DKP hat sich ins Parlament geschlichen

Kein schlechter Trick, über eine doppelte Parteimitgliedschaft unter dem falschen Mäntelchen ins Parlament zu schleichen.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat die umstrittene niedersächsische Abgeordnete Christel Wegner zum Verbleib im Landesparlament aufgefordert. Wegner, die Mitglied der DKP ist, war wegen Äußerungen zur Stasi aus der niedersächsischen Linksfraktion ausgeschlossenen worden. „Wir ermutigen sie, das Mandat wahrzunehmen, denn die Kampagne gegen sozialistische und kommunistische Positionen und Personen ist nicht zufällig, sie wurde geplant und entsprechend gesteuert“, sagte der DKP-Vorsitzende Heinz Stehr laut am Dienstag verbreiteter Mitteilung in Essen.

In einem Interview hatte sich Wegner für ein Organ wie den DDR-Staatssicherheitsdienst zur Abwehr „reaktionärer Kräfte“ beim Aufbau einer neuen Gesellschaft ausgesprochen.

Quelle: newsclick