Weltrekord im Gang-Bang im letzten Moment untersagt

In Bad Vigaun (Tennengau/Österreich) hat der Bürgermeister die Eröffnungsveranstaltung eines Swingerclubs untersagt. Dafür war öffentlich mit Gratis-Teilnahme beim "Weltrekordversuch im Gang-Bang" geworben worden, einer Form von Gruppensex.

Am kommenden Freitag, 2. März, hätte der neue Swingerclub in Vigaun mit einem Knalleffekt eröffnet werden sollen. Nach Ansicht von Gemeindepolitikern gefährde jedoch die öffentliche Ankündigung dieses "Weltrekordversuches im Gang-Bang" die öffentliche Sittlichkeit. Deshalb wurde die Party nun von Bürgermeister Raimund Egger (ÖVP) untersagt.

Quelle: salzburg.orf.at

Man hätte die Gemeindepolitiker vielleicht einladen sollen.

Japaner richten eine ganze Familie hin

Einer vierköpfigen Familie in Japan droht ein grausames Wiedersehen im Todestrakt. In separaten Gerichtsverhandlungen wurden Vater, Mutter und zwei Söhne wegen Raubmords zum Tode verurteilt, wie die japanischen Medien berichteten. Wegen der brutalen Tat verurteilte ein Gericht der südjapanischen Region Fukuoka den 63-jährigen Vater und einen 26 Jahre alter Sohn zur Hochststrafe; die 47-jährige Mutter und ein 22 Jahre alter Sohn sitzen wegen derselben Tat bereits seit Oktober im Todestrakt. Alle Vier waren der Polizei bereits wegen verschiedener Vergehen bekannt.

Laut Gericht plante die Familie die Tat gemeinsam. Demnach töteten sie im September 2004 eine 58-jährige Frau und ihre beiden Söhne, um an deren Schmuck und Geld zu kommen. Einen möglichen Tatzeugen - ein Freund der Jungen - brachten sie mit einem Eispickel um.

Quelle: yahoo

Schwarzenegger for President, wenn ihn die Amerikaner nicht mehr haben wollen.

Bundessozialgericht hält Tätowierer nicht für Künstler

Tätowierer sind vor dem deutschen Gesetz keine Künstler. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel am Mittwoch entschieden. Die Richter gaben der Künstlersozialkasse aus Wilhelmshaven Recht, die einen Tätowierer nicht versichern wollte. Das Gericht folgte der Argumentation, dass ein Tätowierer eher zum Kreis der Kunsthandwerker gehöre. Eine "gewisse gestalterische Leistung" sei dem Kläger zwar nicht abzusprechen. Das gelte aber auch für viele Handwerker wie etwa Goldschmiede oder Instrumentenbauer (Az.: B 3 KS 2/07 R).

Quelle: ntv

Ich konnte mir gar nicht vorstellen, dass sich Richter am Bundessozialgericht mit Tattoos auskennen, aber vielleicht hat ja die/der ein oder andere Richter/in doch so ein herrliches Arschgeweih unter der Robe.

Mitjas Mörder hatte ABM-Stelle - im Kinderzoo

Noch immer sucht die Polizei den Mörder von Mitja. Jetzt wurde bekannt, dass der Tatverdächtige Uwe Kolbig ausgerechnet in einem Schulzoo bei Leipzig als ABM-Kraft beschäftigt war. Zu einem Zeitpunkt, als er bereits wegen fünffachen sexuellen Missbrauchs von Kindern vorbestraft war.

Quelle: Welt

Da wurde ihm wohl der Mund wässerig gemacht.

Das Land der Vorverurteilungen

Der öffentliche Aufschrei reichte weit über die Grenzen Berlins hinaus. "Kein Funken Menschlichkeit" wurde den schnell ausfindig gemachten mutmaßlichen Tätern bundesweit in Medienberichten attestiert. Zu ungeheuerlich schien das Verbrechen: Vier Schüler im Alter zwischen 13 und 15 Jahren sollten Anfang Mai 2006 im Berliner Volkspark Jungfernheide ein 16-jähriges Mädchen vergewaltigt und die Tat mit ihren Handys auch noch gefilmt haben. Der damalige Berliner Bildungssenator Klaus Böger (SPD) forderte "so rasch wie möglich ein klares und abschreckendes Urteil".

Nach den übereilten Vorverurteilungen hat die Berliner Justiz die Ermittlungen nun allerdings nach rund neun Monaten eingestellt. Die angebliche Vergewaltigung sei keine Straftat gewesen, sagte der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft Michael Grunwald. Weder die Angaben der Beteiligten noch die ausgewerteten Sachbeweise belegten die für eine Vergewaltigung oder sexuelle Nötigung erforderliche Gewaltanwendung oder erhebliche Bedrohung des Mädchens.

Noch kurz nach der vermeintlichen Tat schien die Schuld der Jungen öffentlich bereits festzustehen, obwohl früh Zweifel an der Version des sprachbehinderten Mädchens aufkamen. Die mutmaßlichen Vergewaltiger wurden festgenommen und später an andere Schulen versetzt. Böger führte damals an, es werde dafür gesorgt, dass die vier Jungen "nie wieder einen Fuß in die Tür der Poelchau-Oberschule setzen werden". An der Pforte der Gesamtschule in Charlottenburg, welche die angeblichen Täter besuchten, hingen Transparente mit Aufschriften "Schämt euch!" und "Ihr habt unsere Verachtung!".

Sicher ist, dass der Akt mit einer Handykamera gefilmt wurde. Kriminaltechnikern gelang es, auf sichergestellten Mobiltelefonen mitgeschnittene Videosequenzen zu rekonstruieren. Die Schüler hatten sie gelöscht. Nach Grunwalds Angaben haben sich auch aus den Aufnahmen "keine Hinweise auf eine Zwangslage" der 16-Jährigen ergeben.

Quelle: zeit

Und wo bleibt jetzt die offizielle Entschuldigung?

Lehrerin schneidet Schüler in die Zunge

«Streck' die Zunge 'raus, damit ich sie dir abschneiden kann»: Mit dieser Drohung wollte eine Lehrerin an einer Mailänder Grundschule einen geschwätzigen Schüler erschrecken.

Wie am Dienstag der «Corriere della Sera» berichtete, setzte die 22-Jährige daraufhin eine Schere an - nur zum Scherz, wie sie später beteuerte. Als der Siebenjährige heftig zu bluten anfing, bemerkte sie, dass sie die Zunge tatsächlich schwer verletzt hatte.

Ärzte in einem Krankenhaus nähten die tiefe Wunde, der Junge wurde krank geschrieben. Die Lehrerin, die als Vertretung kurzfristig in die Klasse gekommen war, wurde vom Dienst suspendiert. Der Vorfall ereignete sich demnach bereits am 20. Februar.

Bildungsminister Guiseppe Fioroni kündigte an, dass die Frau nun entlassen werden solle. In einem solchen Fall müsse «null Toleranz» gezeigt werden. Die Eltern des Kindes, Einwanderer aus Nordafrika, erstatteten unterdessen Anzeige gegen die Schule und wollen Schmerzensgeld einklagen.

Quelle: netzeitung

Mittelalterliches Italien, wie es leibt und lebt.

Weitere Berichte über Überwachungspanne in Quedlinburg

Die Überwachungspanne in Quedlinburg war schon Thema.

Nun berichtet auch der Focus über diese Geschichte:

Bei der Bewachung eines nach 22 Jahren aus dem Gefängnis entlassenen Frauenmörders aus Quedlinburg durch die Polizei hat es eine Panne gegeben.

Laut Innenministerium gelang es dem 40-Jährigen vor kurzem, seine Bewacher für eine Nacht abzuschütteln und unbeobachtet ein Bordell zu besuchen. Er sei von einem Bekannten mit dem Auto abgeholt worden, bei der Verfolgung hätten die Polizisten die Spur zeitweise verloren, erklärte das Innenministerium am Montag und bestätigte damit einen Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“. Der Vorfall sei bedauerlich, es gebe aber keine hundertprozentige Garantie, den Mann immer im Auge zu haben.

Der 40-Jährige war Ende vorigen Jahres nach Verbüßung seiner Haftstrafe frei gekommen, nachdem mehrere Gerichte eine nachträgliche Sicherungsverwahrung abgelehnt hatten. Seither wird der verurteilte Mörder zu seiner Sicherheit und der Sicherheit seines Umfeldes von der Polizei rund um die Uhr überwacht. Der Mann wird in der Öffentlichkeit kontinuierlich von drei Polizisten begleitet, insgesamt sind für seine Überwachung 32 Beamte abgestellt.

Er hatte 1983 eine Frau getötet und war 1984 verurteilt worden. 1992 – wenige Wochen nach seiner zwischenzeitlichen Entlassung – hatte er eine Frau niedergestochen und war erneut in Haft gekommen. Ende 2006 war er entlassen worden. Wie lange er überwacht werden soll, ist unklar.

Okerstauseemord aufgeklärt

Nach dem Fund der verstümmelten Leiche eines Bordell-Chefs im Okerstausee im Harz hat die Polizei einen Verdächtigen gefasst. Der Fleischermeister habe gestanden, den 35 Jahre alten Türken im Streit getötet zu haben, teilte die Polizei mit. Motiv seien möglicherweise finanzielle Unstimmigkeiten im Rotlicht-Milieu gewesen. Der Täter hatte sein Opfer in Stücke zerlegt und in den Stausee geworfen. Der Türke war nach Angaben der Polizei als Geschäftsführer von Bordellen und Sexclubs in Südniedersachsen tätig.

Quelle: bild

Vielen Gerüchten wird damit der Boden entzogen.

Erhängt in Tegel

Im Gefängnis Tegel ist am Morgen ein 26-jähriger Häftling in seiner Zelle erhängt aufgefunden worden. Nach ersten Erkenntnissen hat der junge Mann Selbstmord begangen.

Der Mann habe sich an einem Heizungsrohr erhängt, sagte eine Sprecherin der Senatsjustizverwaltung. Der umgehend herbeigerufene Sanitätsdienst habe nur noch seinen Tod feststellen können. Die Kriminalpolizei und die Gerichtsmedizin hätten die Ermittlungen aufgenommen.

Nach Angaben der Sprecherin hat der 26-Jährige während seiner Haftzeit schon einmal einen Suizidversuch begangen. Er sei daraufhin bis zum 20. Februar in einen besonders gesicherten Haftraum verlegt worden, in dem unter anderem eine Videoüberwachung möglich sei. In Gesprächen sei dann diagnostiziert worden, dass für den Häftling keine Suizidgefahr mehr vorliegt. Daraufhin sei er wieder auf eine normale Sicherungsstation verlegt worden. Die Sprecherin betonte, dass keinerlei Anzeichen dafür vorgelegen hätten, dass der Mann noch einmal versuchen könnte, sich das Leben zu nehmen.

Quelle: tagesspiegel

Die Gespräche, in denen diagnostiziert wurde, dass keine Suizidgefahr mehr besteht, hätte ich gern verfolgt.

Heiliger Krieg (Dschihad) als Name vom Landgericht Berlin zugelassen

Gegen ihn ermittelt der Staatsanwalt wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer Terror-Vereinigung. Reda S. aus Charlottenburg. Jetzt setzte er vor dem Landgericht durch, dass sein Sohn "Dschihad" ("Heiliger Krieg") heißen darf. Das Standesamt hatte den Namen zuerst abgelehnt. Laut Ermittler soll Reda S. ein Top-Aktivist für al-Qaida sein. Belastet wird er durch seine erste Frau. Heute (21 Uhr) auch in der ARD: "Der Gotteskrieger und seine Frau".

Quelle: bz-berlin

Ob diese Richter den Namen "Der Totale Krieg" auch zulassen würden?

Kreuzberger Lottobetrügerin

Das Strafverfahren gegen eine Lottospielerin, die sich mit einem möglicherweise gefälschten Tippschein 85.110 Euro Gewinn auszahlen lassen wollte, ist erneut geplatzt.

