Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann schlug in einem Schreiben an Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor, dass in eineQuelle: focusAutonomendatei
Täter aufgenommen werden sollen, die wegen Gewalttaten in Zusammenhang mit Demonstrationen verurteilt worden seien. "Wer Steine geworfen hat und wer gewalttätig geworden ist, wird dort aufgenommen." Ein einmaliger Verstoß gegen das Vermummungsverbot reiche dafür noch nicht. Es sei sinnvoll, bei Europol Standards festzulegen.
Vorbild sei die bundesweite Datei "Gewalttäter Sport", in der nicht nur deutsche, sondern auch ausländische Hooligans erfasst seien. Diese habe sich bei der Fußball-Weltmeisterschaft im vergangenen Jahr bewährt, erklärte Schünemann.
Genau das musste man erwarten. Wenn man sich ansieht, dass man in die Datei "Gewalttäter Sport" aufgenommen wird, weil man mal in der falschen Straßenbahn gesessen hat und dass man nicht einmal ordentliche Rechtsmittel gegen die Aufnahme in eine solche Liste hat, bin ich für die Einführung einer Liste "Antidemokraten". Ich bin im Moment nicht sicher, ob Schäuble oder Schünemann Platz eins dieser Liste besetzen, aber der Spitzname steht:
Die Sch-Sch-Liste, damit die Wähler bei den nächsten Wahlen nachvollziehen können, wer ihnen beim Stoffwechselendprodukt-Ablegen am liebsten in die Schüssel schauen möchte, ob nicht Demonstrantengene in der Wurst sind.
1 Kommentar:
Naja. Es gibt ja auch eine Liste der wahrscheinlich käuflichen Deutschen. Eigentlich mehrere. Eine davon ist die Liste der Mitglieder des Deutschen Bundestages.
Wir werden uns noch an viele Listen gewöhnen müssen. Die letzte für jeden von uns ist dann die Transportliste.
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