30 April 2007

RAF-Terroristin als Deutschlehrerin: Skandal oder Schulfall der Resozialisierung?

Die frühere RAF-Terroristin Susanne Albrecht arbeitet seit mehr als zehn Jahren als Deutschlehrerin an einer Bremer Grundschule. Jetzt empört sich die CDU darüber, nennt die Sache "untragbar", verlangt Aufklärung - SPD-Schulsenator Lemke preist den Fall als Musterbeispiel von Resozialisierung.
Quelle: spiegel

Wenn es ernst wird mit dem Resozialisierungsgedanken, werden auch die fortschrittlichsten Politiker plötzlich zu reaktionären Weicheiern.

Bobbys sollen schneller werden

Die Londoner Polizisten können die Verbrecher immer nur mit einer freien Hand verfolgen. Mit der anderen müssen sie ihren Korkhelm auf dem Kopf festhalten. Diesem Problem wird nun Abhilfe geschafft.

Studenten der Londoner Hochschule für Mode sollen für Scotland Yard zeitgemässere Uniformen entwerfen.

Unter anderem werden dabei die 30 Zentimeter hohen, glockenförmigen Helme der Bobbys überarbeitet. Sie bestehen aus Kork und sind bei Streifenpolizisten nicht sehr beliebt, da sie ihnen bei der Verfolgung von Verdächtigen häufig vom Kopf fallen. Ziel der Zusammenarbeit mit der Hochschule sei, die Tradition zu wahren und die Uniformen gleichzeitig an die Anforderungen des 21. Jahrhunderts anzupassen, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag.
Quelle: 20min.ch

Wenn die Dinger nur noch 20 Zentimeter hoch sind, wird sich die Verfolgungsgeschwindigkeit sicher erheblich erhöhen.

Mord auf offener Straße in Hildesheim

Ein 26-Jähriger hat seine gleichaltrige Ex- Freundin in Hildesheim in Niedersachsen mit mehreren Messerstichen getötet. Laut Zeugen stach er mit einem größeren Messer in der Innenstadt auf die Frau ein, die blutüberströmt zu Boden sackte. Ein Mann verfolgte den Angreifer und informierte die Polizei über sein Handy über den genauen Standort. Kurz darauf nahmen die Beamten den 26-Jährigen fest. Das Messer stellte die Polizei auf einem Parkplatz sicher.
Quelle: idowa.de

Für irgendwelche Milde der zuständigen Schwurgerichtskammer hätte sich der Täter wohl eine andere Stadt aussuchen müssen.

Rabenmutter bettelt um Verständnis

Im Fall der vier vernachlässigten und verwahrlosten Kinder aus Berlin-Pankow hat deren Mutter noch vor der Vernehmung durch die Polizei um Verständnis gebeten.
Vielleicht hatte ich einfach mal die Schnauze voll», sagte die 46-Jährige der Berliner Tageszeitung «B.Z.». Die ehemalige Kindergärtnerin hatte ihre Kinder im Alter von zwölf, elf, neun und acht Jahren ohne Aufsicht in der völlig verdreckten Wohnung zurückgelassen und war zu ihrem Freund gezogen. Die Geschwister wurden vorerst in einem Heim untergebracht.
Der Vater meiner Kinder liess mich sitzen, ich verlor meine Arbeit als Erzieherin. Aber auch wenn ich mich nicht gekümmert habe, meine Kinder waren nicht verwahrlost», sagte die Frau der Zeitung zufolge weiter. «Ich sah sie vielleicht zwei Tage die Woche, habe Weihnachten und alle Geburtstage mit ihnen gefeiert. Sie wurden weder geschlagen, noch mussten sie hungern.»

Quelle: 20min.ch


Ob der Strafrichter später Verständnis haben wird, wird sich zeigen.

29 April 2007

Düsseldorf wird von der Mafia überrollt

Mafia-Gangster sichern sich immer mehr „Geschäftsfelder“ in der Stadt: Schutzgeld, Menschenhandel, verbotenes Glücksspiel, Geldwäsche. Selten fliegen sie auf wie am Mittwoch, als eine türkische Schuldeneintreiber-Bande dingfest gemacht wurde.

Aber auch organisierte Banden aus Polen, Russland und der Ukraine machen sich breit. Polizei und Steuerfahndung schlugen jetzt wieder zu, durchsuchten zwei Sauna-Clubs im Großraum Düsseldorf. Ein Experte des Bundeskriminalamtes für organisierte Kriminalität (OK) zu einer Zeitung:

„Düsseldorf ist aus unserer Sicht in NRW die große Drehscheibe für das bandenmäßig organisierte Verbrechen. Neben Ablegern der italienischen Mafia nisten sich in Düsseldorf jetzt zunehmend osteuropäische und libanesische Banden ein.“
Quelle: Express

Kein Wunder, dass es in Düsseldorf alles etwas teurer ist, denn es wird immer Spannung geboten.

Brückentagdesaster

Morgen, an einem so genannten Brückentag, werde ich einen Termin vor dem OLG Naumburg wahrnehmen. Für mich nichts Besonderes, der Kollege der Gegenseite hatte aber offenbar ein Problem damit.

Er hatte wohl Aufhebung des Termins beantragt, weil an diesem Brückentag sein Büro geschlossen sei und er deshalb seine Zeit anderweitig verplant habe.

Das Argument reichte wohl eher nicht bei den OLG-Richtern. Auch ich verstehe nicht, wie man in Zeiten, in denen man über die Abschaffung weiterer Feiertage nachdenkt, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, insbesondere offenbar in den neuen Bundesländern mit diesen Brückentagsschließungen weitere unproduktive Tage schafft.

Insoweit freut mich die Entscheidung des OLG Naumburg, den Termin nicht aufzuheben.

Jan Ullrich soll schon immer betrogen haben

Jeff d'Hont, von 1992 bis 1996 Masseur bei Telekom, wirft der Mannschaft planmässiges Doping vor. Jan Ullrich beispielsweise soll schon bei der Tour de France 1996 Epo genommen haben.

In einem Buch behauptet der Belgier, auch die Ärzte der Uni-Klinik Freiburg hätten bei der Verabreichung von leistungssteigernden Mitteln mitgewirkt.

Im Vorabdruck seines Buches, den das Nachrichten-Magazin «Spiegel» in seiner Ausgabe am Montag veröffentlicht, beschreibt d'Hont, wie die Teamärzte von der Uni-Klinik Freiburg unter anderem das Blutdopingmittel EPO verabreicht haben sollen.
Quelle: 20min.ch

Den völlig unschuldigen Jan Ullrich wird auch diese Aussage nicht berühren können. Er glaubt sicher selbst daran, niemanden betrogen zu haben, er ist halt nur Rad gefahren, wie sollte man da jemanden betrügen können. Und dass alle gegen ihn sind, wissen wir natürlich auch. Mitleid für Jan Ullrich.

28 April 2007

Europa ist klein

Kommissar Zufall hat in den letzten Tagen in Zürich Dienst geleistet: Nachdem ein Mann auf dem Internet genau jenes Navigationsgerät ersteigert hatte, das ihm aus dem Auto gestohlen wurde, ist eine vierköpfige Diebesbande aufgeflogen.
Quelle: 20min.ch

Hatte ich auch schon. Mein Mandant (aus dem Harz) kaufte auf einem Polenmarkt 8 Navis und versteigerte sie bei eBay. Eins davon ersteigerte jemand aus Wien und stellte nach dem Einbau fest, dass im Speicher genau die Ziele eingespeichert waren, die er eingegeben hatte, bevor ihm das Gerät gestohlen wurde.

Europa ist klein und mein Mandant jetzt vorbestraft. Das Gericht meinte, wer 8 Navis auf einem Polenmarkt kauft, nimmt billigend in Kauf, dass die Geräte gestohlen sind. Wir haben ob dieser Argumentation kein Rechtsmittel eingelegt.

Arbeitgeber köpft faulen Angestellten

Ja ich gebe es zu. Es gab Angestellte, bei denen ich diesen Traum hatte. Aber es war natürlich nur ein Traum, ich hätte es natürlich nie getan.

Ein Arbeiter im Osten Indiens ist von seinem Arbeitgeber enthauptet worden, weil er es versäumt hatte, die Kühe zu melken.
Entsetzte Nachbarn hätten beobachtet, wie Upendra Yadav am Freitag aus seinem Haus im Bundesstaat Jharkand gezerrt worden sei, teilte die Polizei am Samstag mit. Der Vater und der Bruder des Arbeitgebers hätten den Arbeiter festgehalten, bevor dieser mit einem Schwert geköpft worden sei.

Quelle: 20min.ch

Und die, die ich meine, versteht es nicht einmal.

Militärputsch in der Türkei nicht unwahrscheinlich

Die türkische Armee will den Wahlausgang für die Präsidentschaftswahl nicht dem Zufall überlassen. Die Militärs haben mit einem Eingreifen gedroht, sollte jemand Präsident werden, der die Trennung von Staat und Kirche nicht respektiere.

Quelle: 20min.ch

Die Türkei als EU-Partner, immer schwerer vorstellbar.

Prioritäten gesetzt -SexToys statt Geld

Offenbar nicht auf Geld abgesehen hatten es Einbrecher, die vorgestern Nacht in einen Sexshop in Regensburg eindrangen. Wie die Polizei mitteilte, entwendeten die bislang unbekannten Täter aus dem Geschäft und aus der Schaufensterauslage verschiedene Erotikartikel im Wert von rund 1500 Euro. An mehr waren die Einbrecher offenbar nicht interessiert, das Bargeld in der Kasse blieb unberührt.
Quelle: e110

Sie wussten offenbar, was sie wollten.

27 April 2007

Antifa mit dümmlichen Gedanken

Der bei Mellowvibes Records in Berlin gesignte Rapper und Kosovo-Albaner Colos hat den politischen und sozialkritischern Track „Ausländer raus…raus aus dem Ghetto“ aufgenommen. Der Track ist gespickt mit Bildern marschierender NPDler und thematisiert die mangelnde Integration von Ausländern in Deutschland. Colos stellt aber dennoch fest, dass er beim Fanfest die deutsche Fahne schwenkt. Der Track versteht sich als "die direkte und unüberhörbare Kampfansage eines Ausländers gegen die NPD und alle ausländerfeindlichen Tendenzen in unserem Land"

Nun erhielt Colos, der zum Tag der Arbeit am 1.Mai in Berlin beim MyFest auftreten wird, Gewaltdrohungen aus einem Umfeld, aus dem man es am allerwenigsten erwartet hätte. Nach Informationen von Mellowvibes droht eine Gruppe aus dem Umfeld der Antifa das Konzert zu stören.
Quelle: backspin.de

Und sie wissen nicht, was sie tun und wollen.

Heilbronner Polizistenmord Tat der osteuropäischen Rauschgiftmafia?

Die Hintergründe des Polizistenmordes in Heilbronn liegen möglicherweise im Bereich der organisierten Kriminalität. Laut dpa soll es um Rauschgift gegangen sein. Die Polizei ermittelt deswegen auch in Osteuropa. Unterdessen legte Ministerpräsident Günther Oettinger am Tatort einen Kranz nieder. Am Mittwoch waren unter ungeklärten Umständen zwei Polizisten mit Kopfschüssen niedergestreckt worden. Eine 22 Jahre alte Beamtin starb, ihr 24-jähriger Kollege wurde lebensgefährlich verletzt.
Quelle: focus

Schön, dass Oettinger einen Kranz niederlegt, nachdem er geheime Ermittlungsansätze ausgeplaudert hatte.

Ex-Terroristen fangen das Labern an

Der Ex-RAF-Terrorist Stefan Wisniewski hat der Bundesanwaltschaft seine Kooperationsbereitschaft signalisiert, nachdem diese wegen des Attentats 1977 auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback wieder ermittelt. Seine Anwältin sagte im WDR, sie habe Kontakt zu Karlsruhe aufgenommen. Zugleich zeigte sie sich zuversichtlich, dass das Verfahren gegen Wisniewski eingestellt wird. Der frühere RAF-Terrorist Peter-Jürgen Boock hatte erklärt, er habe gehört, Wisniewski sei bei dem Attentat der Todesschütze gewesen.
Quelle: focus

Die Verteidiger von damals haben zwar schon graue Haare, aber das wird die Haare entweder weiß machen oder ausfallen lassen.

