05 Mai 2008

Warum legen Sie eigentlich immer Rechtsmittel ein?

... fragte mich heute eine ob dieser Angewohnheit sichtlich genervte Amtsrichterin. Zunächst konnte ich Ihr das "immer" ausreden, weil ich natürlich kein Rechtsmittel einlege, wenn gegenseitiger Rechtsmittelverzicht erklärt wird.

Es stimmt allerdings, dass ich in allen anderen Fällen beinahe ausnahmslos Rechtsmittel nach einer Woche nach 18.00 Uhr per Fax einlege, um bei dem altbekannten Spiel vor der Berufungskammer: "Na, wollen Sie nicht beide zurücknehmen?" etwas in der Hand zu haben. Legt die Staatsanwaltschaft kein Rechtsmittel ein, kann ich meins kurzfristig zurücknehmen.

Und die Kosten? Die Mandanten werden aufgeklärt. Bei Pflichtverteidigungen muss die Staatskasse vorschießen. Na und! Wenn die Referendare und Nichtsachbearbeiter zu faul sind, anzurufen oder die Sachbearbeiter zu überlastet, um erreichbar zu sein, ob ein Rechtsmittelverzicht möglich ist, soll die Staatskasse diesen krassen Organisationsmangel bezahlen, das ist nur gut so.

8 Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Pfui, bei so einem Querulanten dürfte sich sogar der Bereitschaftsstaatsanwalt für eine Berufung begeistern lassen. Ich achte die RiStBV hoch, naja, wenn Sie das aber unter Verteidigerkunst verstehen, lesen Sie Ihren Dahs...

Ärmlich, mehr nicht.

Anonym hat gesagt…

[quote]Wenn die Referendare und Nichtsachbearbeiter zu faul sind, anzurufen[/quote]

Das hat idR weniger mit Faulheit zu tun als damit, daß man andernfalls ständig Leuten hinterhertelefonieren würde, denen man dann genau erklären müßte, worum es eigentlich geht und warum man denn auf Rechtsmittel verzichten sollte - streckt die Verhandlung um 5-10 Minuten pro Anruf und wirft den Vorsitzenden aus seinem Zeitplan, der eigentlich schon drei Termine weiter sein will.

Anonym hat gesagt…

..also, bei mir ist entweder klar, dass alle unzufrieden sind (10 Prozent) oder der Angeklagte ist viel zu gut wegekommen (80 Prozent) es gab einen schönen Vergleich (40 Prozent)...wenn ich sage, von der StA kommt wohl nix, dann kommt da auch nix...kleiner Bezirk bedeutet verlässlich...schlimm aber, wenn Amateurverteidiger ("Eigentlich mache ich Zivilrecht, muss man zum Plädieren aufstehen") nach einem hübschen Deal nicht ahnen, was sich jetzt gehört...nicken Sie, nicken Sie...

Den Siebers bestell ich doch glatt mal zum Pflichterverteidiger ;.)

Werner Siebers hat gesagt…

ett schrekk: datt wärn spass

Werner Siebers hat gesagt…

@ Pfui

Herrlicher Witz. Wir sitzen hier zusammen, der erste Kollege hat schon den Notarzt gerufen, weil er sich vom Schenkelklopfen das Bein amputiert hat.

Wie soll denn bitte ein Beamter nach 18.00 Uhr erfahren, dass in dem seit Stunden menschbefreiten Amtsgericht sich so ein kleines fieses Fax aus dem Apparat schiebt???

Und Dahs ist so verknöchert, dass er fast schon Staatsanwalt sein könnte.

Ich liebe übrigens anonyme Trolls. Und manchmal reizt es mich, die kleinen Einzeller doch zu füttern.

Ärmel hab ich auch.

Anonym hat gesagt…

...also, als guter Jungdynamiker auf abgesoffenen Referat bin ich auch schon durch die Gänge geschlichen...übrigens brauchen Sie auch schon ab 15.30 Uhr einen Bereitschaftsstaatsanwalt :-)

Werner Siebers hat gesagt…

@ ärmellos

Sie haben mir soviel Angst gemacht, dass ich zukünftig die entsprechenden Faxe per Timer gegen 23.55 Uhr absenden lasse.

Mir zittern wirklich die Knie ob Ihrer Ärmellosigkeit.

Aber danke für die Warnung.

(Komm kleiner Troll, friss weiter, wir wollen alle lachen)

Anonym hat gesagt…

schlaue Leute verlangen Rechtsmittelverzicht und unterjubeln es der schwächeren Partei.

 

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