In Pforzheim hat das Amtsgericht einen eBay-Käufer wegen Hehlerei verurteilt. Begründung: Er hat ein Navigationssystem bei einer Auktion sehr günstig bekommen, die Ware stammte aus Polen - da müsse man Verdacht schöpfen.
Das Gerät war billig und der Verkäufer kam aus Polen - daraus ergibt sich für die Amtsrichterin "der zwingende Schluss", dass der eBay-Käufer "zumindest billigend in Kauf genommen hat, dass die Sache aus einer rechtwidrigen Vortat stammt".
eBay selbst schläft derweil auf dem Baum oder tut wie frisch gefallener Schnee:
Die Urteilsbegründung überrascht eBay. Wolfgang Weber, Leiter der Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden bei der Auktionsplattform sagt zu SPIEGEL ONLINE: "Meines Wissen ist das der erste Fall, wo ein Gericht einen Verkäufer tatsächlich allein aufgrund solcher Indizien wegen Hehlerei verurteilt hat."Da irrt man aber heftig oder will nichts davon wissen. Diese Rechtsprechung wird zum Alltag, und das nicht erst seit gestern. Dass das an eBay vorbeigegangen sein soll, wage ich arg in Zweifel zu ziehen.
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1 Kommentar:
Es ist - nach meinem Kenntnisstand - die allererste Verurteilung mit einer derart schmalen Indizienkette in dieser Hinsicht.
Kennen Sie andere Rspr?
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