Nach einem Befangenheitsantrag der Verteidigung gegen den Richter wurde der Prozess am Montag vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten ausgesetzt. Die Staatsanwaltschaft wirft der 56-jährigen Witwe aus Berlin-Kreuzberg versuchten Betrug vor.

Die Frau soll ihren Tippschein gefälscht haben. Erst nach der Ziehung der Zahlen habe sie sechs richtige Zahlen angekreuzt. Die Quittung des Computers stimmt nicht mit dem Tippschein überein.

In den beiden vorherigen Prozessanläufen hatte sich die Frau auf einen Computerfehler berufen. Für den dritten Anlauf wurde ein Gutachten erstellt.

Quelle: rbb-online.de

In Kreuzberg gibt es schon witzige Leute.

Spanner beobachtet durch Steckdosenloch Sex des Nachbarn

Nicht genügend Aufregung fand offensichtlich ein 67-jähriger Rentner in Amberg: Er beobachtete von seiner Wohnung aus durch ein Loch in der Mauer seinen Nachbarn mit dessen Freundin beim Sex.

Der 30jähriger Amberger stellte in seiner Schlafzimmerwand ein Loch von etwa zwei Zentimetern Durchmesser fest. Dieses Loch führte zur Nachbarwohnung, nämlich der des Rentners. Die Polizeibeamten überprüften nun die gegenüberliegende Wandseite. Hier befand sich ein acht Zentimeter großes Loch, das zuvor für eine Steckdose gedacht war. Diese war jedoch nicht angeschlossen worden, statt dessen hatte der Rentner ein graues Plastikrohr eingeführt. dadurch hatte er freien Blick auf das Bett seines Nachbarn.

Offensichtlich war der Spanner auch mehrmals in der Nachbarwohnung, um hier Kleidungsstücke, die vor dem Loch in der Schlafzimmerwand hingen, so zu präparieren, dass er ein freies Blickfeld hatte.

Den Rentner erwartet nun eine Anzeige wegen Beleidigung mit sexuellem Hintergrund, Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung.

Quelle: neumarktonline

Spannend dabei ist juristisch sicher insbesondere das Problem der Sachbeschädigung.

Misslungene Rundumüberwachung durch eine Sondereinheit der Polizei in Sachsen-Anhalt

Hier habe ich bereits über die "Pranger Polizei in Quedlinburg" berichtet. Fünfstellige Summen im hohen Bereich soll die angebliche Rundum-Überwachung eines Mannes verschlingen.

Ganz so perfekt ist die Überwachung wohl aber doch nicht. Einer meiner Mandanten hat dem Überwachten vor einigen Tagen mal einige Stunden Freizeit vor der Überwachung gegönnt. Der Überwachte durfte diese unüberwachte Zeit dann genießen und in einem Bordell das tun, was man in einem Bordell so tut.

Mein Mandant hat den Überwachten danach dann wohlbehalten wieder seinen Bewachern zur Verfügung gestellt.

Was der Liebesdame laut Bild-Zeitung an dem Nümmerchen nicht so gefiel: "Der Mann war eine Stunde da. Anderthalb Stunden wurde ich danach von der Kripo vernommen."

Meinen Mandanten hat die Bild-Zeitung in wenigen Tagen auch noch eine Riesenkarriere machen lassen. War er am Samstag noch eine "ehemalige Rotlicht-Größe", ist er heute schon der "Pate von Halberstadt". Wie soll das wohl weitergehen.

Meinem Mandanten scheint jedenfalls die Überwachung besser zu gelingen als den Sondereinheiten der Polizei. Wir rechnen noch, wieviel für die Zeit der Überwachung vom Land an meinen Mandanten gezahlt werden müsste.

Bis bald UAK.

Maurer und Bäcker als Ärzte im Werksarztzentrum Recklinghausen

Erst setzte er Stein auf Stein. Später brachten er und ein Bäcker sich im Selbstversuch Blut abnehmen und Impfen bei. Dem Chef des bundesweit größten Werkarztzentrums reichte das als Fachwissen. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft.

Beschäftigte mehrerer großer Firmen sind über längerer Zeit von falschen Medizinern behandelt worden. Die Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt wegen des Verdachts der Körperverletzung. Ein Sprecher bestätigte, dass das bundesweit tätige Werksarztzentrum Recklinghausen heimlich nicht-ärztliches Personal eingesetzt habe.

Quelle: welt

Ärzte mit stocksolider Ausbildung.

Terrorgefahr in Großbritannien höher als je seit dem 11.09.2001

Dem "Sunday Telegraph" liegt ein bislang geheim gehaltenes Dokument vor, das bisher nur sicherheitsrelevante Stellen kannten: das Verteidigungsministerium, der Geheimdienst MI5, Scotland Yard und das Büro von Premierminister Tony Blair. Die Akte hat die Überschrift "Internationaler Terrorismus im Vereinigten Königreich".

Aus dem Papier geht hervor, dass die Terrorgefahr derzeit höher ist als zu jedem beliebigen Zeitpunkt seit den Anschlägen in New York und Washington am 11. September 2001. Und die Gefahr kommt von innen: Die Zahl der in Großbritannien lebenden islamistischen Terroristen, die Selbstmordattentate gegen sogenannte weiche Ziele - das heißt gegen Menschen - ausüben könnten, ist dem Papier zufolge weitaus höher als von den Behörden bisher angenommen. Sie rechnen damit, dass sich rund 2000 mögliche Attentäter im Land aufhalten.

Quelle: Spiegel

Mir steht eine Reise nach London bevor, hochangenehm ist der Gedanke nicht.

Banden organisieren Scheinehen

Jährlich gibt es rund 14000 Hochzeiten zwischen Schweizern und Ausländern, berichtet der Sonntagsblick. Experten sind der Meinung, dass es sich in rund 1000 Fällen um Scheineheschliessungen handelt.

Der Präsident der Vereinigung der Ostschweizer Fremdenpolizeichefs, Oskar Diem, schlägt Alarm: «Dahinter stecken organisierte Banden!». Nachtklubtänzerinnen werden gezielt mit Schweizern verheiratet, um Aufenthaltsbewilligungen zu ergattern. Bei Männern handelt es sich meist um abgewiesene Asylbewerber, die nicht ausgeschafft werden wollen.

Wenn der Heiratsschwindel auffliegt wird die Einbürgerung rückgängig gemacht. Dies ist laut Bundesamt für Migration letztes Jahr gerademal 52 Mal geschehen. Dies ist zwar so viel wie niemals zuvor. Bei 1000 Scheinehen pro Jahr aber nur ein Tropfen auf den heissen Stein.

Quelle: 20min.ch


Ein gutes Geschäft, und das nicht nur in der Schweiz.

Ich war es nicht

Einen Monat nach dem gewaltsamen Tod einer Stewardess in Velbert sucht die Mordkommission nach einem Mann, der in der Nähe des Tatorts gesehen wurde. Er habe einen auffälligen Zopf gehabt und habe vor dem Wohnhaus des Opfers gestanden. Man wolle diesen Mann dringend sprechen, betonte ein Polizeisprecher.

Die attraktive 47-Jährige war von ihrem 14-jährigen Sohn tot in ihrer Wohnung gefunden worden. Für Hinweise, die zu einer Aufklärung des Verbrechens führen, hat die Staatsanwaltschaft Wuppertal 1.500 Euro Belohnung ausgesetzt.

Quelle: wdr

Gut, dass ich noch nie in Velbert war.

Kastrierter Kater gegen Gebärmaschine

Der Ton verschärft sich, wenn es um die Kinderbetreuung geht. Als «unglaubliche Beleidigung» wies Ex- Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) Äußerungen des Augsburger Bischofs Walter Mixa zurück. SPD-Chef Kurt Beck versuchte mit einer Zote zwischen Rohrkrepierer und Antiwitz die Stimmung zu heben:

Bei einer Programmkonferenz der SPD in Berlin überkam es den SPD-Chef: Mit einem eingeflochtenen Vergleich des Augsburger Bischofs Walter Mixa mit einem kastrierten Kater suchte der Rheinländer, die ausgebrochene Debatte über Kinderbetreuung und den Anteil von Staat und Eltern daran zu bereichern. Wer keine Kinder habe, könne doch auf jeden Fall darüber sprechen und Rat erteilen, so die Quintessenz des Beck'schen Exkurses. Mixa war mit scharfen Worten gegen Regierungspläne zu Felde gezogen, die Kinderbetreuung auszubauen. Besonders Frauen fragen sich seither, was einen zölibatär lebenden Menschen befuge, über die Zusammenhänge von Kindern und Karriere zu dozieren.

Quelle: netzeitung

Sicherheitsverwahrung jetzt auf für Jugendliche

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries will mit einem neuen Gesetzentwurf die nachträgliche Sicherheitsverwahrung von jugendlichen Straftätern ermöglichen. Auf richterliche Anordnungen könnten Verurteilte so auch nach Verbüßung ihrer Haftstrafte nicht aus dem Gefängnis entlassen werden, wenn eine weitere Gefährdung anderer Menschen durch sie zu erwarten ist. Bisher ist das nur bei Schwerkriminellen möglich, die ihre Taten als Erwachsene begangen haben.

Gutachter müssen dafür am Ende der Haft zu dem Ergebnis kommen, dass weiterhin schwere Gewalttaten zu erwarten sind. Untersucht werden sollen laut "Spiegel" alle jungen Täter, die etwa einen Totschlag, einen Raub mit Todesfolge, eine Vergewaltigung oder eine schwere Körperverletzung begangen haben. Diese Einschätzung soll einmal pro Jahr überprüft werden.

Quelle: tagesschau
Die insoweit erforderliche Änderung des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) sei bereits mit den Rechtspolitikern der großen Koalition abgestimmt. Es wurde erklärt, dass man darüber einig sei, dass die Jugendstrafe mindestens sieben Jahre betragen müsse, damit diese Neuregelungen angewandt werden.

Sicher ein sehr populärer Gesetzentwurf, der insbesondere bei entsprechenden Gutachtern auf dankende Annahme stoßen wird.

Effenberg: die nächste Scheidung steht ins Haus

Seine Frau Claudia (41) war weit weg in Deutschland – und die Versuchung so nahe ...

Stefan Effenberg (38) steht vor dem Ende seiner Ehe, weil er die Finger einfach nicht von der Nachbarin in Florida lassen kann.

Effe bestätigt BILD: „Claudia hat sich von mir getrennt. Die Trennung ist für uns beide momentan das Beste. Ich muss erst einmal zu mir selbst finden.“

Noch im Dezember hatte der frühere Bayern-Kapitän um seine Ehe gekämpft. Er gestand seinen Seitensprung mit Mary L. (39). Dort lebt Effe in der Nobel-Wohnanlage in Fort Myers (Florida) neben ihr.

Im Januar fuhr Effe dann mit seiner Frau Claudia in den Versöhnungsurlaub.

Claudia Effenberg kehrte danach nach Deutschland zu ihren Kindern Tommy (6) und Lucia (8) aus der ersten Ehe mit Ex-Bayernstar Thomas Strunz zurück.

Effe aber beendete die Beziehung mit Nachbarin „Trinka“ (Spitzname) nicht, obwohl er es seiner Frau versprochen hatte.

Quelle: bild.t-online.de

Was der gute Effe da wohl entdecken wird, wenn er zu sich selbst gefunden hat. Einen kleinen Rammler vielleicht.

Landgericht Braunschweig rügt Vorgehensweise des Finanzamtes für Fahndung und Strafsachen

Das Finanzamt für Fahndung und Strafsachen in Braunschweig hatte gegen einen Mandanten einen Durchsuchungsbeschluss erwirkt und diesen erst zwei Tage vor Ablauf von sechs Monaten nach seinem Erlass vollstreckt.

