25 Mai 2007

China gesteht Fehler und Probleme beim Umgang mit den Menschenrechten ein

Probleme mit den Menschenrechten wurden in China bisher oft verschwiegen. Nun hat die chinesische Führung im Gespräch mit Bundespräsident Horst Köhler Fehler eingestanden.

Köhler attestierte der Führung nach einem Gespräch mit Staatspräsident Hu Jintao "erstaunliche Offenheit". China habe "Fehler und Probleme" zugegeben, sagte Köhler.

Er zeigte sich erfreut darüber, dass China an einer "umfassenden Zusammenarbeit" mit Deutschland interessiert sei. "China erwartet jetzt Taten", sagte das deutsche Staatsoberhaupt.

So gebe es zahlreiche Vereinbarungen zwischen beiden Ländern, die jetzt umgesetzt werden müssten. Die Chinesen hätten sich entschieden, "auf uns zu setzen", sagte Köhler. Großes Potenzial für deutsche Investitionen sieht er im Umweltbereich.

Köhler sprach sich auch dafür aus, den Rechtsstaatsdialog mit China fortzusetzen. Der Bundespräsident würdigte zugleich, dass China bereit sei, Verantwortung in einer globalen Welt wahrzunehmen. Er zeigte sich überzeugt, dass sich die chinesische Führung der Probleme im Umweltbereich bewusst sei. Er habe mit seinen Vorstellungen "fast offene Türen eingerannt", betonte Köhler. Die Umweltgesetzgebung in China sei sehr anspruchsvoll.
Quelle: sueddeutsche

Eine so späte Erkenntnis, dass man sie kaum glauben mag. Wenn man sie denn ernst meinen sollte, die Erkenntnis, steigt natürlich die Spannung, wann und wie die Umsetzung erfolgt.

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