Regierung Merkel und die Politik der zwei Zungen

Und sie wissen nicht, was sie wollen oder weiß die eine Hand nicht, was die andere tut? Wenn denn dann zwei Bundesministerinnen über eine Frage verschiedener Meinung sind, könnte es zur Steigerung einer (überhaupt noch gewollten?) Glaubwürdigkeit einer Bundesregierung zuträglich sein, über ein solches Thema einen Kompromiss herbeizuführen und nicht nachträglich gegenseitig die Entscheidungen zu kritisieren.

Kopfschütteln ist angesagt.

Nach Ansicht von Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) ist das Genmaisverbot schlecht für den Forschungsstandort Deutschland. Dass Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) den Anbau der Genmaissorte Mon 810 untersagt habe, sei ein "bedauerliches Signal, das auch den Forschern zu denken gibt", sagte Schavan der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochsausgabe). "Wir müssen der Forschung Perspektiven geben", erklärte die Ministerin. Sie kündigte an, in den kommenden Wochen einen Runden Tisch mit Vertretern der Wissenschaft, Unternehmen und der betroffenen Ministerien aus Bund und Ländern einzuberufen, um sachlich über das Thema grüne Gentechnik zu beraten. Es sei eine verantwortungsvolle Debatte notwendig.

Quelle: afp