Wieder einer im Netz

USA sollen hochrangigen Qaida-Führer festgenommen haben.
Der gebürtige Iraker Abd al-Hadi al-Iraki soll sich im Gefangenlager Guantanamo befinden. Experten halten ihn für einen Qaida-Führer der ersten oder zweiten Reihe. Er soll Angriffe gegen US-Truppen in Afghanistan organisiert und Qaida-Kader in Iran getroffen haben.
Quelle: spiegel

Hoffentlich keine Propaganda.

Stefan Raab zeigt Max Buskohl wie Hanns-Martin Schleyer auf RAF - Erpresserfoto

ProSieben-Moderator Stefan Raab treibt den Kampf um Sänger Max Buskohl auf die Spitze: In Raabs Fernseh-Show "tv total" wurde ein Plakat mit dem Konterfei des 18-Jährigen eingeblendet, das den RAF-Erpresserfotos des später ermordeten Hanns-Martin Schleyer nachempfunden war.
Quelle: spiegel

Oft bis hin und wieder kann ich lachen über Raab, aber das ist richtig daneben.

Prozessbeginn gegen den Kettensägenmörder

Vor dem Landgericht Leipzig hat am Freitag der Prozess gegen einen Mann begonnen, der seiner Mutter mit einer Kettensäge den Kopf abgetrennt haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Totschlag vor, hält den Angeklagten aber für schuldunfähig.

«Sie haben getötet, ohne schuldig zu sein», sagte der Richter zum Auftakt. In dem für zwei Tage angesetzten Verfahren geht es um die Unterbringung des 33-Jährigen in einer geschlossenen Anstalt. Der Beschuldigte hatte seine Mutter am 20. März 2006 getötet, indem er ihren Kopf mehrfach gegen Wand und Türpfosten geschlagen und 16 Mal mit einem Messer auf sie eingestochen hatte. Anschließend trennte er ihr den Kopf mit einer Kettensäge vom Hals.

Quelle: mz-web.de

Wenn der Richter das wirklich zum Prozessbeginn gesagt haben sollte, wäre das nicht besonders schlau gewesen.

Google und die Mördersuche

Schon Mal daran gedacht, den Partner zu googeln? Davon sollte man schön die Finger lassen. Sonst ergeht es einem wie einer Kanadierin, die durch eine Internetsuche herausfand, dass ihr Verlobter ein gesuchter Mörder ist. Und das nach fünf Jahren Beziehung.

Bereits seit fünf Jahren waren die junge Frau und der Russe ein Paar und lebten in einer gemeinsamen Wohnung in Toronto. Bevor der 24jährige um die Hand seiner Freundin anhielt, gestand er ihr, dass er ihr die ganzen Jahre seine wahre Identität verschwiegen hatte. Er offenbarte ihr seinen richtigen Namen: Mikhail Drachev. Etwas skeptisch geworden, setzte sich die Freundin an den Computer und gab den echten Namen ihres Freundes bei Google ein. Das erschreckende Suchergebnis: Drachev stand als gesuchter Mörder auf der Webseite von „America’s Most Wanted“, eine Fernsehshow ähnlich unserem „Aktenzeichen XY ungelöst“.
Quelle: welt

Da erhält das Wort "Suchmaschine" eine völlig neue Bedeutung.

26 April 2007

Wolfsburg hat nicht nur VW für Skandale

Unter Kollegen hilft man sich seit vielen Jahren bei Arbeiten am Privat-Pkw in der LSW-Werkstatt. Inzwischen haben die Freundschaftsdienste allerdings das Maß des Erlaubten überschritten. Der Vorwurf: Schwarzarbeit und Straftaten.

Intern wird deshalb ermittelt, ob der Verdacht zutrifft, in den Werkstätten der LandE-Stadtwerke Wolfsburg (LSW) seien gegen Bargeld unter der Hand in großem Stil Pkw von Kunden, die nicht zum Kreis der Betriebsangehörigen zählen, repariert worden.

Ein Vorwurf, der strafrechtliche Konsequenzen zur Folge haben kann – sollten bei den Geschäften nach Feierabend Schmierstoffe und Motoröl aus Beständen des LSW-Materiallagers verwendet und somit widerrechtlich an die Feierabend-Kunden verkauft worden sein, müsste die Staatsanwaltschaft ermitteln.

Quelle: newsclick

Es muss nicht VW, Siemens oder ...oder sein, auch im kleineren Bereich wird gnadenlos gemauschelt.

Vitali Boot und Alexander Melcher: Gifhorner Weltklasse-Boxer soll hinter Gitter

Für Vitali Boot wird es nun ganz eng: Im Disko-Schläger-Prozess gestern vor dem Landgericht Hildesheim sah es Oberstaatsanwalt Martin Dorn in seinem Plädoyer als eindeutig erwiesen an, dass der angeklagte Gifhorner Boxer der Haupttäter war.

Dorn forderte für den 34-Jährigen, dem darüber hinaus eine zweite gefährliche Körperverletzung in einer Gifhorner Disko vorgeworfen wird, eine Haftstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten ohne Bewährung.

Mit blauen Augen könnten womöglich seine vier Mitbeschuldigten davonkommen: Alexander Melcher soll 1 Jahr und 6 Monate in Haft – diese Strafe soll, so Dorn, jedoch für drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt werden. Ebenfalls Haftstrafen zur Bewährung beantragte er für zwei weitere Angeklagte. Die Mittäterschaft eines 35-jährigen Bundespolizisten sah Dorn hingegen als nicht hinreichend erwiesen an und plädierte auf Freispruch.

Quelle: newsclick

Gebrauchsanleitung für die Zerstörung einer an sich bewundernswerten Karriere.

200.000 € Sozialleistungen abgezockt

Eine polnische Großfamilie hat sich vom Erlanger Sozialamt Leistungen von mehr als 200 000 Euro erschwindelt. Ein heute 40-Jähriger mietete nach Angaben der Polizei vom Mittwoch für seinen Vater und seinen Schwiegervater zwei Wohnungen in der Stadt. Obwohl sich beide weiterhin in Polen aufhielten, kassierten sie Sozialhilfe und Pflegegeld. Der 40-Jährige selbst meldete sich Anfang 2005 arbeitslos und erhielt für sich und seine vierköpfige Familie Arbeitslosengeld II. Die Stadt kam dem Sozialbetrüger auf die Schliche, als in einer der beiden leeren Wohnungen ein Wasserschaden auftrat. Der Deutsch-Pole betrieb zudem zwei gut gehende Firmen.
Quelle: frankenpost

Manche geschickt angelegte Straftaten werden durch Banalitäten aufgedeckt.

Geiz ist Geil

Wenn es ums Kleingeld geht, hört der Spaß auf. Auch ein Milliardär möchte beim Einkaufen ein Schnäppchen-Gefühl verspüren. Sonst macht selbst eine goldene Uhr am Handgelenk keine rechte Freude.

Hermann T., dessen Familie eine große Münchner Firma gehört, steht im Ranking der 100 reichsten Deutschen ziemlich genau in der Mitte. Geschätztes Vermögen: 1,9 Milliarden Euro. Dieser Industriekapitän führt mit einem Münchner Juweliergeschäft einen erbitterten Kampf um Rabatt-Prozente und einen Einkaufsgutschein. Am Dienstag wurde der Fall vor dem Landgericht München I verhandelt.

Es geht um eine "Lange 1". Das ist ein begehrtes Sammlerstück aus der noblen Uhren-Manufaktur von Lange & Söhne in Glashütte. Dieses kostbare Stück hatte 2001 die damalige Ehefrau vom Hermann T. als Geschenk für ihren Mann bei dem Juwelier für rund 14 800 Euro gekauft.

Dem Industrie-Magnaten gefiel die Uhr jedoch nicht. Sie wurde gegen einen Gutschein zurückgegeben. Einige Zeit später ließ er durch seine Sekretärin eine Hublot-Uhr im Wert von knapp 3000 Euro erwerben.

Um die restlichen rund 11 900 Euro wird seither gestritten. T. wollte eigentlich eine andere kostbare Uhr dafür kaufen, doch alle Anläufe scheiterten an den angebotenen Rabatt-Prozenten. Der Milliardär erwartete, wie für die Lange & Söhne, 25 Prozent Nachlass. Die Rabatt-Gewährung in dieser Höhe sei eine dauernde Übung gewesen. Doch im Vergleich mit den Preisen anderer Händler erschienen ihm die nun offerierten Nachlässe stets zu gering.

Nach einigem Hin und Her verlangt er jetzt die Auszahlung des Gutscheins. Das will jedoch die Juwelierfamilie nicht. Es sei nie die Rede davon gewesen, dass sich der Rabatt in gleicher Höhe auch bei anderen Einkäufen automatisch fortsetzen würden.

Ungerecht behandelt?

Am Dienstagnachmittag im Sitzungssaal des Justizpalastes saß allerdings nur Hermann T.s Anwalt Peer Groschke. Sein Mandant weilt derzeit in China. Der Jurist machte der Einzelrichterin Lesslie Trüstedt deutlich, dass T. sich ungerecht behandelt fühle und deshalb sein Recht durchsetzen wolle. Juweliers-Anwalt Maurice Brodski pochte dagegen darauf, dass sein Mandant zur Rücknahme der Uhr damals gar nicht verpflichtet gewesen wäre. Außerdem hätte sich das mit den Rabatten seit damals sehr verändert, die Händler hätten praktisch keinen Spielraum mehr.

Die Richterin schaffte es dann aber doch, einen Kompromiss anzubahnen: Der Juwelier erklärte sich bereit, den 11 900-Euro-Gutschein für 7000 Euro zurückkaufen. Die Differenz erklärte Anwalt Brodski mit den erheblichen Ausgaben, die sein Mandant im Zusammenhang mit dem Rechtsstreit schon gehabt habe und noch haben werde (das Verfahren dürfte mit Anwalts- und Gerichtsgebühren schon jetzt kaum weniger als 4500 Euro kosten). Ob der Industrieboss zustimmt, wird sich nach seiner Rückkehr aus China zeigen. Sollte er ablehnen, würde im Juli ein Urteil gefällt.

Quelle: sueddeutsche

Geizig und keine Ahnung von Uhren. Pralle Kombination, aber reich durch Geiz. Guter Deutscher.

25 April 2007

Häftling kommt frei wegen eines Faxes aus einem Gemüseladen

Ein Gefangener ist aus einem Gefängnis in Kentucky entlassen worden, weil ein Fax dies anordnete. Das Schreiben kam aber nicht vom Obersten Gericht, sondern vom örtlichen Gemüseladen.


Timothy Rousse (19) aus Hickman im US-Staat Kentucky sass wegen Körperverletzung in einem Gefängnis in La Grange ein.


Als ein Fax eintraf, das die sofortige Freilassung von Rousse anordnete, wurde der Mann umgehend auf freien Fuss gesetzt, wie der britische Newsdienst BBC berichtet. Die Anordnung kam vom Obersten Gericht des Bundesstaates - dies behauptete zumindest das Fax. Das Dokument hatte jedoch keinen Briefkopf - es stammte in Wahrheit vom örtlichen Gemüseladen - und es wies überdies eine ganze Menge von Orthographie- und Grammatikfehlern auf.
Der Anstaltsdirektor rechtfertigte später das Vorgehen seiner Beamten damit, dass gerichtliche Anweisungen sowieso immer voller Fehler seien. Und die Vorschriften sähen nicht explizit vor, dass die Herkunft eines solchen Schreibens zu überprüfen sei.
Quelle: 20min.ch

Soll es in Deutschland auch schon gegeben haben.

Ermittlungsmüll

Ein Mitarbeiter der Berliner Stadtreinigung (BSR) hat einem Zeitungsbericht zufolge Ermittlungsakten von Polizei und Staatsanwaltschaft in einem Altpapier-Container im Stadtteil Tempelhof gefunden.

