31 Juli 2010

Ist Jurablogs schlecht für den Ruf?

Ich war auch schon draußen, aus Jurablogs. Aus persönlichen Gründen, weil mir u.a. einige Kommentare von anderen Blog-Betreibern, die bei Jurablogs gelistet sind, nicht gepasst haben.

Insoweit habe ich meine Meinung geändert. Es amüsiert mich eher, dass es weiterhin den ein oder anderen Meckerer gibt, zeigt doch sein Gemecker, dass er zuvor angeklickt und gelesen hat. Gut so.

Und jetzt ein Ausstieg des Kartellblogs u.a. wegen des Argumentes, dass ein Mandant die Nase gerümpft habe, weil man "irgendwo" gelandet sei.

Das verstehe ich nicht. Der Käufer, der z..B. die Financial Times nicht kauft, weil sie in einem Kiosk verkauft wird, in dem es auch die BILD oder das Happy Weekend gibt, würde den Verlag der Financial Times sicher nicht dazu bringen, seine Zeitung nur noch in Shops von 5-Sterne-Hotels verkaufen zu lassen - zumal es dort zumindest auch die BILD gibt.

Jurablogs ist ein Kiosk für juristische Blogs. Und wer sich als Blogbetreiber bei Jurablogs angeschlossen hat, ist deshalb noch lange nicht gezwungen, jeden einzelnen Blogpost auf höchst wissenschaftlicher Ebene mit staubtrockener Überschrift zu verfassen, auch Boulevard gehört dazu.

Und wem das nicht passt, muss in dem Kiosk die BILD nicht kaufen, er kann seine Financial Times nehmen und wieder gehen, ohne sich abfällig über den Kiosk zu äußern. Damit meine ich ausschlielich den Mandanten, also den Leser, der gefragt hat, wo man denn da gelandet sei.


Ich hoffe, es geht ein Licht auf.


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Nicht nur Blumen für Kerstin Rueber - Toskana 5.

Das dann auch noch für Dich, damit es nicht nur bei den Blumen bleibt, liebe Kerstin Rueber.




Und Jens Glaser bekommt es demnächst auch noch.

Lesenswert für das Wochenende dann natürlich noch eins, zwei oder drei.

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30 Juli 2010

Richter Alexander Hold schwafelt über den Fall Jörg Kachelmann


Gut, dass man hin und wieder urlaubsbedingt mal Zeit hat, um  zu diese vormittäglichen Zeit in den Fernseher zu schauen. Und natürlich, sofort finde ich eine „Expertenanhörung“ in Sachen Kachelmann - was denn sonst! Das Statement wird abgegeben von Richter Alexander Hold, der ob seiner Pseudo-Souveränität den Eindruck erweckt, er hat das Urteil schon geschrieben.

U.a. lässt er sich aus über die Glaubwürdigkeit der Zeugin aus, vielleicht, weil er den Unterschied zur Glaubhaftigkeit einer bestimmten Aussage nicht kennt, auf die es wohl eher ankommt.

Dann spekuliert er über den Akteneinhalt einer Akte, die er nicht kennt.

Der Mann vermittelt den Eindruck, keine Ahnung zu haben und lediglich herumzulabern. Gut, dass er beim Fernesehen gelandet ist.

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29 Juli 2010

Die Kerstin Rueber braucht es auch - Toskana 4.

Erst war es der Carsten R. Hoenig, der mich wortreich und ausschweifend (send pics!) aufgefordert hatte, bebilderten Bericht zu erstatten über meinen derzeitigen Aufenthaltsort.

Damit aber nicht genug; jetzt kommt auch noch die Kerstin Rueber um die Ecke, und fühlt sich benachteiligt. Na denn, Blumen für Dich, meine Liebe, wenn Du es auch brauchst, dann bitte:



So, und dann noch das hier, und dann ist gut für heute mit Bildern!
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28 Juli 2010

Und noch zwei für Hoenig - Toskana 3.

