14 November 2005

Amtsgericht Bergen auf Rügen und die Wiedereinsetzung

Rechtsanwalt Olaf Johannes aus Braunschweig berichtete mir heute morgen von einer Justizposse. Er legitimiert sich für seinen Mandanten in einem Strafbefehlsverfahren, versichert anwaltlich seine Bevollmächtigung und legt Einspruch gegen den Strafbefehl ein. Letztlich beantragt er Akteneinsicht.

Das Gericht terminiert und verweigert die Akteneinsicht wegen der nicht vorgelegten schriftlichen Vollmacht. Der Kollege Johannes verweist auf die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Vollmachtvorlage und wiederholt das Akteneinsichtsgesuch.

Als die Akte weiterhin nicht kommt, stellt er wegen der nicht gewährten Akteneinsicht einen Terminsaufhebungs- und Aussetzungsantrag.

Verteidiger und Mandant erscheinen im Termin nicht, der Einspruch gegen den Strafbefehl wird verworfen. Rechtsanwalt Johannes legt Rechtsmittel ein.

Man höre und staune: Nun ruft der Richter an, das er sich jetzt doch mal darüber informiert hat, wie das so mit der Vollmacht ist, sieht seinen Fehler ein und schlägt einen Wiedereinsetzungsantrag vor.

Ein Schelm, wer dabei denkt, dass er diesen Vorschlag nur unterbreitet, weil er sich vor dem Oberlandesgericht nicht blamieren will.

1 Kommentar:

K..BARTH hat gesagt…

Hallo,
ich habe ähnliche Schlampereien am Amtsgericht Bergen, Außenstelle (Grundbuchamt) beobachtet.
Eine von Notar x in Stralsund im Juli 2010 beantragte Eintragung im Grundbuch wurde bis heute (06. März 2011) nicht vollzogen. Nach einer Untätigkeitsbeschwerde erhielt ich umgehend eine Rechnung für eine Eintragung im Grundbuch unter dem Datum des 28.02.2011 einschließlich 10€ zusätzlicher Kosten für den Versand einer Kopie der Eintragung an den Notar X.
Vorgang erledigt? Aber NEIN - nicht am AG Bergen - Außenstelle Bahnhofstraße - denn natürlich wurde weiterhin nichts im Grundbuch eingetragen - Nur die Rechnung wurde versehentlich" vm AG Bergen ein paar Monate (??) zu früh ausgestellt.
Hintergrund: ???
Es soll lt. Aussage des neuen Direktor am AG Bergen künftig Personal abgebaut werden - Jetzt muß doch jeder (Rechtspfleger) zeigen, wie sehr er überlastet ist.
Ob es künftig besser wird?

 

kostenloser Counter

XING frisch gebloggt Newstin Piratenblogger Blog Top Liste - by TopBlogs.de