Nach einem Bericht der "Berliner Morgenpost" (Mittwoch) entdeckte der Mann über 200 Seiten, darunter Protokolle von Zeugenvernehmungen, Anklageschriften, Konto-Auszüge und Anordnungen für Hausdurchsuchungen.

Die Polizei prüft nun, wie die Akten in den Container in der Fuhrmannstraße gekommen sind. Ein Sprecher sagte, es handele es sich offenbar um Kopien von Ermittlungsakten, die nicht aus den Händen der Polizei stammten.

Quelle: rbb-online.de

Das war natürlich sofort klar, dass die Kopien nicht von der Polizei stammen.

24 April 2007

Und sie wissen nicht, was sie wollen

Wolfsburger Zockern droht Ärger! Nach dem Poker-Turnier am 15./16. April im Sausalitos (Imperial-Haus) ordnete die Staatsanwaltschaft Braunschweig gestern Ermittlungen gegen die Veranstalter und den Wirt an. Auch die 90 Spieler müssen mit Strafe rechnen.

Die Sache ist verwirrend: Erst war das Turnier nicht verboten, plötzlich doch. Am 15./16. April spielten rund 90 Wolfsburger beim Poker-Turnier in der Nordkopf-Bar. Veranstalter war der deutsche Poker-Club, der Teilnehmer fürs bundesweite Finale sucht, dort war eine Reise nach las Vegas zu gewinnen.

Alles verlief ruhig in Wolfsburg. Nicht so in Braunschweig: Hier sprengte die Polizei die Poker-Party, beschlagnahmte Geld, Jetons und Spielkarten. Polizeisprecher Wolfgang Klages: „Die Spieler mussten 15 Euro zahlen, der Gewinn war nicht unbedeutend und das Spiel öffentlich. Darum ordnete ein Richter die Polizeiaktion an.“

Oberstaatsanwalt Klaus Ziehe sieht das genauso: „Hier ist die Grenze zum Glücksspiel überschritten.“ Er wies die Polizei Wolfsburg an, nach dem Turnier im Sausalitos zu ermitteln. Nicht nur dem Wirt droht eine Strafe, eventuell auch den etwa 90 Mitspielern. Was sich Sausalitos-Wirt Orkan Syla nicht vorstellen kann: „Es ging nicht um Geld, das muss legal sein.“
Quelle: waz

Bei VW kehrt Ruhe ein und schon wird die Staatsanwaltschaft Braunschweig auf neue Untiefen der Schwerstkriminalität aufmerksam. Unerlaubtes Glücksspiel wegen eines Startgeldes von 15 € und einem Reisegewinn.

Wenn man dann mal an die schöne deutsche Sitte des Preisskates erinnert (www.preisskat.info), kann man nur alle Kartenspieler davor warnen, den Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Braunschweig als Reiseziel auch nur ins Auge zu fassen.

Wie war das mit den Mücken und den Elefanten?

Richter Peter Wohlfahrt vom Amtsgericht Würzburg zwingt Kollegen (hoffentlich) zum Nachdenken

Die Schreibmaschine berichtet hier über die Erkenntnis eines Richters, die eigentlich täglich tausendfach seinen Kollegen auffallen müssten, aber durch rundliche rote Kugeln aus der Familie der Nachtschattengewächse (Tomaten) vor den Augen verhindert werden.

„Die Vernehmungsprotokolle sind nicht verwertbar. Die Polizisten formulieren die Aussagen teilweise so, dass sie zum Tatbestand passen“, kritisierte Verteidiger Christian Mulzer. Auch Richter Wohlfahrt entdeckte in den Protokollen einige „massive juristische Formulierungen“, die kaum aus dem Mund der Zeugen stammen können: „Damit können wir hier nichts anfangen. Dieses Problem haben wir oft.“

Es schreit doch immer wieder zum Himmel, was Polizeibeamte in Protokollen als Aussagen von Beschuldigten oder Zeugen aufnehmen:

"Ich wurde bei der Vernehmung niemals unter Druck gesetzt, mir wurden Zigaretten gereicht und mir wurde die Möglichkeit gegeben, eine Currywurst und 0,5 l Cola zu mir zu nehmen."

"Mir wurde § 31 BtMG erklärt, ich habe mich aber völlig unabhängig davon entschlossen, hier alles zu offenbaren, was ich weiß, weil ich mein Gewissen erleichtern will."

"Der Polizeibeamte hat mich belehrt.Obwohl ich stark alkoholisiert bin, habe ich die Belehrung genau verstanden und ..."

Wenn alle Strafrichter diese Erkenntnis, die sie natürlich haben, so umsetzen würden (Damit können wir hier nichts anfangen) und die Nachtschattengewächse mal von den Augen entfernen würden, wäre das der Gerechtigkeit sicher eher zuträglich, als diese kaum noch zu ertragende aber immer wieder gern genommene dummschwätzerische Formulierung:

"Welchen Grund sollte ein Polizeibeamter haben, etwas zu protokollieren, was nicht gesagt wurde."

Staatsanwälte, die die Rechte der Angeklagten nie verstehen werden

Aus einem Bericht bei Newsclick über einen Prozess vor dem Landgericht Hildesheim:

Staatsanwalt Scholz warf dem Angeklagten eine „kaum zu ertragende, widerliche Heuchelei“ vor. Er habe völlig teilnahme- und emotionslos die Verhandlung verfolgt.

Hätte der Staatsanwalt begriffen, dass das Recht, zu schweigen, auch das Recht umfasst, Emotionen und Gefühle schweigen zulassen, hätte er sich zu solchen völlig unsachlichen Äußerungen sicher nicht hinreißen lassen.

23 April 2007

Mit Leiche zum Anwalt

Mit der Leiche einer getöteten Frau im Kofferraum seines Autos ist ein 42 Jahre alter Mann zu einer Anwaltskanzlei in Neuötting in Bayern gefahren. Dort gestand er nach Angaben der Polizei das Verbrechen und ließ sich festnehmen. Die 31-jährige Mutter von drei Kindern wurde vermutlich in ihrer Wohnung getötet. Die drei Kinder im Alter von neun bis zwölf Jahren wurden dem Jugendamt übergeben. Zum Tathergang und zum Motiv konnten die Fahnder zunächst keine Angaben machen.
Quelle: idowa

Hoffentlich hat er nicht nur die Leiche sondern auch einen angemessenen Vorschuss mitgebracht.

Max Buskohl - er ging freiwillig

Viel weniger spektakulär als gemeldet stellt sich das Ende von Max Buskohls Teilnahme bei DsdS dar. Er ging freiwillig, weil er lieber mit seiner Schülerband und nicht allein Musik machen will. Also nichts mit irgendwelchen Gerechtigkeitsphantasien.

Schweiz: Waffen ohne Waffenschein

Soldaten sollen im Kanton Zürich weiterhin nach dem Austritt aus der Armee ihre Waffe auch ohne Waffenschein zu Hause aufbewahren können. Ein Postulat von SP und EVP wurde heute vom Zürcher Kantonsrat mit 101 zu 49 Stimmen abgelehnt.

Der Kanton müsse den vom Bund gewährten Spielraum in dieser Sache voll ausnützen und mit gutem Beispiel voran gehen, hiess es seitens der Linken und der EVP. Darum solle der Besitz der Ordonnanzwaffe nach Ende der Militärzeit im Kanton Zürich nur noch mit Waffenschein erlaubt sein.
Quelle: 20min.ch

Ich dachte, die Schweizer hätten schon Fernsehen und könnten beobachten, was in den USA alles geschieht, wenn waffengeile Idioten losziehen.

Haftrichter-Phantasien beim Amtsgericht Gifhorn

Manchmal möchte ich wirklich wissen, aus welchen Schundromanen manche Haftrichter ihr Wissen ergänzen.

Mein Mandant lebt seit etwa 20 Jahren in Deutschland. Er hat mit seiner Lebensgefährtin 5 Kinder, das jüngste Kind hat die deutsche Staatsbürgerschaft. Eltern und Geschwister leben ebenfalls seit Ewigkeiten in Deutschland.

Er ist Kurde und lebte bis zu seiner Ausreise nach Deutschland im Libanon. Sein ausländerrechtlicher Status ist ungeklärt, er ist "Staatenloser". Heiraten kann er nicht, weil ihm der Libanon keinen Pass geben will, weil er angeblich türkischer Abstammung ist, wovon er aber nichts weiß.

Seit Jahren wird versucht, seinen Status jedenfalls so zu manifestieren, dass er heiraten und arbeiten kann. In den Libanon kann er nicht, weil er von dort keinen Pass bekommt und als Staatenloser nicht einreisen darf, so dass er dort seine genaue Herkunft auch nicht klären kann.

Und wie begründet das Amtsgericht Gifhorn die Fluchtgefahr: Der Beschuldigte kann jederzeit in sein Heimatland ausreisen.

Mein Mandant wäre dankbar, wenn dieser Richter ihm zunächst mitteilt, welches sein Heimatland ist und verrät, wie er dort hinreisen kann - ohne Pass und ohne geklärten Status.

Auch bei Richtern sollte man erwägen, sie nach Leistung zu bezahlen und sich vorbehalten, sie zu entlassen, wenn sie völlig aus der Spur laufen.

Nun versucht sich Sachsen erstmals mit nachträglicher Sicherheitsverwahrung

In Sachsen ist erstmals nachträglich Sicherungsverwahrung für einen Straftäter verhängt worden. Das Landgericht Dresden stufte einen Sexualstraftäter weiter als gefährlich ein. Es bestehe eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass der Mann zu seinem früheren Verhalten zurückkehre.

Der 47 Jahre alte Mann, der eine achtjährige Haftstrafe wegen mehrfachen sexuellen Missbrauchs von Kindern verbüßt hat, stelle sich nicht seiner pädophilen Vergangenheit, hieß es. Die Therapie in der Haft habe er "regelrecht boykottiert". Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.


Quelle: spiegel

Wenn das die Begründung ist, wird das Urteil genauso kippen, wie bei den entsprechenden untauglichen Versuchen in Sachsen-Anhalt.

Strafvollstreckungskammer beim Landgericht Braunschweig mit ausgemachtem Zynismus

Dass eine Strafvollstreckungskammer Verteidiger als lästige überflüssige Zecken ansieht, kann man vermuten, oft wird es aber dokumentiert. Heute hatte ich solch einen Fall bei einer 2/3-Anhörung.

Mein Beiordnungsantrag natürlich bis heute nicht beschieden, das OLG könnte ja dazwischenfunken.

Stellungnahme der JVA? Mir nicht zugeleitet worden.

Stellungnahme der STA? Mir nicht zugeleitet worden.

Und dann noch die Zynismuspeitsche herausgeholt. Die Vorsitzende fragt den Verurteilten,ob er denn noch etwas sagen wolle, was für seine frühzeitige Entlassung spräche.

Er teilt mit, dass seine Mutter seit letztem Jahr an Krebs erkrankt sei und die Erkrankung sehr weit fortgeschritten sei.

Darauf fragt die Vorsitzende den Verurteilten, ob seine Mutter denn wisse, dass er in Haft sitze und weshalb, was von dem Verurteilten bejaht wird. Dann wisse er ja sicher auch, dass er seiner kranken Mutter keinen Gefallen getan habe und dass seine Straftaten und Inhaftierung der Genesung nicht zuträglich seien.

Wenn solche Anhörungen nur noch stattfinden, um die Verurteilten zu verhöhnen, sollte man sie besser abschaffen - oder die Richter, die sich auf dieses Niveau begeben, in Abteilungen versetzen, in denen man mit Zynismus gern gesehen ist.

22 April 2007

YouTube und die Kopfgeldjäger

Zu einer neuartigen Methode der Tätersuche hat ein Computerhändler aus Grieskirchen (Österreich) gegriffen. Nach einem Ladendiebstahl zeigt er auf der Website YouTube die Aufnahmen aus seinen Überwachungskameras.