So Carsten R., jetzt gehts weiter, auch ein wenig Stadt und Abend, nur für Dich natürlich:



Und dann verdienen es noch, gelesen zu werden: die Schufa-Drohung und natürlich die Grabpflegegebühr.

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Einfach abgeschrieben, aber gut!


Irgendwie konnte ich mir das nicht entgehen lassen. Meine Gedanken, die ich hin und wieder habe, so treffend formuliert, dass ich dafür, dass ich sie abschreiben darf, mehr als nur einen Lizenz-Kaffee ausgeben werde.

Zwei Themen, fein aufeinander bezogen, der Kollege Nebgen treibt mich trotz eigentlicher temporärer Abstinenz an die Tastatur. Und nicht, dass die jungen Damen, um die es geht (nicht zwingend promoviert), davon ausgehen, dass ich finde, dass alle so sind, die mir in letzter Zeit so begegnet sind, als sie versucht haben, die Aufgabe einer Strafrichterin zu erfüllen. Eine war anders, ich sage aber nicht, welche: 
Die Justizbehörde scheint ... bei der Einstellung von Richtern keine erkennbaren Auswahlkriterien anzulegen - außer den Examensnoten und einer politisch verordneten Frauenquote.


Das bevorteilt überambitionierte Mädchen, die in der Schule gerne Klassensprecherin waren, im Studium auf Nebengebiete wie Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie oder Kriminologie vollständig verzichtet haben, ab dem vierten Semester zwölf Stunden täglich für das Examen gelernt haben und danach mit ihrer Promotion über irgendein sehr spezielles zivilrechtliches Thema ins Richteramt gehievt werden, weil sie jung, weiblich und promoviert sind. Einmal im Amt, müssen sie dann auf einmal Strafrecht machen, obwohl sie das auf der Uni schon immer doof fanden, wegen der ekligen Sachverhalte.


Die nutzen das Amt der Strafrichterin dann stattdessen, um dort einen jungmädchenhaften Gerechtigkeitssinn ausleben, der zumeist darauf hinausläuft, möglichst viele Menschen möglichst hoch zu bestrafen. Das dem zugrunde liegende Menschenbild nährt sich hauptsächlich aus Romanen von Jane Austen und Enid Blyton, kaum aus eigener Lebenserfahrung.


Das ist übrigens keine Polemik, sondern beruht einzig auf Beobachtung, die sich leider immer wieder bestätigt. Durch die einseitige Einstellungspraxis der Justizbehörde ist dieser Typus Richterin mittlerweile so zahlreich, dass wir im Büro sogar einen eigenen Begriff für diese Art Richterin haben, nämlich "Eule".


Wegen des Gesichtsausdrucks.


Und das sind natürlich nur: "Einzelfälle":

Wenn irgendjemand irgendetwas als Einzelfall bezeichnet, dann ist es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit genau das nicht. Einen einzeln in der Savanne stehenden Baum brauche ich nicht mehr demonstrativ als Einzelfall zu bezeichnen; das sieht ja jeder.

Stattdessen beschwört der geneigte Politiker, Staatsanwalt oder wer sonst noch gerne abwiegelt, meist dasjenige zum Einzelfall, das völlig üblich ist, überraschenderweise aber gerade nicht mehr gemocht wird. Besonders häufig hört man das bei Fehlern von Behörden oder nationalistischen Straftaten. Wenn mal wieder ein Trupp besoffener Bundeswehrsoldaten ausländerfeindliche Parolen brüllend durch eine Kleinstadt marodiert ist, kommt garantiert der freundliche Herr von der CDU und spricht von "Einzelfällen". Gerne wird er auch das Wort "bedauerlich" hinzufügen, wenn er mit all seiner Empathie bemerkt haben sollte, dass weite Teile seiner Wählerschaft grölende Soldaten wohl doch nicht so toll findet. Wenn man weiß, dass jeder von denen ein bedauerlicher Einzelfall ist, dann muss das Ganze doch gleich all seinen Schrecken verlieren.
Auch Behördenfehler sind praktisch wieder gutgemacht, hat man sie einmal als bedauerliche Einzelfälle abgetan. Hat die Staatsanwaltschaft mal wieder zehn Entlastungsbeweise jahrelang hartnäckig ignoriert und musste von der letzten Instanz hierauf hingewiesen werden, ist das bestimmt wieder genau so ein bedauerlicher Einzelfall.
Eigentlich meinen die auch gar nicht "Einzelfall" - so wie "Einzelkind" - sondern sie meinen "Waisenfall": ein unschönes Ereignis, das weder Vater noch Mutter hat und für das deshalb auch niemand verantwortlich ist. Auf diese Weise kann ein geübter Staatsanwalt ganze Wälder verschwinden lassen:
"Der Sachsenwald, Herr Vorsitzender, ist gar kein Wald. Das ist nur eine zufällige Ansammlung von Bäumen. Alles Einzelfälle."
 



