte sie die Tür hinter ihm zu und drehte den Schlüssel um. Eingesperrt!

Auch trotz mehrmaliger Hilferufe lies sich die säumige Kundin nicht erweichen. Zum Glück konnte der Stromableser nach kurzer Zeit durch sein Handy Kollegen um Hilfe rufen, wurde schließlich vom Hausmeister befreit.

Per Strafbefehl ist die Hausfrau jetzt vom Amtsgericht Köln unter anderem wegen Freiheitsberaubung zu einer Geldstrafe in Höhe von 250 Euro verurteilt worden.


Quelle: express

Das hätte auch teurer werden können.

Kriminelle Hunde kommen auf die Anklagebank

Auffällig gewordene Hunde in Belgien sollen künftig wie Menschen ein Strafregister bekommen und im schlimmsten Fall auch mit dem Tode bestraft werden.
Zudem solle Haltern, die wegen einer Gewalttat zu mindestens sechs Monaten Haft verurteilt wurden, der Besitz eines Hundes verboten werden, berichtete die Zeitung "Le Soir" über einen Vorschlag aus dem Sozialausschuss des Senats, der zweiten Kammer des belgischen Parlaments.

Würde beispielsweise ein Hund einen Menschen beißen, wie das rund 100.000 Mal jährlich in Belgien passiere, solle der örtliche Bürgermeister eine Strafe aussprechen. Das Strafmaß, das bei Wiederholungstaten verschärft wird, soll von einer Rüge bis zur zwangsweisen Tötung des Tieres reichen.


Quelle: web.de

Ob die Hunde dann von Hunden oder von Rechtsanwälten verteidigt werden, die auch Hundehalter sein müssen, ist noch unbekannt.

Big Brother kommt näher

Mehr als fünf Jahre nach den Terroranschlägen in New York hat der Bundestag die damals befristet erlassenen Sicherheitsgesetze nochmals erweitert und eine neue Anti-Terror-Datei beschlossen.

Das Datei-Gesetz ist auf zehn Jahre befristet und soll nach fünf Jahren überprüft werden. Um weitere fünf Jahre verlängerte und erweiterte der Bundestag die Sicherheitsgesetze.

Ab 2007 erhalten die Geheimdienste zusätzliche Befugnisse. Sie können leichter auf Flugdaten und Telefonverbindungen zugreifen.


Quelle: newsclick

Schon heute gibt es regen Mißbrauch dieser Möglichkeiten, besser wird es ganz sicher nicht werden.

01 Dezember 2006

Russischer Geheimdienst gerät unter Druck

In der Affäre um den Gifttod des früheren russischen Geheimagenten Alexander Litwinenko richtet sich der Verdacht zunehmend gegen dessen ehemalige Kollegen. Scotland Yard hält es nach britischen Presseberichten jetzt für „wahrscheinlich“, dass der 43-Jährige Opfer eines Komplotts von früheren oder jetzigen Mitarbeitern des russischen Geheimdienstes FSB wurde.
Quelle:haz

Neuer kalter Krieg auf anderem Niveau.

Gammelfleisch-Fraktion wird heftiger verfolgt

Nach dem Gammelfleisch-Skandal in Deutschland soll das Strafmaß zur Abschreckung vor weiteren Lebensmittel-Delikten nach dem Willen von Bund und Ländern deutlich verschärft werden. So solle die Bußgeld-Obergrenze bei schweren Verstößen gegen das Lebensmittelrecht von 20 000 auf 50 000 Euro erhöht werden. Das teilten Bundesverbraucherminister Horst Seehofer und seine rheinland- pfälzische Amtskollegin Margit Conrad nach der Sitzung der Verbraucherminister-Konferenz der Länder in Berlin mit.


Quelle: newsclick

Immer druff, das schreit nach Verteidigungsbedarf.

UN-Mitarbeiter mißbrauchen Mädchen

Schwere Vorwürfe gegen UN-Mitarbeiter in Liberia und Haiti: Nach BBC-Informationen wurden junge Mädchen wiederholt sexuell missbraucht. Einige Opfer erhielten Lebensmittel nur im Austausch gegen Liebesdienste. Die Vorwürfe werden bei der UN sehr ernst genommen.

Bereits im Mai hatte eine Studie des britischen Kinderhilfswerks "Save the children" ergeben, dass sexuelle Ausbeutungen in UN-Flüchtlingslagern weit verbreitet sei. Nach der Befragung von mehr als 300 Menschen kam heraus, dass mehr als die Hälfte der Mädchen zwischen acht und 18 Jahren in den Camps betroffen ist.