Nach einem Ladendiebstahl am 18. April, bei dem ein Notebook um 1.300 Euro gestohlen wurde, stellte der Grieskirchner Geschäftsmann die Überwachungsvideos bei YouTube und in seinem Blog online. Er hofft durch die Videoclips im Internet Hinweise auf die beiden Diebe zu bekommen.
Quelle: ooe.orf.at

Oh, oh, die Privatermittlungen im Internet lassen grüßen. Demnächst dann Kopfgeld und die dazu gehörenden Jäger.

40 Frauen prügeln sich wegen eines Mannes

Letzte Nacht hat sich in St. Gallen eine Massenschlägerei mit bis zu 40 Beteiligten ereignet. Nur soviel: Es ging um einen Mann.

Zwei Gruppen junger Mädchen im Alter von 14 bis 17 Jahren haben sich am Samstagabend in St. Gallen ein Handgemenge geliefert.

Von den 30 bis 40 Beteiligten wurde niemand ernsthaft verletzt, wie die St. Galler Stadtpolizei mitteilte. Rund ein Dutzend der Mädchen wurde vorübergehend auf den Polizeiposten gebracht. Die zum teil erstaunten und ahnungslosen Eltern holten die jungen Frauen teilweise persönlich auf der Hauptwache ab. Auslöser der Streitereien war offenbar eine Auseinandersetzung zweiter Mädchen, die den gleichen Freund hatten.
Quelle: 20min.ch

Der Mensch trinkt bestimmt Cola Light.

Die Polizei hat es schwär

Ein Klassiker auf clipfish.de.

Makaberer Massaker-Spam

Nur wenige Stunden, nachdem die Meldung über den US-Amoklauf an der Virginia Tech http://www.vt.edu die Nachrichtenwelt im Sturm erobert hat, haben Cyberkriminelle das schockierende Ereignis zu ihren Gunsten ausgenützt. So ist mittlerweile eine wahre Flut an Spam-Mitteilungen im Umlauf, die einen vermeintlichen Videolink zum Massaker an der US-Universität beinhalten. Beim Anklicken des Links, der auf die Datei "terror_em_virginia.scr" verweist, bekommt der E-Mail-Empfänger allerdings kein Videomaterial zu Gesicht. Vielmehr installiert sich ein bekannter Bankentrojaner, der in der Lage ist, Passwörter, User-Namen und Kontonummern zu stehlen.
www.pressetext.de

Ganz offenbar kommt es immer mehr in Mode, dass medienträchtige Ereignisse genutzt werden, um kriminelle Geschäfte zu machen, so z.B. auch gefälschte Spendenaufrufe etc.

21 April 2007

Schuld sind allein Salesch und Konsorten

Handakte webLAWg berichtet über eine mäkelnde Richterschaft, die sich darüber beklagt, dass in den Gerichtssälen keine Ruhe und Ordnung mehr herrsche. Dies sei insbesondere Ausfluss der Gerichtsshows bei RTL und Sat 1.

Halt, da ist auf dem Weg der Ursachenergründung eine winzige Kleinigkeit vergessen worden. Es sind nämlich die Berufsrichter wie Barabara Salesch und Konsorten, die schon beim Lesen des ersten Drehbuches oder spätestens beim ersten Dreh laut hätten aufschreien müssen und zur Not in ihren tatsächlichen Beruf hätten zurückkehren müssen.

Wenn man aber des schnöden Mammons wegen beteiligte Regisseure, Schauspieler und Produzenten in dem Glauben lässt, dass das alles realitätsnah sei, darf man sich nicht wundern.

Salesch und Konsorten sind die Ingo Lenßens der Richterschaft. Für genügend Kohle wird alles verkauft, völlig egal, wie weit das Produkt von der Realität entfernt ist.

Also liebe Richterschaft, die eigenen Kollegen sind es, die diesen Wahnsinn zugelassen haben.

20 April 2007

Gesichtsdurchschuss bei SEK-Einsatz

Plötzlich eröffnete er das Feuer - es kam zu einem längeren Schusswechsel - zwei SEK-Beamte wurden verletzt.

Ein 52-jähriger Sportschütze hat sich am Freitag in seinem Haus im brandenburgischen Waßmannsdorf verschanzt und zwei anrückende Beamte eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) angeschossen. Jetzt ist der Amok-Schütze tot - vermutlich Selbstmord.

Ein Polizeibeamter wurde durch einen Gesichtsdurchschuss schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht, der andere wurde durch einen Streifschuss an der Schulter verletzt. Der Zugriff wurde daraufhin zunächst abgebrochen.

Quelle: express

Manches Überleben grenzt an Wunder.

Rassistische Letten

Die lettische Baumarkt-Betreiberfirma "Famar-Desi" ist wegen rassistischer Werbung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Auf einem Inserat der Baumarkt-Kette "Buvniecibas ABC", das in Gratis-Zeitungen, auf Transparenten und im Internet erschien, war ein dunkelhäutiger Mann abgebildet, der in mangelhaftem lettisch sagt: "Ich will dein Haus reparieren". Dazu textete die Firma: "Alles was du für's Bauen und Renovieren brauchst - außer Gastarbeiter".
Quelle: derstandard.at

Kein Trost, aber nicht nur wir sind ausländerfeindlich.

Verbrechensbekämpfung mit dem Luftschiff


Venezuelas Polizei kämpft jetzt auch mit Luftschiffen gegen Verbrecher: Am Donnerstag startete das erste von drei so genannten Blimps, mit denen die Sicherheitskräfte die Straßen der von Kriminalität geplagten Hauptstadt Caracas überwachen wollen.

Die jeweils gut 340.000 Euro teuren Luftschiffe sind mit Kameras ausgestattet, die ihre Bilder in eine Kontrollstation auf dem Boden funken. Sehen die Polizisten dort etwa Überfälle und Schießereien, können sie ihre Kollegen vor Ort alarmieren.
Quelle: n-tv

Ich warte auf die erste Boden-Luft-Rakete.

Landgericht Hildesheim verurteilt ehemaligen städtischen Angestellten zu 4 Jahren wegen Bestechlichkeit

Ein ehemaliger Rohrmeister der Stadt Hannover ist heute vom Landgericht Hildesheim wegen Bestechlichkeit zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren verurteilt worden, weil er verschiedenen Firmen Rechnungen für angeblich gefertigte Zeichnungen geschrieben hat, die es nie gab. Die Firmen zahlten, um weiter städtische Aufträge zu bekommen.

Zwei ebenfalls angeklagte frühere Bauunternehmer kamen mit Bewährungsstrafen davon.

Tod durch Kokain

Eine Drogenkurierin ist in Bern an einem in ihrem Magen aufgeplatzten Beutel Kokain gestorben. Wie das Untersuchungsrichteramt und die Stadtpolizei Bern am Donnerstag mitteilten, hatte die 25-jährige Frau aus Gambia elf so genannte Body-Packs mit insgesamt 200 Gramm Kokain in ihrem Magen. Dies hätten die rechtsmedizinischen Abklärungen ergeben. Durch das Aufplatzen eines dieser Body-Packs starb die in Wien wohnhafte Frau an einer Überdosis.
Quelle: baz.ch

Ein Tod, der sicher und leider keine anderen Kuriere davon abhalten wird, wieder so zu verfahren. Fehlschlagende Generalprävention.

Lehrerinnensex aufs Neue

In Grossbritannien steht eine 29-jährige verheiratete Lehrerin vor Gericht, die Sex mit einem 15-jährigen Schüler gehabt haben soll, während sie schwanger war.
Jenine Saville-King, die von ihrem Mann schwanger war, als das Verhältnis mit ihrem Schüler begann, muss sich vor dem St. Albans Crown Court in Hertfordshire wegen Sex mit einem Minderjährigen verantworten, wie BBC.co.uk berichtet.
ie Lehrerin soll mit dem Schüler, der zu Beginn des Verhältnisses erst 15 Jahre alt war, über hundert Mal Sex gehabt haben. Die beiden trafen sich bei ihr zu Hause, in Hotels und sogar beim Schüler zu Hause.
Saville-King weist die Anschuldigungen zurück und soll bei ihrer Verhaftung ausgesagt haben, der Junge habe alles erfunden.

Quelle: 20min.ch

Wenn mir eine junge Frau berichtet, sie wolle Lehrerin werden, bekommt das langsam eine völlig neue Bedeutung.

Wenn es aus dem Kofferraum stinkt

Der Autobahnpolizei ist am Mittwochabend auf dem A-44-Rastplatz „Am Haarstrang“ in Höhe Werl ein Drogendealer ins Netz gegangen. Im Wagen sowie im Stiefel des 28-Jährigen aus Nordhausen/Thüringen fanden die Ordnungshüter fast ein Kilo Marihuana und 50 Gramm Kokain im Wert von rund 6000 Euro. Sichergestellt wurde auch eine 9-Millimeter-Schusswaffe. Die Beamten hatten das Auto kontrolliert und dabei einen aus dem Kofferraum strömenden intensiven Marihuanageruch wahrgenommen. Der Mann wurde dem Haftrichter vorgeführt.

Quelle: der Patriot

Fehlt nur noch das Geständnis, dass er das Zeug aus Holland hat und schon gibts richtig auf die Birne. Alle möglichen Mächte mögen den zukünftigen Verteidiger davor bewahren, dass dieser Mensch den Mund aufmacht.

19 April 2007

Stirbt Knut heute?

Gegen den jungen Eisbären Knut ist beim Berliner Zoo per Fax eine Todesdrohung eingegangen. Das bestätigte die Polizei in Berlin. Beamte hätten das Fax beim Zoo abgeholt und auch das Gehege des kleinen Publikumslieblings kurz besichtigt, sagte ein Sprecher.

Einen Bericht der "Bild"-Zeitung, wonach Knut nun unter Polizeischutz stehe, wiesen sowohl die Behörden als auch der Zoo zurück: "Nur um einen Eisbären zu bewachen, kann man keine Polizeibeamten abstellen", stellte der Polizeisprecher klar. Der Zoo habe einen eigenen privaten Wachdienst, der im Zweifel zuständig wäre.

Laut "Bild" stand auf dem Fax: "Knut ist tot! Donnerstagmittag." Man glaube aber nicht, dass die Drohung ernst gemeint sei.

Das kann natürlich ein großer Fehler sein.

Dem Fernsehsender ABC zufolge wurde der Campus-Attentäter Cho nach einem Tag Aufenthalt in einer psychiatrischen Klinik wieder entlassen. Ein Arzt habe ihm eine "Geisteskrankheit“ bescheinigt, er sei aber keine "unmittelbare Gefahr für sich und andere“.

Cho und seine Opfer sind nicht mehr zu retten, aber gebt Knut noch eine Chance, verhindert das Attentat.

Wenn schon entlassene Täter, die ihre Strafe verbüßt haben, rund um die Uhr bewacht werden, warum kann man dann nicht auch Knut bewachen. Es muss doch verhindert werden können, dass in den nächsten Tagen Paris Hilton das Fell von Knut als Bolero trägt, um im Knast nicht zu frieren.

Zitate z.T. aus: AOL

18 April 2007

Das ist ja so gemein

Abgründe des Zivilprozesses. Gemein fand der Kläger, dass das Gericht nun nicht seine Zeugen laden will, die bekunden sollen, was er alles gemacht hat, sondern den von mir gegenbeweislich benannten Zeugen, der bekunden wird, was der Kläger alles nicht gemacht hat.

Könnte seine Klage kippen, bevor auch nur einer seiner Zeugen gehört wurde. Findet er gemein.

Paris Hilton ignoriert Gerichtstermin

Paris Hilton ist anscheinend der festen Überzeugung, ihre Prominenz würde auch die amerikanische Justiz beeindrucken. Der Grund: Die Hotelerbin hätte gestern (17.04.) zu einer Gerichtsanhörung aufgrund Fahrens ohne Führerschein erscheinen sollen. Die 26-Jähirge schickte allerdings kurzerhand Vertreter zu dem Termin, und ließ sich den gesamten Tag über kein einziges Mal blicken. Aktuellen Medienberichten zeigte sich Richter Michael Sauer empört über das Verhalten der 26-Jährigen und forderte sie dringlichst dazu auf, zu dem neu angesetzten Termin am 04. Mai unbedingt persönlich zu erscheinen.
Quelle: die-news.de

Die Dame schreit immer lauter nach Knast.