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Filmemacher werden arbeitslos

Die Jungs von den Video-Trupps bei der Polizei werden jetzt wohl, zumindest in Berlin, teilweise den Job wechseln müssen. Ist ja auch nicht so schlimm, weil die Aufzeichnungen bekanntlich oft unbrauchbar waren oder aus unerfindlichen Gründen verschwunden oder beschädigt waren - jedenfalls dann, wenn es um den Nachweis von Polizeigewalt ging.


Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Berlin
Berlin, den 27.07.2010

Die Beobachtung einer Versammlung durch die Polizei mittels Kameras und die Übertragung der Bilder in die Einsatzleitstelle ohne die Einwilligung der Versammlungsteilnehmer stellt auch dann einen Eingriff in die Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 i.Vm. Art. 1 Abs. 1 GG) dar, wenn keine Speicherung der Bilder erfolgt. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Berlin der Klage einer Bürgerinitiative und eines Versammlungsteilnehmers stattgegeben, welche die Rechtswidrigkeit des polizeilichen Vorgehens gerügt hatten.


Die Jungs können dann hier Urlaub machen, wird ihnen gefallen.

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26 Juli 2010

Der Hoenig hat es nicht anders gewollt - Toskana 1.

Ich hatte berichtet über eine positive unendliche Leere, die mich ergriffen hat, hier, in der Toskana.

Carsten R. Hoenig, in seiner ihm eigenen Art, ellenlang zu plaudern, erwiderte mit:

Send Pics!

Okay, Du hast es nicht anders gewollt, jetzt müsst Ihr halt zwei Wochen lang immer mal wieder Bilder ansehen (wer es nicht mag, lässt es einfach!), mit Juristerei setzte ich mich hier nicht auseinander.



Gelesen habe ich aber noch hier, da und dort.

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25 Juli 2010

Weinverkauf im Amtsgericht?

Ich weiß nicht genau, was es ist, ich habe es nicht probiert. Der Name kommt mir irgendwie verdächtig vor:



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Eine unendliche Leere


Viele kennen das, plötzlich und unerwartet tritt eine unendliche Leere im Kopf ein, man versucht alles, um seine Gedanken wieder zu fassen, um sein Problem in den Griff zu bekommen, seine Revision zu begründen, seinen Schriftsatz zu einem formidablen Abschluss zu bekommen.

Und dann gibt es noch diese andere unendliche Leere. Ich schaue in die Morgensonne, sehe diese unglaubliche Landschaft, genieße die Ruhe und finde, diese blöden Gedanken an Probleme, Revisionen und Schriftsätze können mich mal.

Eine herrliche unendliche Leere in der Toskana.

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24 Juli 2010

Ganz tief in die Röhre geschaut

Da es mich gerade in der Schweiz umtreibt, fällt mir diese Information besonders auf. Zumindest einer der deutschen "Steuersünder", deren Daten bei einer liechtensteiner Bank "geklaut" wurden und der dadurch wegen seiner Steuervergehen tief in die Tasche greifen musste, hatte die Bank auf Schadensersatz verklagt. Das ging nun den Bach hinunter.

