11 November 2006

Lügenvorwürfe gegen Landtagspräsidenten

Hat Jürgen Gansäuer, der Präsident des Niedersächsischen Landtags, öffentlich die Unwahrheit gesagt? Aus den Reihen der Grünen wurde dieser Vorwurf laut, und während der Plenarsitzung kochte das Thema auf den Fluren des Landtags hoch.

Es geht um die umstrittene China-Reise des Landtagspräsidiums von Ende September, die schon damals für Gesprächsstoff sorgte – und dies bis heute immer noch tut.

Widersprüche in zwei Protokollen erregen den Unmut der Gansäuer-Kritiker. Unmittelbar nach der Rückkehr aus China hatte der Präsident Anfang Oktober eine Pressekonferenz gegeben, diese von Landtagsstenografen protokollieren lassen und darin unter anderem die „recht offene Diskussion mit Studenten an der Universität Hefei“ gelobt. Eine Woche später dann hatte Gansäuer in einer Sitzung des Landtagspräsidiums den Einwand von Schriftführerin Georgia Langhans (Grüne) bestätigt, wonach die Fragen der Studenten vorbereitet gewesen seien. Es habe sich „von chinesischer Seite um eine Inszenierung gehandelt“, räumte er ein. Auf den Landtagsfluren wurde nun gemutmaßt, Gansäuer habe den Charakter der Reise bewusst verzerrt dargestellt, um den Vorwurf zu entkräften, die Visite sei wohl nur touristisch wertvoll gewesen.


Quelle: haz

Über diese Reise werden noch einige Figuren stolpern.

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