Humanitäres Bleiberecht auf dem Vormarsch?

In Brandenburg haben 48 ausreisepflichtige Asylbewerber von Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) ein humanitäres Bleiberecht nach der neuen Härtefallregelung erhalten. Insgesamt habe sich die Härtefallkommission seit Arbeitsaufnahme im Februar 2005 mit 95 Flüchtlingen befasst, teilte eine Sprecherin mit. Für 68 Personen sei ein humanitäres Bleiberecht empfohlen worden, bei 27 Flüchtlingen habe sich in der Kommission nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für ein Härtefallersuchen gefunden, hieß es weiter. Einige Fälle müssen noch entschieden werden.

Quelle: Der Tagesspiegel