Auf meine Beschwerde hin hat das Landgericht Braunschweig nunmehr festgestellt, dass die Durchsuchung nicht mehr gerechtfertigt war und hat insoweit deutliche Worte gefunden:

Vorliegend ist die Durchsuchung zwar 2 Tage vor dem Ablauf von 6 Monaten nach Erlass des Durchsuchungsbeschlusses und damit noch innerhalb der vom Bundesverfassungsgericht gezogenen Höchstgrenze erfolgt. Angesichts der vorliegenden Sach- und Ermittlungslage hatte der Durchsuchungsbeschluss aber dennoch seine rechtfertigende Wirkung für die Durchsuchung bereits verloren.

Nach dem klaren Wortlaut der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes handelt es sich bei der Frist um eine Höchstfrist. Die Durchsuchung 2 Tage vor Ablauf von sechs Monaten lasse vermuten, dass deren Durchführung auf Frist gelegt worden sei.

Wenn übermäßige Arbeitsbelastung eine zeitnahe und einzelfallbezogene Durchführung der Durchsuchung verhindert, muss entweder der Durchsuchungsbeschluss erst kurz vor der geplanten Durchsuchung beantragt oder gegebenenfalls eine erneute richterliche Durchsuchungsanordnung eingeholt werden.

Klare Worte des Landgerichts Braunschweig.

Unvoreingenommene Staatsanwaltschaft Braunschweig in der VW-Affäre

Die Braunschweiger Zeitung ( newsclick ) verfügt über höchst erstaunliche Erkenntnisse. Aus "sicherer Quelle" weiß sie nicht nur vorweg, wann eine Anklage erhoben wird, sie weiß auch schon bei welchem Gericht sie erhoben wird; und, man höre und staune, dann weiß sie sogar Einzelheiten über den Prozessverlauf, obwohl vor Anklageerhebung nicht einmal feststehen kann, wer Schöffe in der Kammer wird.

In der VW-Affäre geht es jetzt mit einem Paukenschlag weiter. Klaus Volkert und Klaus-Joachim Gebauer werden innerhalb der nächsten zwei Wochen gemeinsam angeklagt.

Dies wurde unserer Zeitung gestern aus sicherer Quelle bestätigt. Ex-Betriebsrats-Chef Volkert und der fristlos entlassene Personalmitarbeiter Gebauer müssen sich gemeinsam vor dem Braunschweiger Landgericht verantworten.

Allerdings werden die Verfahren nach vermutlich zwei Verhandlungstagen abgetrennt. Im Verfahren gegen Gebauer wird es dann sehr schnell gehen. Gebauer hat ein umfängliches Geständnis abgelegt. Es dürfte zu einer Vereinbarung über die Strafobergrenze mit Bewährungs-Strafe wie im Falle des verurteilten Ex-Personalvorstands Peter Hartz kommen.

Wenn diese Informationen richtig sind, ist im Vorfeld bereits so viel festgelegt worden, dass das mit einem "Deal" nichts mehr zu tun hat sondern vielmehr bedeutet, dass die Urteile von der Staatsanwaltschaft geschrieben werden und die Gerichte zu nützlichen Bütteln degradiert werden.

Sich dann auch noch hinzustellen und zu behaupten, man sei unvoreingenommen, der muss sich fragen lassen, ob möglicherweise ein gewisses Maß an Realitätsverlust eingetreten sein könnte. So berichte die Braunschweiger Zeitung nämlich weiter:

Volkert hingegen, der eine Gefängnisstrafe befürchten muss, setzt mit seiner Verteidigung auf eine so genannte Revisions-Strategie. Das Verfahren könnte sich über mehrere Instanzen sehr lange hinziehen.

Unterdessen hat der Braunschweiger Generalstaatsanwalt Norbert Wolf die von der Volkert-Verteidigung beantragte Übertragung des Ermittlungsverfahrens an die Staatsanwaltschaft Göttingen abgelehnt.

Dafür bestehe kein Anlass. Es gebe keine Anhaltspunkte für Rechtswidrigkeit oder Voreingenommenheit der Braunschweiger Staatsanwaltschaft gegenüber Volkert.

Aids-verseuchtes Blut im Internet angeboten

Die chilenischen Behörden ermitteln gegen einen Mann, der im Internet "Aids-verseuchtes" Blut zum Verkauf angeboten hat. Wie die Polizei mitteilte, verlangte der Mann 100.000 Pesos (etwa 140 Euro) für fünf Milliliter Blut, das "ideal für Selbstmord" sei. Das Angebot habe neun Tage auf einer lateinamerikanischen Internetverkaufsseite gestanden, bevor es die Polizei entdeckt habe. Insgesamt sei die Anzeige 45 Mal angeklickt worden.

Die Polizei ermittelte einen Mann aus Quilpue, westlich von Santiago de Chile, als Urheber des Angebots. Die Beamten durchsuchten sein Haus, fanden aber keine Spuren des verseuchten Bluts. Der mutmaßliche Verkäufer sagte, es habe sich um "einen Scherz unter Freunden" gehandelt. Dennoch prüft die Polizei weiter, ob der Mann Kontakt mit potenziellen Käufern aufgenommen hat.

Quelle: yahoo

Eine recht langwierige Methode, aus dem Leben zu scheiden.

Handgranate beim Unterricht

Große Aufregung herrschte gestern in der DEKRA-Akademie in Kley. Ein 35-jähriger Teilnehmer eines Qualifizierungskurses zog gegen 10 Uhr eine Handgranate aus dem Rucksack.Wie die Polizei mitteilte, hatte der Mann einen Streit mit seiner Dozentin. Dabei machte er vor allem der starken Unzufriedenheit mit seiner Lebenssituation Luft. Dann kam die Granate ins Spiel. "Er hat jedoch niemanden konkret bedroht", sagte Akademie-Leiterin Anja Quatuor.

Trotzdem hatte die Dozentin sofort reagiert und in einer Pause die Polizei gerufen. Danach unterrichtete sie weiter, ohne sich etwas anmerken zu lassen. "Man weiß ja nie, welches Gefahrenpotenzial dahinter steckt", sagte Quatuor. Die Polizisten waren schnell vor Ort und zogen den widerstandslosen Mann samt Rucksack aus dem Klassenzimmer - nur die Granate durften sie nicht mitnehmen.

Quelle: westfaelische-rundschau.de

Glücklicherweise war die Granate nicht zündfähig.

Braunschweiger Zielfahnder wieder erfolgreich

Zielfahnder fassten nahe Paris einen mit internationalem Haftbefehl gesuchten Braunschweiger. Der 22-Jährige hatte vor knapp drei Wochen seine Ex-Freundin mit Messerstichen lebensgefährlich verletzt.
Der in Sierra Leone geborene Asylbewerber wurde am Mittwoch in dem Ort Pont-Saint-Marie von französischen Beamten festgenommen. Braunschweiger Zielfahnder hatten seine Flucht verfolgt.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt zunächst wegen versuchten Totschlags. Sie hat gestern die Auslieferung des wegen Drogenhandels und Körperverletzung schon polizeibekannten Mannes beantragt. In etwa zwei Wochen wird mit der Überführung in Braunschweiger Untersuchungshaft gerechnet.
"Bei der Tat handelte es sich um ein Beziehungsdrama", erklärt Polizeisprecher Joachim Grande. Der Schwarzafrikaner hatte seine 19 Jahre alte Ex-Freundin nach der Trennung um ein erneutes Gespräch gebeten. Es endete mit der Bluttat.

Quelle: newsclick

Wieder mal eine erfolgreiche Arbeit der Herrschaften.

Selbstmordserie bei Renault

Die Selbstmordserie in einem Designzentrum von Renault erschüttert die französische Öffentlichkeit: Gewerkschafter berichten von schrecklichen Arbeitsbedingungen, die Justiz ermittelt. Der einstige Vorzeigekonzern wehrt sich verzweifelt.

Drei Männer haben sich das Leben genommen, nun steht ihr Arbeitgeber am Pranger. Ausgerechnet beim einstigen Staatskonzern Renault, der in Frankreich lange als soziales Modell galt, scheint der Druck so groß zu sein, dass einige Beschäftigte ihn nicht mehr aushalten. Die Betroffenheit ist riesig, die Suche nach den Schuldigen heikel.

Quelle: Spiegel

Arbeitsplatzabbau der makaberen Art.

Skandal-Rapper Bushido unter Aufsicht des Ordnungsamtes

Das Düsseldorfer Ordnungsamt hat dem Skandal-Rapper Bushido eine "vollkommen harmlose" Show attestiert. Weder habe der Rapper seine indizierten Titel gespielt, noch seien als jugendgefährdend eingestufte CDs am Rande des Konzertes verkauft worden. Auch die Polizei zog eine positive Bilanz. Acht Lieder des Berliner Musikers stehen auf dem Index. Die Stadt hatte deshalb Bushidos Auftritt beobachtet. In den städtischen Jugendeinrichtungen wird die Musik mit teils gewaltverherrlichenden Texten nicht gespielt.

Quelle: wdr

Er kann auch harmlos.

Bitterer Zucker

Das passt nicht zum perfekten Dinner und bringt ein Urlaubsland in Erklärungsnot:

Kleine Zuckersäckchen haben die kroatische Regierung in Verlegenheit gebracht: Auf den Beutelchen prangt das Porträt Hitlers.

Das Simon-Wiesenthal-Zentrum in Jerusalem hat bei der kroatischen Regierung offiziell Protest eingelegt, weil eine kroatische Firma Zuckersäckchen mit dem Konterfei von Adolf Hitler in Umlauf bringt, wie ABC News berichtet.

Pinki, so heisst die kleine Firma in Pozega, hat in zwei kroatischen Städten über Monate hinweg Zuckersäckchen verkauft, auf denen ein Porträt des nationalsozialistischen Diktators prangt.

Zarko Puhovski vom kroatischen Helsinki-Komitee, einer Menschenrechtsorganisation in der kroatischen Hauptstadt Zagreb, beklagte sich laut ABC News darüber, dass diese Zuckersäckchen in der kroatischen Öffentlichkeit überhaupt keine Reaktion ausgelöst hätten. «Diese Päckchen wurden zu Tausenden produziert, während Wochen und Monaten, und niemand reagierte.» Er hoffe, die Firma werde bestraft.

Quelle: 20min.ch

Niedersächsische Bahnerpresser vorläufig festgenommen

Die Deutsche Bahn ist seit Wochen mit der Drohung von Anschlägen erpresst worden. Der mutmaßliche Erpresser wurde am Mittwoch kurz vor Mitternacht im niedersächsischen Springe von Beamten der Landeskriminalämter Berlin und Niedersachsen festgenommen. Dabei handelte es sich um einen 45 Jahre alten Mann, wie die Berliner Staatsanwaltschaft mitteilte. Außerdem sei eine 41-jährige Frau festgenommen worden. Inwieweit sie jedoch an der Erpressung beteiligt war, war noch unklar.

Bahn-Chef Hartmut Mehdorn reagierte erleichtert auf die Festnahmen. "Sorgen macht uns so etwas allemal", sagte er. Die Bahn könne ihr Streckennetz nicht komplett vor Anschlägen schützen.

Quelle: ntv

Tierische Festnahme

Die argentinische Polizei hat ein Huhn festgenommen und mehrere Stunden auf einem Kommissariat in der Provinz Formosa in Gewahrsam behalten. Eine Frau habe das Tier angezeigt, da es eine Maske der Aymara-Ureinwohner zerstört habe, teilten die Polizei und die Geschädigte am Mittwoch mit. Die Frau sagte, sie habe die Maske aus Bolivien mit nach Argentinien gebracht. Sie habe einen großen Erinnerungswert und sei kulturell wertvoll.

Quelle: yahoo

Das arme Huhn hinter Gittern, vielleicht besser als im Kochtopf.

Vier Jahre Haft für Blogger

In Deutschland wächst unter Bloggern der Unmut über die wachsende Zahl von Abmahnungen gegen die Internet-Autoren. In anderen Ländern drohen den meist in ihrer Freizeit Schreibenden nicht nur Geldbußen. Wegen islamkritischer Äußerungen wurde in Ägypten ein 22-Jähriger zu vier Jahren Haft verurteilt.