Cho Seung-Hui wird grausam berühmt

Kurz vor 16 Uhr fand man Cho Seung-Hui, den Amokläufer von Blacksburg, im Internet einige wenige Male. Eine Stunde später überholte er im Ranking bei Technorati Paris Hilton. Eine Prominenz, die um so gespenstischer wirkt, als dass bisher keine Spuren von dem Koreaner im Web gefunden wurden.

Wer war Cho Seung-Hui? Das ist eine Frage, die sich in diesen Stunden wohl Millionen von Menschen stellen. Kein Wunder, dass sich sein Name im Web schneller verbreitet als je einer zuvor. Man erwartet das heute geradezu: Wer jung ist, hinterlässt doch seine Spuren im Netz. Natürlich sucht die Community bei Facebook nach ihm, bei MySpace, in den Google-Groups, bei Technorati.

Quelle: spiegel

Schade, dass man nur so richtig berühmt werden kann.

17 April 2007

Paris Hilton droht Knast wegen Oralsex

Nachdem letzte Woche das Videomaterial von Parisexposed - der Webseite, die angeblich Paris Hiltons Privatbesitz auf einer Auktion erstanden hatte, dann aber per Gerichtsurteil vom Netz genommen wurde - auf Stripfire.com veröffentlicht wurde, ist nun ein weiteres Sexvideo aufgetaucht.

Diesmal wird Paris Hilton beim Oralsex gefilmt. Wer der männliche Darsteller in dem Video ist, ist zurzeit noch unbekannt.

Als US-Bürgerin muss Paris Hilton beim Oralsex aufpassen, denn in manchen US-Staaten ist Oralsex verboten und strafbar.

Wenn dieses Video in den US-Staaten Virginia oder Maryland gedreht wurde, wäre Paris Hilton durch dieses Video nun eines Verbrechens überführt. Die Gesetze in den US-Staaten verbieten eindeutig Oralsex.

Derzeit versucht man anhand von Bildanalyse den Drehort zu ermitteln.

Paris Hilton wäre nicht der erste Star, der sich selbst bei einer Straftat filmen lässt. Der Musiker Snoop Dogg, der sich beim Drogenkonsum filmte wurde vor wenigen Tagen zu einer jahrelangen Bewährungsstrafe und 800 Stunden Sozialdienst verurteilt.
Quelle: news4press.com

Ist natürlich schwierig für die junge Frau, wenn man oft so besoffen ist, dass man nicht weiß, in welcher Stadt in der Schweiz oder in welchem amerikanischen Bundesland man sich gerade aufhält.

Katholische Kerzen kennen kein CO2

16. April 2007
Ein herrlicher Sonnentag. Weißer Sonntag. Heißer Sonntag. Die Temperatur steigt schon am frühen Morgen auf sommerliche Grade. Was mag da alles in der Luft liegen? Die Erstkommunionkinder der Gemeinde versammeln sich aufgeregt vor der Kirche einer hessischen Kurstadt. Gleich beginnt ihr Gottesdienst, in dem sie zum ersten Mal den Leib des Herrn empfangen dürfen. Was mag sie da erwarten? Ihre noch nicht entzündeten Kerzen halten sie wie schön verzierte kleine Stangen in die Höhe, mit denen sie großäugig im vorerst heilig Ungefähren zu stochern scheinen, während ihre Mütter mit ihren großen Achtzylinder-Geländewagen und den nagelnden Sechszylinder-Diesel-Vans um die letzten Parkplätze kämpfen. Zwei von ihnen halten bei laufendem Motor und surrender Klimaautomatik noch eine letzte voreucharistische Konferenz von Chauffeuse zu Chauffeuse bei heruntergekurbelten Fenstern. Dann haben sie sich entschlossen. Energisch stürmen sie bei gerade verebbendem Kirchenglockenklang die Sakristei und stellen den Pfarrer: Er möge ihnen, bitte schön, sofort genaue Auskunft darüber geben, wie viel Ausstoß des Umweltgiftes CO2 von den Kerzen auf dem Altar und auf den Bänken der Kinder zu gewärtigen sei. Und ob das den Kleinen nicht schade. Darauf erwidert der Geistliche, was ihm der Heilige Geist eingab: "Das sind katholische Kerzen. Die kennen kein CO2." Gott sei Dank. G.St.
Quelle: FAZ


Einfach nur köstlich.

Bauarbeiter gibt sich als Frauenarzt aus, um Frauen begrapschen zu können

Ein bulgarischer Bauarbeiter hat sich als Gynäkologe ausgegeben, damit er Frauen an den Brüsten begrapschen konnte.

A Bulgarian builder has been arrested for posing as a gynaecologist so he could fondle women's breasts. Kiril Martinov, 35, got the idea after doing some work on a doctor's surgery in the village of Hayredin, and decided to step in and offer his services after the doctor went away for a month on a holiday. He offered free breast check ups to local woman but was caught when a friend of the doctor and local nurse discovered what was going on and called police.


Quelle: austriantimes.at

Konsequenz aus Virginia: Mehr Waffen in die Schulen

Die Todesopfer des blutigsten Massakers in der US-Geschichte sind noch nicht begraben, da fordern Amerikas Schusswaffenbesitzer noch mehr Pistolen und Gewehre an Universitäten: zur Selbstverteidigung.
Larry Pratt wartete nicht erst lange ab. Schon wenige Stunden nachdem der Amokläufer an der Technischen Universität in Blacksburg im US-Bundesstaat Virginia am Montag 32 Menschen und sich selbst erschossen hatte, wandte sich der Direktor der Vereinigung „Gun Owners of America“ (Waffenbesitzer von Amerika) an die Öffentlichkeit: „Wann werden wir endlich begreifen“, fragte er, „dass Wehrlosigkeit eine schlechte Verteidigung ist?“

Nicht zu viele Waffen seien das Problem, sondern im Gegenteil zu wenige, ereiferte sich Pratt. „Sämtliche Schießereien an Schulen, die in den vergangenen zehn Jahren vereitelt werden konnten, wurden nur deshalb gestoppt, weil eines der potenziellen Opfer eine Waffe besaß.“ Aus diesem Grund könne es auf den Amoklauf nur eine Antwort geben: Es müsse sowohl allen Studenten als auch Professoren erlaubt sein, sich zu bewaffnen.
Quelle: focus

Klar, wunderbare Idee. Im Rahmen der Deeskalation werden dann auch ausrangierte Panzer als Fahrzeuge zugelassen, mit denen man die Schulen und Universitäten besuchen kann. Nicht auszudenken, wie ausgerüstet dann demnächst nordkoreanische oder iranische Studenten zum Unterricht erscheinen werden. Atombombe im Schülerrucksack als Terrorabwehr.

Mehr als 100 korrupte Polizisten festgenommen

Die mexikanische Armee hat mehr als hundert Polizisten wegen der mutmaßlichen Verwicklung in die Drogenkriminalität festgenommen. Die Beamten seien in zwölf Orten in der Umgebung von Monterrey festgenommen worden, sagte ein Sprecher der Regierung des Bundesstaates Nuevo Leon. Gegen sie werde im Zusammenhang mit mehreren Morden in Nuevo Leon ermittelt, die im Drogenmilieu begangen wurden.

In dem Bundesstaat an der Grenze zu den USA wurden den Behörden zufolge in diesem Jahr bereits 50 Morde begangen, die an Exekutionen erinnerten. Unter den Opfern waren 18 Polizisten. In Nuevo Leon und in anderen mexikanischen Bundesstaaten verzeichneten die Behörden in den vergangenen Tagen dutzende Exekutionen im Drogenmilieu.

Quelle: WAZ

Und jetzt übernimmt die Armee die Drogengeschäfte.

Vergewaltigungsprozess beim Landgericht Braunschweig dauerte mehr als ein Jahr

Für vier Jahre und neun Monate muss ein 45-jähriger Mann aus Königslutter hinter Gitter. Nach mehr als einjähriger Verhandlungsdauer in dem Vergewaltigungsprozess vor dem Landgericht Braunschweig wurde gestern das Urteil gesprochen. Der Richter sah es als erwiesen an, dass der 45-Jährige eine heute 46 Jahre alte Wolfsburgerin dreimal vergewaltigt hat.
Quelle: newsclick.de

In der Revision wird sich zeigen, ob ein Gericht wirklich einen solchen Klotz von Ungereimtheiten hinnehmen und wegwischen darf. Dafür, dass Einweisung, SV und weit höhere Strafen im Raume standen, aber ein erster Schritt nach vorn.

Deeskalation beim G8-Gipfel

Die Polizei setzt beim G8-Gipfel Anfang Juni im mecklenburgischen Heiligendamm auf eine Doppelstrategie aus Deeskalation und Durchgreifen. Nach dpa-Informationen sollen mehr als 60 Beamte in so genannten Deeskalationsteams eingesetzt werden. Zudem werden die Polizisten in internen Schulungen ausdrücklich dafür sensibilisiert, dass die geplanten Demonstrationen ein berechtigtes Anliegen sind. Blockaden will die Einsatzführung aber nicht hinnehmen.


Quelle: newsclick.de

Bei manchen Polizeidienststellen gibt es richtige Deeskalationsexperten. Das sind dann solche, die sich als Private extra in den Dienst versetzen, um dann pöbelnde Besoffene anzusprechen und dann verwundert sind wie frisch gefallener Schnee, dass es plötzlich zu Auseinandersetzungen kommt.

16 April 2007

Über 20 Tote bei Schießerei in einer Universität in Virginia

Bei einer Schiesserei auf dem Campus der Virginia Tech Universität im US-Staat Virginia sind nach Polizeiangaben mindestens 22 Studenten und der Schütze ums Leben gekommen.

Quelle: 20min.ch


Keiner braucht Terroristen, es gibt genügend Amokläufer an Schulen und Universitäten.

Das ( un ) perfekte Dinner

Wenn das perfekte Dinner zum unperfekten Dinner wird, hat der Koch nichts mehr zu lachen:

Der Gast eines Budapester Restaurants griff am Sonntag zur Pistole und schoss dem Koch des Lokals ins Gesicht.

Als Begründung führte der schießwütige 52-Jährige an, das Essen habe ihm nicht geschmeckt. Die Qualität der Speisen sei unter dem Niveau gewesen.

Nach dem Zwischenfall im Lokal im zwölften Budapester Stadtbezirk floh der Gast, der verletzte Koch musste ins Spital, wie die Nachrichtenagentur MTI berichtete. Die Polizei nahm den Schützen kurz danach in der Nähe des Tatorts in einer Bar fest. Laut Polizei soll es sich bei der Waffe um eine Gaspistole gehandelt haben. Der Täter sei schon öfter in dem Restaurant gewesen.

Quelle: nachrichten.at

15 April 2007

Moskau brodelt nicht nur innen

Wieder einmal hat der russische Milliardär Boris Beresowski von seinem Londoner Exil aus dazu aufgerufen, die Regierung Putins zu stürzen. In einer ersten Reaktion verlangten die russischen Behörden Beresowskis Auslieferung.

Der im Londoner Exil lebende russische Milliardär Boris Beresowski strebt den gewaltsamen Sturz des russischen Präsidenten Wladimir Putin an. Er finanziere Politiker aus dem Umfeld Putins für eine Palastrevolution, sagte Beresowski der britischen Tageszeitung "The Guardian". Beresowski hatte bereits früher zum Sturz Putins aufgerufen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow forderte, den Oligarchen auszuliefern.

Quelle: stern

Und wenn das mit der Auslieferung nicht klappt,muss man andere Mittelund Wege befürchten.