Quelle:welt

Der Wolf im Schafspelz.

Weiterer Giftanschlag auf russischen Politiker

Auch Russlands Ex-Regierungschef Gaidar ist offenbar vergiftet worden.

Gaidar war einen Tag nach Litvinenkos Tod nach einer Konferenz in Irland plötzlich schwer erkrankt. Wie sein Sprecher Valeri Natarow mitteilte, gehen die Ärzte inzwischen davon aus, dass er vergiftet wurde. Eine offizielle Diagnose des Moskauer Krankenhauses, in dem der Regierungschef von Ex-Präsident Boris Jelzin behandelt wird, sei aber nicht vor Anfang der kommenden Woche zu erwarten.
Quelle: gmx.net

Tod im Bordell

Ein Mann ist heute Morgen nach dem Besuch eines Sex-Salons schwer verletzt geborgen worden. Er starb im Spital.

Die Polizei war am frühen Morgen telefonisch darüber informiert worden, dass sich in dem Salon ein Schwerverletzter befinde. Wegen der engen Raumverhältnisse musste der Mann von der Feuerwehr über eine Drehleiter geborgen werden.

Anschliessend wurde er ins Spital gebracht, wo er kurze Zeit später seinen schweren Verletzungen erlag.

Bei dem Verstorbenen handelt es sich um einen sri-lankischen Staatsangehörigen, wie eine Polizeisprecherin sagte. Zu den weiteren Umständen des Falles machte sie keine Angaben. Unklar ist insbesondere, ob Hinweise auf ein Verbrechen vorliegen.


Quelle: tagesanzeiger.ch

Tödliche Nummer.

82-Jährige als Mordanstifterin vor Gericht

Dem Schwurgericht Hannover steht eine außergewöhnliche Verhandlung bevor: Wenn es nach dem Willen der Staatsanwaltschaft geht, wird im kommenden Jahr eine 82-jährige Frau auf der Anklagebank Platz nehmen.

Die Anklagebehörde wirft der Seniorin vor, ihrer eigenen Tochter nach dem Leben getrachtet zu haben. „Wir haben Anklage wegen versuchter Anstiftung zum Mord erhoben“, sagte gestern Oberstaatsanwalt Thomas Klinge.

„Die Geschichte ist an den Haaren herbeigezogen und wird von meiner Mandantin bestritten“, sagte der Verteidiger.


Quelle:haz

Je älter, um so vergesslicher. Ein von mir verteidigter betagter Mandant hat nicht nur die angeblichen Vergewaltigungen seiner letzten Ehefrau vergessen, er kann sich an die Dame überhaupt nicht mehr erinnern. Als diese als Zeugin vor Gericht erschien, fragte er: Wer ist die Frau?

Deal or No Deal in der VW-Affäre

Mehrere Beschuldigte kommen in der VW-Affäre eventuell um eine öffentliche Gerichtsverhandlung herum.

"Wir prüfen oder wollen in allen abgetrennten Verfahren prüfen, ob es die Möglichkeit für einen Strafbefehl gibt", sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Joachim Geyer, unserer Zeitung. Abgetrennt sind bislang die Verfahren gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Uhl, den SPD-Landtagsabgeordneten Günter Lenz, den früheren VW-Betriebsrats-Vize und heutigen VfL-Wolfsburg-Geschäftsführer Bernd Sudholt, den VW-Betriebsrat Bernd Reich und den früheren Audi-Betriebsratschef Xaver Meier.

Zunächst solle bei den Verteidigern angefragt werden, ob ihre Mandanten einen Strafbefehl akzeptieren würden, sagt Geyer. Demjenigen, der zustimmt, bleibt ein öffentlicher Prozess erspart. "Das ist kein Deal", sagt Geyer. Rechtlich sei ein Strafbefehlsantrag gleichstehend mit einer Anklage, der Strafrahmen reiche von einer Geldstrafe bis zu einem Jahr auf Bewährung. Offen ist aber auch, ob einzelne Verfahren noch eingestellt werden.

Fest steht aber auch: Wer einen Strafbefehl und damit die Strafe akzeptiert, die ihm die Staatsanwaltschaft vorschlägt, bekennt sich schuldig und ist künftig vorbestraft.

Quelle: newsclick

Wenn das kein Deal ist, was soll denn sonst ein Deal sein. Zuvor mit den Verteidigern abzustimmen, ob ein Strafbefehl hingenommen wird, bedeutet "dealen". Weshalb Staatsanwälten offenbar peinlich ist, dieses Wort auch nur in den Mund zu nehmen, wird unerfindlich bleiben.
 

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