Ein ägyptisches Gericht in Alexandria befand den Blogger Abdel Karim Nabil für schuldig, den Islam und den ägyptischen Staatspräsidenten Husni Mubarak beleidigt zu haben. Der 22-Jährige hatte die islamische Hochschule al-Ashar als "Universität des Terrorismus" bezeichnet und ihr vorgeworfen, das freie Denken zu unterdrücken. Er war daraufhin vom Studium ausgeschlossen worden.

Quelle: ftd.de

Und bloggen ist doch gefährlich.

Unschuldig im Knast

Peinlicher Justizirrtum in Ungarn: Wegen eines brutalen Banküberfalls im Mai 2002 in der westungarischen Kleinstadt Mor mit acht Toten sitzen zwei falsche Männer im Gefängnis. Wie die ungarische Polizei am Mittwoch vor der Presse einräumte, könne nun als gesichert angesehen werden, dass zwei andere mutmaßliche Täter, die erst in den vergangenen Wochen verhaftet wurden, das Blutbad an den Bankangestellten und Kunden begangen hatten.

Der eine "falsche" Täter war im Oktober 2005 rechtskräftig zu lebenslangem Gefängnis verurteilt worden, gegen den zweiten, der zunächst 15 Jahre erhalten hatte, war ein neues Verfahren eingeleitet worden. Beide waren jedoch, wie sich jetzt erwies, nie am Tatort gewesen.

Auf die neuen mutmaßlichen Täter stieß die Polizei bei Ermittlungen zu einem Geldbriefträger-Mord. Beide gestanden inzwischen, damals am Tatort gewesen zu sein, leugneten aber, die Morde in der Bank begangen zu haben. Nach Medienberichten sei nun auch die Tatwaffe gefunden worden, mit der der eine Täter die acht Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Überfalls in der Bankfiliale aufgehalten hatten, kaltblütig erschossen hatte. Bei einem der schwersten Verbrechen der ungarischen Kriminalgeschichte hatten die Täter umgerechnet rund 30.000 Euro erbeutet.

Quelle: ntv

Niemand soll glauben, dass das hier nicht auch möglich ist.

OLG München: Nutzung einer EU-Fahrerlaubnis nach Ablauf der Sperrfrist

Das OLG München führt in seiner erfreulich deutlichen Entscheidung u.a. aus:

Der Inhaber einer in einem anderen Mitgliedstaat der EU erworbenen Fahrerlaubnis macht sich nicht strafbar, wenn er nach Ablauf der gegen ihn im Inland erteilten Sperrfrist für die Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis ein fahrerlaubnispflichtiges Kraftfahrzeug führt. Dies gilt nach dem Urteil des Oberlandesgerichts München auch für den Fall, dass die Fahrerlaubnis von einem anderen EU Mitgliedstaat in der Sperrfrist erteilt und nur deshalb erworben wurde, um die inländischen Vorschriften über die Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis nach deren Entzug zu umgehen.OLG München, Urteil vom 29.01.2007 - 4 St RR 222/06.

Das OLG München stärkt das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung. Die Urteile des EuGH betreffen allesamt Sachverhalte, bei denen der im Ausland erworbene Führerschein erst nach dem Ablauf der Sperrfrist erworben wurde.

Es ist aber eine europarechtskonforme Auslegung des § 28 FeV vorzunehmen. Denn, ob der Führerschein innerhalb oder nach dem Ablauf der Sperrfrist erworben wird, kann für die Beurteilung einer Straftat nach § 21 StVG keine Rolle spielen, solange der Führerscheininhaber kein Fahrzeug während der Sperrfrist führt (Rechtsanwalt Felix Rettenmaier bei Beck-Online).

Aufwendungen für den Erwerb eines Domain-Namens nicht als Betriebsausgaben abziehbar

Der Erfolg eines Internet-Auftritts hängt maßgeblich von dem Domain-Namen ("Internet-Adresse") ab, unter welchem der Auftritt im Internet besucht werden kann. Ist der gewünschte Domain-Name bereits vergeben, werden deshalb mitunter hohe Beträge dafür ausgegeben, um den Domain-Namen von dessen Inhaber zu erwerben.

Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH; AZ.: III R 6/05) sind Aufwendungen, die für die Übertragung eines Domain-Namens an den bisherigen Domaininhaber geleistet werden, Anschaffungskosten für ein in der Regel nicht abnutzbares Wirtschaftsgut. Ein Unternehmer kann daher die Aufwendungen für den Erwerb eines Domain-Namens, den er für seinen Internet-Auftritt benötigt, nicht sofort als Betriebsausgaben abziehen. Ebenso wenig kann er Absetzungen für Abnutzung vornehmen, weil die Nutzbarkeit eines Domain-Namens zeitlich nicht beschränkt ist. Dies gilt jedenfalls für Domain-Namen, deren Bekanntheitsgrad von werterhaltenden Maßnahmen und vom Zeitgeist unabhängig ist.

Quelle: Anwaltsuchservice

Verständnis muss man für diese Entscheidung nicht unbedingt haben.

80 Millionen Dollar in zweiter Instanz verraucht

Nach mehreren empfindlichen Niederlagen in Gerichtsverfahren um den Tod von Rauchern hat die US-Tabakindustrie einen bedeutenden Sieg vor dem Obersten Gericht in Washington errungen.

Das Supreme Court hob ein Urteil aus unterer Instanz auf, das den Zigaretten-Konzern Philip Morris zur Zahlung von rund 80 Mio. Dollar Schadenersatz an die Witwe eines an Lungenkrebs gestorbenen Rauchers verpflichtet hatte.

Das höchste Richtergremium der USA fasste das Urteil mit der knappstmöglichen Mehrheit von fünf zu vier Stimmen. Die US-Tabakindustrie erhofft sich von dem Votum eine Begrenzung der Schadenersatzklagen von erkrankten Rauchern und Hinterbliebenen.

Quelle: st.gallen.ch

Als Begründung für die Zubilligung von Schadensersatzansprüchen wurde bisher u.a. angeführt, dass die Zigarettenhersteller durch irreführende Werbung die Gefahren durch das Rauchen vertuscht haben und so die Mitverantwortung für Erkrankungen tragen. Heute wird sich wohl kein Raucher mehr darauf berufen können, über die Gefahren getäuscht zu werden.

Datenschutz als angeblicher Informationsbegrenzer

Der Informationstransfer zwischen dem Bundeskriminalamt (BKA) und deutschen Unternehmen nimmt zu. Beide Seiten erhoffen sich, von der engeren Zusammenarbeit zu profitieren – besonders im Kampf gegen Wirtschaftskriminalität und den internationalen Terrorismus. Grenzen setzt nur der Datenschutz.

Quelle: handelsblatt

Der letzte Satz lässt schmunzeln.

Prügelnde Chirurgen während OP - Assistenzarzt rettet Leben des Patienten

Eine handfeste Prügelei zwischen zwei Chirurgen in Serbien wäre einem Patienten fast zum Verhängnis geworden. Die beiden Ärzte gerieten sich im OP bei einer routinemäßigen Blinddarmoperation in die Haare, wie die Zeitung "Politika" am Mittwoch unter Berufung auf eine anwesende Anästhesistin berichtete.

Der eine Arzt zog den anderen schließlich am Ohr und schlug ihm ins Gesicht. Daraufhin hätten die Streithähne beschlossen, die Auseinandersetzung vor der Tür auszutragen. Das Resultat: ein gebrochener Finger, ein Wackelzahn sowie blaue Flecken und blutige Lippen. Der Patient hatte Glück im Unglück: Ein Assistenzarzt brachte die Operation erfolgreich alleine zu Ende.

Quelle: ntv

Krank werden in Serbien sollte man vermeiden.

Doppelte Festnahme

Innerhalb einer Stunde ist ein Mann am Mittwochmorgen am Kölner Hauptbahnhof zwei Mal festgenommen worden.

Nach Angaben der Bundespolizei sprachen die Beamten den 25-Jährigen erstmals auf dem Bahnsteig an, wo er seinen Rausch ausschlief.

Bei der Suche nach seinen Ausweispapieren fiel dem Mann ein Briefchen mit Heroin aus der Tasche.

Wenig später ließen die Beamten den Mann wieder laufen. Doch es dauerte nicht lange und der 25-Jährige wurde erneut geschnappt. Diesmal versuchte er sich als Taschendieb.

Wieder wurde er festgenommen - diesmal für länger.

Quelle: express

Wer nun unbedingt in den Bau will, der soll es auch haben.

"Doktor Tod" Wouter Basson bereut nichts

Die Kontakte des schweizerischen Geheimdienstes zum südafrikanischen Apartheid-Regime bleiben ungeklärt, die schweizer Bundesanwaltschaft stellt die Ermittlungen ein.

Das Verfahren werde eingestellt, weil mögliche Delikte verjährt seien, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft.

Somit bleiben mögliche Kontakte des schweizerischen Geheimdienstes zu dem während der Apartheid in Südafrika als "Doktor Tod" berüchtigten Geheimagent Wouter Basson ungklärt.

Wouter Basson steht noch immer auf der Gehaltsliste des Militärs.

Auch nach seiner Suspendierung 1999 erhalte Basson weiter umgerechnet rund 8000 Franken monatlich, bestätigte das Verteidigungsministerium am Mittwoch.

Basson war im Zusammenhang mit Giftanschlägen auf schwarze Bürgerrechtler angeklagt worden. Bei den Anschlägen wurden mit Anthrax versetzte Zigaretten oder in Schraubenziehern versteckte Injektionsnadeln eingesetzt. 2002 wurde Basson nach einem der längsten Gerichtsprozesse Südafrikas freigesprochen.

Er arbeitet heute als Chirurg in Kapstadt. Das Verteidigungsministerium teilte mit, bei seiner weiteren Bezahlung handle es sich um einen sehr komplexen Fall des Arbeitsrechts, der aber eher früher als später in Angriff genommen werde.

Der ehemalige Brigadegeneral hatte im vergangenen Jahr gesagt, er bedaure nichts und halte die Vorwürfe gegen ihn für falsch und übertrieben. "Ich habe viel gelernt und es war eine tolle Zeit in meinem Leben", sagte er.

Quelle: 20min.ch

Schön für ihn, dass er eine so tolle Zeit hatte. Andere haben gerade diese Zeit nicht überlebt.

Jugendschutz bei RTL: Gleitgelwerbung bei DSDS

Es gibt wenige Ereignisse, die dazu führen, dass die Familie am Samstagabend zusammen im Wohnzimmer sitzt. Weihnachten und Geburtstage gehören dazu, Sendungen wie Wetten, dass ..., Wer wird Millionär und Deutschland sucht den Superstar (DSDS).

Irgendwie hat der RTL-Gesangswettbewerb etwas Verbindendes – man kann sich gemeinsam über Dieter Bohlen aufregen, über peinliche Casting-Auftritte lachen und diskutieren, ob Priscilla ausscheiden muss (ja, muss sie). Die Harmonie wird nur durch Werbespots unterbrochen.

Am vergangenen Samstag, es war so gegen 20.40 Uhr, wurde der Zuschauer durch einen Spot für Gleitgel aufgeschreckt. Die Liebe werde heißer, versprach ein Kondomhersteller, wenn das einzigartige, neue, wärmende Gleitgel ins Spiel komme.

Quelle: sueddeutsche

Na super, da lassen sich Eltern breitschlagen, mit den Kids diese niederohmige Volksverpoung anzusehen, und sie werden noch gezwungen, selbst den aufklärenden Jugendschutzbeauftragten zu spielen. Höchst anstrengend.

Nachfolger für Tokio Hotel

Ein acht Jahre alter Ausreißer in Polizeiverkleidung hat in Magdeburg ausgerechnet eine Zivilstreife gestoppt. Die Beamten waren auf der Suche nach dem vermissten Jungen, als ihr ziviler Streifenwagen von einem etwa 1,30 Meter großen "Kollegen" mit einer Polizeikelle angehalten wurde.