Moskau brodelt

Der russische Schachweltmeister und Oppositionsaktivist Garri Kasparow ist in Moskau festgenommen worden, weil er an einer verbotenen Demonstration gegen die Regierung teilnehmen wollte. Die Sicherheitskräfte hätten Kasparow in Gewahrsam genommen, als er mit der U-Bahn zum Protestmarsch fahren wollte, sagte seine Sprecherin. Die Polizei nahm in Moskau am Samstag mehrere Dutzend weitere Menschen fest, darunter drei Reuters-Mitarbeiter, die über die geplanten Proteste berichten wollten.
Quelle: stern

Es ist sehr lange her, dass Russland so weit von der Demokratie entfernt war.

Für-und Wider Liste vor Gefängnismord in Siegburg

Die Anklageschrift zum Foltermord im Gefängnis in Siegburg offenbart neue Details.

Die drei mutmaßlichen Täter hatten nach FOCUS-Informationen am Nachmittag des 11. November 2006 eine „Für- und Wider-Liste“ erstellt. Darin wägten die drei ab, ob sie ihren Zellengenossen Hermann Heibach aufhängen sollten oder nicht. Zuvor hatten sie ihn geschlagen, getreten und anal vergewaltigt. Die Peiniger fürchteten, dass ihr Treiben auffliegen könnte und versuchten, einen Selbstmord ihres Opfers vorzutäuschen. „Tote können nichts mehr erzählen“, lautete das perfide Resümee in dem Pro- und Kontra-Papier. Heibach starb gegen 23 Uhr im Bad der Zelle durch den Strick.
Quelle: focus

Details, die eine Verteidigung nicht einfacher machen.

Oberfranken als Urlaubsziel und vorsichtshalber zur Durchreise gestrichen

Eine öffentliche Ehrung für eine antisemitische Schriftstelleri sorgt im oberfränkischen Burgkunstadt für Aufregung. Anlässlich des 50. Todestages der Heimatautorin Kuni Tremel-Eggert veranstaltet die Stadt am Samstagnachmittag eine Gedenkfeier.

In einem Buch der Autorin heißt es unter anderem, der Jude sei «eine Eiterbeule im Volkskörper». An anderer Stelle wird ein Jude als «Blutsauger» bezeichnet. Der Burgkunstadter Bürgermeister Heinz Petterich (Freie Wähler) sagte der Zeitung, ihm sei bekannt, dass es Vorwürfe gegen Tremel-Eggert gebe. Dennoch werde der Festakt stattfinden.
Quelle: pr-inside.com

War mal ein schöner Landstrich, muss man jetzt aber wirklich nicht mehr haben.

Schlafende STA

Bei den Vier Strafverteidigern habe ich bereits darauf hingewiesen, dass die Staatsanwaltschaft Berlin in einem Verfahren sehr langsam bis gar nicht arbeitet. Missachtet wird dabei möglicherweise in eklatantem Maße das allgemeine Beschleunigungsgebot in Strafsachen.

Mit der Beachtung des allgemeinen Beschleunigungsgebotes in Strafsachen (Art. 6 MRK, Art. 5 III S 2 MRK, Art. 2 II S 2 GG, Nr. 5 RiStBV) nehmen es viele Staatsanwaltschaften nicht genau oder missachten es schlichtweg.

Im Ermittlungsverfahren hat die Staatsanwaltschaft für die Beachtung des Beschleunigungsgebots - auch gegenüber der Polizei - Sorge zu tragen (Meyer-Goßner StPO, 48. Aufl., § 160 Rn 1) Sie muss von vornherein alle möglichen und zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die notwendigen Ermittlungen mit der gebotenen Schnelligkeit abzuschließen (BVerfGE 20, 45, 50; 21, 220, 222; 36, 264, 273; 46, 194, 195; st. Rspr.) Dies kann in tatsächlich und rechtlich schwierigen Verfahren mit einem zu erwartenden großen Ermittlungsumfang zur Notwendigkeit organisatorischer Vorkehrungen führen, die bis hin zur Einrichtung einer mit mehreren Staatsanwälten besetzten Arbeitsgruppe reichen können (Meyer-Goßner, § 160 Rn 3). Bei längeren Erkrankungen (BGHR MRK Art. 6 I 1 Verfahrensverzögerung 6) oder nicht nur vorübergehender Arbeitsüberlastung des zuständigen Staatsanwalts (BGHR StGB § 46 II Verfahrensverzögerung 8) ist - auch in Abhängigkeit von der Schwere des Tatvorwurfs und der für den Beschuldigten mit dem Verfahren einhergehenden Belastungen - über eine Umverteilung der Aufgaben nachzudenken (Oberstaatsanwalt beim BGH Dr. Christoph Krehl, Lehrbeauftragter an der Universität Frankfurt a.M./ Wiss. Mitarbeiter Lutz Eidam, LL.M., Universität Frankfurt a.M., NStZ 2006, 1 ff.).

Ein wesentliches Mittel zur Beschleunigung ist die gleichzeitige Vornahme mehrerer Ermittlungen, wozu Hilfs- und Doppelakten an zulegen sind, RiStBV 12 II, 54 III, 56 III (Meyer-Goßner § 160 Rn 2).

So heißt es bereits in BGHSt 26, 4: Hierfür spricht schon das aus dem Rechtsstaat und der allgemeinen prozessualen Fürsorgepflicht folgende Gebot der tunlichsten Beschlaunigung des Verfahrens.Ferner heißt es in BGHSt 26, 232: Sie wäre auch mit dem Beschleunigungsgebot, auf das der Rechtsausschuß des Deutschen Bundestages ausdrücklich abstellt (BT-Drucks. 7/2989 S.5), unvereinbar.

Deshalb fordere ich alle Strafverteidiger auf, die bestmögliche Beschleunigung immer wieder einzufordern und aktiv geltend zu machen.
Quelle: Artikelweb.de

14 April 2007

Anwälte können viel, aber nicht fliegen

Mit einem Sturz aus einem Büro im 69. Stock des Empire State Buildings in New York hat sich ein junger Anwalt das Leben genommen.

Der Mann sprang am Freitag aus dem Fenster einer Kanzlei, wie die Polizei mitteilte. Im Februar vergangenen Jahres hatte ein 21-jähriger New Yorker Selbstmord begangen, indem er sich von der Aussichtsplattform des 443 Meter hohen Gebäudes stürzte. Seit der Eröffnung des Empire State Buildings 1931 gab es dort mehr als 30 Selbstmorde.


Quelle: 20min.ch

Ein bitteres Ende.

Freiwillig in den Knast, und dann auch noch bezahlen dafür

Früher logierten die Gäste auf Staatskosten im "Hotel Alcatraz", zwar nicht freiwillig, dafür aber inklusive Vollpension und Haussport. Heute können sich Urlauber selbst in das ehemalige Gefängnis einbuchen, dass nun ein Hotel ist.

Häftlinge hätten das Zimmer billiger bekommen. Aber vom Aufenthalt für eine Nacht konnten sie nur träumen. In der ehemaligen Justizvollzugsanstalt Kaiserslautern sollen künftig Hotelgäste schlummern, für 45 Euro pro Übernachtung inklusive Zellenpyjama, Gefängnisfrühstück und beschränkter Aussicht aus kleinen Gitterfenstern. Im Mai soll das Knast-Hotel eröffnen. Nach Angaben des Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA ist es das erste und einzige in Deutschland.
Quelle: stern

Auf eine solche Idee konnte natürlich nur kommen, ein ..... Rechtsanwalt!

13 April 2007

Bundeswehr als kontinuierliche Schmiede für unfassbare Peinlichkeiten

Ein vom Magazin 'Stern' (heutiger Bericht) im Internet entdecktes Video rückt die Menschenführung bei der Bundeswehr erneut in ein zweifelhaftes Licht. Der rund eineinhalb Minuten lange Film zeigt einen Grundwehrdienstleistenden am Maschinengewehr, dem von seinem Vorgesetzten befohlen wird, beim Feuern an "Afroamerikaner" zu denken und "Motherfucker" zu rufen. Nachdem der Soldat dem Ausbilder in der Feldwebel-Schmid-Kaserne in Rendsburg nicht laut genug ruft, befiehlt der Mann: "Weiter, lauter". Wieder folgen Feuerstöße, begleitet von "Motherfucker, Motherfucker ". Das Video wurde nach de Informationen im Juli 2006 gedreht.
Quelle: de.internet.com

Ich habe mir immer überlegt,ob das Gewicht von Pickeln auf der Schulter Folgen haben kann. Wenn ich diese und die Meldung von vorgestern so verinnerliche, denke ich, dass dieses Gewicht irgendwie die Blutversorgung des Hirns beeinflussen muss.

Wenn das Blut aus dem Koffer rinnt ... oder der stinkende Rechtsanwalt

Aus einem Koffer tropfendes Blut hat im Süden der Türkei zur Aufklärung eines Mordes beigetragen. Polizisten in der Stadt Mersin an der Mittelmeerküste waren auf eine junge Frau aufmerksam geworden, die in einer Wohnsiedlung einen schweren Koffer zu einem wartenden Auto schleppte, wie die türkische Presse am Mittwoch berichtete. Die Beamten bemerkten, dass Blut aus dem Koffer auf das Pflaster tropfte. Als sie den Koffer öffneten, fanden sie die Leiche eines seit fast einer Wochen vermissten Rechtsanwaltes aus Istanbul. Die junge Frau Gülsen Ö., der Besitzer des Wagens und eine weitere Person wurden festgenommen.
Quelle: net-tribune.de

Aus der Wohnung hat sie die Leiche dann geholt, weil der tote Rechtsanwalt begonnen hat zu stinken.

Einbrecher bittet Zeugin um Brecheisen

Besonders dickfällig war ein Einbrecher am Mittwochabend, der gegen 22.20 Uhr versuchte, die Eingangstür zu einem Discountmarkt an der Neuenkirchener Straße zu öffnen. Obwohl er von einer aufmerksamen Zeugin beobachtet wurde, versuchte der 25-jährige Mann aus Bochum die Zugangstür aufzuschieben. Zudem hatte der Täter schon einen Gullydeckel ausgehoben und neben der Eingangstür abgelegt. Als die Tür nicht zu öffnen war, ging der Bochumer auf die Zeugin zu und fragte sie vollen Ernstes, ob sie ihm ein Brecheisen zur Verfügung stellen könnte, um die Tür öffnen zu können. Die Frau ging nicht drauf ein und rief unterdessen die Polizei, während der 25-Jährige dann mit einem Taschenmesser versuchte, eine weitere Zugangstür zum Markt aufzuhebeln. Die alarmierten Polizeibeamten konnten den verhinderten Einbrecher noch am Tatort vorläufig festnehmen und ins Polizeigewahrsam bringen.
Quelle: bielefeld-direkt.de

Aber er wusste nun wirklich, was er wollte.

Arzt wegen Rezeptbetruges vor der Wirtschaftsstrafkammer

Im Skandal um Rezeptbetrug im Saarland hat die Polizei die Ermittlungen in einem von mehreren Teilkomplexen abschließen können. Wie die Staatsanwaltschaft Saarbrücken heute mitteilte, wurde gegen einen 47-jährigen Arzt aus Homburg Anklage zur Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Saarbrücken erhoben. Die Ermittlungsbehörde wirft dem Mediziner Untreue, gewerbsmäßigen Betrug sowie Beihilfe zum Betrug in insgesamt 180 Fällen vor. Die Taten sollen sich in einem Zeitraum von fünf Jahren ereignet haben, zwischen März 2000 und Februar 2005.

So wird dem Arzt, der zeitweise in Saarbrücken eine Praxis mit den Schwerpunkten Suchtmedizin und Drogensubstitution unterhielt, Betrug mit so genannten Luftrezepten vorgeworfen. Dabei soll der 47-Jährige mit einem Apotheker aus Völklingen zusammengearbeitet haben, der in einem gesonderten Verfahren verfolgt wird. Der Arzt soll Rezepte über hochwertige Medikamente ausgestellt haben, die der Apotheker dann mit den Krankenkassen abrechnete, ohne die Arzneimittel tatsächlich zu verabreichen.
Quelle: e110

Bei über 700.000 € Schaden könnte im Falle des Nachweises die Luft ganz schön dünn werden.