Ein deutscher Immobilienhändler erhält nach seiner Enttarnung und Verurteilung als Steuerhinterzieher nun doch keine Entschädigung durch die Liechtensteiner Fürstenbank für seine millionenschwere Bewährungsauflage. Der Steuersünder wirft der Bank vor, ihn zu spät über den Datenklau informiert zu haben. ---

Das Liechtensteiner Obergericht kassierte ein erstinstanzliches Urteil des Fürstlichen Landgerichts vom Februar, in dem dem Mann aus Bad Homburg ein Schadenersatz von 7,3 Millionen Euro zugesprochen worden war.
Quelle: ntv

Das liegt schwerer im Magen, als das hier, woran ich in der Schweiz gestern nicht vorbeikonnte.



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Wulffs Abfall


In Niedersachsen hat es den Grinsebacken-Wechsel gegeben, statt des Dauergrinsers Wulff jetzt der Ober-Dauergrinser McAllister. Mir haben die beiden eigentlich in den tödlich blöden Werbespots der ERGO-Versicherungsgruppe während der Fußball-WM gefehlt, dort hätten die Gesichter bestens hineingepasst.

Aber was sich so zwei Grinser gegenseitig in die Schuhe schieben können, ist schon beachtenswert. So hat der Wulff noch etwas ausgegraben, was dem McAllister mächtig Spaß bereiten wird. Zensursula kam ja auch aus Niedersachsen, aber was da nachkommt, scheint beachtlich:
Mit einer „Mediencharta“ für Berichte zur Integrationspolitik hat Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) Proteste ausgelöst. In der „Charta“ sollen sich Journalisten unter anderem dazu verpflichten, integrationsfreundlich zu berichten.
Die Ministerin fordert auch eine „kultursensible Sprache“ sowie „interkulturelle Kompetenz“. Die Charta sollte Mitte August unterzeichnet werden. Nach Zensur-Vorwürfen ruderte Özkan am Freitag zurück. Es handele sich lediglich um einen Entwurf, der als Diskussionsgrundlage dienen solle, erklärte sie.

Quelle: Newsclick

Schweres Wetter kommt da auf Niedersachsen zu.



Und das war noch nicht alles, wir hatten noch dieses, jenes, etwas und das auch.

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23 Juli 2010

Wenn die Merk nichts mehr merkt

Hin und wieder merkelt die Angela nichts mehr, was aber die Beate nicht merkt, ist beinahe alles.

Welche spinnerten Zusammenhänge eine ausgewachsene Landes-Justizministerin sich ausdenken und dann auch noch öffentlich ausplaudern darf, spricht dafür, dass man im Land der Unwählbaren dieser so oder so nicht mehr zuhört, denn ansonsten hätte man sie schon längst rausschmeißen müssen.
Bayerns Justizministerin Merk hat einen Verantwortlichen für die Fälle sexuellen Missbrauchs in einem Ferienlager auf Ameland ausgemacht: den eigenen Koalitionspartner. Weil die Liberalen Kinderpornografie im Internet lieber löschen als sperren wollen.

Quelle: SPON



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Man gewöhnt sich an alles, auch an den Luxus

Morgens nochmal kurz in die Akte zu schauen, dabei kurz den Blick aus seinem Schlosszimmer über den Rhein schwenken,bevor man dann zu Fuß kurz den Schlossberg hinabschreitet, um dort dann am Fuße des Schlosses seine Aufwartung im Amtsgericht zu machen.

Könnte ich mich dran gewöhnen.



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22 Juli 2010

Gnadenlose Schnorrer

Ein netter Mitbürger, mir bisher nicht bekannt, schickt mir eine Mail mit folgendem Text:
Ich habe im Internet ein XYZ bestellt und habe per Vorkasse gezahlt (XX Euro). Die Bestätigung habe ich noch bei mir. Aber ich warte seit 2 Monate auf die Ware. Ab und zu schreibt die Firma "ZYX" zurück, dass sie mir das Geld zurücküberweisen
wollen. Aber das ist bis jetzt noch nicht geschehen. Wie würden Sie an meiner Stelle handeln?
Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.
Gerantwortet habe ich:
Ich würde einen Termin bei einem Rechtsanwalt vereinbaren, fragen, was eine solche Auskunft kostet, den Betrag bezahlen und ihn dann fragen, was ich machen soll.