Der Aufforderung des Knirpses in Uniform seien die Beamten prompt nachgekommen, sagte ein Polizeisprecher. Der kleine Ordnungshüter wurde von den Beamten darüber informiert, dass nun die richtige Polizei vor ihm stehe und im Auftrag der Eltern nach ihm suche.

Erleichtert schlossen Vater und Mutter ihren Nachwuchspolizisten nach dem verlängerten Schulkarnevalsfest wieder in die Arme.

Quelle: express

Nachwuchspappnasen aus Magdeburg, da denkt der Schelm an eine Herberge in der japanischen Hauptstadt.

Sex-Seiten als Trauma-Therapie - und noch 5 Millionen Euro dazu

Ein IBM-Angestellter hat seinen Arbeitgeber auf fünf Millionen Euro verklagt, nachdem er wegen wiederholten Besuchen von Online-Sex-Chats während der Arbeitszeit entlassen wurde. Er habe damit ein Trauma kurieren wollen.

Der 58-jährige James Pacenza erklärte, dass er mit dem Surfen auf Sex-Seiten ein traumatische Stress-Syndrom „behandle“ an dem er seit dem Tod seines besten Freundes 1969 in Vietnam leide.

In der Klageschrift gab der Mann an, der Anblick seines toten Freundes machte ihn zunächst „sexsüchtig und später wegen der Entwicklung des Internets auch internetsüchtig.“ Er hofft nun auf ein Urteil zu seinen Gunsten da er sich auf den „Americans with Disabilities Act“ beruft, ein Gesetz, das Diskriminierung aufgrund einer Behinderung in der Arbeitswelt verbietet.

Quelle: businessnews.com

Die Phantasie amerikanischer Anwälte ist hin und wieder beneidenswert.

Liebes-Stasi in Malaysia

In Malaysia sollen nebenamtliche Liebesspione den Austausch von Zärtlichkeiten zwischen unverheirateten Paaren aufdecken.

«Einige dieser 'Spione' könnten Kellner oder Abwarte von Hotels sein, die als Hilfsagenten für unsere Religionsbehörde arbeiten», zitierte der «Star» den Chef des Islam- und Wohlfahrtkomitees. Genaue Handlungsanweisungen für die Schnüffler müssten jedoch noch ausgearbeitet werden.

Im vergangenen Oktober hatte ein anderen Fall in dem überwiegend muslimischen Land für Aufruhr gesorgt: Die Religionspolizei hatte fälschlicherweise das Zimmer christlicher Urlauber aus den USA durchsucht, das sie für ein unverheiratetes muslimisches Liebespaar hielt.

Quelle: 20min.ch


Immer wieder Staaten, die die Selbstbespitzelung der Bevölkerung einführen.

Inzest auf dem Prüfstand des Bundesverfassungsgerichts

Das wegen Inzests verurteilte sächsische Geschwisterpaar geht nach einem Bericht der „Dresdner Neuesten Nachrichten“ wegen des Inzest-Paragrafen des Strafgesetzbuches vor das Bundesverfassungsgericht. Bruder und Schwester aus Zwenkau bei Leipzig haben miteinander vier Kinder. Ziel sei es, das Verhältnis der Geschwister, die getrennt voneinander aufgewachsen waren, zu legalisieren, sagte ihr Rechtsbeistand Endrik Wilhelm der Zeitung. Der 29-jährige Bruder musste wegen Beischlafs mit Verwandten bereits zwei Jahre und einen Monat Haft verbüßen. Vor wenigen Tagen hatte das Oberlandesgericht Dresden eine Revision gegen ein weiteres Urteil mit einer Haftstrafe ohne Bewährung verworfen. Im Moment befindet sich der junge Mann laut Berater des Paares auf freiem Fuß und lebt mit seiner Schwester zusammen.

Quelle: welt

Wo die Liebe hinfällt.

11-Jährige muss Leiche der erschlagenen Mutter einwickeln

Ein Mann aus Rinteln in Niedersachsen hat seine Ehefrau im Streit mit einer Axt erschlagen. Der 54 Jahre alte Sozialhilfeempfänger und gelernte Buchhändler habe die Tötung der neun Jahre jüngeren Frau gestanden, teilte die Polizei am Montag mit. Grausiges Detail: Die elfjährige Tochter des Paares habe dem Vater helfen müssen, die Leiche der Mutter einzuwickeln.

Quelle: krone.at

Abgründe dessen, was ein Vater seiner Tochter antun kann.

Priester kreuzigt Nonne - in Europa

Irina Cornici soll vom Teufel bessen gewesen sein - deshalb musste die 23-jährige Nonne sterben. Die junge Frau ist bei einem verbotenen Exorzismus gekreuzigt worden.

Der orthodoxe Priester, der den Exozismus durchführte, muss jetzt für 14 Jahre ins Gefängnis. Vier beteiligte Mitschwestern wurden laut rumänischen Medienberichten am Montag zu je fünf bis acht Jahren Haft wegen Freiheitsberaubung mit Todesfolge verurteilt. Zudem müssten sie den Eltern des Opfers umgerechnet 3.000 Euro Entschädigung zahlen.

Bei der Untersuchung des Vorfalls, der bereits im Juni 2005 stattfand, hatten sich der Mönch Daniel Corogeanu und die vier Ordenfrauen für "unschuldig" erklärt. Sie hätten die "vom Teufel besessene" Irina mit der Kreuzigung im Kloster in Tanacu vom "Bösen befreien" wollen.

Quelle: express

Mittelalter!

Rene Weller kämpft gegen Günther Jauch

René Weller (53), ehemaliger Box-Weltmeister aus Pforzheim, fühlt sich in seiner Ehre verletzt. Talkmaster Günther Jauch (50) hatte über ihn gesagt: "Der sitzt ja andauernd im Knast."

Leider war ihm dieser Satz vor einem Millionenpublikum über die Lippen gekommen - im Dezember 2005 in seiner RTL-Show "Wer wird Millionär?". Das empfand Weller als Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte.

Weil der Moderator sich nicht entschuldigte, zog der Ex-Boxprofi vor Gericht, forderte Schadensersatz (21 300 Euro) und Schmerzensgeld (10 000 Euro).

Doch das Landgericht Potsdam lehnte die Klage im September 2006 ab. Begründete: Der umstrittene Satz sei eine zulässige Meinungsäußerung, die nicht die "Grenze der Schmähkritik" erreiche. Das wollte Weller sich nicht bieten lassen: "Eine Frechheit", fand er. Ging in Berufung - diesmal mit neuem Anwalt.

Das nun zuständige Oberlandesgericht Brandenburg schlug einen Vergleich vor: Jauch solle seine Aussage bei der nächsten Ausstrahlung von "Wer wird Millionär" zurücknehmen, Weller seine Klage fallen lassen. Der "schöne René" stimmte dem Vorschlag auch zu, erklärte er jetzt: "Es geht mir nicht um das Geld. Ich will endlich eine Entschuldigung".

Doch Jauch lehnte ab. Angeblich, weil nur RTL über den Inhalt der Sendung bestimmen könne, erklärt Wellers Anwalt. Bei RTL möchte man sich zu dem Vorgang nicht äußern.

Auch von Jauch und seinem Anwalt heißt es derzeit: kein Kommentar.

Bis zum 28. Februar hat der Moderator nun Zeit, auf die Berufungsbegründung Wellers zu antworten. Dass die Sache strittig bleibt, liegt auf der Hand. Deshalb hat das OLG bereits einen neuen Verhandlungstermin anberaumt: Am 16. April um 11 Uhr geht es vor Gericht in die nächste Runde.

Quelle: bz-berlin

Irgendwie verstanden habe ich allerdings noch nicht, was an Jauchs Aussage nun falsch sein soll.

Der Kreis schließt sich: Heroin wird wieder zum Medikament

Viele wissen es nicht. Heroin kam Ende des 19. Jahrhunderts zunächst als Medikament auf den Markt. Es wurde von Bayer in einer massiven Werbekampagne in 12 Sprachen als ein oral einzunehmendes Schmerz- und Hustenmittel vermarktet.

Und nun schließt sich der Kreis:

Die Bundes-CDU hat sich unerwartet darauf geeinigt die Heroinvergabe an Langzeitsüchtige fortzusetzen. Diese Verabredung hätten Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust, Hessens Ministerpräsident Roland Koch und der CDU-Bundestagsfraktionschef Volker Kauder erzielt, bestätigte die Staatliche Pressestelle. Danach erhalten in Hamburg und weiteren sechs Städten rund 300 Süchtige weiter synthetisch hergestelltes Heroin als Medikament.

Über diese Einigung habe sich der Bürgermeister sehr gefreut, betonte Senatssprecher Lutz Mohaupt. CDU-Fraktions-Chef Volker Kauder habe zugesagt, dass der Widerstand in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegen eine Fortsetzung des Heroinmodellprojektes aufgegeben werde. Die Gefahr, dass diese Schwerstsüchtigen abstürzen und in ein vielleicht tödliches Loch fallen, sei einfach zu groß, lautete die Begründung.

Zurzeit sind neben Hamburg, Hannover, Köln, Bonn, Frankfurt, Karlsruhe und München beteiligt. Die Heroinvergabe war Teil einer vierjährigen Studie. Dabei wurde getestet, ob sich die Droge in diesen besonderen Fällen als Medikament eignet. Die Ergebnisse zeigten, dass sich das Leben und die Gesundheit der Teilnehmer deutlich stabilisiert hat.

Quelle: ndr

7-stündige Vergewaltigung gefilmt

Im Prozess um die gemeinsame Vergewaltigung einer 20 Jahre alten Frau hat das Landgericht Bonn weitere langjährige Haftstrafen verhängt. Die Richter verurteilten am Freitag einen 22-jährigen Mann zu zwölf Jahren Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung.

Ein 23-Jähriger, der die siebenstündige Vergewaltigung mit seinem Handy teilweise gefilmt hatte, muss wegen Beihilfe für sechs Jahre ins Gefängnis. Ein 28-Jähriger wurde wegen unterlassener Hilfeleistung zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt.

Quelle: wdr

Richtig viel Zeit zum Nachdenken.

27-Jährige sticht 16-jährigen Liebhaber ab

Mit einem 30 Zentimeter langem Küchenmesser hat in München am Hart eine 27-jährige berufs- und arbeitslose Sozialhilfeempfängerin bei einem Trinkgelage in ihrer Wohnung ihren 16-jährigen Geliebten ermordet. Gegen die Frau wurde Haftbefehl wegen Mordes und schwerer Körperverletzung erlassen. Das jugendliche Opfer brasilianischer Herkunft ist der Polizei als Intensivstraftäter bekannt.

Der 16-jährige arbeitslose Brasilianer, trieb sich gerne mit seinen Freunden, einem 20-jährigen Kanadier und einem 30-jährigen Deutschen, im Bereich eines Wohnanwesens in der Sudetendeutschen Straße in München-Am Hart herum, wobei sie meist Alkohol und Drogen konsumierten. Vor einigen Monaten machte der junge Mann Bekanntschaft mit der 27-Jährigen, die mit ihrem einjährigen Sohn in einem der Häuser lebt. Fortan verlagerten die jungen Männer ihre Gelage in die Wohnung der Frau, wobei sich auch eine Liebesbeziehung zwischen ihr und
dem 16-Jährigen entwickelte, wie die Polizei mitteilte.

Quelle: region-muenchen.de

Kurze Liebe bis in den Tod.

Osteuropäische Bettlerbanden verschwinden aus München

Sie haben das Stadtbild in München immer mehr geprägt: Die osteuropäischen Bettlergruppen. Sie reisten organisiert nach München an, um in der Fußgängerzone und anderen zentralen Punkten in München zu betteln. Hintermänner sammeln den Bettelerlös regelmäßig ein. Die Bettler bekommen einen kargen Tageslohn für ihre Tätigkeit. Das ist gewerbsmäßiges Betteln und damit ist jetzt Schluss in München.