Amtsgericht Salzgitter: Neue Besen kehren heftig

Nach acht Verhandlungsstunden verblüffte Richterin Heike Paraknowitsch gestern Angeklagte, Verteidigerinnen und Zuschauer im Saal 116 des Amtsgerichts mit einem unerwartet harten Urteil: elf Monate Haft auf Bewährung sowie eine Geldauflage von 10 000 Euro wegen sechsfachen Betrugs und zweifacher Untreue.

"Auch ich schätze Ihr Engagement", sagte die Richterin in der Urteilsbegründung nach vier Verhandlungstagen zu den ehemaligen Geschäftsführern der Eissporthalle in Lebenstedt. "Und Ihre Bezahlung war vielleicht nicht angemessen." Nach einer Gesetzesänderung im Jahr 1998 sollten die beiden städtischen Beamten rund die Hälfte ihres Nebeneinkommens an die Stadt abführen.

Als sie daraufhin kündigten, setzten die Ratsherren im Aufsichtsrat der Hallenbetreibergesellschaft VBG alle Hebel in Bewegung, um die erfolgreichen Geschäftsführer zu halten. Dabei entstand diese Vertragskonstruktion: Die Geschäftsführer sollten pro Monat 700 Mark Vergütung sowie 950 Mark Vorschuss auf eine Kostenerstattung bekommen.

Entscheidend sei für das Urteil, dass am Ende eines jeden Jahres die im Anstellungsvertrag vorgesehene "Spitzabrechung" zu erfolgen hatte, sagte Richterin Paraknowitsch. Dieser Nachweis, dass den Geschäftsführern die Kosten für Fahrten, Bewirtungen oder Büromaterialien tatsächlich entstanden seien, sei nie erfolgt – und sei auch nie geplant gewesen, glaubt sie.

"Es war nicht in Ordnung, die Spitzabrechnung nicht rechtzeitig vorzunehmen", hatte die Verteidigerin zuvor in ihrem Plädoyer bestätigt. Doch ein Betrug entstehe daraus nur, wenn das von vornherein geplant gewesen sei. "Dafür gab es keinen Hinweis in der Beweisaufnahme", sagte Uta Rüping.

Der Stadt sei keinesfalls ein Schaden – der Staatsanwalt rechnet mit je 33 000 Euro – entstanden. Zum Beispiel durch Fahrtkosten habe ihr Mandant in den Jahre 1999 und 2000 sogar mehr für seinen Job aufgewendet, als er an Erstattung bekommen habe.


Quelle: newsclick

Wenn man sieht, welche Strafen im Landgerichtsbezirk Braunschweig bei ungleich höheren Schäden bei VW-Managern in Ansatz gebracht werden, dann kann man dieses Urteil des zum Landgerichtsbezirk Braunschweig gehörenden Amtsgerichts Salzgitter zumindest nicht gerade als maßvoll bezeichnen.

Gefangen in einem Kühlschrank

Ein Schwede muss sich wegen schwerer Misshandlung seiner kleinen Tochter vor Gericht verantworten. Er hielt das Mädchen bis zur Bewusstlosigkeit im Kühlschrank gefangen.

Dem Vater eines vierjährigen Mädchens wird in Schweden nun der Prozess gemacht: Er soll seine Tochter im Kühlschrank eingesperrt haben bis sie bewusstlos wurde. Wie die schwedische Zeitung «Aftonbladet» am Freitag berichtete, war das Mädchen Anfang Juni vergangenen Jahres mit einer lebensbedrohlichen Unterkühlung in das Krankenhaus der Stadt Sundsvall gebracht worden. Die Körpertemperatur des Kindes war bereits bis auf 28 Grad gesunken. Dem Vater wird schwere Misshandlung vorgeworfen.


Quelle: netzeitung

Das schreit nach einem Psychiater.

Frau verführt 15-jährigen Sohn ihres Freundes drie Jahre zum Sex: Freispruch

Die Angeklagte schwieg im Amtsgericht Leipzig.

Der Junge nicht. Er sagt: „Es begann in den Sommerferien. Ich sah mit Kerstin fern, als sie fragte, ob ich sie miezle.“ Die Richterin: „Was heißt das?“

Der Junge: „Da streichelte ich sie erst am Arm, später am Rücken und am Bauch. Plötzlich nahm sie meine Hand, steckte sie in ihr Höschen. Ich musste sie mit zwei Fingern massieren, um den G-Punkt zu treffen.“

Dann schliefen sie miteinander. Lars: „Sie öffnete meine Hose, legte sich auf mich. Als ich 16 war, kam es einmal wöchentlich zum Sex.“

Fast drei Jahre lang merkte keiner etwas. Heute schämt sich der Junge dafür, sagt: „Sie hat mich gezwungen, weil sie mich liebte.“ Und er? Der Verteidiger: „Lars schrieb SMS mit ,Hdl‘, was für ,Hab dich lieb‘ steht.

Das Urteil der Richterin: Freispruch! Begründung: „Die Frau hatte keine Obhut- und Erziehungspflicht.

Quelle: t-online.de

Darf sich die Dame aber glücklich schätzen, dass sie nicht in Amerika gemiezelt hat.

12 April 2007

Mordanschlag auf Kinder

In der Nähe eines Kindergartens im bayerischen Gröbenzell sind Süßigkeiten gefunden worden, in denen Metallhaken steckten. Die präparierte Lakritze hätte Kinder töten können. Die Polizei geht davon aus, dass der Täter mit den Süßigkeiten eines oder mehrere Kinder schwer verletzen oder gar töten wollte. Mit mehr Zivilstreifen will die Behörde dem Täter nun auf die Spur kommen, teilte die Polizei am Donnerstag mit.
Quelle: netzeitung

Ein Schulfall der Heimtücke.

Nach Verurteilung zu zehn Jahren Haft Begnadigung nach zwei Wochen

Er hatte im Vollrausch fünf Porträts des thailändischen Königs Bhumibol mit schwarzer Farbe übersprayt. Dafür wurde ein 57-jähriger Schweizer vor zwei Wochen zu 10 Jahren Thai-Knast verurteilt. Jetzt hat der König Gnade vor Recht ergehen lassen.
Quelle: 20min.ch

Die zwei längsten Wochen seines Lebens.

Deutscher Tornado über der Schweiz abgestürzt

Über der Schweiz ist ein Tornado der Bundeswehr abgestürzt. Das bestätigte das Verteidigungsministerium der dpa in Berlin. Wie es den beiden Besatzungsmitglieder gehe, sei nicht bekannt, sagte ein Sprecher. Auch zum genauen Ort und zur Ursache des Absturzes konnte er keine konkreten Angaben machen. Nach Angaben der Schweizer Luftwaffe ereignete sich der Absturz kurz nach 15.00 Uhr im Berner Oberland. Der Kampfjet habe sich von Korsika her kommend auf einem Übungsflug über der Schweiz befunden.
Quelle: an-online.de

Wie soll das erst in Afghanistan werden.

Freispruchsvermeidungsstrategien

Immer wieder, so auch heute beim Amtsgericht Hildesheim, fällt auf, dass Amtsrichter oft versuchen, Freisprüche zu vermeiden, wenn die Anklage erkennbar in sich zusammenbricht.

Meinem Mandanten war Nötigung im Straßenverkehr in Tatmehrheit mit Beleidigung vorgeworfen worden. Während der Beweisaufnahme bestätigte sich dann die Einlassung des Mandanten, dass ein auf die Autobahn auffahrendes Fahrzeug bei einer Geschwindigkeit von etwa 50 km/h auf die mittlere Spur gewechselt war, als mein Mandant von hinten mit etwa 170 km/h angefahren kam und weniger als 100 von dem einfahrenden Fahrzeug entfernt war.

Nur durch eine Vollbremsung konnte der Mandant um Zentimeter einen Zusammenstoß verhindern, angezeigt wurde er durch den anderen Fahrer, einen Polizeischüler, wegen zu dichten Auffahrens.

Auch bestätigte sich, dass mein Mandant nicht den Effe doppelseitig gezeigt hatte sondern mit seinen Fingern in Richtung seiner eigenen Augen gezeigt hatte nach dem Motto, der andere solle seine Augen öffnen.

Der Vorsitzende meinte dann aber, dass der Mittelfinger vor dem Überholvorgang wohl nachgewiesen sei. Mein Einwand, dass diese Beleidigung nicht angeklagt sei, bewegte nicht viel, es bestände ja insoweit die Möglichkeit einer Nachtragsanklage.

Es wurde dann, wen wundert es, der 153 a StPO vorgeschlagen, den der Mandant dann schluckte, um sicher zu sein, nicht doch in nächster Instanz mit reichlich Flensburger Pünktchen aus der Sache zu torkeln.

Schade, aber nachvollziehbar und nicht unvernünftig.

11 April 2007

Hakenkreuz-Fahne und Reichskriegsflagge wehen zu Fortbildungszwecken bei der Bundeswehr im lauen Wind

Eine Hakenkreuzfahne in der Dresdner Offiziersschule sorgt für Wirbel. Die Flagge hing einen halben Tag lang am Fenster eines Lehrgebäudes mitten auf dem Kasernengelände. Zu Lehrzwecken, versichern die Verantwortlichen.

Wegen des Aufhängens einer Hakenkreuz-Fahne an der Heeres-Offiziersschule in Dresden hat die Staatsanwaltschaft nun eine Untersuchung eingeleitet. "Wir schauen uns an, ob die Sache einfach nur peinlich ist oder womöglich auch strafrechtlich relevant", sagte Oberstaatsanwalt Christian Avenarius. Bundeswehr-Sprecher Jürgen Ammann bestätigte auf Anfrage einen Bericht der "Bild"-Zeitung. Laut Ammann war außerdem eine Reichskriegsflagge aufgehängt.


Quelle: stern

Die Definition des Lehrzwecks wäre schon interessant.

Tod durch den Strang, das Messer zum Abschneiden war zu stumpf

Bei einer angeblich nur simulierten Hinrichtung im Rahmen eines Neonazi-Sex-Spiels ist in England ein Mann erhängt worden.

A BONDAGE lover who pretended to hang himself during a sex game died after giving his girlfriend a BLUNT knife to cut him down.

Kinky Simon Burley, 38, put a noose around his neck as lover Elizabeth Hallam played the part of a neo-Nazi hangman, an inquest heard.

But Ms Hallam said that after he kicked away a chair he was standing on, she could not cut the rope to save him.

He died despite the efforts of paramedics at the house in Grimsby, North Lincs.

Neighbour Leslie Walker told the inquest she heard arguing. But Ms Hallam insisted it was part of the sex game.

Coroner Stewart Atkinson said it was impossible to know if fetishist Simon — who was obsessed with watching women being hanged — knew the knife was blunt.

He recorded an open verdict at the inquest in Cleethorpes.

Quelle: thesun.co.uk

10 April 2007

JVA lässt nicht jeden rein

Ein wegen Totschlags mit Haftbefehl gesuchter Mann ist von Gefängniswärtern der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel einem Medienbericht zufolge wieder nach Hause geschickt worden. Der 48-Jährige hatte sich am Freitagabend an der Pforte der JVA Tegel gestellt, wie die «Berliner Zeitung» (Mittwochausgabe) berichtet.
Quelle: pr-inside.com

Ist doch völlig klar, dass wir in Deutschland so ein Pack nicht in unsere Knäste lassen. Besoffen und kann sich nicht ausweisen. Soll er doch nach Hause fahren.

Starke Diebe

Rund 200 Kilo schwer ist die Beute von bisher unbekannten Tätern bei einem Einbruch in Köln-Holweide. Am frühen Montagmorgen betrat der Portier das Hotel Bergischer Hof auf der Bergisch-Gladbacher-Straße: Die Einganstür stand offen und die Bürotür war aufgehebelt. Dann der Schock: Der ganze Tresor fehlte samt Inhalt - ein vierstelliger Geldbetrag. Zum Abtransport ihrer Beute mussten die Täter ein größeres Fahrzeug benutzt haben.
Quelle: express

Wohl zu vermuten, dass bei dem Aufwand ein vierstelliger Betrag eher eine Enttäuschung war.

