17 März 2012

Ohrfeige aus Koblenz

Das wird einem Amtsrichter/einer Amtsrichterin, wenn denn noch eine Karriere in Planung gewesen sein sollte, den Weg steiniger machen. Hin und wieder gibt es in obergerichtlichen Entscheidungen schon die leichte aber doch eher dezente "spitze Zunge", aber was jetzt das OLG Koblenz einem Amtsgericht aufs Butterbrot

geschmiert hat, ist schon heftig:

Die angefochtene Entscheidung stellt auch nicht die Einheitlichkeit der Rechtsprechung in Frage (§ 87k Abs. 1 Nr. 1, 2. Alt. IRG). Es handelt sich um einen „Ausrutscher“ im Einzelfall, den das Amtsgericht ... spätestens nach Kenntnis der Gründe der jetzt ergangenen Entscheidung mit Sicherheit nicht wiederholen wird. Da die fehlerhafte Entscheidung keine Begründung enthält, die zumindest theoretisch geeignet wäre, andere Gerichte auf eine falsche Fährte zu lenken, sieht der Senat auch nicht das Risiko eines Nachahmungseffekts. Er geht vielmehr davon aus, dass andere Gerichte durch bloßes Lesen des Gesetzestextes zu dem richtigen Ergebnis gelangen werden. 



Vielleicht wird sich der Richter/die Richterin jetzt dieses Kennzeichen




zuteilen lassen.


DEIN RECHT IST MEIN JOB
STRAFJURIST, bundesweite Strafverteidigung

Kommentare:

Petra Hildebrand-Blume hat gesagt…

Wow, Watschen, wie es deutlicher nicht sein kann.

Anonym hat gesagt…

Interessanterweise - das sollte man am Rande erwähnen - hat das OLG die Entscheidung des Amtsgerichts NICHT aufgehoben ... wenn auch nicht deshalb, weil es sie für richtig hielt.

Und so völlig abwegig war die Idee des Amtsrichters ja auch nicht ... im Gegenteil: man würde sich eigentlich eine entsprechende Gesetzesänderung wünschen. :-)

Gast hat gesagt…

Es ist interessant, wie Ihr offenbar tiefverwurzelter Häme-Reflex gegenüber dem Amtsrichter Sie blind macht für den Umstand, dass das AG sich im Interesse des Betroffenen (und gerade nicht der Staatskasse!) um eine kreative und gerechte Lösung bemüht hat. Normalerweise würden Sie so etwas gerade einfordern.

kj hat gesagt…

Arrogantes Gehabe des OLG, die mögen sich toll vorkommen, nach aussen wirkt das nur widerlich.

 

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