Das neue Vorgehen hat sich bei der Bettelmafia schnell herumgesprochen: Im Januar hat die Polizei bereits rund 64 Prozent weniger organisierte osteuropäische Bettler bei Kontrollen angetroffen als im Durchschnitt der letzten drei Monate des Jahres 2006. Die Zahl der verfolgten Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen in der Bußgeldstelle des KVR hat im Vergleich mit dem Durchschnitt der letzten drei Monate des Jahres 2006 um 62 Prozent zugenommen.

Quelle: region-muenchen.de

Die deutschen Bettler werden weiter "zugelassen".

Hochrangiger BND-Beamter mit Pollonium umgebracht?

Neue Rätsel in der BND-Affäre: Der Tod eines hochrangigen BND-Beamten, der als wichtiger Zeuge für den BND-Untersuchungsausschuss galt, gibt der Staatsanwaltschaft München Rätsel auf.

Jetzt wurde ein Verfahren zur Todesermittlung eingeleitet. Es wird sogar auf Pollonium untersucht! Wurde der Geheimdienstler etwa vergiftet?

Die Familie hatte zunächst befürchtet, dass der Mann durch einen ärztlichen Kunstfehler gestorben sei. Im Laufe der Ermittlungen hätten sich die Angehörigen auch noch daran erinnert, dass der Mann einmal erwähnt habe, er sei möglicherweise vergiftet worden.

Der im Alter von 57 Jahren gestorbene BND-Beamte hatte nach dem Bericht der `Berliner Zeitung" zwischen 1998 und 2002 die BND- Sicherheitsabteilung geleitet. In dieser Funktion habe er die rechtswidrige Bespitzelung von Journalisten durch den Geheimdienst verantwortet. Ab 2003 sei er im BND für die Zusammenarbeit mit Partnerdiensten zuständig gewesen, hauptsächlich mit den US- Geheimdiensten.

Quelle: express

Viel Feind, schnell tot. Ob da möglicherweise die us-amerikanischen Freunde genau so viel Schmutz an den Fingern haben wie die russischen Dunkelmänner?

80.000,00 € Schaden durch Mietnomaden

Dass Mieter es vor ihrem Auszug mit der Renovierung der Wohnung nicht so genau nehmen, dieses Problem kennen viele Vermieter. Das vermüllte Haus, das die Miet-Nomaden von Hans Popp aus Speichersdorf im Landkreis Bayreuth hinterlassen haben, dürfte allerdings alles Bisherige in den Schatten stellen. Der Vermieter beziffert den Schaden auf rund 80 000 Euro und erhebt Vorwürfe gegen die Behörden.

Immer noch fassungslos sitzen Hans Popp und seine Frau Ingrid in der Küche ihres Einfamilienhauses in der 500-Seelen-Gemeinde Zeulenreuth (Gemeinde Speichersdorf) und schauen auf die Fotos ihres total verwahrlosten Hauses. Bis vor wenigen Wochen hatte darin ein Ehepaar mit fünf Kindern (14 bis 23 Jahre) sowie mehreren Haustieren gewohnt.

Das Haus, das gleich neben dem Neubau der Popps steht, gleicht jetzt einer Müllhalde: bestialischer Gestank nach Fäkalien, Moder und Schimmel verursacht durch Berge von Müll, leeren Katzenfutterdosen, Zigarettenkippen und verschimmelten Essensresten. Im Schlafzimmer steht sogar noch ein Gefäß mit Urin. Der Fußboden ist aufgequollen, die Holz-Verkleidungen unter dem Dach haben sich verzogen - das Haus ist laut Popp unbewohnbar. Dabei war das 180 Quadratmeter große Gebäude vor rund sechs Jahren nach einem Wohnungsbrand saniert und anschließend vermietet worden.

Quelle: pnp.de

Mietnomadenlisten sind sicher etwas, was zur Diskussion gestellt werden kann.

Anna Nicole Smith: Testament für einen Toten

Anna Nicole Smith left everything to her son Daniel, who died in September, according to a will released Friday by a Florida court.

She also named longtime companion Howard K. Stern as executor, according to the document dated July 30, 2001.

The 16-page will was never updated. It does not mention Smith's 5-month-old daughter, Dannielynn.

Quelle: cnn.com

An anderen Stellen des Testaments sind aber ihre "Kinder" erwähnt und geben dem Testamentsvollstrecker die Anweisung, den Kindern "genügend Geld für ihre Gesundheit, Ausbildung und Unterstützung" zu geben.

84-Jährige missbraucht 11-Jährigen

Wegen Missbrauchs eines elfjährigen Jungen muss eine 84 Jahre alte Frau für drei Jahre ins Gefängnis. Die Frau hatte gestanden, 2004 sexuellen Verkehr mit dem Jungen gehabt zu haben. Er befand sich als Pflegekind in ihrer Obhut.

Ursprünglich drohten der Seniorin unter anderem wegen versuchter Vergewaltigung acht Jahre Haft. In einer Absprache mit der Anklage bekannte sie sich versuchten sexuellen Missbrauchs schuldig.

Ihr Alter und ihr bislang makelloses Führungszeugnis hätten bei der Absprache eine Rolle gespielt, sagte die stellvertretende Bezirksstaatsanwältin von Wasco im Staat Oregon, Leslie Wolf.

Nach Verbüßung ihrer Haft muss sich die Frau als Sexualstraftäterin registrieren lassen. Außerdem muss sie dem Opfer 5.000 Dollar (3.800 Euro) Entschädigung zahlen und ihm bis zu 7.500 Dollar für psychologische Beratung erstatten.

Quelle: sueddeutsche

Je oller, je doller.

Weitere dubiose Zahlungen bei Siemens

Die Staatsanwälte sind wieder in Sachen Siemens unterwegs: Am Mittwoch durchsuchten sie erneut Konzernstandorte in Erlangen, München und Nürnberg. Dabei ging es um dubiose Zahlungsvorgänge und Vertragsverhältnisse zwischen den Konzern und Firmen, die dem Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger (AUB) gehören. Die bereits vor mehr als 30 Jahren von unzufriedenen Siemens-Mitarbeitern gegründete Vereinigung stellt sogar ein Mitglied im Aufsichtsrat des Konzerns.

Vertreter gegnerischer Gewerkschaften wie der IG Metall rätselten seit langem, woher die als wenig streikfreudig geltende AUB mit Hauptsitz in Nürnberg das Geld für ihre Expansion nimmt, die mithilfe von Landesgeschäftsstellen und teuren Lobbyaktionen vorangetrieben wird. Im Vergleich zu anderen Arbeitnehmerorganisationen verlangt die AUB nur moderate Beiträge.

Quelle: Spiegel

Ein Schelm, der dabei denkt, dass sich Konzerne ganze Gewerkschaften, gewerkschaftsähnliche Organisationen und Betriebsräte gekauft haben, um sich dem Druck nicht aussetzen zu müssen.

Sie spricht wie 20, schaut aus wie 16, ist aber erst elf Jahre alt

Im Fall einer Elfjährigen aus Niederösterreich, bei der eine Abtreibung durchgeführt wurde, ist nun ein 16-Jähriger als Vater eruiert worden. Laut Landeskriminalamt Niederösterreich werden wegen Verdacht des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen drei Personen angezeigt, die ursprünglich als Kindesvater in Frage gekommen waren.

Neben dem 16-Jährigen, der das Mädchen geschwängert haben dürfte, seien dies ein Bursch im selben Alter sowie ein 28-Jähriger. Das Kind hatte bei der Polizei angegeben, dass jene drei Personen für die Schwangerschaft in Betracht gekommen wären. Der Abtreibung wurde in einer Klinik in Wien durchgeführt.

Das Kind dürfte bereits mehrfach sexuelle Kontakte zu Männern gehabt haben. Das Mädchen dürfte demnach nicht vergewaltigt worden sein. "Sie spricht wie 20, schaut aus wie 16, ist aber erst elf Jahre alt", so der Leiter des Landeskriminalamts. Ob das Kind freiwillig beim Sex mitgemacht habe, ließ sich seitens der Polizei aber nicht bestätigen. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass das Umfeld des Mädchen durchaus nicht den üblichen Vorstellungen entspreche.

Quelle: networld.at

Da dürfte die Frage des Vorsatzes sicher erörterungsbedürftig sein, wenn das Mädchen mit ihrem wahren Alter nicht hausieren gegangen ist.

Flugzeugentführung auf Gran Canaria

Die Entführung eines mauretanischen Passagierflugzeugs ist am Abend auf der Kanaren-Insel Gran Canaria glimpflich zu Ende gegangen. Der bewaffnete Luftpirat wurde von der Besatzung noch vor der Landung überwältigt und anschließend von der Polizei festgenommen. Bei der Räumung der Maschine wurden rund 20 Menschen leicht verletzt. Der Geiselnehmer, ein Mauretanier, soll mit zwei Pistolen bewaffnet gewesen sein. Einen terroristischen Hintergrund schloss die Polizei nach ersten Ermittlungen aus.

Quelle: newsclick

Situationen, in denen man nicht unbedingt Passagier sin mag.

Exekution durch Jugendgang

London beklagt bereits das dritte minderjährige Mordopfer binnen elf Tagen. Der 15-jährige Billy Cox wurde aus nächster Nähe kaltblütig hingerichtet.

Der Junge wurde laut englischen Medienberichten in seinem Schlafzimmer getötet. Englische Zeitungen schreiben wegen des Mordes aus kürzester Distanz von einer Exekution. Seine Schwester fand ihn gestern sterbend in der Wohnung und rannte schreiend weg, als sie ihren Bruder entdeckte. Der 15-jährige Billy Cox ist das jüngste Opfer einer Reihe von Opfern blutiger Bandengewalt an Minderjährigen.

Erst letzte Woche wurde der 15-jährige Michael Dosunmu durch ein Überfallkommando getötet. Auch er starb in seinem eigenen Zimmer. Seine Schwester fand den Knaben sterbend in seinem Bett. Erst am 3. Februar wurde der 16-jährige James Andre Smartt-Ford kaltblütig erschossen, als er in einer öffentlichen Anlage am Eislaufen war.

Bei Scotland Yard berät man nun über die ausufernde Gewalt unter Jugendbanden. Polizeichef Ian Blair rief heute einen Krisenstab zusammen, der Massnahmen vorschlagen soll. Detektive hielten fest, dass die «Jugendsektionen» etablierter Gangs das grösste Problem in der Themsestadt seien.

Quelle: www.20min.ch

Urwald London.

5 Jahre für Aidsinfizierung der Ehefrau

Das Landgericht Flensburg verurteilte den 43-Jährigen am Mittwoch zu fünf Jahren Haft. Formaljuristisch wurde der Kraftfahrer nur für eine einzige Vergewaltigungstat im Februar 2002 belangt. "Wir gehen davon aus, dass es mehrfach zu Übergriffen gekommen ist", sagte Richter Holger Clausen beim Urteil. Er habe das Opfer mit einer tödlichen Krankheit infiziert, hieß es.

Der Verurteilte hatte erst am letzten Prozesstag zugegeben, dass er der inzwischen von ihm geschiedenen Frau nichts von der Infektion erzählt hatte. Dieses Geständnis "im allerletzten Moment" sei dem Mann als kleiner positiver Ansatz auszulegen, betonte Clausen. Das Gericht in Flensburg sah es aber auch als erwiesen an, dass der 43-Jährige die Frau zwischen 2001 und 2003 misshandelt hat.

Obwohl der gelernte Bauschlosser bereits seit 1992 von seiner Krankheit wusste, hatte er nach den Feststellungen des Gerichts zwischen 2000 und 2003 ungeschützt Geschlechtsverkehr mit seiner damaligen Frau gehabt. "Der Angeklagte hat das Leben der Frau zerstört", führte die Staatsanwältin aus. Die Frau habe nach der Infektion ihren Beruf als Krankenschwester aufgeben müssen. Zivilrechtlich wurden der Frau bereits 27 000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen.