Bitte für die Antwort.
Ich hoffe, er hat es verstanden.

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Ein Kerl wie ein Strauch


Man kennt sie, Kerle wie "eine deutsche Eiche". Stark groß, unbeweglich, sattelfest. Man Mandant ist das Gegenteil, er ist klein, eher mickerig und wedelt beim Reden mit seinen Armen so vielfältig in alle Richtungen, dass man seine Hände eigentlich überall sieht. 
Halt eher wie die dünnen Äste eines Strauches als die dicken einer Eiche.

Jetzt hat er so viel geredet, dass es keinen mehr interessiert, ob Baum oder Strauch - im Knast hört ihm eh keiner zu. Reden ist Silber, sabbeln ist Bronze, er wollte nicht hören.



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Warum ist es am Rhein so schön

Für meinen Mandanten hoffe ich, weil man dort eine gewisse Milde walten lässt.

Für die Allgemeinheit wohl eher, weil es dort Amtsgerichte gibt, die, wie das, an dem ich in den nächsten Tage verhandele, in einer atemberaubenden Landschaft liegen.


Und, weil man einen angenehmen und schönen Abend bei der lieben Kollegin Kerstin Rueber verbringen konnte.

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Die Geldgier kennt keine Grenzen

Schwunghafter CD-Handel mit Steuersünder-Daten, das wird zum einträglichen Geschäft. Die Finger macht sich wohl niemand mehr schmutzig, man zieht einfach Handschuhe an. Liechtenstein, Schweiz, nun wieder Liechtenstein, diesmal für die schleswig-holsteinische Finanzverwaltung zu.

Aber wie kommen die Datenträger über die Grenze? Ich glaube, einen der Transportwege aufgedeckt zu haben, wobei ich glaube, dass man zur Tarnung einen Buchstaben am Transportmittel weggelassen hat.



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Best Western Lahnstein - Das Rätsel der 4 Sterne

Ich bin immer wieder froh, durch die Strafsachen viel in der Welt herumzukommen. Dabei sieht man zwangsläufig viele Hotels von innen. Und man sieht auch, dass so manches Hotel, jedenfalls nach meiner eigenen subjektiven Wahrnehmung, nicht unbedingt in die richtige Kategorie eingeordnet ist.

Dieses hier sollte ganz schnell freiwillig zumindest einen Stern ganz weit wegschmeißen:



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21 Juli 2010

Sie suchen das Amtsgericht Michelstadt im Odenwald?


Also, ich suche es nicht mehr, ich habe es gefunden. Die Gegend ist ja ganz ansprechend, aber das Gericht?


Zumindest von außen ein Gebäude, in das man nicht zwingend freiwillig hineingeht.

Aber ich habe wieder genau das gemacht, was ich in Zivilsachen kann. Einen Vergleich. Hat gut geklappt, alles andere hätte mich natürlich auch überfordert.

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7 auf einen Streich

Eigentlich kaum zu fassen, aber auch das gibt es tatsächlich.

Der erste Termin wurde anberaumt im November letzten Jahres. Ich bat um Aufhebung, weil ich einen anderen Termin hatte. Ich bat gleichzeitig darum, den nächsten Termin telefonisch abzustimmen, um weitere Terminkolisionen zu vermeiden.

Interessierte nicht, der nächste Termin wurde anberaumt, ich konnte wieder nicht. Das gleiche Spiel, Aufhebung beantragt, um Abstimmung gebeten, nicht abgestimmt, neuer Termin, passt nicht, usw.

Jetzt wurde der siebte Termin anberaumt, man glaubt es kaum, es gibt keine Kollision. Ich könnte fast wetten, dass dieser Termin kurz, bevor er stattfindet, aus dienstlichen Gründen aufgehoben wird.

Wir werden das Jahr schon schaffen.


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