Jetzt wird es kuschelig im Knast

Niedersachsens Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann will die Belegung von Gefängniszellen mit mehreren Gefangenen künftig gesetzlich erlauben.

Am Prinzip der Einzelbelegung von Gefängniszellen soll zwar festgehalten werden, Ausnahmen müssten aber dann möglich sein, wenn es mehr Gefangene als Zellen gibt.

Im Jahr 2003 hatte ein Häftling das Justizministerium auf Schadensersatz verklagt, weil er in Hannover für zwei Nächte mit drei anderen Gefangenen in einem Haftraum untergebracht war. Nach den Plänen der Ministerin sollen suizidgefährdete Gefangene künftig nicht allein eingesperrt werden. Außerdem sollen sich Freunde zusammentun können. „Gefangene, die mit einem anderen in eine Zelle wollen, sollen das dürfen”, falls Sicherheitsgründe nicht dagegen sprächen, sagte sie.

Im Justizministerium werden zurzeit auch die Vorbereitungen für ein teilprivatisiertes Gefängnis getroffen. Geplant ist das Projekt für rund 300 Straftäter auf einem alten Kasernengelände in Bremervörde. Wie im hessischen Hünfeld sollen Mitarbeiter einer Privatfirma für die Reinigung und Instandhaltung des Gefängnisses, den medizinischen Dienst, Küchen und Werkstätten, Teile der Verwaltung sowie die psychologische und pädagogische Betreuung der Häftlinge zuständig sein. Die Bewachung bliebe in der Hand der Justizbeamten.

Quelle: HAZ