Quelle: welt.de

Wenn es denn Vergewaltigungen waren, ein überraschend mildes Urteil.

Säugling in die Waschmaschine gesteckt: Bewährung

Eine psychisch gestörte Wolfsburgerin, die ihren neugeborenen Sohn in die Waschmaschine gelegt hat, ist am Donnerstag vom Landgericht Braunschweig zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Die 27-Jährige habe zwar mit bedingtem Tötungsvorsatz gehandelt, sagte der Richter. Sie habe sich aber in einer extremen Stresssituation befunden. Die Frau hatte ihr Kind nach der Geburt im Badezimmer in der Waschmaschine abgelegt, wo es kurz darauf der Vater entdeckte. Ein alarmierter Notarzt rettete das Leben des Kindes. Staatsanwalt und Verteidigerin nahmen das Urteil gleich nach Verkündung an.

Quelle: newsclick

Eine weise Entscheidung in Anbetracht des Zustandes der Mutter.

Grenzüberschreitende Strafverfolgung stößt auf Schwierigkeiten

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft stößt im Kampf gegen die Kriminalität in Europa auf neue Schwierigkeiten. Die Innenminister der 27 EU-Staaten einigten sich in Brüssel grundsätzlich auf einen Datenaustausch ihrer Polizeidienste. Die Verfolgung von Verbrechern über Grenzen hinweg bereitet manchen Ländern aber Probleme. Die Justizminister beschlossen, dass verurteilte Täter ihre Haftstrafen grundsätzlich in der Heimat absitzen sollen.

Quelle: newsclick

Es wächst langsamer zusammen als gewünscht.

Aktueller Terrorarlarm in Prag

Nach Warnungen vor einem möglichen Terroranschlag gegen ein Hotel in Prag sind die Sicherheitsvorkehrungen in der tschechischen Hauptstadt verstärkt worden.

Der Geheimdienst und die Polizei hätten Informationen über Drohungen von wahrscheinlich islamischen Terroristen, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag. Die Warnungen bezogen sich demnach auch auf eine Brücke in der Nähe des Hotels. Die Sicherheitsvorkehrungen seien bereits am Montag verstärkt worden. Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.

Quelle: 20min.ch

Sie sind überall.

Kiloweise Kokain gedealt

Die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift von Zoll und Polizei (GER) hat acht Kilo Kokain aus dem Verkehr gezogen, vier Drogenhändler festgenommen und die konspirative Wohnung der Bande gefunden, wo das Rauschgift gestreckt und verpackt wurde, teilte die Kölner Polizei heute in einer Presseerklärung mit.

Der vierköpfigen Bande kann nach rund einem Jahr intensiver Ermittlungen Rauschgifthandel in großem Stil nachgewiesen werden. Bereits im Frühjahr 2006 war ein 41-jähriger Kurier nach einem Tipp der in Köln ansässigen Ermittlungsgruppe an die peruanische Polizei festgenommen worden. Mit der Sicherstellung von 15 Kilogramm Kokain in Lima gelang der Nachweis, dass der aus Leverkusen stammende Mann mit dem Auftrag nach Südamerika gereist war, eine neue Quelle für die Beschaffung der "weißen Droge" zu erschließen.

Als ein 39-jähriger Kurier aus Köln am Sonntag (11. Februar) mit einem Leihwagen in Richtung Süden aufbrach, hatten die Ermittler die Nase vorn. Bei einer Kontrolle des Fahrzeugs auf der BAB A3 in der Nähe des Rasthofs Medenbach fanden die Beamten im Kofferraum des Autos fünf Pakete mit je einem Kilogramm Kokain. Daraufhin griffen auch die Fahnder in Köln und Leverkusen zu und nahmen die beiden Köpfe des Drogenrings, einen 32-jährigen Kölner sowie einen 41-jährigen Leverkusener, fest. In der Wohnung des festgenommenen Kuriers in Köln-Riehl fanden die Ermittler statt des sonst üblichen Mobiliars weitere 2,5 Kilogramm Kokain und einen perfekt eingerichteten Arbeitsplatz zum Bearbeiten, Strecken, Wiegen und Verpacken von Drogen vor. Neben Schneidwerkzeugen gehörte auch eine professionelle Hydraulikpresse zum Inventar der illegalen Werkstatt. "Ein weißer Koksfilm lag wie eine Staubschicht überall in der Wohnung und zeugt von einem schwunghaften Handel mit Betäubungsmitteln", berichtet ein Fahnder.

Quelle: nrw-on.de

Mal wieder Schnee reichlich in Köln.

Stalker wegen Mordversuch in Untersuchungshaft

Nach dem Brandanschlag eines so genannten Stalkers in Düsseldorf ist gegen den seit Jahren auffälligen Mann Haftbefehl erlassen worden. Es geht um fünffachen Mordversuch und schwere Brandstiftung. Inzwischen wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft den 45-Jährigen schon früher hinter Gitter bringen wollte. Der Haftantrag sei damals aber vom Amtsgericht abgelehnt worden. Der Beschuldigte hatte seine frühere Ehefrau trotz gerichtlicher Auflagen jahrelang terrorisiert und bedroht.

Quelle: newsclick

Für einen fünffachen Mordversuch geht auch ein Nichtstalker in den Knast.

Killerspiele sollen vom Markt

Bund und Länder wollen Jugendliche ab nächstem Jahr wirksamer von Computer-Killerspielen fernhalten. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und ihr nordrhein-westfälischer Kollege Armin Laschet stellten am Dienstag in Berlin ein Sofortprogramm für eine deutliche Verschärfung des Jugendschutzes vor. Demnach sollen Computerspiele schon dann automatisch für Kinder und Jugendliche verboten werden, wenn bei ihnen die Gewalt im Mittelpunkt steht - und nicht erst, wenn sie Gewalt verherrlichen.

Quelle: ntv

Spannend, zu beobachten, wie die Lobby reagieren wird.

Private Beleidigungen rechtfertigen keine Kündigung

Wer seinen Chef im privaten Kreis heftig beleidigt, riskiert noch keine Kündigung. Eine schwer wiegende Beleidigung ist zwar an sich ein Grund für eine außerordentliche Kündigung – es kommt aber immer auf den Einzelfall an, entschied das Landesarbeitsgericht Rostock. (AZ: 1 Sa 69/06)

In dem verhandelten Fall hatte der Kläger seinen Arbeitgeber im Gespräch mit einem Freund «Arschloch» und «größtes Arschloch der Welt» genannt. Der Mitarbeiter hatte allerdings Pech: Ein Kollege belauschte das Gespräch und berichtete darüber gleich dem Arbeitgeber. Der kündigte daraufhin fristlos.

Das Gericht fand das allerdings rechtswidrig: Die beleidigende Äußerung war den Richtern zufolge zwar grundsätzlich für eine fristlose Kündigung geeignet, wenn sie öffentlich oder im Kollegenkreis geschieht. Im privaten Kreis darf der Arbeitnehmer aber darauf vertrauen, dass sie nicht weitergegeben wird.

Quelle: netzeitung

Alle Arschlöcher dieser Welt müssen sich als o außerhalb ihres Betriebes durchbeleidigen lassen.

DFB baut die Mauer wieder auf und unterscheidet zwischen Osten und Westen

Nach den schweren Ausschreitungen in Leipzig hat DFB-Präsident Theo Zwanziger mit der Einstellung von Teilen des Spielbetriebs gedroht.

"Wenn es uns bei allen Anstrengungen zum Schluss nicht gelingt, solche Ereignisse zu verhindern, dann darf dort kein Fußball mehr gespielt werden", sagte der Chef des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) bei einer Pressekonferenz in Frankfurt/Main. Gleichzeitig appellierte er an die Verantwortlichen im Osten, für sichere Sportstätten zu sorgen. "Es müssen sichere Stadien im Osten stehen, sonst gibt es keinen Fußball."

Quelle: volksstimme

Es kann und darf doch wohl nicht wahr sein, dass plötzlich solche absonderlichen Ost-West - Unterschiede aufgebaut werden. Hool ist Hool, ob Ost oder West, ob positiv oder negativ!

Schwule Prostitution in der russischen Armee

Soldaten einer Armeeeinheit in der russischen Metropole St. Petersburg sollen laut einer Menschenrechtsorganisation jüngere Kameraden regelmässig zur Prostitution gezwungen haben.

Unter Androhung von Prügeln hätten Soldaten im zweiten Dienstjahr einer Einheit in St. Petersburg Kameraden im ersten Dienstjahr genötigt, sexuelle Dienste zu leisten und das dafür erhaltene Geld bei ihnen abzuliefern, sagte Oksana Kassjantschik vom Komitee der Soldatenmütter in St. Petersburg.

Nach ihren Angaben hatte sich ein ehemaliger Soldat an ihre Organisation gewandt und von der Affäre berichtet. Demnach wurde jede Nacht rund ein Dutzend junge Soldaten auf den Strich geschickt.

Unter den Freiern sollen russische Offiziere und Generäle im Ruhestand gewesen sein.

Quelle: 20min.ch

Heftiges Outing.

Tempelhofs langsame Beerdigung

Das Ende des traditionsreichen Berliner Stadtflughafens Tempelhof im nächsten Jahr ist gerichtlich bestätigt worden.

Am 31. Oktober 2008 soll der innerstädtische Flughafen dicht machen, urteilte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Montag. Damit wurden die Klagen von 13 Fluggesellschaften abgewiesen, die einen Weiterbetrieb durchsetzen wollten. Die Kläger können hiergegen jedoch noch Beschwerde einlegen.

Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat unterdessen das Urteil zur Schließung des Flughafens Berlin-Tempelhof begrüßt. "Es schafft Klarheit für alle und ist ein fairer Interessenausgleich", sagte Wowereit am Montag in Berlin.

Quelle: rbb-online.de

Irgendwie doch schade.

Irak: Auch Vizepräsident soll gehängt werden

Das Oberste Gericht vom Irak hat am Montag in Bagdad Taha Jassin Ramadan - ehemaliger irakischer Vizepräsident und engster Vertrauter von Ex-Präsident Saddam Hussein - zur Todesstrafe durch den Strang verurteilt, berichtet der arabische Nachrichtensender „Al Jazeera“.

Vor rund zwei Monaten war Ramadan wegen des Massakers an Schiiten im Jahr 1982 zu lebenslänglicher Haft verurteilt worden. Einen Monat später befand ein Berufungsgericht das Urteil als „zu mild“ und ordnete einen neuen Prozess an.

Nach dem irakischen Recht soll das heutige Todesurteil spätestens am 30. Tag nach seiner Verkündung vollstreckt werden.

Quelle: de.rian.ru

Wenn es denn klappt.

Vergewaltigt, gesteinigt und lebendig begraben

Drei junge Italienerinnen sind bei einem Urlaub auf den Kapverdischen Inseln zum Opfer eines Eifersuchtsdramas geworden. Sie wurden von ihren Peinigern in einen Wald verschleppt, vergewaltigt und gesteinigt.

Anschließend wurden die 28 und 33 Jahre alten Opfer lebendig begraben. Wie italienische Medien am Sonntag berichteten, überlebte die 17-jährige Freundin das Verbrechen, weil die Täter glaubten, auch sie sei tot. Die Polizei des Inselstaates vor Westafrika habe drei Tatverdächtige festgenommen.

Das Verbrechen habe sich bereits in der Nacht auf gestern auf der Insel Sal ereignet. Hauptverdächtiger sei ein 23 Jahre alter Touristenführer, der mit einer der Frauen ein Verhältnis gehabt habe.

Als die Italienerin später Schluss machte, habe der Zurückgewiesene einen Eifersuchtsanfall bekommen. "Massaker als Vendetta", titelte die römische Zeitung "La Repubblica".

Während die meine beiden Freundinnen umbrachten, musste ich im Auto sitzen bleiben", berichtete die Überlebende. "Ich habe nur gehört, wie meine Freundinnen um Gnade flehten."