Gebühr nach 4104/5 VV RVG wird faktisch abgeschafft

Immer wieder finden staatlich besoldete Kostenfüchse Angriffsstellen, um Verteidigern Gebühren zu streichen. Ganz modern im Moment: Nichtgewährung der Gebühr nach 4104 VV mit dem Ansatz, dass das Beschaffen der Erstinformation, das Gespräch mit dem Mandanten und die erste Akteneinsicht bereits von der Grundgebühr abgegolten sei.

Das ist so sicher nicht falsch. Jetzt geht es aber los, dass auch ein zweites Gespräch mit dem Beschuldigten die Vorverfahrensgebühr nicht auslöse. Ich bin gespannt, wie die Beschwerdeinstanz entscheiden wird.

Im Prinzip werden Verteidiger auf diesem Wege dazu gebracht, schon mit der Aktenrückgabe den ein oder anderen Kommentar abzugeben oder Antrag anzukündigen, um zu dokumentieren, dass man bereits mehr getan hat, als was, was mit der Grundgebühr abgegolten ist.

Ob das im Sinne des Gesetzgebers gewesen ist, darf wohl mehr als in Zweifel gezogen werden.

Ehefrau willenlos geschändet, fotografiert und dann mit Telefonnummer ins Internet gestellt

Zuerst hatte er seine Ex mit Drogen willenlos gemacht, dann missbrauchte er sie und stellte die Fotos mit ihrer Nummer ins Netz. Jetzt ist ein 50-jähriger Deutscher aufgeflogen und in Untersuchungshaft genommen worden.

Der Mann aus der Gegend von Stockach (D) am Bodensee soll seine von ihm getrennt lebende Ehefrau massiv missbraucht haben, wie die Staatsanwaltschaft Konstanz am Dienstag mitteilte.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, von April bis Juni 2006 seine getrennt lebende Ehefrau mit Drogen bewusstlos gemacht zu haben. An dem bewusstlosen Opfer nahm der Angeklagte sexuelle Manipulationen vor, was er fotografierte.

Die Fotos stellte er mit der Telefonnummer des Opfers bis Juli 2006 in das Internet. Bei der Auswertung seines Computers wurden zudem zahllose pornografische Darstellungen - auch mit Tieren und Kindern - gefunden, die er von Februar bis September 2006 ebenfalls im Internet verbreitet hatte.
Quelle: 20min.ch

Der hat sich aber richtig Mühe gegeben, einen erheblichen Teil des Strafgesetzbuches abzuarbeiten. Da fehlte eigentlich nur noch die Leiche.

09 April 2007

Jagd auf Polizisten angekündigt

In die psychiatrische Abteilung eines Krankenhauses hat die Polizei in Berlin am Sonntag einen 29-Jährigen eingewiesen. Der Mann steht im Verdacht des Kindesmissbrauchs und drohte, bewaffnet "Jagd auf Polizisten" zu machen.
Quelle: rp-online.de

Der gute Mann hat aber offenbar laut und vernehmlich um seine Inhaftierung gebettelt.

62-jähriger Stuttgarter in Kambodscha wegen Kindesmissbrauchs festgenommen

In Kambodscha ist ein 62-jähriger Deutscher wegen mutmasslichen Kindesmissbrauchs festgenommen worden. Der Mann aus Stuttgart wurde am Sonntag in Phnom Penh gefasst, als er sich gemeinsam mit einer 13-Jährigen in seiner Pension aufhielt.

Das Mädchen sagte aus, der Deutsche habe sie mehrfach zum Sex gezwungen. Sie habe sich nicht getraut, dies ihren Eltern zu sagen. Aktivisten gegen Kindesmissbrauch gaben der Polizei einen Hinweis auf den Mann, der daraufhin mehrere Tage beschattet wurde. Im vergangenen Monat waren zwei Deutsche wegen sexuellen Missbrauchs Minderjähriger in Kambodscha zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden.
Quelle: 20min.ch

Ostern im Knast in Kambodscha, das hat sich der Schwabe sicher auch etwas anders vorgestellt.

Koks vom Milchmann für die Schönen und Reichen der Insel

Sie nannten ihn den Milchmann, weil er stets pünktlich lieferte: Der britische Drogenbaron Brian Wright ist zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Die Entscheidung bedeutet das jähe Ende eines Lebens in Saus und Braus.

Brian Wright, Kopf der größten Kokain-Schmugglerbande Großbritanniens, ist heute in London zu 30 Jahren Haft verurteilt worden. "Sie sind ein Meisterverbrecher: manipulativ, einflussreich und mächtig", sagte Richter Peter Moss bei der Urteilsverkündung: "Aber Sie wussten auch, was passiert, wenn Sie überführt und verurteilt werden."

Der 60-Jährige Wright hatte auf Luxusyachten Kokain für Hunderten Millionen Euro aus Südamerika nach Europa geschmuggelt und ein Leben in Saus und Braus geführt - Frank Sinatra und Clint Eastwood gehörten zu seinen Freunden, wollen aber nichts von seinen Drogengeschäften gewusst haben.

Quelle: spiegel

Er wurde als Ober-Obermacker bezeichnet und soll das Kokain schneller herangeschafft haben, als es konsumiert werden konnte.

Aber nun das dicke Ende, 30 Jahre im Alter von 60 Jahren ist nicht gerade die rosige Aussicht.

08 April 2007

Paris Hilton ohne Slip besoffen als Botschafterin der USA

Vice President Dick Cheney accused starlet Paris Hilton on Thursday of "bad behaviour" on her Middle East trip, saying she bungled a message for Syria's president that was later clarified by Israel. Cheney also blasted Paris for arriving in Damascus drunk and wearing a Pink transparent mini skirt with no underwear.
Cheney harshly criticized Paris Hilton's visit to Syria this week and declared in an interview, "The president is the one who conducts foreign policy, not half drunk, ultra rich Hollywood brats".
??Hilton's Syrian stopover was opposed from the start by the Bush administration, which accuses Damascus of sponsoring terrorism and says it should be isolated from the international community and bombed "into the stone-age".

While in Damascus on Wednesday, Paris announced she had told Syrian President Bashar al-Assad that Israel was prepared to negotiate with Syria. Prime Minister Ehud Olmert's office later underline the Jewish state's preconditions for such talks -including that Syria abandon its "support for terrorist groups." Cheney said it was obvious Olmert had not authorised the message Paris delivered.

"It was a non-statement, nonsensical statement and didn't make any sense at all that she would suggest that those talks could go forward as long as the Syrians conducted themselves as a prime state sponsor of terror," the vice president said on the Rush Limbaugh radio show.

"I think it is, in fact bad behaviour on her part. I wish she hadn't done it," Cheney said. "Fortunately I think the various parties involved recognize she doesn't speak for the United States in those circumstances, she doesn't represent the administration". Hilton's spokesman, respond to Cheney's criticism, "If Cheney and the Bush administration had any meaningful foreign policy plans Paris Hilton wouldn't feel compelled to get involved."
Quelle: tvgrapevine.com

Aber der gute Wille zählt. Vielleicht sollte sie nächstens entweder nüchtern sein oder Schiesser tragen, beides zusammen ist ja wohl etwas zuviel verlangt.

Dramatische Wende im italienischen Hooligan-Skandal

Zwei Monate nach dem Tod des italienischen Polizisten Filippo Raciti bei den Fan-Krawallen auf Sizilien lässt die Zeugenaussage eines Beamten Zweifel an der Todesursache aufkommen. Zeugenaussagen zufolge starb er doch nicht durch den Angriff des seitdem in Haft sitzenden Hooligans. Der Vorfall im Februar hatte Italien regelrecht in eine Staatskrise gestürzt.

Nun die Wende: So soll Raciti von seinem Kollegen angefahren worden sein, als dieser versuchte, rückwärts fahrend vor den Hooligans zu flüchten. "Ich hörte einen Schlag auf das Auto, und dann sah ich Raciti mit den Händen an seinem Kopf. Ich stoppte und sah einige Kollegen, die ihn stützten", sagte der Beamte in der vom Magazin L'Espresso veröffentlichten Aussage.

Quelle: rp-online.de

Wenn man dann hört, dass bei der Inhaftierung eines 17-Jährigen wegen des Verdachts des Mordes diese Aussage schon bekannt war, aber kein Anlass gesehen wurde, Ermittlungen in dieser Richtung anzustellen.

Sicher kein rein italienisches Problem.

Und weiter fliegen die Köpfe

In Saudi-Arabien ist am Samstag ein verurteilter Mörder hingerichtet worden. Der Mann wurde in der Hafenstadt Dschidda geköpft.
Er hatte im Streit einen anderen Mann erschossen. Die Hinrichtung ist die 28. in diesem Jahr in Saudi-Arabien. 2006 hat wurden in dem muslimischen Königreich 38 Menschen geköpft, im Jahr zuvor 83.

Quelle: 20min.ch

Wenigstens wird es weniger, eine Hoffnung?

07 April 2007

Mutter von Natascha Kampusch soll angeblich an Entführung beteiligt gewesen sein

Was man vor vier Wochen noch als einen schlechten Scherz eines pensionierten Querkopfs abtun konnte, entpuppt sich mehr und mehr als ein Schocker: Natascha Kampuschs Mutter soll bei der Entführung ihrer Tochter die Finger im Spiel gehabt haben. Mehr noch: Sie habe ihre Tochter an einen Pädophilen-Ring regelrecht vermietet.
Quelle: 20min.ch

Eine Geschichte ohne Ende. Es sah von Beginn an so aus, dass an der Geschichte etwas faul sein könnte. Aber wer weiß schon, wie es wirklich war.


06 April 2007

Drogentransport im Vibrator


Eine Ukrainerin ist verhaftet worden, nachdem Zollbeamte festgestellt haben, dass sie versucht hat, Drogen in ihrem Vibrator zu schmuggeln.

Die 26-jährige Svetlana Ivanyshka war auf dem Flughafen Kiew gebeten worden, ihre Tasche zu öffnen, nachdem der Zoll einen Tipp bekommen hatte.

Die Drogen befanden sich im Batteriefach des Vibrators. Die junge Frau meinte, sie habe sich nicht vorstellen können, dass jemand den Vibrator anfasst, geschweige denn ihn öffnet.

Quelle: ananova.com

Da darf dann der Zoll stolz auf seine gründliche Arbeit sein.

Hoeller,Hoeller, Hoeller

Wie schon von VERBRAUCHERRECHTLICHES berichtet, produziert die Inkassoabteilung der Rechtsanwälte Hoeller pp. aus Bonn zur Zeit eine heftige Inkassowelle. Gestern kam auch ein Mandant zu mir mit einem Brief, dessen Inhalt man schlicht als verworren bezeichnen muss.

Interessant ist dabei noch, dass Herr Hoeller sich mit dem Problem solcher Briefe gut auskennt. Im April 2004 hat er nämlich im Deutschlandfunk referiert u.a. zu dem Thema: "unerwünschte Post". Er weiß, wie man sie macht.

05 April 2007

Hanf statt Bonsai im Hänger

Die Luzerner Kantonspolizei hat bei einer Razzia in Schötz eine in Lastwagen-Anhängern aufgebaute Hanfindooranlage geräumt.

Insgesamt wurden bei der Aktion am Mittwochnachmittag über 1200 Hanfpflanzen sichergestellt, wie die Luzerner Strafuntersuchungsbehörden am Donnerstag mitteilten. Der 29-jährige Besitzer der Pflanzen wurde festgenommen. Er hatte die Anlage in drei Lastwagen-Anhängern installiert. In einem vierten Anhänger hatte der Mann einen Trocknungs- und Verarbeitungsraum eingerichtet. Dem Vermieter hatte er angegeben, dass er eine Bonsai-Zucht betreibe.
Quelle: 20min.ch

Vielleicht sollte man mal Bonsai-Hanf züchten, dann könnte man die Anpflanzungen besser verbergen.
 

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