Nachdem die Täter die beiden Frauen in den zuvor ausgehobenen Gräber verscharrten, hätten sie auch die 17-Jährige mit Steinen malträtiert. Sie konnte sich aber später retten und Hilfe rufen.

"Ich bin sprachlos und entsetzt", sagte Ministerpräsident Romano Prodi. Die Kapverden sind ein beliebtes Ferienziel für Italiener.

Quelle: orf.at

Die Beliebtheit als Ferienziel könnte unter solchen Vorfällen leiden.

Zuhälterring gesprengt

Die deutsche und die niederländische Polizei haben zwölf mutmaßliche Mitglieder einer Zuhälter-Bande festgenommen, die fast 100 Frauen zur Prostitution gezwungen haben soll. Die zwei Hauptverdächtigen, zwei türkische Brüder im Alter von 36 und 41 Jahren, wurden am Mittwoch auf einer Autobahn in der Nähe von Köln festgenommen, wie die niederländische Staatsanwaltschaft am Freitag in Den Haag erklärte. Sie seien auf dem Weg zum Flughafen gewesen, wahrscheinlich um außer Landes zu fliehen. Ihre Mutter und ihre Schwestern seien in ihrer Wohnung in Mannheim festgenommen worden. In den Niederlanden seien weitere Verdächtige festgenommen worden, hieß es weiter. Die Bande soll Frauen aus Deutschland, den Niederlanden, Polen, Bulgarien, Rumänien und Irland gezwungen haben, "zwölf Stunden täglich unter teils unmenschlichen Bedingungen" als Prostituierte zu arbeiten.

Quelle: yahoo

Das könnte viel Knast bedeuten.

Erpresserischer Festplattenraub

„Ich habe deine Diplomarbeit gekidnappt. Gegen Zahlung von 500 Euro bekommst du sie wieder.“ - Keine alberne E-Mail, sondern bitterer Ernst. Im Internet breitet sich eine Form von Kriminalität aus, die lange unterschätzt wurde: Hacker verschaffen sich Zugang zu fremden Computern, verschlüsseln persönliche Dateien und erpressen ein Lösegeld für die Freigabe. „Ransomware“ heißen die entsprechenden Schädlinge, zusammengesetzt aus den englischen Wörtern „ransom“ (Lösegeld) und „malware“ (Schadprogramm). Allein im zweiten Quartal des vergangenen Jahres erhöhte sich die Zahl solcher Programme im Internet nach Angaben der Malware-Analyse-Labore von Panda Software um satte 30 Prozent.

Ziel der Angriffe sind Ordner wie „Eigene Dateien“. Der Trojaner „Ransom.A“ verschlüsselt alle Dateien in diesem Ordner, die mit gängigen Office-Anwendungen wie Word oder Excel erstellt wurden. Wer dann versucht, Briefe, Bilder oder Kalkulationen zu öffnen, bekommt stattdessen eine Lösegeldforderung angezeigt. „Ransom.A“ droht zudem damit, alle 30 Minuten zufällig eine Datei zu „exekutieren“ - also zu löschen. Damit wird der Druck auf die Opfer erhöht, möglichst schnell den geforderten Betrag zu bezahlen.

Quelle: www.ksta.de

Ein neuer Markt für schwarze Wollespender.

Verzeigte Gastwirte

Verfaulte Lebensmittel, kaputte Toiletten und verschlossene Notausgänge: Wegen miserabler hygienischer Verhältnisse sind zwei Restaurants in der Stadt Zürich geschlossen worden.

Zusammen mit der Stadtpolizei liess das Lebensmittelinspektorat Kontrollen in verschiedenen Beizen durchführen. Was die Beamten vorfanden, war wenigstens in zwei Fällen äusserst unappetitlich. In einem Restaurant fanden sie in Küche und Lager verdorbene, verfaulte und abgelaufene Lebensmittel. Im anderen waren die Toiletten kaputt. Zudem waren hier die Notausgänge verschlossen, wie die Polizei am Montag mitteilte.

Bei den geschlossenen Lokalen handelt es sich nach Polizeiangaben um das «Chez Fathia» im Kreis 3 und um das «Chakradelic» im Kreis 10. Ein 30-jähriger Italiener und eine 52-jährige Schweizerin wurden gemäss Mitteilung beim Statthalteramt verzeigt.

Quelle: 20min.ch


Klingt irgendwie niedlicher als angezeigt.

Ost-Hools aktiv

Nach dem Spiel des 1. FC Lokomotive Leipzig gegen den FC Erzgebirge Aue II im Viertelfinale des sächsischen Fußball- Landespokals ist es am gestrigen Samstag in Leipzig zu schweren Ausschreitungen gekommen. Bei den Auseinandersetzungen zwischen Hooligans und Polizisten wurden nach Auskunft der Polizei 32 Beamte und sechs Zivilisten verletzt. Auch Pferde und Hunde waren Ziel der Attacken und erlitten Verletzungen. An 21 Polizei-Autos seien Schäden in zunächst unbekannter Höhe entstanden.

Quelle: netzeitung

Über 10 Millionen € für 18 Jahre Haft - aber nicht in Deutschland

Ein inzwischen freigesprochener ehemaliger Todeskandidat in den USA bekommt 14 Millionen Dollar (10,8 Millionen Euro) Entschädigung. Ein Gericht in New Orleans sprach dem 40-Jährigen die Summe am Freitag zu, nachdem der vermeintliche Mörder 18 Jahre lang im Gefängnis gesessen hatte, wie sein Anwalt Gordon Cooney mitteilte. Der Mann hatte immer seine Unschuld beteuert.

Quelle:netzeitung

In Deutschland gäbe es weniger als 10 % davon und man müsste sich noch die üppige Vollverpflegung anrechnen lasen.

Familienehre mörderisch gerettet

Clarence (17) weinte sich beim Mami aus, als er klassisch in einem Kampf mit einem Mitschüler unterlegen war. Vanessa Johnsons (44) Trost für den Sohnemann fiel handfest aus: Sie gab ihm eine Schusswaffe, damit er sich am Mitschüler rächen konnte.

Und Clarence tat, wie ihm geheissen. Er suchte den Gleichaltrigen auf und erschoss ihn. Laut «CNN» starb der Teenager wenig später im Spital. Die Polizei sucht jetzt nach dem Schützen.

Mutter Vanessa jedenfalls ist bereits verhaftet. Sie wird der Anstiftung zum Mord beschuldigt.

Quelle: blick.ch

Man sollte doch nicht immer auf seine Mutter hören.

USA erklären der Schweiz den Krieg

Das amerikanische Satire-Magazin «Man show» macht die Schweiz zum nächsten Schurkenstaat. Es droht nichts weniger als der Einmarsch der US-Truppen.

«Überraschung, Überrraschung, es ist wieder soweit, Amerika zieht in den Krieg». So beginnt die CNN-like aufgemachte Nachrichtensendung. Eine Live-Übertragung aus dem weissen Haus bestätigt das Kriegsvorhaben der «neu gewählten Präsidentin» der vereinigten Staaten. Diesmal gehts gegen die ... Schweiz. Auslöser für ihre Kriegspläne gegen die friedliebenden Eidgenossen könnte «ihr Menstruations-Zyklus sein», berichtet der Korrespondent.

Hinter dem Rednerpult findet man eine scheinbar völlig überforderte Präsidentin vor. Sie beklagt sich über zu wenig Anerkennung ihrer Leistungen als Ehefrau, Mutter und Führerin einer freien Welt. Den einzigen Ausweg aus ihren privaten und politischen Problemen sieht sie im militärischen Erstschlag gegen die Schweiz, die sie unermüdlich als «bitch» beschimpft.

In einem Video bringt die «Man show» die Probleme der ersten Präsidentin und deren Lösung auf den satirischen Punkt.

Quelle: 20min.ch

Auch an Satire gibt es immer eine Grundlage an Wahrheit. Also schön aufpassen beim Bergwandern und nicht auf den dort versteckten GI´s herumtreten.

Strafbefehl gegen Bundestagsabgeordneten wegen Steuerhinterzeihung

Gegen den mittlerweile fraktionslosen Bundestagsabgeordneten Gert Winkelmeier aus Neuwied in Rheinland-Pfalz ist ein Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung erlassen worden. Winkelmeier solle 90 Tagessätze zu je 100 Euro zahlen, bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Freitag einen Bericht der Koblenzer «Rhein-Zeitung».

Allerdings könne der Politiker dagegen Rechtsmittel einlegen. Winkelmeier war im Februar vergangenen Jahres als Mitbesitzer eines Gebäudes in Neuwied, in dem drei Prostituierte arbeiteten, in die Kritik geraten. Der 50-Jährige trat deshalb aus der Linksfraktion aus, behielt aber sein Mandat.

Quelle: netzeitung

Auch Bundestagsabgeordnete glauben offenbar, dass es völlig normal ist, wenn Puffs keine Steuern zahlen.

Rumsfeld wegen Kriegsverbrechen angezeigt

Eine spanische Nichtregierungsorganisation hat am Donnerstag bei einem Gericht in Sevilla Strafanzeige gegen den ehemaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wegen Kriegsverbrechen eingereicht. "Ziel der Aktion ist es, Donald Rumsfeld zum Kriegesverbrecher zu erklären, weil er sich für den Krieg gegen den Irak entschieden hat", sagte Jesus Lara, Sprecher des Sozialforums von Sevilla, das sich gegen die Globalisierung und westliche Militäreinsätze engagiert. Das Gericht wolle nun in einer ersten Prüfung entscheiden, ob es die Anzeige annimmt oder nicht. Sollten die Richter sich für eine Annahme entscheiden, werde der Fall an das höchste Strafgericht des Landes überwiesen. Das Sozialforum protestierte ebenfalls am Donnerstag gegen das informelle Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Sevilla.

Quelle: yahoo

Spanien dürfte Rumsfeld damit von der Liste seiner Urlaubsländer wohl gestrichen haben.

Polizist mit Waschbecken erschlagen

Verwirrung im Fall um den 17-Jährigen Fan, der am Dienstag als Tatverdächtiger im Mordfall des Polizisten Filippo Raciti bei den schweren Krawallen am Rande des sizilianischen Derbys Catania Calcio gegen US Palermo festgenommen wurde. Laut TV-Berichten, die sich auf Justizkreise aus Catania beriefen, soll der Jugendliche die Tat gestanden haben. Sein Anwalt bestritt dies jedoch umgehend. Sein Mandant habe lediglich gestanden, bei den Krawallen dabei gewesen zu sein, nicht aber den Polizisten getötet zu haben.

Die Ermittler wollten den 17-Jährigen als jenes Mitglied der "Ultras" erkannt haben, das Raciti mit einem Waschbecken getroffen hatte, das von den Toilettenanlagen der Nord-Kurve des Stadions "Angelo Massimino" herausgerissen worden war.

Quelle: haz

Verwechselter Ipswich-Mörder nimmt sich das Leben

Ein 48-jähriger Brite, der bei der Jagd nach einem Prostituiertenmörder unter falschen Verdacht geraten war, ist tot aufgefunden worden. Der Mann aus der walisischen Stadt Pwllheli lag nach britischen Presseberichten vom Donnerstag tot in seinem Bett.

Vermutet wird, dass er sich das Leben nahm. Aufschluss soll die Obduktion der Leiche bringen. Neben dem Toten wurde auch die Leiche eines anderen, etwa gleichaltrigen Mannes gefunden.

Das Foto des 48-Jährigen war kurz vor Weihnachten auf der Titelseite der Boulevardzeitung «Daily Mail» groß abgedruckt, als die Ermordung von fünf Prostituierten aus der Stadt Ipswich für Schlagzeilen sorgte. Das Blatt verwechselte ihn jedoch mit dem eigentlichen Verdächtigen, mit dem der Mann Mitte der 70er Jahre gemeinsam auf dem Kreuzfahrtschiff «Queen Elizabeth 2» als Steward gearbeitet hatte. Die Zeitung hatte sich entschuldigt und auch Schadenersatz gezahlt.

Quelle: netzeitung

Tödliche Presse.